I n f o r m a t i o n e n des Bezirkspersonalrats Gymnasien beim Regierungspräsidium Tübingen

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1 I n f o r m a t i o n e n des Bezirkspersonalrats Gymnasien beim Regierungspräsidium Tübingen Nr. 2/2011 November 2011 Inhalt An die Lehrkräfte an den Gymnasien im Regierungspräsidium Tübingen - über die Örtlichen Personalräte - 1. Personelle Veränderungen im BPR Gymnasien 2. Konventionelles A 14-Beförderungsprogramm Oktober A 14-Ausschreibungstexte für Beförderungsprogramm Mai Nebentätigkeit von Pensionären als Krankenvertretung 5. Neuauflage des kommentierten LPVG 6. Die Arbeitnehmervertretung informiert (Entgeltumwandlung) Anlage: Kontaktdaten der BPR-Mitglieder Kontaktdaten der Vertrauenspersonen der Schwerbehinderten Wichtiger Hinweis: Bitte ein Exemplar durch Aushang den Kolleginnen und Kollegen zur Kenntnis bringen! Verteiler Von den Informationen des BPR Gymnasien erhalten die Örtlichen Personalräte je 3 Exemplare Beauftragten für Chancengleichheit je 1 Exemplar Vertrauenspersonen der Schwerbehinderten je 1 Exemplar Schulleitungen je 1 Exemplar Geschäftsstelle des BPR Gymnasien beim RP Tübingen, Regierungspräsidium Tübingen, Abteilung 7, Keplerstr. 2, Tübingen, Tel.: 07071/ bzw (nachmittags), Fax: 07071/ , Mail: Internet:

2 1. Personelle Änderungen im BPR Gymnasien beim RP Tübingen Zum Ende des Schuljahres 2010/11 ist der stellvertretende BPR-Vorsitzende Jürgen Schaal (GEW) aus dem BPR Gymnasien beim RP Tübingen ausgeschieden, um sein Sabbatjahr vor der Pension anzutreten. Jürgen Schaal war von 1981 bis 2011 insgesamt 30 Jahre Mitglied im BPR Gymnasien, davon jeweils sieben Jahre als Vorsitzender und sieben Jahre als stellvertretender Vorsitzender. Das Gremium dankt ihm herzlich für sein jahrzehntelanges Engagement im BPR Tübingen! Brigitte Schmid (GEW) ist von der neuen Landesregierung ins Staatsministerium berufen worden und deshalb ebenfalls zum Ende des vergangenen Schuljahres aus dem BPR ausgeschieden. Auch ihr gebührt der Dank des Gremiums für jahrelanges Engagement im BPR! Für diese beiden sind Markus Riese und Bettina Ruff als GEW-Vertreter in den BPR nachgerückt. Ihre Kontaktdaten finden sich (wie die der übrigen BPR-Mitglieder) am Ende dieses BPR-Infos. Sieglinde Selinka (PhV) wurde vom Gremium zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Günther Stoiber (GEW) wurde zum weiteren BPR-Vorstandsmitglied gewählt. Die PhV- und GEW-Fraktion werden im BPR Gymnasien weiterhin vertrauensvoll und konstruktiv zusammenarbeiten. 2. Konventionelles A 14-Beförderungsprogramm Oktober 2011 Für das konventionelle A 14-Beförderungsprogramm Oktober 2011 ( Treppchenmodell ) standen im Regierungsbezirk Tübingen nur 36 Stellen zur Verfügung. Der BPR Gymnasien hat sich dafür eingesetzt, dass sowohl im neu eröffneten Jahrgang 2000 erste Beförderungen vorgenommen, als auch Kolleginnen und Kollegen älterer Jahrgänge mit guter Dienstbeurteilung befördert wurden. BPR-Info 2/2011 November 2011 Seite 1 von 6 BPR Gymnasien beim RP Tübingen

3 Es konnten demnach Lehrkräfte nach folgenden Kriterien befördert werden: Jahrgang 1996 und älter mit der Note 2,0 oder besser Jahrgang 1997 und 1998 mit Note 1,5 oder besser Jahrgang 1999 mit Note 1,0 Frauen aus dem Jahrgang 2000 mit Note 1,0 und Geburtsjahr in den 1950ern Der HPR hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Ausschreibungsquote ab Mai 2012 von 70% auf 50% gesenkt wird, sodass langfristig bessere Beförderungsmöglichkeiten für das konventionelle Beförderungsprogramm zu erwarten sind. Der BPR weist im Übrigen darauf hin, dass laut Auskunft des RP Tübingen bei entsprechendem Anlass und bei Anzeichen für eine Leistungsänderung auf Antrag der Lehrkraft oder auf Veranlassung der Schulleitung auch vor Ablauf der 5-jährigen Gültigkeitsdauer einer Dienstbeurteilung jederzeit eine neue Dienstbeurteilung angefertigt werden kann, also z. B. auch eineinhalb Jahre nach der letzten Dienstbeurteilung. Außerdem sollte man sich gut überlegen, ob man bei gültiger Dienstbeurteilung einen Verzicht auf Teilnahme am Beförderungsprogramm erklärt, da es immer wieder vorkommt, dass Lehrkräfte trotz einer gültigen Dienstbeurteilung, mit deren Note sie hätten befördert werden können, zuvor einen Verzicht erklärt haben und deswegen letztlich nicht berücksichtigt werden konnten. 3. A 14-Ausschreibungstexte für Beförderungsprogramm Mai 2012 Für das A 14-Beförderungsprogramm im Ausschreibungsverfahren für Mai 2012 stehen im RP Tübingen 56 Stellen für die Gymnasien zur Verfügung. Fünf Stellen davon gehen gemäß Nr. 4 der VwV Beförderung zur Oberstudienrätin/zum Oberstudienrat an die Seminare, 51 Stellen wurden nach dem Abmangelverfahren auf diejenigen Schulen verteilt, die den höchsten Anteil an Studienräten haben. Gemäß dem entsprechenden Erlass wurden außerdem Schulen bevorzugt, die im letzten Jahr keine Stelle erhalten haben. BPR-Info 2/2011 November 2011 Seite 2 von 6 BPR Gymnasien beim RP Tübingen

4 Zurzeit werden an den Schulen, die eine oder mehrere Ausschreibungsstellen für das A 14-Beförderungsprogramm Mai 2012 bekommen haben, in vertrauensvoller Zusammenarbeit zwischen Schulleitung und Örtlichem Personalrat Ausschreibungstexte für diese Stellen erörtert. Der BPR Gymnasien weist deshalb noch einmal eindringlich darauf hin, dass Örtlicher Personalrat und Bezirkspersonalrat gemeinsam darauf hinwirken müssen, dass der Arbeitsumfang der ausgeschriebenen A-14-Stellen vergleichbar ist: Es darf nicht sein, dass eine Lehrkraft an einer Schule deutlich mehr Zusatzarbeit für die A 14-Beförderung zu leisten hat, als eine Lehrkraft an einer anderen Schule. Es müssen diesbezüglich zwei wichtige Kriterien für die A-14-Ausschreibungstexte beachtet werden: Im Ausschreibungstext kann nur eine Aufgabe ausgeschrieben werden. In Ziffer 1 der Verwaltungsvorschrift Beförderung zur Oberstudienrätin/zum Oberstudienrat heißt es: Die A-14-Stellen werden durch die jeweilige Schule mit einer besonderen Aufgabe ausgeschrieben Verschiedene Aspekte dieser einen Aufgabe können natürlich im Ausschreibungstext konkretisiert werden; es können aber nicht Tätigkeiten aus völlig unterschiedlichen Aufgabenbereichen (z. B. Netzwerkbetreuung und Aufbau der Ganztagsbetreuung ) miteinander kombiniert werden. Falls der Arbeitsumfang eine Stunde Mehrarbeit pro Woche überschreitet, muss als Ausgleich eine entsprechende Anzahl von Anrechnungsstunden ausgewiesen werden. Schließlich heißt es im entsprechenden Erlass: Der Umfang der ausgeschriebenen Aufgabe ist zu beachten. Keine Oberstudienrätin und kein Oberstudienrat muss mehr als 100% Leistung erbringen. Eine zusätzliche zeitliche Belastung von einer Stunde als Ausgleich für die Beförderung ist denkbar, ansonsten sind zusätzliche Aufgaben weiterhin über Anrechnungen abzugelten. BPR-Info 2/2011 November 2011 Seite 3 von 6 BPR Gymnasien beim RP Tübingen

5 Wenn also z. B. eine Aufgabe ausgeschrieben wird, für die bisher an der Schule zwei Entlastungsstunden gegeben wurden, dann kann eine dieser beiden Stunden als Ausgleich für die Beförderung wegfallen, die andere Entlastungsstunde muss aber weiterhin gewährt und dementsprechend auch im Ausschreibungstext der A 14-Stelle ausgewiesen werden. Der BPR bittet die Örtlichen Personalräte dringend, bei der A 14-Ausschreibungsrunde im Rahmen der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den Schulleitungen auf die Berücksichtigung dieser beiden Kriterien bei der Redaktion des Ausschreibungstextes hinzuwirken! 4. Nebentätigkeit von Pensionären als Krankenvertretung Wenn Pensionärinnen und Pensionäre sich bereit erklären, als Krankenvertretung zu arbeiten, müssen sie darauf achten, dass sie ihre individuelle Höchstgrenze des zulässigen Zuverdienstes während der Pension nicht überschreiten, da sonst (unter Umständen sehr hohe) Rückforderungen des LBV entstehen können. Dem BPR sind Fälle bekannt, in denen Rückforderungen von über Euro entstanden sind. In der Regel ist eine Tätigkeit von bis zu 7 Wochenstunden diesbezüglich unproblematisch. Der Bezirkspersonalrat bittet deshalb die Örtlichen Personalräte, die an der Schule als Krankenvertretung tätigen Pensionärinnen und Pensionäre darauf hinzuweisen, dass unter Umständen die individuelle Höchstgrenze für den Hinzuverdienst überschritten wird. Deshalb sollten als Krankenvertretung tätige Pensionärinnen und Pensionäre in jedem Fall eine schriftliche Auskunft vom LBV darüber beantragen, welcher Hinzuverdienst pensionsunschädlich ist, d. h.,wie viel Euro sie individuell zu ihrer Pension hinzuverdienen dürfen, und wie viele Wochenstunden sie deshalb maximal als Krankenvertretung arbeiten können. BPR-Info 2/2011 November 2011 Seite 4 von 6 BPR Gymnasien beim RP Tübingen

6 5. Neuauflage des kommentierten LPVG Im Rahmen der Dienstrechtsreform wurde auch das LPVG (Landespersonalvertretungsgesetz) novelliert. Deshalb hat der Kohlhammer Verlag nun eine Neuauflage seiner kommentierten Ausgabe des LPVG BW herausgebracht, die nun in 12. Auflage vorliegt: Rooschütz/Amend/Bader (Hrsg.): "Landespersonalvertretungsgesetz für Baden-Württemberg" Kohlhammer, 12. Auflage ISBN: Preis: 39,90 Euro Jeder Örtliche Personalrat kann für das Gremium die Anschaffung eines Exemplars dieses Standardwerks auf Kosten der Dienststelle (Schule) beantragen. Der BPR rät den Örtlichen Personalräten, einen entsprechenden Antrag auf Geschäftsbedarf unter Bezug auf LPVG 45 (2) an die Schulleitung zu stellen. 6. Die Arbeitnehmervertretung informiert: Entgeltumwandlung Alle Arbeitnehmer/innen im Geltungsbereich des TV-L haben die Möglichkeit, auf freiwilliger Basis einen Teil ihres Entgelts zum Erwerb einer wertgleichen Anwartschaft auf betriebliche Altersvorsorge umzuwandeln. (Der Anspruch ist begrenzt durch festgelegte Höchst- und Mindestbeiträge). Dies kann nur bei der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) durchgeführt werden, die unterschiedliche Tarife und Produkte (VBLextra und VBLdynamik) anbietet. Bei einem mit der VBL geschlossenen Vertrag sind folgende Vorteile hervorzuheben: 1. steuer und sozialversicherungsfrei 2. Verminderung des sozialversicherungspflichtigen Entgelts 3. Steuerersparnis 4. weitere Säule der Altersvorsorge BPR-Info 2/2011 November 2011 Seite 5 von 6 BPR Gymnasien beim RP Tübingen

7 Allerdings muss dabei berücksichtigt werden, dass eine Entgeltumwandlung das sozialversicherungspflichtige Entgelt vermindert, und somit Auswirkungen z. B. auf die Rente möglich sein können. Deshalb empfiehlt es sich, sich vor Vertragsabschluss ausführlich zu informieren. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der VBL Dort finden Sie auch die Möglichkeit, online ein Angebot zur Entgeltumwandlung berechnen zu lassen ("Angebotsrechner"). Bei Interesse setzen Sie sich dann bitte mit der VBL in Verbindung. Wir hoffen, dass wir in dieser BPR-Info für die Schulen wieder hilfreiche Informationen zusammengestellt haben. Für Fragen stehen wir Ihnen gern als Ansprechpartner zur Verfügung! Kontaktinformationen finden Sie in den Anlagen dieses Schreibens. Mit kollegialen Grüßen, Cord Santelmann Vorsitzender Sieglinde Selinka Stellvertretende Vorsitzende Christine Brohl Gerhard Hartmann Karin Kriesell Markus Riese Bettina Ruff Bernd Saur Claudia Schnitzer Jörg Sobora Günther Stoiber Rolf Ege Bezirksvertrauensmann der Schwerbehinderten und ständiger Gast im BPR Gymnasien BPR-Info 2/2011 November 2011 Seite 6 von 6 BPR Gymnasien beim RP Tübingen

8 R E G I E R U N G S P R Ä S I D I U M T Ü B I N G E N Abteilung 7 Schule und Bildung Bezirkspersonalrat für Lehrkräfte an Gymnasien K o n t a k t l i s t e B P R G y m n a s i e n a m R P T Wahlperiode XI vom Cord Santelmann Vorsitzender Sieglinde Selinka Stv. Vorsitzende Arbeitnehmervertreterin im Vorstand Karin Kriesell Beamtenvertreterin im Vorstand Günther Stoiber Beamtenvertreter im Vorstand Christine Brohl Arbeitnehmervertreterin Gerhard Hartmann Protokollführer Bernd Saur Schulanschrift Karl-von-Frisch-Gymnasium Auf dem Höhnisch Dußlingen Tel / Fax / Karl-von-Frisch-Gymnasium Auf dem Höhnisch Dußlingen Tel / Fax / Gymnasium Albstadt-Ebingen Gymnasiumstraße Albstadt Tel.: / Fax: / Gymnasium Hechingen Heiligkreuz-Str Hechingen Tel.: / Fax: / Johann-Vanotti-Gymnasium Hehlestr Ehingen Tel.: / Fax: / Friedrich-Schiller-Gymnasium Im Klostergarten Pfullingen Tel.: / Fax: / Albert-Einstein-Gymnasium Buchauer Str Ulm-Wiblingen Tel.: 0731/ Fax: 0731/ Privatanschrift Albert-Staimlin-Str Nehren Tel.: / Mobil: 0179 / Fax: / (privat) (dienstlich) Am Nordring Nehren Tel / (privat) (dienstlich) Mehlbaumstr Albstadt-Ebingen Tel.: / Leviweg Hechingen Tel.: / Zwerchäcker 38/ Laupheim Tel.: / Fax: / (privat) (dienstlich) Im Kühnenbach Pfullingen Tel.: / Im Grund Ulm-Wiblingen Tel.: 0731/46508 Fax: 0731/ BPR-Kontaktliste Wahlperiode XI Seite 1 von 2 Stand: 31. Okt 2011

9 Markus Riese Bettina Ruff Claudia Schnitzer Jörg Sobora Uhland-Gymnasium Tübingen Uhlandstr Tübingen Tel.: / Fax: / Albert-Schweitzer Gymnasium Laichingen Beim Käppele Laichingen Tel.: / Fax / Hans-und-Sophie-Scholl- Gymnasium Wagnerstr Ulm Tel.: 0731 / Fax: 0731 / Pestalozzi-Gymnasium Breslaustraße Biberach Tel.: / Fax: / Hirschauer Str Tübingen Tel / Mail: Feldstetter Str Laichingen Tel. mobil 0160 / Mail: Käthe-Kollwitz-Weg Ulm Tel.: 0731 / Hölderlinstr Schemmerberg Tel.: / Schwerbehindertenvertretung (ständiger Gast des BPR Gymnasien) Rolf Ege BPR-Ersatzmitglieder GEW Jochen Jehle PhV Walter Patschke PhV Max Biehahn Geschäftsstelle Gymnasium Hechingen Heiligkreuz-Str Hechingen Tel.: / Fax: / Gymnasium im Bildungszentrum Markdorf Ensisheimer Str Markdorf Tel.: / Fax: / Rupert-Neß-Gymnasium Wangen Jahnstraße Wangen Tel.: / Fax: / Kepler-Gymnasium Ulm Karl-Schefold-Straße Ulm Tel.: 0731 / Fax: 0731 / Emil-Weil-Weg Hechingen Tel.: / 3465 Fax: 0911 / Kolbengasse 6a Deggenhausertal Tel.: / Mobil: 0170 / Mail: Kreuzkellerweg 32/ Wangen Tel Panoramastr Ulm Tel / Marina Steiger Sekretärin Regierungspräsidium Tübingen Abteilung 7 Keplerstr Tübingen Tel.: 07071/ (vormitt.) 07071/ (nachm.) Fax: 07071/ Sekretärin: BPR-Vorsitzender: (privat) (dienstlich) BPR-Kontaktliste Wahlperiode XI Seite 2 von 2 Stand: 31. Okt 2011

10 Rolf Ege Bezirksvertrauensmann Gymnasien beim RP Tübingen Adressen der Örtlichen Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Lehrkräfte an Gymnasien Bereich: Biberach Herr Anton Hepp Hofstr Riedlingen Tel.: / Kreisgymnasium Riedlingen Tel.: / 2005 Bereich: Tübingen Herr Christoph Povel Rötelnweg Tübingen Tel.: / Carlo-Schmid-Gymnasium Tübingen Tel.: / Bereich: Bodenseekreis Frau Christine Vöhringer Hubert-Netzer-Weg Isny im Allgäu Tel.: / Hans-Multscher-Gymnasium Leutkirch Tel.: / Bereich: Rottenburg Frau Eva Beylich Hakenweg Tübingen Tel.: / Eugen-Bolz-Gymnasium Rottenburg Tel.: / Bereich: Sigmaringen Frau Christine Vöhringer Hubert-Netzer-Weg Isny im Allgäu Tel.: / Hans-Multscher-Gymnasium Leutkirch Tel.: / Bereich: Zollernalbkreis Frau Claudia Eisele Christian-Landenberger Str Albstadt Tel.: / Gymnasium Albstadt Tel.: / Bereich: Alb-Donau-Kreis/Ulm Herr Frank Rueß Wolfertweg Ehingen Tel.: / Johann-Vanotti-Gymnasium Ehingen Tel.: / Bereich: Gymnasium Hechingen Herr Rolf Ege Emil-Weil-Weg Hechingen Tel.: / Gymnasium Hechingen Tel.: / Bereich: Reutlingen Frau Edeltraud Hertenberger Lorettoplatz Tübingen Tel.: / Johannes-Kepler-Gymnasium Reutlingen Tel.: /

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