Teilungserklärung und Gemeinschaftsordnung

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1 Beck`sche Musterverträge 35 Teilungserklärung und Gemeinschaftsordnung von Dr. Jörg Munzig 2. Auflage Teilungserklärung und Gemeinschaftsordnung Munzig schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Wohnungseigentumsrecht Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhaltsverzeichnis V A. Grundlagen und Textabdruck... 1 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis I. Grundlagen Teilungserklärung Gemeinschaftsordnung Rechtsdogmatik der Gemeinschaftsordnung Typischer Inhalt und Typen von Gemeinschaftsordnungen... 5 II. Textabdruck... 8 B. Muster mit Erläuterungen I. Teilungserklärung Grundbuchstand, Vorbemerkung Aufteilung Aufteilungsplan, Abgeschlossenheitsbescheinigung II. Gemeinschaftsordnung Veräußerung des Wohnungseigentums Zweckbestimmung und Nutzungsrechte Sondernutzungsrechte Instandhaltungspflichten Lasten und osten Wirtschaftsplan und Abrechnung Bauliche Veränderungen und besondere Aufwendungen Eigentümerversammlung Verwalter Verwaltungsbeirat Öffnungsklausel III. Grundbucherklärungen IV. Schlussbestimmungen C. Änderungen der Gemeinschaftsordnung I. Änderungen durch den aufteilenden Eigentümer II. Änderungen durch die Eigentümergemeinschaft III. Übertragung eines Sondernutzungsrechts D. Weiterführende Hinweise zu Literatur und Rechtsprechung E. Sachverzeichnis

3 VI Inhaltsverzeichnis

4 VII Musterformulierung 1: eine Gemeinschaftsordnung... 1 Musterformulierung 2: Verweis auf Aufteilungsanlage Musterformulierung 3: Teilungsvertrag Musterformulierung 4: Anpassung der Miteigentumsanteile in Vorbereitung einer WEG-Teilung Musterformulierung 5: Zusammenlegung von Miteigentumsanteilen zur Vorbereitung der Teilung Musterformulierung 6: Sonder- und Gemeinschaftseigentum 32 Musterformulierung 7: Verwaltungsvermögen Musterformulierung 8: Verweis auf vorläufigen Aufteilungsplan Musterformulierung 9: Statische Verweisung auf gesetzliche Bestimmungen Musterformulierung 10: Erwerberhaftung in der Gemeinschaftsordnung Musterformulierung 11: Regelung der Erwerberhaftung im aufvertrag Musterformulierung 12: Verwalterzustimmung für Wohnungsveräußerung Musterformulierung 13: Zustimmungsvorbehalt für Gebrauchsüberlassung Musterformulierung 14: Gesamtcharakter des Gebäudes Musterformulierung 15: Ausschließliche Wohnnutzung Musterformulierung 16: Einschränkende Nutzungsregelung für Teileigentum Musterformulierung 17: Einschränkungslose Nutzungsregelung für Teileigentum Musterformulierung 18: Freier Zustimmungsvorbehalt bei Nutzungsänderung Musterformulierung 19: Gebundener Zustimmungsvorbehalt bei Nutzungsänderung Musterformulierung 20: Generelle Beschlusskompetenz zur Änderung der Zweckbestimmung des Sonder- und Gemeinschaftseigentums Musterformulierung 21: Allgemeine Gebrauchsregelung Musterformulierung 22: Zweckbestimmung bei Reihenhausanlage/Doppelhaushälften Musterformulierung 23: Zuteilungsvorbehalt bei Sondernutzungsrechten (1)... 62

5 VIII Musterformulierung 24: Zuteilungsvorbehalt bei Sondernut- zungsrechten (2) Musterformulierung 25: Sondernutzungsrecht am Dachboden 65 Musterformulierung 26: Sondernutzungsrecht zum Betrieb einer Gastwirtschaft Musterformulierung 27: Sondernutzungsrecht für Werbeeinrichtungen Musterformulierung 28: Umfassendes Sondernutzungsrecht für den teilenden Eigentümer Musterformulierung 29: Sondernutzungsrecht bei Reihen- hausanlage Musterformulierung 30: Sondernutzungsrecht bei Mehrhausanlage Musterformulierung 31: Instandhaltungspflichten kurz Musterformulierung 32: Abwälzung der Instandhaltungspflicht für Teile des Gemeinschaftseigentums an den einzelnen Wohnungseigentümer Musterformulierung 33: Betretungsrecht des Verwalters Musterformulierung 34: Instandhaltungspflicht bei Einzelund Reihenhausanlagen Musterformulierung 35: Versicherung des Sonder- und Gemeinschaftseigentums Musterformulierung 36: osten- und Lastentragung nach Wohn- und Nutzflächen Musterformulierung 37: Beispiele für die gemeinschaftlich zu tragenden Lasten und osten Musterformulierung 38: Nähere Bezeichnung der Heiz- und Warmwasserkosten Musterformulierung 39: Vereinbarung zur Verwaltervergütung Musterformulierung 40: ostenregelung für Aufzugsanlage.. 86 Musterformulierung 41 Umzugskostenpauschale Musterformulierung 42: Lasten und osten bei Einzel- und Reihenhausanlagen Musterformulierung 43: osten und Lasten in der Mehrhausanlage Musterformulierung 44: Beschluss/Vereinbarung zu den Verzugsfolgen der Hausgeldschulden Musterformulierung 45: Bauliche Veränderung: Vereinbarung der gesetzlichen Bestimmungen Musterformulierung 46: Bauliche Veränderung: Allstimmigkeitsvorbehalt Musterformulierung 47: Bauliche Veränderung: Uneingeschränkte Beschlusskompetenz... 99

6 IX Musterformulierung 48: Besondere Zustimmungsvorbehalte 101 Musterformulierung 49: Wiederaufbauverpflichtung Musterformulierung 50: Erleichterung einer Wiederholungsversammlung Musterformulierung 51: Beschränkungen der Vertretungsmacht in der Eigentümerversammlung Musterformulierung 52: Stimmkraft nach dem opfprinzip Musterformulierung 53: Stimmkraft nach dem Objektprinzip. 111 Musterformulierung 54: Teilweise Befreiung vom Stimmverbot Musterformulierung 55: Unveränderte Stimmkraft bei Wohnungsunterteilung Musterformulierung 56: Veränderliche Stimmkraft bei Wohnungsunterteilung Musterformulierung 57: Stimmenthaltung als Nein-Stimme Musterformulierung 58: onkretisierte Pflicht zur Protokollführung über Wohnungseigentümerversammlungen Musterformulierung 59: Eigentümerversammlung bei Einzelund Reihenhausanlagen Musterformulierung 60: Mehrheit von Wohnungseigentümern Musterformulierung 61: Verwalterbestellung Musterformulierung 62: Abschluss des Verwaltervertrags Musterformulierung 63: Verwalteraufgaben und -befugnisse. 124 Musterformulierung 64: Zwingende Bestellung eines Verwaltungsbeirats Musterformulierung 65: Ausschluss der Bestellung eines Verwaltungsbeirats Musterformulierung 66: Beschlusskompetenz zur Zusammensetzung des Verwaltungsbeirats Musterformulierung 67: Bestellung des Verwaltungsbeirats Musterformulierung 68: Geschäftsordnungskompetenz des Verwaltungsbeirats Musterformulierung 69: Gesetzliche Aufgaben des Verwaltungsbeirats Musterformulierung 70: bloße Beratungsfunktion des Verwaltungsbeirats Musterformulierung 71: Erweiterter Aufgabenbereich für den Verwaltungsbeirat Musterformulierung 72: Rechte und Pflichten der Verwaltungsbeiräte Musterformulierung 73: Verwaltervollmacht zum Grundbuchvollzug vereinbarungs- und gesetzesändernder Beschlüsse

7 X Musterformulierung 74: Schuldrechtlicher Änderungsvorbe- halt Musterformulierung 75: Änderungsvollmacht Musterformulierung 76: Änderung der Gemeinschaftsordnung durch die Eigentümergemeinschaft Musterformulierung 77: Übertragung eines Sondernutzungsrechts

8 Abbildungsverzeichnis XI Abbildungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Bestandteile einer Teilungserklärung... 1 Abbildung 2: Willensbildung in der Eigentümergemeinschaft 3 Abbildung 3: schuldrechtliche und verdinglichte Vereinbarung... 5 Abbildung 4: Instandhaltungspflichten von Sonder- und Gemeinschaftseigentum Abbildung 5: Lasten i. S. d. 16 Abs. 2 WEG Abbildung 6: osten- und Lastenbegriff des 16 WEG Abbildung 7: Wirtschaftsplan Abbildung 8: Systematik baulicher Veränderungen Abbildung 9: Mögliche Regelungen zur Beschlussfähigkeit der Eigentümerversammlung Abbildung 10: Verschiedene Regelungen der Stimmkraft

9 XII Abbildungsverzeichnis

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