ÖPNV-Finanzierung in Österreichs Städten

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1 ÖPNV-Finanzierung in Österreichs Städten Aktuelle Finanzierung und neue Steuerungsund Finanzierungsmodelle Österreichischer Städtetag Wels 2013 Arbeitskreis 1 - Öffentlicher Verkehr in der Stadtumlandregion 06. Juni 2013 Seite 1

2 Kommunale Finanzierungslast für den ÖPNV wächst enorm vor allem Transfers und Kapitaltransfers steigen steigendes Defizit durch Neuverschuldung und Rücklagenauflösung finanziert Quelle: Statistik Austria: Gemeindefinanzstatistik, KDZ: eigene Darstellung, Juni 2013 Seite 2

3 Vor allem große Städte betroffen Quelle: Statistik Austria: Gemeindefinanzstatistik, KDZ: eigene Darstellung, Juni 2013 Seite 3

4 Konsolidierte Betrachtung Städte und ausgegl. Betriebe ÖPNV Einnahmen und Ausgaben exkl. Transfers zwischen Städten und Betrieben; in Tsd. Euro Veränderung Ausgaben der Städte % Einnahmen der Städte % Saldo Städte % Ausgaben Betriebe % Einnahmen Betriebe % Saldo Betriebe % Gesamtsaldo % Ausgaben Städte + Betriebe % Einnahmen Städte + Betriebe % Gesamtsaldo % Quelle: Befragung aller Städte über EW + Landeshauptstädte (exkl. Wien); Rückmeldung: 10/14; März, Juni 2013 Seite 4

5 Konsolidierte Betrachtung Städte und ausgegl. Betriebe II Ausgabenstruktur: Einnahmenstruktur: Quelle: Befragung aller Städte über EW + Landeshauptstädte (exkl. Wien); Rückmeldung: 10/14; März, Juni 2013 Seite 5

6 in Euro pro Kopf in Euro pro Kopf ÖPNV-Finanzierung in Österreichs Städten Konsolidierte Betrachtung Städte und ausgegl. Betriebe III Durchschnittlicher, konsolidierter, transferbereinigter Pro-Kopf-Zuschussbedarf nach Gemeindeeinwohnergrößenklasse Gesellschaften Gemeinde Gesellschaften Gemeinde über EW unter EW - über EW unter EW Quelle: Befragung aller Städte über EW + Landeshauptstädte (exkl. Wien); Rückmeldung: 10/14; März, Juni 2013 Seite 6

7 (Potenzielle) Finanzierungsquellen des städtischen ÖPNV 20 Abs. 1 FAG Förderung von ÖPNV-Unternehmen 20 Abs. 2 FAG Investitionsförderung Schüler- und Lehrlingsfreifahrt (Mineralölsteuer) (Verkehrsanschlussabgabe) flächenbezogen Anbindung von Betriebsansiedlungen an den öffentlichen Verkehr 06. Juni 2013 Seite 7

8 20 FAG 2008 Bund gewährt Finanzzuweisungen Busbahnhöfe % d. AmeS Nicht beantragte Mittel 15,6 Mio. Euro + 0,034 % des Nettoaufkommens an den Abgaben mit einheitlichem Schlüssel (AmeS) zur Förderung von ÖPNV- Unternehmen (zzt. ca. 20 Mio. Euro) 55 % auf Antrag an Gemeinden mit Bus- oder Straßenbahnlinien; Verteilung im Verhältnis Streckenlänge : beförderte Personen 16,5 Mio. Euro + 0,034 % des Nettoaufkommens an den Abgaben mit einheitlichem Schlüssel (AmeS) 45 % (zzt. ca. 20 Mio. Euro) zur Investitionsförderung 11% 8,7 % 8,1 % 7,4 % 64,7% Graz Innsbruck Linz Salzburg WIEN andere Gemeinden

9 Finanzierung des Stadt- und Vororteverkehrs Quelle: FAG 2008, 20; KDZ: eigene Darstellung, Juni 2013 Seite 8

10 (Potenzielle) Finanzierungsquellen des städtischen ÖPNV 20 Abs. 1 FAG Förderung von ÖPNV-Unternehmen 20 Abs. 2 FAG Investitionsförderung Schüler- und Lehrlingsfreifahrt (Mineralölsteuer) (Verkehrsanschlussabgabe) flächenbezogen Anbindung von Betriebsansiedlungen an den öffentlichen Verkehr 06. Juni 2013 Seite 7

11 Reformoptionen Ganzheitliche Reform nach Schweizer Vorbild Vergabe von Investitionsfördermitteln nach dem Umweltverbundrankingmodell (vgl. Sammer et al. 2012) z.b. Mittel aus einer zweckgebundenen Mineralölsteuer oder eines Teils der Mittel aus 20 Abs. 2 FAG Aufgabenorientierter Finanzausgleich Erschließung zusätzlicher Einnahmequellen City Maut / Road Pricing / Congestion Tax bzw. Charge Parkraumbewirtschaftung Interessentenbeiträge (z.b. U-Bahn-Steuer, Grundbesitzabgabe etc.) (modifizierte) Verkehrsanschlussabgabe Finanzierung über Gemeindeverbände 06. Juni 2013 Seite 9

12 Fazit Belastung der Städte durch die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs steigt Grenze der Leistungsfähigkeit nahezu erreicht Auf- und Ausbau der ÖV-Leistungen gefordert Auf- und Ausbau nur mit Reform der Finanzierungsstruktur sinnvoll möglich Nachhaltige Steuerungsarchitektur notwendig 06. Juni 2013 Seite 10

13 Kontakt KDZ Zentrum für Verwaltungsforschung, Guglgasse 13, 1110 Wien 01/ Juni 2013 Seite 11

14 Quellenverzeichnis Bundesgesetz, mit dem der Finanzausgleich für die Jahre 2008 bis 2014 geregelt wird und sonstige finanzausgleichsrechtliche Bestimmungen getroffen werden (Finanzausgleichsgesetz 2008 FAG 2008) Bundesgesetz über die Ordnung des öffentlichen Personennah- und Regionalverkehrs (Öffentlicher Personennah- und Regionalverkehrsgesetz ÖPNRV-G 1999) Sammer, Gerd; Klementschitz, Roman; Stark, Juliane: Rankingmodell zur Evaluierung und Förderung von Umweltverbundmaßnahmen. Vorschlag eines Bewertungsverfahrens. Im Auftrag des Österreichischen Städtebundes. Wien: Statistik Austria: Gebarung der Gemeinden / Gemeindefinanzstatistik. Wien, Juni 2013 Seite 12

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