Zwangsvollstreckung. für Anfanger. von Prof. Dr. Benno Heussen. Rechtsanwalt, Berlin. und. Reinhard Prüske Dipl.-Rechtspfleger

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1 Zwangsvollstreckung für Anfanger 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. von Prof. Dr. Benno Heussen Rechtsanwalt, Berlin und Reinhard Prüske Dipl.-Rechtspfleger 8., vollständig überarbeitete Auflage Verlag C.H. Beck München 2005

2 Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Literaturhinweise Abkürzungsverzeichnis IX XXI XXIII Einleitung: Grundideen der Vollstreckungspraxis 1 1 I. Informationssammlung 13 9 II. Der Titel III. Die Klausel IV Die Zustellung ( 750,166f. ZPO) V. Sonstige Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung VI. Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung ( ZPO) VII. Vollstreckung bei Zug-um-Zug-Leistungen ( 756,765, 726 Abs. 2 ZPO) VIII. Kostenerstattung im Vollstreckungsverfahren ( 788, 91 ZPO) IX. Rechtsbehelfe/Rechtsmittel X. Berechnung der Forderung und Forderungsübersicht XI. Zahlungen auf den Titel XII. Vereinbarungen mit dem Schuldner XIII. Einstellung und Rücknahme von Anträgen XIV Auswahl der richtigen Vollstreckungsmaßnahme XV Sachpfändung und Verwertung ( ZPO) 148 a 89 XVI. Eidesstattliche Versicherung ( 807, 836 und 883 ZPO) XVII. Offenbarungsversicherung ( 807, h ZPO) XVIII. Forderungspfändung ( ZPO) XIX. Vorpfändung ( 845 ZPO) XX. Sicherungsvollstreckung ( 720a ZPO) XXI. Vollstreckung in Grundstücke ( ZPO) XXII. Herausgabe von Sachen, Grundstücken und Wohnungen ( , ZPO) XXIII. Vollstreckung von Handlungen, Duldungen, Unterlassungen, Willenserklärungen ( ZPO) XXIV. Vollstreckung aus Arrest und einstweiliger Verfügung ( ZPO) XXV Insolvenzverfahren XXVI. Das Ende der Vollstreckung XXVII. Haftung bei unberechtigten Vollstreckungsmaßnahmen 717 Abs. 2, 788 Abs. 2 ZPO) XXVIII. Strafrecht in der Vollstreckung VII

3 Inhaltsübersicht XXIX. Organisation XXX. Verfahren mit Auslandsbezug Anhang: Gerichtsvollziehergeschäftsanweisung (Auszüge) 233 Stichwortverzeichnis 241

4 Literaturhinweise Abkürzungsverzeichnis XXI XXIII Einleitung: Grundideen der Vollstreckungspraxis Funktion des Vollstreckungsrechts Verfassungsrechtliche Aspekte Rang Schnelligkeit Information Vollstreckungsorgane Gerichtsvollzieher (GVZ) Vollstreckungsgericht Grundbuchamt Nähe zum Schuldner Kooperation Konsequenz Kosten Kreativität Taktik 12 8 I. Infbrmationssammlung 1. Allgemein zugängliche Informationen Standardanfragen Meldeauskunft 14a Postauskunft 14b Gewerberegisterauskunft 14 c Handelsregisterauskunft 14 d Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis 14 e Insolvenzgericht 14 f KFZ-Halteranfrage 14g Weitere Auskunftsquellen Auskunfteien Auskunft bei der Schufa Handwerkskammer/Industrie- und Handelskammer Auskunftei/Detektiv Internet 18 a Außergerichtliche Abmahnung 18b 13 IX

5 II. Der Titel 1. Funktion des Titels Allgemeines Verjährungsfristen Prozessverfahren nach der ZPO Mahnbescheid/Vollstreckungsbescheid Kostenfestsetzungsbeschlüsse Notarielle Urkunde Eintrag in die Insolventtabelle Ausländische Titel Öffentlich-rechtliche Titel Sonstige Titel Titel aus Arresten 33 a 2. Probleme bei der Erwirkung des Titels Richtige Parteibezeichnung Genaue Sachbezeichnung Berufungsurteile Adressenermittlung Mehrere Ausfertigungen des Titels Gleichzeitige Vollstreckung in verschiedene Vermögenswerte Mehrere Schuldner Der Titel ist unleserlich Der Titel geht verloren Der irrtümlich ausgehändigte Titel Einführung des Euro 44a III. Die Klausel 1. Zweck der Erteilung der Klausel Prüfungsumfang im Verfahren der Klauselerteilung 45 a 1.2 Qualifizierte Vollstreckungsklauseln Antrag -Anlagen Fehlerquellen Einfache Vollstreckungsklausel Qualifizierte Vollstreckungsklausel Eilige Vollstreckung (sog. Blitzklausel") 50a 3. Sachbehandlung Verhalten des Schuldners, Rechtsbehelfe Kosten 53 IV. Die Zustellung ( 750, 166f. ZPO) 1. Zweck der Zustellung Antrag - Anlagen Fehlerquellen Sachbehandlung Verhalten des Schuldners Rechtsbehelfe Rechte Dritter 58 X

6 6. Taktik Checkliste V. Sonstige Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 1. Allgemeines Checkliste VI. Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung ( ZPO) 1. Zweck der Sicherheitsleistung Vollstreckung ohne Sicherheitsleistung ( 708) Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung ( 709) Art der Sicherheitsleistung (Hinterlegung, Bürgschaft) Antrag Formular Fehlerquellen Hinterlegung beim Amtsgericht Sicherheit durch Bankbürgschaft ( 232 Abs. 2) Der Auszahlungsantrag Kosten Taktik VII. Vollstreckung bei Zug-um-Zug-Leistungen ( 756, 765, 726 Abs. 2 ZPO) 1. Beispiele von Zug-um-Zug-Titeln Das notwendige Angebot der Gegenleistung Die tatsächliche Durchführung des Angebots Kosten VIII. Kostenerstattung im Vollstreckungsverfahren ( 788,91 ZPO) 1. Die Kostenverteilung Unzulässige Maßnahmen Aussichtlose Maßnahmen Kosten außerhalb der Zwangsvollstreckung Typische Fälle Die Kostenfestsetzung Umsatzsteuer auf Vollstreckungskosten 81a Häufige Fehler Taktik DC. Rechtsbehelfe/Rechtsmittel 1. Allgemeines Überblick 84a Definitionen Rangprobleme XI

7 5. Einstweilige Anordnungen Kurzbeschreibungen Die Rechtsbehelfe im Klauselverfahren Rechtsbehelfe des Schuldners im Zwangsvollstreckungsverfahren Rechtsbehelfe des Gläubigers und von Dritten im Zwangsvollstreckungsverfahren Sonderfälle Regressmöglichkeiten 106a 62 X. Berechnung der Forderung und Forderungsübersicht 1. Darstellung der Forderungshöhe Zusammensetzung der Forderung Vollstreckung von Teilforderungen Forderungsübersicht im Formular Zinsformel Berechnung ausländischer Währungen XI. Zahlungen auf den Titel 1. Rechdiche Wirkung der Zahlung Tilgungsbestimmungen ( 366, 367 BGB) Bagatellforderungen Zustimmung zur Löschung aus dem Schuldnerverzeichnis Kosten Checkliste XII. Vereinbarungen mit dem Schuldner 1. Wie verhandelt man mit dem Schuldner? Verbraucherdarlehensvertrag Vorgerichtliche Vergleiche Außergerichtliches Anerkenntnis Vereinbarung von Sicherheiten Vergleich nach Vorliegen des Titels Mindestbetrag sofort verlangen! Ratenhöhe Sicherheiten Kosten des Teilzahlungsvergleiches XIII. Einstellung und Rücknahme von Anträgen 1. Vereinbarungen mit dem Schuldner 139a Einstellung und Rangwahrung Antragsformulierung Sonstige Gründe für die Einstellung der Zwangsvollstreckung.141a 83 XII

8 XTV. Auswahl der richtigen Vollstreckungsmaßnahme 1. Welche Maßnahme? Zahlungsansprüche Keine Information über Schuldnervermögen Grundvermögen des Schuldners Forderungen des Schuldners Mehrere Vollstreckungsmöglichkeiten Außergerichtliche Abmahnung XV. Sachpfändung und Verwertung ( ZPO) 1. Zwangsvollstreckung nach der Euro-Umstellung 148 a Zweck der Sachpfändung Antrag - Anlagen - Fehlerquellen Sachbehandlung Durchführung der Pfändung ( 808) Durchsuchungsanordnung Vollstreckung zur Nachtzeit 157 a Durchsuchung Austauschpfändung ( 811a) Verwertung Informationspflichten des Gerichtsvollziehers 163 a Verhalten des Schuldners/Rechtsmittel Verhalten des Schuldners bei der Pfändung Verhalten des Schuldners bei der Verwertung Rechte Dritter Mitbewohner von Räumen Dritteigentum und Sicherungsrechte Dritter Andere Gläubiger Kosten Taktik Checkliste XVI. Eidesstattliche Versicherung ( 807, 836 und 883 ZPO) 1. Zweck der eidesstattlichen Versicherung Anwendungsbereich Herausgabevollstreckung ( 883) Unterstützung der Forderungspfändung ( 836) Eidesstattliche Offenbarungsversicherung ( 807) XVII. Offenbarungsversicherung ( 807, h ZPO) 1. Voraussetzungen des Verfahrens Die einzelnen Verfahrensschritte 178 a Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis Antrag auf Nachbesserung der OV XIII

9 2.3 Wiederholte Offenbarungsversicherung ( 903) Antrag auf Abgabe der Offenbarungsversicherung Vertagungen durch den Gerichtsvollzieher 182a Durchführung des Termins 182b Anwesenheit des Gläubigers im Termin Haftbefehl Verzögerungen durch den Schuldner 184a Rechtsmittel 184b Kosten Taktik Checkliste XVIII. Forderungspfändung ( ZPO) 1. Sinn und Zweck der Forderungspfändung Ansprüche des Schuldners Der Drittschuldner Umfang der Pfändung Der fiktive Charakter der Pfändung Rangprobleme Verwertung der Forderung Hinterlegung und Verteilungsverfahren Ruhen lassen der Pfändung Einzelne Forderungspfändungen Checkliste: Einzelne Möglichkeiten der Forderungspfändung Pfändung von Arbeitseinkommen Pfändung für Unterhaltsberechtigte Pfändung von Bankkonten Pfändung von Versicherungsansprüchen Pfändung von Ansprüchen auf Rückübertragung von Sicherheiten Pfändung von Gesellschaftsanteilen Pfändung von Rechten an Grundstücken Taschengeldpfändung Besonderheiten bei Sozialgeldleistungen ( 54 SGB Abs. 1) Pfändung von Steuererstattungsansprüchen Antrag -Anlagen - Fehlerquellen Grundantrag für Pfändung und Überweisung von Forderungen Lohnpfändungsantrag Pfändung gegenüber Banken Pfändung von Versicherungsleistungen Pfändung für Unterhaltsleistungen 224a Pfändung von Lohnsteuerrückerstattungsansprüchen Anlagen 225a 147 XIV

10 4. Sachbehandlung Antragsprüfung Drittschuldnerlose Rechte Rechtliches Gehör Wirkung der Beschlagnahme Auskunftspflicht des Drittschuldners Ist die Auskunft einklagbar? Fehlerhafte Überweisung Pflichten des Schuldners Rechte Dritter Drittschuldner Andere Gläubiger Kosten Taktik Checkliste XIX. Vorpfändung ( 845 ZPO) 1. Zweck der Vorpfändung Notwendige Voraussetzungen Nicht erforderliche Voraussetzungen Die Bedeutung der Monatsfrist Antrag -Anlagen - Fehlerquellen Sachbehandlung Verhalten des Schuldners Rechte Dritter Kosten Taktik Checkliste XX. Sicherungsvollstreckung ( 720a ZPO) 1. Schneller Zugriff bei Sicherungsvollstreckung Antrag Sachbehandlung Kosten Taktik Checkliste XXI. Vollstreckung in Grundstücke ( ZPO) 1. Allgemeines Eintragung einer Zwangssicherungshypothek Zweck,Wirkungen undverhalten des Schuldners Antrag Ermittlung der notwendigen Grundstücksdaten Rechte Dritter XV

11 2.5 Taktik Zwangsversteigerung Zweck Grundsätzliches Deckungsgrundsatz Befriedigungsreihenfolge Geringstes Gebot Verfahren bis zum Versteigerungstermin Antrag Anordnungs-/Beitrittsbeschluß Beschlagnahme Vollstreckungsschutz Festsetzung des Verkehrswertes Terminsbestimmung DerVersteigerungstermin Grundsätzliches Der erste Abschnitt des Versteigerungstermins Der zweite Abschnitt des Versteigerungstermins Der dritte Abschnitt des Versteigerungstermins Versteigerung mehrerer Grundstücke in einem Verfahren ( 18, 63, 64, 112, 122 ZVG) und besonderer Objekte Das Verteilungsverfahren Grundsätzliches Aufstellung des Teilungsplanes Widerspruch gegen den Teilungsplan Ausführung des Teilungsplanes Abschließende Maßnahmen Taktik Zwangsverwaltung Zweck Verfahren Taktik 325 XXII. Herausgabe von Sachen, Grundstücken und Wohnungen ( , ZPO) 1. Gegenstand der Vollstreckung Formulierung des Anspruchs Unpfändbarkeitsbestimmungen Antrag Formular Sachbehandlung Räumen von Grundstücken und Häusern Räumen von Wohnungen Zwangsweise Räumung von Gewerberäumen 333 a 4. Verhalten des Schuldners - Rechtsbehelfe Rechte Dritter 335 XVI

12 5.1 Rechtsnachfolge durch Erbschaft oder Verkauf Mitbesitz dritter Personen Rechte Dritter bei Räumungstiteln Kosten Taktik XXIII. Vollstreckung von Handlungen, Duldungen, Unterlassungen, Willenserklärungen ( ZPO) 1. Allgemeines Titel auf Vornahme von Handlungen Titel auf Vornahme von Unterlassungen Duldungen Willenserklärungen Antrag Anträge Sachbehandlung Taktik XXIV. Vollstreckung aus Arrest und einstweiliger Verfügung ( ZPO) 1. Besonderheiten des summarischen Verfahrens Antrag Formular Allgemeine Voraussetzung der Zwangsvollstreckung Zuständigkeit Sachbehandlung Vollstreckungsfrist Tätigkeit des Sequesters bei der Herausgabevollstreckung a Transport und Verwahrungsprobleme bei der Herausgabevollstreckung 355b Bankkonten 355 c Kosten 355d Freigabe und Verwertung 355 e Schadenersatzrisiko des Gläubigers 355 f Verhalten des Schuldners Rechte Dritter Taktik XXV. Insolvenzverfahren 1. Allgemeines Der Zweck der Insolvenzverfahren Insolvenverfahren und Einzelzwangsvollstreckung 359 a Die wichtigsten Neuerungen Die einzelnen Verfahrensarten Das allgemeine Insolvenzverfahren XVII

13 2.1 Das Insolvenzgericht Voraussetzungen für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens 362a Behandlung des Insolvenzantrages Eröffnung des Verfahrens Die Abwicklung des Insolvenzverfahrens 364a Insolvenzplanverfahren Der Zweck des Verfahrens Der gesetzliche Rahmen 365a Der Inhalt des Insolvenzplanes 365 b Die Wirkungen des Plans 365c Restschuldbefreiung Übersicht 366a Der Ablauf des Verfahrens Das Verbraucherinsolvenzverfahren Übersicht Die einzelnen Verfahrensschritte Die Eigenverwaltung Taktische Überlegungen 370a 215 XXVI. Das Ende der Vollstreckung XXVII. HaftungbeiunberechtigtenVollstreckungsmaßnahmen ( 717 Abs. 2, 788 Abs. 2 ZPO) 1. Zweck der Haftungsregelung Vorläufig vollstreckbare Titel Rechtskräftige Titel Haftung gegenüber dem Auftraggeber Taktik Checkliste XXVIII. Strafrecht in der Vollstreckung 1. Funktion der Strafgesetze in der Vollstreckung Strafdrohungen gegenüber dem Gläubiger Gerichtsvollzieher Mögliche Straftaten des Schuldners Antrag Sachbehandlung Kosten Taktik Checkliste XVIII

14 XXIX.Organisation 1. Allgemeines Formulare Vorgedruckte Anträge Vorformulierte Anträge Textbausteine 402a Zustellungsprobleme Literatur, Kostentabellen 403 a Forderungsberechnung Computer Rechenzentren Fortbildung XXX. Verfahren mit Auslandsbezug 1. Mahnverfahren oder allgemeines Prozessverfahren? Titel im Inland oder im Ausland erwirken? Vollstreckung im Ausland Vollstreckung ausländischer Titel im Inland Vollstreckung gegen Ausländer im Inland Adressenermittlung Diplomaten 413a Ausländische Gesellschaften im Inlang 413b 232 Anhang: Gerichtsvollziehergeschäftsanweisung (Auszüge) 233 Stichwortverzeichnis 241