Rückblick Arbeitsprogramm Gemeinderat 2012 und Ausblick 2013 Stand

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1 Rückblick Arbeitsprogramm 2012 und Ausblick 2013 Stand E-Fachmarkt für Waldshut-Tiengen Mit Abschluss des städtebaulichen Vertrages und dem Beschluss über den Bebauungsplan gibt endgültig grünes Licht für Elektromarkt mit 2000m², Möbelhaus mit 1500m² und Gartenmarkt mit 4000m² beim E-center in Tiengen. Eröffnung DB-Areal Tiengen Abschluss Sanierung Altstadt Tiengen: Fahrgasse und Synagogenplatz Fortschreibung Zentrenkonzept 2012 neue Möglichkeit durch Bau eines Seniorenzentrums in der Bahnhofstraße Bplan beschließen für Frühjahr 2013 vorgesehen. Kosten Vergabe in BUA : GR beschließt neues Märkte- und Zentrenkonzept, wonach Elektrokleingeräte und Unterhaltungselektronik (mit Ausnahme Foto, Video, Ton- und Bildträger) nicht mehr zentrenrelevant sind. (siehe unter 2. Elektrofachmarkt) Stellplatzangebot für Innenstädte Bericht über Mietparkplätze im GR GR beschließt Tagestickets für unteren Chilbiplatz : Bericht über Mietparkplätze im GR Neue Nutzung für ehemaliges OBI-Gebäude stimmt Umnutzung OBI-alt in Möbelhaus zu Eröffnung 2013 Frühjahr Umgang mit Stadttauben Taubenschlag unterhalb der heinrich-hansjakob-schule wird von den Tauben angenommen Kanalsanierung Waldtorstraße für 2013 vorgesehen Vergabe Bauarbeiten Feuerwehr Neubau Feuerwehrgerätehaus Waldshut Bericht über Mängelliste Unfallkasse 2010 aus Mittelfristiger Finanzplanung herausgenommen: kein Geld Dezember 2012: Entscheidung für 2013 vorgesehen Bau beschließen Feuerwehr Entschädigungssatzung Feuerwehr erhöht Entschädigung der Kommandantenstellvertreter auf 1500 /Jahr Feuerwehr Alarm- und Ausrückeordnung Die Alarm-und ausrückeordnung wurde an die neue Struktur der Feuerwehr angepasst. Sie hat sich seit august 2012 mehrfach bewährt. Feuerwehr Einsätze In 2012 mehrere Hilfeeinsätze in Nachbargemeinden und Großbrand Gasthaus Alpenblick in Gaiß Gewerbepark Hochrhein Fortsetzung Verbindung Kreisverkehr Gewerbepark bis zur Kupferschmidstraße (Gewerbestraße) Straße wurde im Oktober 2012 fertiggestellt und dem Verkehr übergeben Gewerbepark Hochrhein LKW-Großparkplatz - Vorstauraum in 2012 wird die zufahrt verlegt und die Gewerbestraße fertiggestellt. Die Stadtwerke ändern ihr Bewirtschaftungskonzept. Der Parkplatz wird nachts und am wochenende immer besser angenommen.

2 Rückblick Arbeitsprogramm 2012 und Ausblick 2013 Stand Haushalt Haushaltsplan 2012 als Bürgerhaushalt : GR beschließt, den Haushalt 2012 in Form eines Bürgerhaushalts zu erstellen. 43 Bürgerinnen und Bürger bringen 100 Anregungen : Beschluss über eingegangene Anregungen : Beschluss Haushalt : Regierungspräsidium bestätigt Rechtmäßigkeit Zwischenstand nach Steuerschätzung im Mai Haushalt Haushaltsplan 2013 zum 2. Mal als Bürgerhaushalt Bürger werden an der Aufstellung des Haushaltsplans beteiligt. Juli-Oktober 2012: Anhörung und Beratung September OB bringt HH in den ein November 2012: Schlussberatung und Beschluss Januar 2013 Genehmigung Januar 2014 Entscheidung über Reste September 2014 Jahresrechnung Haushalt Haushaltsplan 2014 zum 3. Mal als Bürgerhaushalt Bürger werden an der Aufstellung des Haushaltsplans beteiligt. Juli-Oktober 2013: Anhörung und Beratung September OB bringt HH in den ein November 2013: Schlussberatung und Beschluss Januar 2014 Genehmigung Januar 2015 Entscheidung über Reste September 2015 Jahresrechnung Haushalt Jahresrechnung 2012 mit Prüfung beschließen Haushalt Haushaltsplan November 2010 beschlossen. 31. Dezember 2010 Bestätigung der Rechtmäßigkeit durch Regierungspräsidium 23. Januar 2012 Beschluss über Reste 1. Oktober Beschluss über Jahresrechnung Bekanntgabe Ergebnis V+S im Beschluss über geprüfte Jahresrechnung Haushalt Jahresrechnung 2011 mit Prüfung die Prüfung ergab wie schon in den Vorjahren keine nennenswerten Beanstandungen. Kindertageseinrichtungen KITA in Stoll-Vita-Park Dezember 2012: Fertigstellung für Mai 2013 vorgesehen Eröffnung Kindertageseinrichtungen Gebühren Kindertageseinrichtungen : beschließt Erhöhung zum : beschließt Erhöhung zum Kindertageseinrichtungen Kindertagesstättenplanung Stadt sucht Standort für weitere Kindertageseinrichtung: 3 Krippengruppen und 2 Tagesgruppen. Mit Inbetriebnahme trottengasse und St. Marien wird Versorgung auf 23% steigen. Kindertageseinrichtungen Kinderbetreuung in Trottengasse : GR stimmt Planung von Architekt Boll zu und stellt apl. bereit Folgejahre Dezember 2012: fertigstellung für Frühsommer 2013 geplant. Einweihung 2013 Frühjahr

3 Rückblick Arbeitsprogramm 2012 und Ausblick 2013 Stand Kultur WT-pur Erstmals am 28. November 2010 in Stadthalle Waldshut. Ausverkauft mit 670 Besuchern. Zum 2. Mal im November 2011 mit 2 Veranstaltungen und wieder im November 2012, Auch für 2013 wieder vorgesehen. Kultur Kulturförderkonzept anwenden : V+S beschließt Bereitstellung von für Zuschüsse und für Ausfallbürgschaften nächste Präsentation Anträge beraten und beschließen 2. Runde 2012 Schulen Mensa im Schulzentrum Tiengen Dezember 2012: Fertigstellung für Mai 2013 vorgesehen. Eröffnung Schulen Christliche Schule Hochrhein Erweiterung und Richtfest Bau einer Sporthalle eingeweiht November 2011 Schulen Inklusion Am beschließt Die Grund- und Werkrealschule Gurtweil behindertengerecht umzubauen. Im Rahmen der Inklusion sollen dort körperbehinderte Schüler Aufnahme finden. Behinderten-WC, Gruppenräume, Treppenlift Schulen Schulwegeplan : Aktualisierung für Heinrich-Hansjakob-Schule, und GHS Gurtweil werden vorgestellt. Schulen Schulsozialarbeit 2009 wurde 2. Stelle an Heinrich-Hansjakob-Schule besetzt 2010 Mutterschutzvertretung an Hans-Thoma-Schule 2011 Neubesetzung Hans-Thoma-Schule : Bericht über 5 Jahre Schulsozialarb. GR beschließt Einrichtung 1 weiteren Stelle mit Schwerpunkt Grundund Hauptschule Gurtweil Präsentation im nur alle 2 Jahre 2014 Frühjahr Schulen Neue Schulleiterin Heinrich-Hansjakob-Schule Schulleiter Zillessen wurde Schulleiter in Ühlingen-Birkendorf. Der ist vom Oberschulamt aufgefordert zur Neubesetzung der Schulleiterstelle Stellung zu nehmen stimmt dem Besetzungsvorschlag zu. Nicole König wird neue Schulleiterin Sonstiges Unterkunft für Asylbewerber Im Juni 2012 frägt Landkreis an ob Investor die ehemalige Pension Baumann in der Detzelner Straße zu Asylbewerberunterkunft umbauen kann. spricht sich dagegen aus und bietet stattdessen den Neubau einer Unterkunft in der Badstraße an, der dem Landkreis für 25 Jahre vermietet werden soll Baubeginn sonstiges Gesplittete Abwassergebühr Abwassergebühr wurde auf gesplittete Gebühr umgestellt: Oberflächenwasser wird extra berechnet. Tarif für schmutzwasser ermäßigt sich dadurch leicht. Sonstiges Wegfall der Polizeidirektion Südkurier berichtet von Plänen des Innenministeriums beschließt Resolution: Polizeipräsidium an der Grenze mit Sitz in Waldshut-Tiengen Landesregierung beschließt Auflösung der Polizeidirektionen

4 Rückblick Arbeitsprogramm 2012 und Ausblick 2013 Stand Sonstiges Spitalfonds und Spital Spital wird mit Krankenhaus Bad Säckingen zusammengeführt in der Spitäler Hochrhein GmbH erster Jahresabschluss weist Defizit aus, das aber ausschließlich Fusionseffekten geschuldet ist. Beide Häuser sind auf gutem Weg. sonstiges Kanalisation Waldkirch : Büro Tillig stellt GR Varianten vor im Wirtschaftsplan 2013 für 13 und 14 vorgesehen Sonstiges eigener Wahlkreis bei Kreistagswahl wünscht eigenen Wahlkreis bei Kreistagswahl Frühjahr Sonstiges Entschädigungssatzung ehrenamtliche Tätigkeit, insbesondere im Am 19,11,2012 beschließt neue Sätze für die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger, darunter auch die für Mitglieder des s. Diese erhalten ab /Monat zuzüglich 45 /Sitzung. Sonstiges Kiosk Busbahnhof Neuverpachtung : GR beschließt Neuverpachtung inkl. Betreuung WC-Anlage. Verkauf Hochprozentiges soll ausgeschlossen werden. Pacht kann bis auf 0 reduziert werden ab 1.5. neu verpachtet Sonstiges Sanierung der befestigten Wirtschaftswege im Stadtgebiet berichten Auf Anregung Ortsvorsteher im HH bereitgestellt vorläufige Bilanz Liste vom Tiefbauamt erstellt: Gesamtvolumen : GR stimmt Feldwegesanierungsplan zu und bewilligt noch für 2012 weitere Dezember 2012: Feldwege für in 2012 saniert 2013 Herbst Sonstiges Hangrutsch Seltenbach OB gibt im am 23.1.Eilentscheidung bekannt: EURO für Stabilisierung des Hanges Sonstiges Klage Jordan wegen Verbot von Spielothek im Bebauungsplan ist Spielothek verboten. Jordan verweist auf Spielothek, die schon länger da und auf seiner Meinung nach unzutreffende Abwägung des s GR informiert. Stadt hat RA Bender beauftragt Information sonstiges Tierschutzverein November 2010 Tierschutzverein macht Aufwendungen für Fundtiere von mindestens geltend. Er erhält Anzahlung in Höhe von V+S beauftragt Verwaltung mit Tierschutzverein auf der Basis von pauschal zu verhandeln : GR beschließt 0,30 /Ew als jährlichen Zuschuss; dieser wird als Vorschuss mit sofort ausbezahlt sowie ein zinsloses Darlehen mit : GR stimmt Rahmenvertrag zu : GR nimmt Abrechnung 2011 zur Kenntnis. Stadt zahlte EURO. Sonstiges Abriss Bahnhofstrasse aus Haushalt herausgenommen: kein Geld 2012 Mai Abriss und Entsorgung durchgeführt Bericht 2013 Winter

5 Rückblick Arbeitsprogramm 2012 und Ausblick 2013 Stand Sonstiges Personalrat : Personalamt, PR und Verdi-Vertreter Blanke erläutern dem GR gesetzliche Hintergründe für die Tätigkeit des PR und die praktische Umsetzung in der Stadtverwaltung Sonstiges Patenbatterie 2/295 in Immendingen in 2012 gab es drei Anlässe: Abschieds- und Rückkehrappell zum Kosovoeinsatz sowie feierliches Gelöbnis im Langensteinstadion Pflegeheimplätze Neues Pflegeheim mit Betreutem Wohnen besc hließen soll in Tiengen in der Bahnhofstraße gebuat werden. Betreiber wird das Evangelische Sozialwerk Müllheim. Psychiatrie Neubau Am Projekt im präsentiert Oktober 2009 Vergabe für Rückbau Rückhaltebecken Grundsteinlegung Juli 2010 Eingeweiht Sozialministerin Altpeter B-Plan WT-Homburg - Städtebaulicher Vorentwurf Nutzung Tiengener Schloss nach Auszug Finanzamt Stadt will mit privatem Investor Fläche für 25 Wohnungen im Stadtteil Homburg entwickeln. Land verkauft Schloss an private Investoren. Stadt schließt Mietvertrag auf 25 Jahre für Räume der Bürgerzunft, des Museums und des Schlosskellers Baubeginn Erweiterung Gewerbegebiet Rohhalde- Schlattrain Gespräche begonnen in : OB informiert GR nichtöffentlich über Gespräche mit OR, Landwirten und Schleith : Aufstellungsbeschluss Bplan Schlattrain : Erwerb weiterer 8 Grundstücke : Erwerb 1 weiteren Grundstückes : Erwerb 1 weiteren Grundstückes : Erwerb 3 Grundstücke im Tausch mit Bauplätzen in Indlekofen und Gurtweil : Erwerb 2 weitere Grundstücke Vergabe Erschließung Umlegung? Städtebaulicher Rahmenplan Bahnhofsvorstadt/Stadteingang Waldshut : GR vergibt Planungsauftrag an Stadtbau Lörrach GmbH sausschuss begrüßt den vorgelegten Entwurf GR stimmt Vorgehen zu und verlangt Wettbewerb für Rheinschloss Herbst 2012 sausschuss stimmt Rahmenplan zu Ausschreibungsunterla gen für Wettbewerb vom GR beschließen lassen Überbauung Parkplatz am Sulzerring Die Stadt wünscht eine Überbauung des Parkülatzes am Sulzerring mit Einzelhandel bei Beibehaltung der Parkplätze als Tiefgarage oder Parkdeck. Bis jetzt noch keine Einigung mit Investor. Neubau Pflegeheim anstelle MCH Diakonieverein stellt Neubaupläne im vor. Deckungslücke 2 Mio. Stadt überlegt zur Realisierung beizutragen.

6 Rückblick Arbeitsprogramm 2012 und Ausblick 2013 Stand Erweiterung Wohnbauflächen in der Bergstadt Flächennutzungsplanverfahren abgeschlossen. Waldumwandlungsverfahren Verkauf von Grundstücken in der Eschenstraße kann nach langen Jahren wieder ein Grundstück für ein Mehrfamilienhaus in der Bergstadt verkaufen. Haushalt 2013 stellt Mittel für erweiterung des Baugebiets bereit. Rheinschloss als Stadteingang Herbst 2010 kauft Bruno Stärk das Rheinschlos von Rechtsanwalt Gerspacher und entwickelt Idee für Bebauung OB stellt Wettbewerbsergebnisse (Stufe 1) dem GR nö vor : Stärk und Architekten stellen GR Entwurf vor; GR begrüßt mehrheitlich Entwurf und wünscht weitere Bearbeitung; wegen umstrittener Höhe soll Ballonschaugerüst gestellt werden; Zu- und Abfahrt B 34 noch nicht gelöst Stärk stellt Vorhaben zurück Dezember 2012: Stärk beendet Vorarbeiten für 2. anlauf. Wettbewerb soll Anfang 2013 ausgeschrieben werden evtl. Beratung über 2013 Frühjahr mögliche Vorgaben wie überbaubare Flläche, Einbeziehung Rheinhalde Seniorenwohnen: Beteiligung an der 1. Waldshut-Tiengener Senioren Wohngenossenschaft 22. Oktober 2012 Der beschließt die Beteiligung an der WoGe Gartenstraße eg mit 33 Anteilen á 500. Die Mittel ( ) Gewerbefläche für Fa. Gutex Dezember 2012 Stadt verkauft an GUTEX für neue Lagerhallen Gewerbegrundstücke in der Rohhalde entlang der fertiggestellten Gewerbestraße Erweiterung Finanzamt "Vermögen und Bau BW" stellt die Erweiterungspläne vor - Thematisiert werden die Stellplätze. Richtfest Inbetriebnahme Frühjahr 2013 Baugebiet Hausacker Oberalpfen beschließt Vergabe nachdem 2 Bauplätze verkauft. Straße fertig : BM berichtet dem über vorgesehene Erweiterung als Parallelverfahren : GR fasst Aufstellungsbeschluss zur Erweiterung um 4 Bauplätze Spatenstich Einweihung 2013 Frühjahr 2013 Frühjahr Weitere Ansiedlungen im Gewerbepark in 2012 gehen Baugesuche für C&C-Markt, BMW und Küchenstudio Grimm ein. Halle Victorinox (Auslieferungslager Europa) wird eingeweiht. Städtische Gebäude werden ab Stadthalle 2015 in Schuss Umbau/Sanierung sein Städtische Gebäude werden ab 2015 in Schuss sein Stadteigene Gebäude Schmitzingerstr Neuer Hallenboden 2012 Sanierung der Lüftungsanlage Schmitzingerstraße 69 saniert. Ab Aufnahme von Flüchtlingen bis zur Fertigstellung der neuen Unterkunft in der Badstraße. Baugenehmigungen besichtigen Stadtverwaltung Saubere Stadt - Stadtreinigung Seit 2012 sind in der Stadt Müllpaten im Einsatz. Bericht über ergriffene Maßnahmen

7 Rückblick Arbeitsprogramm 2012 und Ausblick 2013 Stand Stadtwerke Stromkonzession für Netz in den Ortschaften Beschluss des s: Konzession geht an Stadtwerke. Stromnetz geht am in Eigentum über. Stadtwerke Nahwärmeversorgung Tiengen Mitte Stadtwerke bauen Blockheizkraftwerk im alten Bahnhof in Tiengen und errichten Nahwärmenetz Tingen Mitte. Einweihung 2013 Frühjahr Stadtwerke Gründung einer IT-Gesellschaft mehrerer Stadtwerke stimmt zu Tourismus Leitung Sachgebiet Tourismus beschließt Stelle auszuschreiben Christoph Kunz tritt Stelle an Tourismus Ausbau Tourismus : GR beschließt Einführung Online-Ticket-System Umwelt Flächennutzungsplan Verfahren wurde 2012 mit Genehmigung durch das Regierungspräsidium abgeschlossen Umwelt Fluglärm: Gekröpfter Nordanflug ständiger Kontakt mit Landratsamt : Protest gegen den von Verkehrsminister Ramsauer ausgehandelten Staatsvertrag Brief der Bürgermeister von Waldsgut-Tiengen, Dogern, Albbruck und Laufenburg Umwelt Blockheizkraftwerk im Schulzentrum März 09 Aufsichtsrat billigt Prüfung 4.November Kreistag stimmt zu Einweihung Vereinsförderung Förderung des Sports: Kunstrasenplätze berät Haushalt 2013 öffentlich und spricht sich für Bau von Kunstrasenplätzen beim FC-08 Tiengen, dem VfB Waldshut und dem SV Eschbach aus. Vereinsförderung Entschuldung Reiterverein stellt in Haushaltsplan ein zur weiteren Rückführung des noch mit bestehenden Darlehens aus früheren Baumaßnahmen, das wegen der Leerstände bei den für die Vermietung vorgesehenen Boxen nicht ausreichend bedient werden kann, aber durch eine auf dem städtischen Grundstück eingetragene Grundschuld gesichert ist. nächste Teilrate beschließen Vereinsförderung Entschuldung TC-Rot-Weiß Tiengen stellt in Haushaltsplan ein zur weiteren Rückführung des noch mit bestehenden Darlehens aus früheren Baumaßnahmen, das wegen der nicht,ehr gegebenen Remtabilität des Vereinsheims nicht ausreichend bedient werden kann, aber durch eine auf dem städtischen Grundstück eingetragene Grundschuld gesichert ist. nächste Teilrate beschließen

8 Rückblick Arbeitsprogramm 2012 und Ausblick 2013 Stand Verkehr Neue Rheinbrücke Koblenz-Waldshut Stadt erwartet Behandlung des Anliegens bei Regierungsgesprächen Deutschland-Schweiz Verkehrsminister Tiefensee im Gewerbepark Dezember 2010 Aargau übernimmt Idee als Vororientierung in den Kantonalen Richtplan und gibt Standort Schmittenau auf Dezember 2012 Landesregierung will Thema auf Tagesordnung der deutsch-schweizerischen Kommission setzen, besteht aber darauf, dass die jetzt eingeleitetetn Maßnahmen zur Verbesserung des bestehenden Grenzübergangs nicht nur für eine Übergangszeit bestimmt sind. Verkehr Ausbau bestehener Grenzübergang Koblenz- Waldshut/3.Spur B 34 Stadt wartet auf Planfeststellungsbeschöuss zum 3 spurigen Ausbau, Auf Schweizer Seite wird Zollgebäude abgebrochen. Straßenbau soll 2014 erfolgen. Regierungspräsidium berichtet Verkehr Elektrifizierung der Hochrheinstrecke Elektrifizierung soll 160 Mio kosten +/+ 30%. Land ist am zuge mit Vorschlag zur Kostenteilung. Verkehr Tempo 30 Zonen 2012 Hotel Bercher wünscht dringend Tempo 30 Zone in Peter- Thumb-Straße berät erneut Verkehr Verkehrsentlastung Gurtweil Tempo 30 in Rathausstraße verbindlich und zeitlich unbeschränkt angeordnet berät berät Verkehr Geländer / Leitplanke entlang B 34 (Radweg) zwischen Rheinschloss und Badener Straße April 2012 Neues Geländer montiert

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