SUB Hamburg A/ Die Zusatzversorgung des öffentlichen und kirchlichen Dienstes. Handbuch für Personalsachbearbeiter. von

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1 SUB Hamburg A/ Die Zusatzversorgung des öffentlichen und kirchlichen Dienstes Handbuch für Personalsachbearbeiter von Walter )ietsch Abteilungsleiter Versicherten- und Mitgliederbetreuung, Marketing Volker Hußlein Referatsleiter Kundenbetreuung Rolf Stirner Referatsleiter Kundenservice 3. neu bearbeitete Auflage 2014 ::rehm

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XIX Teil A Aufgabe und Leistungen der Zusatzversorgung 1 1. Aufgabe der Zusatzversorgung 1 2. Rechtliche Grundlagen der Zusatzversorgung 2 3. Reform der Zusatzversorgung 3 4. Versicherungsarten 3 5. Berechnung der Betriebsrente in der Pflichtversicherung Die Altersfaktoren Die Versorgungspunkte Die Betriebsrentenformel Die Überschussverteilung Bonuspunkte Bonuspunkte auch nach Ausscheiden (bei beitragsfreier Pflichtversicherung) Soziale Komponenten Mutterschutzzeiten Elternzeit Zurechnungszeiten bei Erwerbsminderungsrente und Hinterbliebenenrente Altersteilzeit Flexible Altersarbeitszeit - FALTER Teilzeitbeschäftigung und Beurlaubung ohne Bezüge Absenkung der Leistungszusage Die Umstellung der Betriebsrente zum Startgutschrift für rentennahe Pflichtversicherte Startgutschrift für rentenferne Pflichtversicherte Rechtsprechung zur Startgutschrift für rentenferne Versicherte Startgutschrift für beitragsfrei Versicherte 17 ::rehm ZUSATZVERSORGUNG VII

3 7. Die allgemeinen Voraussetzungen für eine Rentenleistung aus der Zusatzversorgung Wartezeit Versicherungsfall Pflichtversicherte in der gesetzlichen Rentenversicherung Versicherte, die nicht in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert sind Antrag Ausschlussfristen Mitwirken des Arbeitgebers Abschläge wegen vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente Erwerbsminderungsrenten Rente wegen voller Erwerbsminderung Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung Die Zurechnungszeiten Sonstiges zur Erwerbsminderungsrente Betriebsrente für Hinterbliebene Betriebsrente für Witwen/Witwer Hinterbliebenenrente für eingetragene Lebenspartnerschaften Waisenrente Sterbegeld Anpassung der Renten Auszahlung und Abfindung von Betriebsrenten Versiclierungsnachweise Besteuerung der Betriebsrente Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung aus der Betriebsrente Finanzierung der Betriebsrente : Träger der Zusatzversorgung Überleitung von Versicherungszeiten 35 VIII ZUSATZVERSORGUNG ::rehm

4 Teil B Beginn des Arbeitsverhältnisses/Anmeldung Wer ist zur Zusatzversorgung anzumelden? Beginn und Ende der Pflichtversicherung Begriff des Beschäftigten Persönliche Voraussetzungen Begründung der Pflichtversicherung durch Arbeitsvertrag Ausnahmen von der Pflichtversicherung Versicherungspflicht Versicherungspflicht von A-Z Sonstige Beschäftigungsverhältnisse Mehrere Arbeitsverträge mit demselben Arbeitgeber Mehrere Arbeitsverhältnisse bei verschiedenen Arbeitgebern Wechsel zu einem Arbeitgeber, der nicht Mitglied einer Zusatzversorgungskasse ist Beschäftigte mit bestehender Betriebsrentenzusage bei Mitgliedschaftsbeginn Uberleitungen bei Wechsel der Zusatzversorgungskasse Uberleitung zwischen den kommunalen und kirchlichen Zusatzversorgungskassen Überleitung mit der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) : Gruppenüberleitungen Kassenwechsel des Arbeitgebers 75 Teil C Ende des Arbeitsverhältnisses/Wegfall der Versicherungspflicht/Abmeldung Wann endet die Versicherungspflicht? Welche zusatzversorgungsrechtlichen Folgen ergeben sich, wenn das Beschäftigungsverhältnis oder die Pflichtversicherung vor Rentenbeginn endet? Auswirkung auf Bonuspunkte ( 66 d. S.) Auswirkung auf Erwerbsminderungsrenten und Hinterbliebenenrenten ( 35 Abs. 2 d. S.) Auswirkungen auf eine freiwillige Versicherung ( 23 d. S.) 79 ::rehm ZUSATZVERSORGUNG IX

5 3. Die Abmeldung Ende der Pflichtversicherung ( 20 d. S.) Beitragsfreie Pflichtversicherung ( 21 d.s.) Wie ist abzumelden? Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis in Sonderfällen Übergangszahlung bzw. Übergangsversorgung (Feuerwehrtechnischer Einsatzdienst, Justizvollzugsdienst) Wechsel zu einem Arbeitgeber, an dem der frühere Arbeitgeber beteiligt ist Unterbrechung der Pflichtversicherung bei Waldarbeitern Beendigung der Pflichtversicherung bei Saisonarbeitnehmern Beendigung bzw. Ruhen des Arbeitsverhältnisses wegen Bezugs einer Rente Altersrenten Regelaltersrente Sonstige Altersrenten Erwerbsminderungsrenten Erwerbsminderungsrenten auf Dauer Erwerbsminderungsrenten auf Zeit 88 Teil D Laufendes Arbeitsverhältnis/Finanzierung der Zusatzversorgung, Steuer- und Sozialversicherungspflicht Was ist nach einer Anmeldung zu beachten? Was ist zusatzversorgungspflichtiges Entgelt? Begriff Nicht zusatzversorgungspflichtige Entgelte Höchstgrenze für das zusatzversorgungspflichtige Entgelt Zuflussprinzip Zuordnung im laufenden Jahr Berichtigungsmeldungen im Zuflussprinzip Zusatzversorgungspflichtige Entgelte nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses Zusatzversorgungspflichtige Entgelte und Erwerbsminderungsrente auf Zeit 102 X ZUSATZVERSORGUNG ::rehm

6 3. Wie werden Umlagen und Beiträge errechnet? Berechnung von Umlagen und Beiträgen Zusätzliche Umlage Begriff Gelegentliches Überschreiten des Grenzbetrages Teilvergütung Jahressonderzahlung Ausscheiden während eines Kalenderjahres Ausscheiden während eines Monats Fälligkeit der Umlagen, Beiträge und Sanierungsgelder Einzelzahlungen Sammelzahlungen Eigenbeteiligung Eigenbeteiligung an der Umlage Eigenbeteiligung am Beitrag Meldebeispiele für unterschiedlich finanzierte Zusatzversorgungseinrichtungen Rein umlagefinanzierte Zusatzversorgungseinrichtungen Rein kapitalfinanzierte Zusatzversorgungseinrichtungen Mischfinanzierte Zusatzversorgungseinrichtungen Wie werden Umlagen und Beiträge steuerrechtlich und sozialversicherungsrechtlich behandelt? Steuerrechtliche Behandlung Umlagen Pflicht- und Zusatzbeiträge Sanierungsgelder Eigenbeteiligung Sozialversicherungsrechtliche Behandlung von Umlagen Tarifgebiet West Tarifgebiet Ost 135 ::rehm ZUSATZVERSORGUNG XI

7 6. Wie sirvd zusatzversorgungspflichtiges Entgelt und Umlagen/Beiträge den Zusatzversorgungskassen zu melden? Versicherungsabschnitte Meldung des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts und der Umlagen/Beiträge bei einem laufenden Arbeitsverhältnis mit ununterbrochener Entgeltzahlung Was ist nach Ablauf eines Kalenderjahres zu beachten? Manuelle Jahresmeldung Jahresmeldung im Datenträgeraustausch oder über ein Mitglieder-Portal Wie sind bereits gemeldete Daten vom Arbeitgeber zu berichtigen oder nachzumelden? Berichtigungen und Namensänderungen Nachmeldungen Jahresabrechnung Erstattung von Umlagen und Beiträgen nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) 141 Teil E Versicherungsabschnitte, Meldungen in Beispielen von A-Z Auszug aus dem Buchungsschlüsselverzeichnis Meldebeispiele von A-Z Abgeordnete Änderung der Arbeitszeit Altersteilzeit Altersteilzeit vor dem 1. Januar 2003 vereinbart Altersteilzeit nach dem 31. Dezember 2002 vereinbart Jahressonderzahlung bei Beginn der Altersteilzeit ab dem Jahr Krankheit während einer Altersteilzeit Störfall bzw. Stornierung der Altersteilzeit Zusammenfassende Darstellung der Meldungen bei Altersteilzeit : Altersteilzeit in Sonderfällen (Aufstockung auf über 90 %) XII ZUSATZVERSORGUNG ::rehm

8 2.4 Arbeitsunterbrechung/Arbeit nach Anfall/Fehlzeiten Arbeitsunterbrechung Arbeitsunterbrechung/Fehlzeiten mit unterschiedlichen Versicherungsmerkmalen Beurlaubung ohne Bezüge/Sonderurlaub Eigenbeteiligung Einmalige Zahlungen Einmalige Zahlungen, die während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses ausgezahlt werden Einmalige Zahlungen, die bei oder nach der Beendigung bzw. Ruhen des Arbeitsverhältnisses ausgezahlt werden Elternzeit und Mutterschutz Zeiten eines Mutterschutzes Elternzeit Einmalzahlungen während der Mutterschutz- bzw. Elternzeit Geburt eines weiteren Kindes während einer bereits bestehenden Elternzeit Sonderurlaub im Anschluss an eine Elternzeit Geburt eines weiteren Kindes während eines Sonderurlaubs Wiederaufnahme der Beschäftigung im Anschluss an die Mutterschutzzeit Wiederaufnahme der Beschäftigung während der Elternzeit Entgeltumwandlung Entwicklungshelfer Familienpflegezeit Geringfügige Beschäftigung Voraussetzungen Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung der Umlage bei geringfügig Beschäftigten : Jahressonderzahlung Jahressonderzahlungen, die dem Beschäftigten während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses zufließen Jahressonderzahlung bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses Jahressonderzahlung bei Waldarbeitern Jahressonderzahlung für Monate mit Krankengeldzuschuss und für Zeiten des freiwilligen Wehrdienstes 208 ::rehm ZUSATZVEKSORGUNG XIII

9 ~~ 2.13 Krankheit Beschäftigte mit Anspruch auf Entgeltfortzahlung und Krankengeldzuschuss Krankenbezüge und rückwirkender Rentenanspruch Kurzarbeit Mutterschutz Saisonarbeitnehmer Unbefristetes Arbeitsverhältnis Arbeitsverhältnis für jede Saison Sanierungsgeld Sparkassensonderzahlung Teilzeitbeschäftigung Umschüler Unbezahlte Freistellung bei Erkrankung eines Kindes Waldarbeiter mit Waldarbeiter-Tarifvertrag Wehrdienst Freiwilliger Wehrdienst Zivildienst Bundesfreiwilligendienst Soldat auf Zeit Zeitrente Zuflussprinzip Zusatzbeitrag Zusätzliche Umlage 230 Teil F Die freiwillige Versicherung der Zusatzversorgung Grundsätzliches zur freiwilligen Versicherung Eigenes System neben der Pflichtversicherung Ausgestaltung der freiwilligen Versicherung in der Zusatzversorgung Freiwillige Versicherung (Alt-Tarif) Freiwillige Versicherung (Neue Tarife) Garantierte Leistung Überschussbeteiligung durch Bonuspunkte 235 XIV ZUSATZVERSORGUNG ::rehm

10 1.3_ Auswahl des Risikos Verzicht auf Hinterbliebenenabsicherung Verzicht auf Erwerbsminderungsabsicherung Kapitalwahlrecht Begründung der freiwilligen Versicherung Inhalt des Vertrages Begründung nur während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses Nicht nur Pflichtversicherte Mitwirkung des Arbeitgebers Fortsetzung der Versicherung nach Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis Zahlung der Beiträge Überweisung durch den Arbeitgeber Beitragsfreie Versicherung Kündigung mit Abfindung Verzicht auf Kündigung - Hartz-IV-Sicherheit Staatliche Förderung der freiwilligen Versicherung in der Zusatzversorgung Die Rentenleistung aus der freiwilligen Versicherung Vorteile der freiwilligen Versicherung in der Zusatzversorgung Die freiwillige Arbeitgeber-Höherversicherung Die staatliche Förderung durch Entgeltumwandlung Entgeltumwandlung Personenkreis Die Durchführungswege Um wandelbares Entgelt Grenzen der Entgeltumwandlung Grenzbetrag für die Steuer- und Sozialversicherungsfreiheit Abgrenzung Alt- und Neuzusage bei Entgeltumwandlung Einschränkung der Steuerfreiheit der Beiträge für den Versicherten Übersteigen des Freibetrages Inanspruchnahme der Steuergrenzen durch den Arbeitgeber 252 ::rehm ZUSATZVERSORGUNG XV

11 2.6 Auswirkung der Entgeltumwandlung auf tarifliche Bezüge und Rentenleistungen Tarifliche Bezüge Zusatzversorgungspflichtiges Entgelt Gesetzliche Rente und andere Leistungen Entgeltumwandlung unmittelbar vor Beginn einer Altersteilzeit Versteuerung der Rentenleistung und Beiträge zur Sozialversicherung Lebenslange Rente oder Kapitalauszahlung Hartz-IV-Sicherheit Der Versicherungsvertrag Arbeitsvertragliche Entgeltumwandlungsvereinbarung Versicherungsrechtliche Abwicklung Fortführen der Versicherung nach Ende des Arbeitsverhältnisses Die Vorteile des Durchführungsweges Pensionskasse Zusatzversorgung" Die staatliche Förderung über Zulagen und steuerlichen Sonderausgabenabzug - die Riester-Förderung Förderungsberechtigter Personenkreis Riester-Verträge der betrieblichen Altersversorgung Die Zulagen Grundzulage und Kinderzulage Der Mindesteigenbeitrag Der Sockelbetrag Riester-Förderung während der Kindererziehung Riester-Zulagen in der Pflichtversicherung Der Sonderausgabenabzug Verhältnis Sonderausgabenabzug zu Zulage Schädliche Verwendung Besteuerung der Rentenleistungen und Beiträge zur Sozialver- Sicherung Verfahren in der Zusatzversorgung Versicherungsvertrag Beantragung der Förderung - Zulagenantrag 270 XVI ZUSATZVERSORGUNG ::rehm

12 Teil G Entgeltliste, Tabellenteil, Buchungsschlüssel 271 -v 1. Entgeltliste Höchstgrenze des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts für das Vorliegen der Versicherungspflicht ( 19 Abs. 1 Buchst, k d.s.) Tarifgebiet West / VKA Tarifgebiet Ost Grenzwerte für die zusätzliche Umlage von 9 % ( 76 d. S.) Tarifgebiet West Tarifgebiet Ost Grenzwert nach 62 Abs. 2 der Satzung für die Bemessung der Umlage Tarifgebiet West Tarifgebiet Ost Steuerrelevante Grenzwerte Erläuterung der Buchungsschlüssel Erläuterungen zu den Einzahlermerkmalen Erläuterungen zu den Versicherungsmerkmalen Erläuterungen zu den Steuermerkmalen 296 Stichwortverzeichnis 299 ::rehm ZUSATZVERSORGUNG XVII

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