Antrag Innovationskredit Hessen

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1 Antrag Innovationskredit Hessen An die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen - rechtlich unselbstständige Anstalt in der Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale Wirtschaftsförderung Bürgschaften Gustav-Stresemann-Ring Wiesbaden Fax: Bitte beachten Sie die markierten (z. B. 1 ) Ausfüllhinweise. Bitte alle Betragsangaben auf diesem Antrag in TEUR Durchleitendes Kreditinstitut 1 Name Ort Dieser Antrag wurde vorab per Fax übermittelt 1. Beantragte Kredite 2 Bezeichnung Verwendungszweck Betrag Laufzeit Freijahre Haftungsfreistellung 1.1 Innovationskredit Hessen 70 % 1.2 Innovationskredit Hessen 70 % 1.3 Innovationskredit Hessen 70 % 1.4 Innovationskredit Hessen 70 % 1.5 Innovationskredit Hessen 70 % 2. Antragssteller 3 Anrede Nachname/Firma (lt. Registereintrag) Vorname/Fortsetzung Firma Handelsregisternummer/ (wenn nicht vorhanden: Steuernummer) Sitz des Registergerichts Straße/Hausnummer PLZ Ort Gründungsdatum Frau Herr Branche (WZ 2008) 4 Ggf. genaue Bezeichnung der Branche Es besteht/bestand bereits eine Geschäftsbeziehung 5 1

2 3. Unternehmen (sofern nicht Antragsteller), Mithafter 3 Anrede Frau Herr Nachname/Firma (lt. Registereintrag) Vorname/Fortsetzung Firma Handelsregisternummer/ (wenn nicht vorhanden: Steuernummer) Sitz des Registergerichts Straße/Hausnummer PLZ Ort Geburtsdatum/Gründungsdatum (bei Firmen) Branche (WZ 2008) 4 Ggf. genaue Bezeichnung der Branche Es besteht/bestand bereits eine Geschäftsbeziehung 5 4. Angaben zum geförderten Unternehmen Einzelumsatz (in TEUR) 6 Gruppenumsatz (in TEUR) Es handelt sich bei dem zu fördernden Unternehmen um ein kleines oder mittleres Unternehmen (KMU im Sinne der EU-Definition) 7. Das geförderte Unternehmen erfüllt diese KMU-Kriterien 7 Einzelumsatz in TEUR Gruppenumsatz in TEUR 6 (zu konsolidieren bei Beteiligungen vom/am geförderten Unternehmen mit/von mehr als 50 %) Es handelt sich bei dem zu fördernden Unternehmen um ein mittelständisches Unternehmen (Small MidCap) gemäß den Small MidCap-Bestimmungen 7. Das geförderte Unternehmen erfüllt diese Small MidCap-Bestimmungen 7 Einzelumsatz in TEUR 6 Gruppenumsatz in TEUR 6 (zu konsolidieren bei Beteiligungen vom/am geförderten Unternehmen mit/von mehr als 50 %) 4.3 An dem geförderten Unternehmen ist die öffentliche Hand zu 25 % oder mehr beteiligt. 4.4 Namen der Gesellschafter/jeweiliger Anteil am Gesellschaftskapital in % (ggf. formlose Anlage) 2

3 5. Vorhaben Der Investitionsort entspricht der Adresse des Antragstellers unter 2. unter 3. Andernfalls bitte Adresse angeben: Straße/Hausnummer PLZ Ort Arbeitsplätze 8 : zum Antragszeitpunkt gesamt davon in Hessen unter Berücksichtigung des Vorhabens gesamt davon in Hessen Vorhabensbeschreibung 9 Geplanter Beginn des Vorhabens: Geplanter Abschluss des Vorhabens: Führt das antragstellende Unternehmen innovative Aktivitäten durch mit dem Ziel der Verbesserung des Umweltschutzes? ja nein 6. Investitionsplan (in TEUR) In den folgenden Angaben ist die MwSt./Vorsteuer enthalten: ja nein 6.1 Grunderwerbskosten (nicht förderfähig) 6.2 Sachinvestitionen 6.3 Immaterielle Investitionen 6.4 Betriebsmittel Sonstiges (Bezeichnung notwendig, bitte unten anführen) Summe Investitionsplan 3

4 7. Finanzierungsplan 10 (in TEUR) 7.1 Eigene Mittel 7.2 Summe der hiermit beantragten Förderkredite Öffentliche Mittel: (z. B. GA-Zuschuss, Investitionszulage) (Bezeichnung notwendig) Bankkredite Sonstige Mittel (Bezeichnung notwendig) 7.7 Summe Finanzierungsplan (= Summe Investitionsplan) 8. Erklärung Antragsteller/Mithafter Ich bestätige die Richtigkeit und Vollständigkeit der in diesem Antrag und in den Anlagen gemachten Angaben und versichere, kein anderes Kreditinstitut mit der Antragstellung betraut zu haben. Ich verpflichte mich, die Hausbank über die wesentlichen Änderungen der zu diesem Antrag gemachten Angaben, die vor Auszahlung des Kredits eintreten, unverzüglich und unaufgefordert in Kenntnis zu setzen. Ich verpflichte mich, die Bereitstellungsprovision in der programmgemäßen Höhe an die Hausbank zur Weiterleitung an die WIBank zu entrichten. Diese Bereitstellungsprovision ist auch dann zu zahlen, wenn ich den beantragten und von der WIBank zugesagten Kredit nicht in Anspruch nehme, es sei denn, dass ich meiner Hausbank innerhalb der für die Berechnung der Bereitstellungsprovision maßgeblichen Frist (vgl. Merkblatt) mitteile, dass ich den Kredit nicht in Anspruch nehme. Über die Höhe der Bereitstellungsprovision habe ich mich anhand des Merkblattes informiert. Mir ist bekannt, dass die Kreditkonditionen zum Zeitpunkt der Erteilung der Kreditzusage der WIBank an das durchleitende Kreditinstitut festgelegt werden. Mir ist bekannt, dass die im Antrag, insbesondere zu den Punkten 4 bis 8, und in den in Ziffer 11 genannten Anlagen 2 bis 4 sowie in den unter Ziffer 12 genannten Anlagen 1 und 2 gemachten Angaben subventionserheblich im Sinne von 264 StGB (Subventionsbetrug) in Verbindung mit 2 Subventionsgesetz und dem Hessischen Subventionsgesetz sind. Insbesondere sind mir die bestehenden Mitteilungspflichten bei Abweichungen von den gemachten Angaben gemäß 3 Subventionsgesetz bekannt. Die Allgemeinen Bedingungen Innovationskredit Hessen Fassung für Endkreditnehmer sind mir bekannt. Ich erkläre mich mit diesen Bedingungen einverstanden. Mir ist bekannt, dass die gegen mich gerichteten Ansprüche aus dem Kreditvertrag mit der Hausbank bereits mit ihrer Entstehung an die WIBank ggf. über das durchleitende Kreditinstitut zur Sicherheit abgetreten sind. Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung, Übermittlung und Nutzung personenbezogener Daten: Mir ist bekannt, dass die WIBank verpflichtet ist, bei Gewährung beantragter Kredite Kreditinstitute einzuschalten. Aus diesem Grunde willige ich darin ein, dass die WIBank und die im Einzelfall einzuschaltenden Kreditinstitute (Hausbank und ggf. durchleitende Kreditinstitute, die die Mittel der WIBank an die Hausbank leiten) sowie die einzuschaltenden Refinanzierungspartner der WIBank alle mit diesem Antrag erhobenen personenbezogenen Daten und sonstigen Daten zum Zwecke der Antragsbearbeitung und Kreditverwaltung, soweit dies zur Aufgabenerfüllung der WIBank erforderlich ist, erheben, elektronisch verarbeiten, speichern und einander übermitteln und auswerten. Datum Ort rechtsverbindliche Unterschrift(en) des/der Antragsteller(s)/Mithafter(s) mit Firmenstempel 4

5 9. Besicherung der hier beantragten Kredite (ggf. Anlage, in TEUR) Besicherung nominelle Höhe Vorlasten (nominal) gleichrangige Lasten Verkehrswert (ersatzweise Buchwert) Beleihungswert/ Wertansatz Art der Sicherheit (ggf. kurze Beschreibung) Art der Sicherheit (ggf. kurze Beschreibung) Art der Sicherheit (ggf. kurze Beschreibung) 10. Stellungnahme des Kreditinstituts zum Kreditantrag Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Antragstellers haben wir uns bzw. die ggf. beteiligten Konsortialbanken sich gemäß 18 KWG offen legen lassen; die Unterlagen haben keinen Anlass zu Bedenken gegeben. Wir halten den Antragsteller/Mithafter für kreditwürdig. Das Merkblatt Innovationskredit Hessen ist uns bekannt; der Antragsteller/Mithafter und das Vorhaben erfüllen die Bestimmungen dieses Merkblatts. Unserer Kenntnis nach ist ein nachhaltiger wirtschaftlicher Erfolg zu erwarten. Die unter Ziffer 8 Erklärungen des/der Antragsteller(s) und des/der Mithafter(s) als subventionserheblich bezeichneten Angaben sind vollständig und richtig. Wir bestätigen die Richtigkeit und Vollständigkeit der vorstehenden und in den Anlagen gemachten Angaben und verpflichten uns, uns später bekannt werdende Abweichungen davon der WIBank unverzüglich mitzuteilen. Wir sichern der WIBank gegenüber zu, dass alle Auflagen, die sich aus einer zukünftig durch die WIBank erteilten Kreditzusage aus dem Programm Innovationskredit Hessen ergeben werden insbesondere im Hinblick auf die Pflichten, die die Umsetzung bzw. die Weitergabe von Regelungen im Kreditvertrag mit dem Endkreditnehmer betreffen, von uns sorgfältig umgesetzt werden, dass der WIBank im Falle einer zukünftig durch die WIBank erteilten Kreditzusage aus dem Programm Innovationskredit Hessen auf Anfrage jederzeit Informationen über Zahlungs-, Verwertungs- sowie Beitreibungsprozesse im Hinblick auf das entsprechende Endkreditnehmerengagement zur Verfügung gestellt werden, dass wir unverzüglich und in jedem Fall spätestens zwei Monate, nachdem die WIBank uns entsprechend aufgefordert hat, alle zusätzlichen Informationen liefern werden, die in zumutbarer Weise seitens der WIBank des Europäischen Investitionsfonds ( EIF ), der Vertreter des EIF, der Europäischen Investitionsbank ( EIB ), des Rechnungshofes der Europäischen Gemeinschaft ( ECA ), der Europäischen Kommission und/oder deren Vertretern verlangt werden können. Wir verpflichten uns, die in den oben genannten Punkten entsprechende Dokumentation für die WIBank, den EIF, die Vertreter des EIF, die EIB, den Rechnungshof der Europäischen Gemeinschaft, die Kommission und/oder deren Vertreter sorgfältig zu erstellen, zu aktualisieren, zu verwalten und auf Anforderung zur Verfügung zu stellen. Wir verpflichten uns zur Einhaltung aller Gesetze und Vorschriften auf nationaler und EU-Ebene und sichern zu, keine Regelwidrigkeiten oder Betrug zu begehen. Wir bestätigen, dass gemäß den unter Ziffer 12 Folgende Anlagen sind von der Hausbank zu prüfen und zu den Kreditunterlagen zu nehmen genannten und uns eingereichten Unterlagen bezüglich der KMU-Definition 7 bzw. Small MidCap-Bestimmungen 7 zum Zeitpunkt der Antragstellung ein KMU bzw. Small Mid-Cap vorliegt. Bei Existenzgründung oder -festigung: Wir bestätigen, dass nach unserer Auffassung der Antragsteller für das Vorhaben fachlich und kaufmännisch geeignet ist und dass die selbstständige Tätigkeit als Haupterwerb ausgeübt wird. 5

6 Wir bestätigen, dass die beantragten Kredite banküblich besichert sind. Wir bestätigen, dass kein Kreditinstitut, keine Versicherung oder eine vergleichbare Finanzinstitution unmittelbar oder mittelbar zu mehr als 25 % am geförderten Unternehmen beteiligt ist. Wir erklären uns damit einverstanden, dass der EIF auf seiner Internetseite oder in Presseerklärungen Informationen veröffentlicht, die auch Name und Anschrift der Kreditinstitute umfassen können. Ggf.: weitere Erläuterungen des Kreditinstituts zum Kreditantrag Rating des Kreditnehmers durch das Kreditinstitut: Ein-Jahres-Ausfallwahrscheinlichkeit % Bonitätsklasse des RGZS 1.1 Besicherungsklasse der unter 1. beantragten Kredite mit risikogerechten Zinsen Hausbank Name, Ort BIC Sachbearbeiter/Telefon 1.1 % Nur für den internen Gebrauch der Kreditinstitute: Jeweiliger Margenunterschied (+/-) der unter 1. beantragten Kredite 1.2 % 1.3 % 1.4. % 1.5. % Datum Stempel und Unterschrift Hausbank 6

7 Durchleitendes Kreditinstitut Zu den unter 1. beantragten Krediten jeweils: Referenzzeichen (max. 20 Zeichen) Gesamtmarge p. a. in % (nur wenn abweichend vom Standard) bzw. Angebotsmarge in % % 1.2 % 1.3 % 1.4 % 1.5 % Sachbearbeiter/Telefon Datum Stempel und Unterschrift durchleitendes Kreditinstitut 11. Folgende Anlagen sind beizufügen 1. Anlage Datenspeicherung und Veröffentlichungen, Compliance 2. Anlage Innovationskriterium 3. Anlage Erklärung über De-minimis-Beihilfen 4. Anlage Besitz- und Beteiligungsverhältnisse 5. Anlage Einzureichende Unterlagen 12. Folgende Anlagen sind von der Hausbank zu prüfen und zu den Kreditunterlagen zu nehmen Anlagen zur Einhaltung der KMU-Definition bzw. Small MidCap Bestimmungen: 1. Bei nicht verflochtenen Unternehmen: Vereinfachte Selbsterklärung des Antragsstellers oder 2. Bei verflochtenen Unternehmen: Selbsterklärung des Antragstellers 7

8 Erläuterungen zum Ausfüllen 1 Durchleitendes Kreditinstitut Einzutragen sind die Angaben für das Kreditinstitut (ggf. Zentralinstitut), das mit der WIBank unmittelbar in Geschäftsverbindung steht. 2 Beantragte Kredite Bitte geben Sie den Verwendungszweck (möglich sind Sachinvestitionen, immaterielle Investitionen oder Betriebsmittel), Betrag, gewünschte Laufzeit und Freijahre an. Die Laufzeit für Betriebsmittelfinanzierungen kann drei (endfällig) oder fünf Jahre betragen. Für Investitionsfinanzierungen werden Laufzeiten von fünf, sieben oder zehn Jahren angeboten. Bei Darlehen mit einer Laufzeit von fünf, sieben oder zehn Jahren ist ein tilgungsfreies Jahr verbindlich. Darlehen mit einer Laufzeit von zehn Jahren können auch mit zwei tilgungsfreien Jahren beantragt werden. 3 Antragsteller/Unternehmen/Mithafter Grundsätzlich gilt, dass die gesamtschuldnerischen Mithafter für die beantragten Kredite unter 3. angegeben werden (weitere Mithafter ggf. in einer Anlage). Fallen Investor (Besitzgesellschaft) und Betreiber (Betriebsgesellschaft) auseinander, sind die Angaben zum antragstellenden Unternehmen (Kreditnehmer) unter Nr. 2 einzusetzen. Sofern die Mittel von einer oder mehreren anderen Gesellschaften verwendet werden, sind die Angaben zu diesen Gesellschaften unter Nr. 5 (Vorhabensbeschreibung) einzutragen. Für eine Förderung im Rahmen von Gründungsfinanzierungen gilt: Unter 2. ist die antragsberechtigte natürliche Person einzutragen. Die Angaben unter 3. sind auf das Unternehmen zu beziehen, an dem sich der Antragsteller beteiligt oder das er gründet (gefördertes Unternehmen). Es ist nicht erforderlich, unter Nr. 3 etwaige Mithafter anzugeben. Der WIBank sind bei Bestehen einer Kreditnehmereinheit gemäß Artikel 4 Absatz 1 Nr. 39 der Verordnung (EU) 575/2013 die entsprechenden Informationen soweit nicht bereits in der Anlage Besitz- und Beteiligungsverhältnisse abgebildet mit einem zusätzlichen formlosen Beiblatt zu übermitteln. 4 Branchenschlüssel Der Branchenschlüssel kann unter folgendem Link beim Statistischen Bundesamt abgerufen werden: blob=publicationfile. Bitte geben Sie die ersten 2 Stellen des Schlüssels an. Darüber hinaus ist auch die genaue Bezeichnung der Branche anzugeben. Bei Platzmangel kann hierfür das Feld Vorhabensbeschreibung mitverwendet werden. 5 Bisherige Geschäftsbeziehung Bitte geben Sie an, ob der Antragsteller/ Mithafter persönlich oder als Gesellschafter eines Unternehmens bereits Finanzierungsmittel der WIBank erhalten hat. Sofern der Antrag über eine Gesellschaft erfolgt, sind hier auch Kredite der Mitgesellschafter zu nennen. 6 Einzelumsatz/Gruppenumsatz Bitte setzen Sie den jeweiligen Einzelumsatz bzw. Gruppenumsatz aus dem letzten verfügbaren Jahresabschluss des geförderten Unternehmens ein. 7 KMU-Definition der EU / Small Mid-cap (SMC)-Definition Bitte beachten Sie die Regelungen in unserem Informationsblatt zur KMU-Definition der Europäischen Kommission. In Ziffer 4.1 ist anzugeben, ob es sich bei dem zu fördernden Unternehmen um ein kleines und mittleres Unternehmen im Sinne der EU-Definition handelt. Unter 4.2. geben Sie bitte an, ob das zu fördernde Unternehmen unter den SMC- Bestimmungen gefördert werden soll. Für die SMC-Eigenschaft ist lediglich die Anzahl der Arbeitsplätze (< 500) wesentlich und das Unternehmen darf nicht börsennotiert sein. Die Ermittlung der Arbeitsplatzzahl bei verbundenen und / oder Partnerunternehmen erfolgt nach dem identischen Muster wie für die KMU (siehe Allgemeine Erläuterungen zur Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). 8

9 8 Arbeitsplätze Bitte geben Sie die Anzahl der Vollzeitäquivalente aller Beschäftigten an (einschl. Antragsteller und mithelfender Familienangehöriger bzw. Gesellschafter) inklusive aller Teilzeitbeschäftigten, siehe KMU (SMC-) Informationsblatt. 9 Vorhabensbeschreibung Bitte geben Sie hier eine Kurzbeschreibung des Vorhabens an. 10 Finanzierungsplan Unter Öffentliche Mittel weisen Sie bitte sofern beantragt den GA-Zuschuss (nur Investitionszuschüsse aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur ), Investitionszulagen oder sonstige öffentliche Mittel jeweils mit einer kurzen Bezeichnung und der Höhe aus. Sofern die Höhe öffentlicher Mittel noch nicht feststeht, geben Sie bitte die Höhe der erwarteten öffentlichen Mittel an. Sofern Finanzierungslücken bzw. -überschüsse entstehen, können die hier beantragten Kredite aufgestockt bzw. gekürzt werden. Dabei ist kenntlich zu machen, ob öffentliche Mittel in Form einer Zulage/eines Zuschusses oder als Kredit gewährt wurden. Reichen die vorhandenen Zeilen nicht aus, können weitere öffentliche Mittel in der Zeile unter Sonstige angegeben werden, wobei diese jedoch als öffentliche Mittel zu kennzeichnen sind. Keinesfalls dürfen öffentliche Mittel in den Bankkrediten enthalten sein. Bei Krediten aus öffentlichen Mitteln sind die hier unter öffentliche Mittel gemachten Angaben subventionserhebliche Angaben im Sinne von 264 StGB in Verbindung mit 2 Subventionsgesetz. 11 Gesamtmarge/Angebotsmarge Für Kredite mit risikogerechter Verzinsung geben Sie in diesem Feld bitte stets Ihre Angebotsmarge an. 9