Aktuelle Online-Informationen! 1/2008

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1 Aktuelle Online-Informationen! 1/2008 Was ist seit August 2007 neu im Vorschriften- und Regelwerk der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung - DGUV? (Stand: 2. April 2008) Die nachstehend aufgeführten Informationen sollen Ihnen Auskunft geben, welche Veränderungen innerhalb des Vorschriften- und Regelwerkes der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung erfolgt sind bzw. zu erwarten sind. Diese Angaben basieren auf den zum Zeitpunkt der Erstellung vorliegenden Informationen und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Zu Veröffentlichungen siehe auch BGVR-/BGI-Verzeichnis sowie

2 Gegenüber der vorherigen Aktualisierung haben sich folgende Änderungen ergeben: BG-Regeln: Schleifen, Bürsten und Polieren von Aluminium (BGR 109) Arbeiten in Backbetrieben (BGR 112) Einsatz von Personen-Notsignal-Anlagen (BGR 139) Benutzung von Schutzkleidung (BGR 189) BG-Informationen: Handlungsanleitung für die arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 25 Fahr Steuer- und Überwachungstätigkeiten (BGI ) Erste Hilfe im Betrieb (BGI 509) Steh-Kassenarbeitsplätze (BGI 532 Teil II) Gabelstaplerfahrer (BGI 545) Arbeitssicherheit durch vorbeugenden Brandschutz (BGI 560) Sichere Beförderung von Flüssiggasflaschen und Druckgaspackungen mit Fahrzeugen auf der Straße (BGI 590) Sicherheit bei der Blechverarbeitung (BGI 604) Liste der nichtmetallischen Materialien (BGI 617-1) Handlungsanleitung für den Umgang mit Leitern und Tritten (BGI 694) BG/BGIA-Empfehlungen für die Gefährdungsbeurteilung nach der Gefahrstoffverordnung Tätigkeiten mit Toluol im Illustrationstiefdruck (BGI ) Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (BGI 816) Sicherer Umgang mit Türen (BGI 861-2) Gehörschutz-Informationen (BGI 5024) Sicheres Arbeiten mit Fahrzeugen an Laderampen (BGI 5042) Lärmmesstechnik; Ermittlung des Lärmexpositionspegels am Arbeitsplatz (BGI 5053) Gesundheitsschutz, Hygiene und arbeitsmedizinische Vorsorge in Abfallbehandlungsanlagen (BGI 5093)

3 Neues zu 1. Unfallverhütungsvorschriften BG-Regeln BG-Informationen... Neue Broschüren-Reihe Gesund und fit im Kleinbetrieb (BGI 7001ff.) BG-Grundsätze Zurückgezogenen Veröffentlichungen... Sie möchten einzelne der Veröffentlichungen im Internet einsehen? Der schnellste Weg: Unter finden Sie die Eingabeseite, in der Sie Ihre gewünschte Schrift auswählen können. Hinweis: Schriften können erst nach Drucklegung und Zurverfügungstellung der jeweiligen Daten durch die verantwortliche Stelle in die Datenbank eingestellt werden; daher bitten wir um Geduld! Veröffentlichungen der BG der chemischen Industrie können derzeit in der BGVR-Datenbank nicht zur Verfügung gestellt werden, da die Rechte für Druck und Online-Fassungen an den Jedermann Verlag abgetreten sind. 3

4 An dieser Stelle möchten wir Sie informieren, 1. welche Veränderungen sich innerhalb der von den Berufsgenossenschaften erlassenen Unfallverhütungsvorschriften ergeben werden bzw. in 2008 vorgesehen sind: Auf Grund der Inkraftsetzung der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung zum 9. März 2007 haben die Berufsgenossenschaften nunmehr damit begonnen, die Unfallverhütungsvorschrift Lärm (BGV B3) außer Kraft zu setzen. Die DGUV hat die Unfallverhütungsvorschrift Grundsätze der Prävention (BGV A1) mit dem Titel Principles of Prevention ins englische übersetzen lassen. Unter steht in Kürze eine Online-Fassung zur Verfügung. Die Berufsgenossenschaft der Feinmechanik und Elektrotechnik hat Durchführungsanweisungen zur Unfallverhütungsvorschrift Laserstrahlung (BGV B2) aktualisiert. Die DGUV hat die Aktualisierte Fassung April 2007 zwischenzeitlich in seine Sammlung übernommen. Die Steinbruchs-Berufsgenossenschaft hat die Durchführungsanweisungen zur Unfallverhütungsvorschrift Sprengarbeiten (BGV C24) aktualisiert. Die DGUV hat die Aktualisierte Fassung April 2007 zwischenzeitlich in seine Sammlung übernommen. Die Berufsgenossenschaft für Fahrzeughaltungen hat die Durchführungsanweisungen zur Unfallverhütungsvorschrift Fahrzeuge (BGV D29) aktualisiert. Die DGUV hat die Aktualisierte Fassung August 2007 zwischenzeitlich in seine Sammlung übernommen. Zum 1. Januar 2007 hat die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft die Unfallverhütungsvorschrift Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (BGV A2) in Kraft gesetzt und somit den Inkraftsetzungsprozess dieser Unfallverhütungsvorschrift für den Bereich der gewerblichen Berufsgenossenschaften abgeschlossen. Seit dem 1. Januar 2004 haben die Berufsgenossenschaften eine Vielzahl ihrer Unfallverhütungsvorschriften außer Kraft gesetzt, wobei die Inhalte ausgewählter Betriebsbestimmungen aus einzelnen dieser Unfallverhütungsvorschriften als Kapitel 2.1 bis 2.39 in die online-fassung der BG-Regel Betreiben von Arbeitsmitteln (BGR 500) überstellt worden sind; siehe Die DGUV stellt diese online-version (derzeit Aktualisierter Stand 5. März 2007) allen Internetnutzern zur Einsichtnahme sowie den Berufsgenossenschaften zur eventuellen Übernahme von Textauszügen zur Verfügung. Außerdem enthält diese Internetseite alle Fassungen der seit 1. Januar 2004 außer Kraft gesetzten Unfallverhütungsvorschriften. Durch die Außerkraftsetzung dieser Unfallverhütungsvorschriften konnte das gesamte berufsgenossenschaftliche Vorschriftenwerk zum 1. Januar 2005 auf nunmehr 57 Unfallverhütungsvorschriften reduziert werden; weitere Außerkraftsetzungen sind im Zuge der Neuordnung des berufsgenossenschaftlichen Vorschriftenwerkes vorgesehen. 4

5 2. welche Veröffentlichungen als BG-Regeln seit August 2007 erfolgt sind bzw. in Kürze erscheinen werden: Schleifen, Bürsten und Polieren von Aluminium (BGR 109) (Ausgabe Februar 2008) Arbeiten in Backbetrieben (BGR 112) (Ausgabe Dezember 2007) Benutzung von Schutzkleidung (BGR 189) Benutzung von Schutzhandschuhen (BGR 195) Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Ertrinken (BGR 201) Herstellen von Beschichtungsstoffen (BGR 205) (Neufassung in Vorbereitung) Arbeiten in der Gummiindustrie (Neufassung in Vorbereitung) Hydraulik-Schlauchleitungen Regeln für den sicheren Einsatz (BGR 237) (Neufassung in Vorbereitung) Tätigkeiten der Abfallwirtschaft - Teil 1: Sammlung und Transport von Abfall (BGR 238-1) (Ausgabe August 2007) Betreiben von Arbeitsmitteln (BGR 500) (Aktualisierte Online-Fassung in Vorbereitung) (siehe: [Webcode: ]). 5

6 3. welche Veröffentlichungen als BG-Informationen *) seit August 2007 erfolgt sind bzw. in Kürze erscheinen werden: Erste Hilfe im Betrieb (BGI 509) Handlungsanleitung für die arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz G 25 Fahr--, Steuer- und Überwachungstätigkeiten (BGI ), Mensch und Arbeitsplatz (BGI 523) (Ausgabe 2007) Steh-Kassenarbeitsplätze (BGI 532-Teil II) (Ausgabe ) Sicherheit beim Arbeiten mit Handwerkzeugen (BGI 533) (Ausgabe 2007) Gabelstaplerfahrer (BGI 545) (Ausgabe ) Arbeitssicherheit durch vorbeugenden Brandschutz (BGI 560) (Ausgabe ) Liste der nichtmetallischen Materialien (BGI 617-1) (Ausgabe ) Handlungsanleitung für den Umgang mit Leitern und Tritten (BGI 694) (Ausgabe Januar 2008) Pressenprüfung (BGI 724) (Ausgabe 2007) Praxishilfe im Unternehmen - Schlosserei (BGI 751-1) (Ausgabe 2007) BG/BGIA-Empfehlungen für die Gefährdungsbeurteilung nach der Gefahrstoffverordnung; Tätigkeit mit Toluol im Illustationstiefdruck (BGI ) Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (BGI 816) (Ausgabe Januar 2008) Sicherer Umgang mit Türen (BGI 861-2) (Ausgabe September 2007) Gehörschutz-Informationen (BGI 5024) (Ausgabe August 2007) Sicheres Arbeiten mit Fahrzeugen an Laderampen (BGI 5042) (Ausgabe September 2007) Geräuschgeminderte Diamantscheiben für Steinsägen (BGI 5052) Lärmmesstechnik; Ermittlung des Lärmexpositionspegels am Arbeitsplatz (BGI 5053) *) Weitere Informationen über branchenspezifische BG-Informationen, die die Berufsgenossenschaften darüber hinaus veröffentlicht haben, enthält der neue BGZ-Report 1/2008; siehe 6

7 Tankfahrzeuginnenreinigung (BGI 5091) (Neuausgabe in Vorbereitung) Gesundheitsschutz, Hygiene und arbeitsmedizinische Vorsorge in Abfallbehandlungsanlagen (BGI 5093) (Ausgabe September 2007) 7

8 Broschürenreihe Gesund und fit im Kleinbetrieb Hinweis: Unter der Ordnungsnummer BGI 7001ff. wird nunmehr nach Abschluss einer Umfrage zur Akzeptanz - eine neue BG-Informations-Reihe für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) veröffentlicht werden; bereits veröffentlichte BG-Informationen zu diesem Thema werden bei einem Nachdruck auf eine neue Ordnungsnummer umgestellt (dies sind BGI 841, 899 und 5012). Präventionsaktionen für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) (BGI 7001, bisherige BGI 841) Beurteilung von Hitzearbeit Eine Handlungshilfe für kleine und mittlere Unternehmen (BGI 7002, bisherige BGI 899) (Ausgabe Juni 2007) Beurteilung des Raumklimas Eine Handlungshilfe für kleine und mittlere Unternehmen (BGI 7003, bisherige BGI 5012) (Ausgabe Juni 2007 in Vorbereitung) Klima im Büro - Antworten auf die häufigsten Fragen (BGI 7004) (Ausgabe Januar 2007) Klima im Fahrzeug Antworten auf die häufigsten Fragen (BGI 7005) (Ausgabe Juni 2007) zurzeit frei Tageslicht Antworten auf die häufigsten Fragen (BGI 7007) (in Vorbereitung) Dynamisierung des Lichtes (Arbeitstitel) (BGI 7008) (in Vorbereitung) zurzeit frei Arbeiten: Entspannt - gemeinsam besser (BGI 7010) (Ausgabe Januar 2007) Gesunder Rücken gesunde Gelenke: Noch Fragen? (BGI 7011) (Ausgabe Juli 2007) 4. welche Veröffentlichungen als BG-Grundsätze seit Januar 2006 erfolgt sind bzw. in Kürze erscheinen werden: Auswahl, Ausbildung und Befähigungsnachweis von Sachkundigen für persönliche Schutzausrüstungen gegen Absturz (BGG 906) (Aktualisierte Nachdruckfassung März 2006) Prüfbuch für Zentrifugen (BGG 934) (Ausgabe Oktober 2006) Aus- und Fortbildung für den betrieblichen Sanitätsdienst (BGG 949) (Ausgabe Dezember 2006) 8

9 5. welche Veröffentlichungen zwischenzeitlich als zurückgezogen gemeldet worden sind: BG-Regel Einsammeln, Befördern und Lagern von Abfällen in Einrichtungen des Gesundheitsdienstes" (BGR 125) Die Zurückziehung der vorstehenden BG-Regel erfolgt auf Grund der Übernahme von Inhalten in die neue Fassung der BG-Regel Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege (BGR 250) vom Oktober BG-Regel Umgang mit krebserzeugenden und erbgutverändernden Gefahrstoffen (BGR 163, frühere ZH 1/513) Der Koordinierungskreis für gefährliche Arbeitsstoffe (KOGAS) ist der Auffassung, diese BG-Regel kann ersatzlos zurückgezogen werden, da sie im Hinblick auf die neue Gefahrstoffverordnung keine Rechtsgrundlage mehr hat und inhaltlich kein Regelungsbedarf mehr besteht. BG-Regeln Gerüstbau (BGR 165 bis BGR 175) Der zuständige Fachausschuss hat beschlossen, die Gerüstbauregeln zurückzuziehen, da die Gerüstbauregeln hinsichtlich ihrer Aufbaufestlegungen nicht im Einklang zur Betriebssicherheitsverordnung stehen. Darüber hinaus werden zwischenzeitlich wesentliche Inhalte der Gerüstbauregeln durch die Gerüstbau-Normen DIN 4420, und DIN EN abgedeckt. BG-Regel Transport von Langholz (BGR 185) Der zuständige Fachausschuss Verkehr hat beschlossen, diese BG-Regel zurückzuziehen, da die inhaltlichen Beschaffenheitsanforderungen eine generelle Überarbeitung erfordert hätten. Erhaltenswerte Inhalte dieser BG-Regel sind in die aktualisierten Durchführungsanweisungen der Unfallverhütungsvorschrift Fahrzeuge (BGV D27) übernommen worden. Siehe auch Richtlinien für die Prüfung von Langholzfahrzeugen zu 30 StVZO. BG-Information Gefährliche chemische Stoffe (BGI 536) Diese BG-Information (Stand Februar 1997) wurde zurückgezogen, da sie nicht mehr den heutigen Anforderungen, insbesondere im Hinblick auf die novellierte Gefahrstoffverordnung, entspricht. Außerdem können Informationen zu gefährlichen chemischen Stoffen den stofflichen Datenbänken (z.b. GisChem, Gestis) entnommen werden. 9

10 BG-Information Leitfaden für den Umgang mit Gabelstaplern (BGI 603) Dieser Leitfaden wurde zurückgezogen, da nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht. Es ist jedoch vorgesehen, im Herbst 2006 zwei neue Leitfäden herauszugeben, die sich an den Unternehmer und den Gabelstaplerfahrer (Bediener) richten. Letzterer wird bereits in Kürze erwartet. BG-Information Handbuch für Hausmeister (BGI 652) Dieses Handbuch wird bis auf weiteres zurückgezogen, da es nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht. BG-Information Künstliche Beleuchtung für Arbeitsplätze und Verkehrswege im Freien und auf Baustellen (BGI 759) Diese BG-Information wurde zurückgezogen, da deren Inhalt in der zum Oktober 2006 veröffentlichten BG-Regel Natürliche und künstliche Beleuchtung am Arbeitsplatz; Teil 1: Handlungshilfen für den Unternehmer (BGR 131-1) bzw. Teil 2: Leitfaden zur Planung und zum Betrieb der Beleuchtung (BGR 131-2) berücksichtigt worden ist. BG-Information Betrieb von Lasereinrichtungen (BGI 832) Diese BG-Information wurde auf Grund der Aktualisierung der Durchführungsanweisungen zur Unfallverhütungsvorschrift Laserstrahlung (BGV B2) zurückgezogen; siehe insbesondere DA zu 2 Abs. 3 und Anhang 1 der Aktualisierte Fassung April BG-Grundsatz Ausbildung von Sachkundigen für die Bedienung und Wartung von Chemischreinigungsanlagen (BGG 914) Dieser BG-Grundsatze wurde zurückgezogen, da er nicht mehr der derzeitigen Rechtslage entspricht. BG-Grundsatz Prüfung von Flurförderzeugen (BGG 918) Dieser BG-Grundsatze wurde zurückgezogen, da er nicht mehr der derzeitigen Rechtslage entspricht; eine Aktualisierung bzw. Anpassung an die Rechtslage ist zu einem späteren Zeitpunkt angedacht. BG-Grundsatz Prüfung von fahrbaren Traggerüsten für Stetigförderer durch den Sachverständigen bzw. Sachkundigen nach der Unfallverhütungsvorschrift Stetigförderer (VBG 10) (BGG 929) Dieser BG-Grundsatz wurde auf Grund der Außerkraftsetzung der Unfallverhütungsvorschrift Stetigförderer (VBG 10) zurückgezogen. BG-Grundsatz Prüfung von Seitenschutzbauteilen und Dachschutzwänden (BGG 928) Dieser BG-Grundsatz wurde zwischenzeitlich zurückgezogen, da die Inhalte in der Europäischen Norm EN enthalten sind, die nunmehr zu Prüfzwecken herangezogen wird. Prüfbuch für kraftbetriebenes Flurförderzeug (BGG 939) Dieses Prüfbuch wurde zurückgezogen, da es nicht mehr der derzeitigen Rechtslage entspricht; eine Aktualisierung bzw. Anpassung an die Rechtslage ist zu einem späteren Zeitpunkt angedacht. BG-Information Erste-Hilfe-Material (BGI 512) BG-Information Sanitätsräume in Betrieben (BGI 662) BG-Information Einsatz von Betriebssanitätern (BGI 694) Die Zurückziehung der drei vorstehend genannten Schriften erfolgt auf Grund der Übernahme von Inhalten in die neue Fassung der BG-Information Erste Hilfe im Betrieb (BGI 509). 10

11 Verfasser: Susanne Goebel Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung - DGUV Alte Heerstraße Sankt Augustin Tel.: ( ) susanne.goebel@dguv.de Sie möchten regelmäßig über Veränderungen informiert werden? Wir benötigen hierzu lediglich Ihre -adresse und Ihren Namen! Unsere Adresse lautet: susanne.goebel@dguv.de Bitte Kennwort angeben: Aktuelle Informationen (damit wir Sie auch richtig ansprechen können, ob Frau oder Herr, geben Sie bitte auch Ihren Vornamen an, ) 11