Neonatizid - Die rechtliche Reaktion auf die Tötung Neugeborener

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Robert Sachs
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1 Nadine Bozankaya Neonatizid - Die rechtliche Reaktion auf die Tötung Neugeborener Eine strafrechtliche Untersuchung anhand von Aktenanalysen LIT

2 Einführung Kapitel: Allgemeine Grundlagen 16 A. Phänomenologie 16 I. Begriffserklärung 16 II. Formen des Neonatizids 17 B. Rechtshistorische Betrachtungen: Kindsmord/Kindstötung in der Geschichte 19 I.Antike 20 II. Mittelalter und frühe Neuzeit 20 DI. Zeitalter der Aufklärung 21 IV. Gesetzgebung des 19. Jahrhunderts 23 V. Entwicklung des 217 a. F 23 C. Rechtstatsachen 25 I. Ausmaß Polizeiliche Kriminalstatistik Terre des hommes" Eigene Untersuchung Zwischenergebnis 32 II. Öffentliche Wahrnehmung Kapitel: Kriminologische Erkenntnisse 37 A. Wissenschaftlicher Stand der Motiv- und Ursachenerforschung 37 I. Geschlechtszugehörigkeit 37 n. Ehrennotstand 37 DI. Wirtschaftliche Not 39 IV. Konflikte mit dem Elternhaus 40 V. Rolle des Partners 40 VI. Egoistische Gründe 40 VII. Ratlosigkeit 41 VIII. Psychosen 41 IX. Erweiterter Suizid 42 X. Geburtsaffekt 42

3 8 XI. Negierte Schwangerschaft Differenzierung zwischen Verdrängung und Verheimlichung Entstehung und Verlauf einer Negierung 46 B.Zwischenergebnis Kapitel: Die geltende Rechtslage 49 A. Strafrechtlicher Beginn des Menschseins" - Abgrenzung zu den Vorschriften des Schwangerschaftsabbruchs gemäß 218 ff. 49 B. Sanktionsmöglichkeiten 50 C. Neonatizid und die Verwirklichung von Mordmerkmalen 52 D. Neonatizid eine dekulpierte Tötung gemäß 21? 55 I. Geburtssituation 56 II. Durch Schwangerschaftsnegierung beeinflusste Geburtssituation Krankhafte seelische Störung im Sinne der 20, Schwachsinn im Sinne der 20, Tiefgreifende Bewusstseinsstörung im Sinne der 20, Schwere andere seelische Abartigkeit im Sinne der 20, ID. Folgerung 59 E. Neonatizid ein minder schwerer Fall des Totschlags gemäß 213 Alt. 2? 60 I. Voraussetzungen für 213 Alt II. Annahme des 213 Alt. 2 im Falle eines Neonatizids 62 Iü. Verhältnis des 213 Alt. 2 zu F. Strafschärfende Gesichtspunkte 66 I. Nachtatverhalten 66 II. Fehlen von Strafmilderungsgründen 67 III. Nichtwahrnehmung von Babyklappen oder eines straflosen Schwangerschaftsabbruchs 67 IV. Fehlendes Nachdenken über die Folgen der Tat 67 V. Wiederholungstaten Kapitel: Delikte des Neonatizids in der Praxis: Ergebnisse der Aktenanalyse 69 A. Datenmaterial 69 B. Ausgewählte Fälle 72 C. Zusammenfassende qualitative Analysen 85 I. Strafrechtliche Behandlung in der Praxis Einzelheiten zu 20, Einzelheiten zu 213 Alt. 2 87

4 3. Strafschärfung Handeln der Justiz 90 II. Rechtsmedizinische Erkenntnisse und Vorgehen bei Verdacht auf Neonatizid Leichenöffnung 94 a) Feststellung des Neugeborenseins 94 b) Feststellung der Reife und der Lebensfähigkeit 95 c) Feststellung des Gelebthabens 96 d) Feststellung der Todesursache Beurteilung von Schutzbehauptungen Der Plötzliche Kindstod 105 HJ. Psychogramm" der Täterinnen Soziodemographische Daten 107 a) Alter 107 b) Nationalität 108 c) Wohnort 108 d) Schulbildung, Beruf und wirtschaftliche Verhältnisse 108 e) Familienstand 109 f) Anzahl der bisherigen Kinder 109 g) Familienverhältnisse 111 h) Straffälligkeiten Tatsituation und diagnostische Befunde 112 a) Äußere Tatsituation 112 aa) Opfer 112 bb) Tatort 112 cc) Art der Tatausführung 113 dd) Verhalten nach der Tat 115 ee) Fundort 115 ff) Entdeckung der Täterin 116 b) Innere Tatsituation 117 aa) Sexuelle Aufklärung 117 bb) Psychische Besonderheiten 118 cc) Motive Zusammenfassendes Ergebnis Kapitel: Handlungsalternativen 125 A. Betrachtung der bisherigen etablierten Handlungsalternativen 125 I. Verhütungsmaßnahmen 125 n. Schwangerschaftsberatungsstellen 126 III. Legaler Schwangerschaftsabbruch 127

5 20 1. Voraussetzungen gemäß 218 ff Methoden und Kosten Besonderheiten bei minderjährigen Schwangeren 129 IV. Adoptiv- oder Pflegefamilien 130 V. Förderung von Schwangeren und Eltern Vereinbarkeit von Familie und Beruf Finanzielle Unterstützungen 133 VI. Bewertung des Hilfesystems 134 B. Babyklappen und anonyme Geburten 136 I. Die Babyklappe Die Betreiber von Babyklappen Anzahl der in Babyklappen abgelegten Kinder 138 II. Die anonyme Geburt Die kooperierenden Kliniken Anzahl der anonym geborenen Kinder 142 III. Rechtliche Bewertung von Babyklappen und anonymen Geburten Rechtsposition des Kindes Rechtsposition der Eltern Strafrechtliche Situation 146 a) Anfangs verdacht gegen die Kindesmutter 146 b) Anfangsverdacht gegen den Kindesvater 149 c) Anfangsverdacht gegen die Betreiber von Babyklappen und Anbieter von anonymen Geburten 150 IV. Die Praxis der Strafverfolgungsbehörden 152 V. Stellungnahme zu Babyklappen und anonymen Geburten 154 C. Handlungsbedarf und gesellschaftliche Änderungsmöglichkeiten 160 D. Mögliche Reformierung der strafrechtlichen Behandlung des Neonatizids 163 I. Regelungen in anderen Rechtsordnungen Sondertatbestände mit dem Privilegierungsgrund der Geburtssituation Sondertatbestände mit weitergehenden Überlegungen Abgeschaffte Sondertatbestände 167 II. Reformvorschläge in Deutschland Die Wiedereinführung einer Sonderregelung Änderung des Stellungnahme 170 Schlussbetrachtung 173

6 Anhang 177 Abkürzungsverzeichnis 202 Literaturverzeichnis 205

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