B. Sachregister. der Auslandstage- und Auslandübernachtungsgelder. (ARVVwV)

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1 B. Sachregister A Abrufrichtlinie Richtlinien zur Auszahlung von Bundesmitteln an Zuwendungsempfänger und an Bundesmittel verwaltende Stellen außerhalb der Bundesverwaltung im Abrufverfahren (Abrufrichtlinie); Änderung der Richtlinie Altersdiskriminierung Entscheidung des BAG zur Frage der Altersdiskriminierung bei Überleitung in den TVöD; Bescheiden von Anträgen Tarifbeschäftigter auf Zuordnung in die Endstufe der jeweiligen Entgeltgruppe Amts- und Rechtshilfe Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen vom (BGBl II S. 358) Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen vom (BGBl II S. 358); Aktualisierung und Ergänzung der Adresslisten der österreichischen Amtsbezeichnung Festsetzung von Zusätzen zu den Grundamtsbezeichnungen, Zusammenstellungen der im Bundesbereich geltenden Amtsbezeichnungen und Dienstgrade; Neufassung der Zusammenstellungen für die Bundesbesoldungsordnung A Ausland Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandübernachtungsgelder vom (ARVVwV) Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungs-Richtlinie (AER); Neufassung der Liste der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag Verwaltungsvorschrift über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfe an Angehörige des Auswärtigen Dienstes in Sinne des GAD im Ausland (SKRB-VwV) Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder (ARVVwV) Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandübernachtungsgelder vom (ARVVwV) Ausnahmegenehmigung nach dem Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Ammoniumchlorid , 607, 638, 639, 666 DEET Eisen Erfrischungsgetränk, koffeinhaltig , 902 Fruchtaufstrich Frühstückscerealien Ginseng Glucuronolacton , 902 Guarana Heidelbeeren Inosit , 902 Kaliumflorid , 1202 L-Carnitin-L-Tartrat L-Carnitin-Tartrat... 19, 427, 904 Magnesiumchlorid , 723, 1254 Margarine , 455, 456, 532, 667, 904, 905 Molke Nahrungsergänzungsmittel , 427, 1254 Natriumflorid Omega-3-Festsäureethylester Pflanzenfettzubereitung, flüssig... 87, 667 Salzlakritzerzeugnis , 607, 638, 639, 666 Sauerstoff , 794, 1254 Speisesalz, jodiert , 1202 Tafelwasser , 722, 723, 794, 1254 Taurin , 902 Vitamin A... 87, 667 Vitamin D... 87, 435, 455, 456, 532, 667, 904, 905 Wasserstoffperoxid Weizen- und Haferfaser XV

2 B Baukostenindex Baukostenindex gem. 85 Absatz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IV) und gem. den Bestimmungen zu den Kontenrahmen der Sozialversicherungsträger Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) STLBBau Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) STLB-Bau Beamte Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und für die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern Leistungsbesoldung beim Bund Zuschläge nach den 50a bis 50e Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beitragszahlung für Pflegepersonen durch die Beihilfefestsetzungsstellen Beihilfe Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Organisations- und Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen Verwaltungsvorschrift über die Zahlung von Schul- und Kinderreisebeihilfe an Angehörige des Auswärtigen Dienstes in Sinne des GAD im Ausland (SKRB-VwV) Beitragszuschüsse Durchführung des 257 SGB V... 2 Berufskrankheiten-Verordnung Berufskrankheiten-Verordnung; Empfehlungen des Ärztlichen Sachverständigenbeirats Berufskrankheiten Beschaffung Erlass Richtlinie 2009/81/EG über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe bestimmter Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit; Interimsregelung für die Vergabe von Bauleistungen bis zur vollständigen Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht Erlass zur Ersten Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen vom 18. Januar Besoldung Anträge auf Neuberechnung der Besoldung Anträge auf Neuberechnung der Besoldung Gesetz zur Unterstützung der Fachkräftegewinnung im Bund und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften; Durchführungshinweise zu 82 des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) 632 Leistungsbesoldung beim Bund Stellenzulagen, Ausgleichszulagen und Besoldungsanspruch; im Zusammenhang mit Elternzeit, Mutterschutz und Teilzeitbeschäftigung Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes gem. 46 BBesG; Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts. 448 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes gem. 46 BBesG; Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts. 448 Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beitragszahlung für Pflegepersonen durch die Beihilfefestsetzungsstellen Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Kapitel 3 Aufwendungen in Pflegefällen Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Organisations- und Flugkostenpauschalen im Rahmen von Organtransplantationen Bundesbesoldungsgesetz Entwurf eines Bundesbesoldungs- und versorgungsanpassungsgesetzes 2012/2013 (BBVanpG 2012/2013); Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen ab 1. März 2012, 1. Januar 2013 und 1. August Bundeshaushaltsordnung Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung; Änderung der VV zu 4, 7, 8, 9, 17, 21, 24, 34, 36 38, 41, 45 47, 49, 50, 54, 58, 59, 61, 63, 65, 69, 105 und 119 BHO Durchführung des Interessenbekundungsverfahrens nach 7 Absatz 2 Satz 2 BHO Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2010 gemäß Artikel 114 Absatz 1 Grundgesetz in Verbindung mit 114 Bundeshaushaltsordnung Bundesjugendspiele Bundesjugendspiele 2012/ Bundesjugendspiele 2012/2013; Ausschreibung der Bundesjugendspiele Bundeskanzler-Adenauer-Haus Änderung der Satzung der Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus XVI

3 Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung Änderung der Satzung der Bundeskanzler-Willy- Brandt-Stiftung Bundespolizei Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums des Innern über die Verwendung der Bundespolizei bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall sowie zur Hilfe im Notfall BpolKatHiVwV Bundesverwaltung Kassenbestimmungen für die Bundesverwaltung (KBestB); Neufassung aufgrund der Neustrukturierung der Bundeskassen Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) Richtlinien zur Anerkennung und Förderung von Veranstaltungen der politischen Bildung durch die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB); Korrektur D Dienstgrad Festsetzung von Zusätzen zu den Grundamtsbezeichnungen, Zusammenstellungen der im Bundesbereich geltenden Amtsbezeichnungen und Dienstgrade; Neufassung der Zusammenstellungen für die Bundesbesoldungsordnung A Dienstunfähigkeit (DU) Verfahren der Dienstunfähigkeit (DU) nach den 44 bis 49 Bundesbeamtengesetz (BBG) Dienstwohnungsvorschrift Dienstwohnungsvorschriften; Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen gem. 26 Abs. 3 Satz DWV; Festsetzung für den Zeitraum 2010/ Dienstzeit, militärisch und zivil Nachweise über militärische und zivile Dienstzeiten sowie über Staatsangehörigkeiten und Einbürgerungen aus der Zeit bis Mai Durchschnittsheuer Bekanntmachung der ab geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Fischerei (Abschnitt G Kleine Hochsee- und Küstenfischerei der Beitragsübersicht der Fischerei) sowie der ab geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenfi- scher sowie der ab geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. 92 Abs. 4 SGB VII Bekanntmachung der vom 1. April an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt L Kennzahlen der Beitragsübersicht der Kauffahrtei) Bekanntmachung der vom 1. April an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Seefischerei (Abschnitt I 1. und I 2. der Beitragsübersicht) Bekanntmachung der vom 1. Juli 2011 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A.1 A.15 Kennzahlen , Abschnitt G Kennzahlen sowie Abschnitt L Kennzahlen der Beitragsübersicht der Kauffahrtei)... 5 DV-Übersicht Aufhebung der DV-Übersicht Liste zum Zwecke der Rechnungsprüfung E Elternzeit Stellenzulagen, Ausgleichszulagen und Besoldungsanspruch; im Zusammenhang mit Elternzeit, Mutterschutz und Teilzeitbeschäftigung Zahlung von Stellenzulagen; im Anschluss an eine Elternzeit Emissionen aus Feuerungsanlagen Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Feuerungsanlagen gemäß der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (VO über kleine und mittlere Feuerungsanlagen 1. BImSchV); Aktualisierung der Richtlinien über die Mindestanforderungen an die Messgeräte bei der Eignungsprüfung durch VDI-Richtlinien Energieeffiziente Produkte und Dienstleistungen Erlass zur Ersten Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen vom 18. Januar Entgelt Berechnung der Jahressonderzahlung ( 20 TVöD); Berücksichtigung von Nachzahlungen für die Referenzmonate Dienstwohnungsvorschriften; Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen gem. 26 Abs. 3 Satz DWV; Festsetzung für den Zeitraum 2010/ Entgeltanpassung für außertarifliche Beschäftigte; Erläuterung zu den Entgeltanpassungen entsprechend dem Gesetz zur Wiedergewährung der Sonderzahlung XVII

4 Neuregelung der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab dem 1. März 2012; Bekanntgabe der Entgelttabellen sowie Hinweise zur Zahlbarmachung Rundschreiben zur Entgeltanpassung für außertariflich Beschäftigte; Erläuterungen zu den Entgeltanpassungen entsprechend BBVAnpG 2012/ Stellenzulagen, Ausgleichszulagen und Besoldungsanspruch; im Zusammenhang mit Elternzeit, Mutterschutz und Teilzeitbeschäftigung Erholungsurlaub Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Übertragung des Anspruchs in das Folgejahr. 791 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); 26 Erholungsurlaub Erschwerniszulagenverordnung Erschwerniszulagenverordnung; Zahlungsaufnahme mit Beginn einer Wechselschichtdiensttätigkeit Europäische Fonds für die Integration von Drittstaatsangehörigen Richtlinie zur Umsetzung der Entscheidung des Rates 2007/435/EG über die Einrichtung eines europäischen Fonds für die Integration von Drittstaatsangehörigen für den Zeitraum 2007 bis Europäischer Flüchtlingsfond Richtlinie zur Umsetzung der Entscheidung des Rates 2007/573/EG zur Einrichtung des Europäischen Flüchtlingsfonds für den Zeitraum 2008 bis 2013 (Förderrichtlinie) Europäischer Rückkehrfond Richtlinie zur Umsetzung der Entscheidung Nr. 575/2007/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom zur Einrichtung des europäischen Rückkehrfonds für den Zeitraum 2008 bis 2013 innerhalb des Generellen Programms Solidarität und Steuerung der Migrationsströme F Fachkräftegewinnung Gesetz zur Unterstützung der Fachkräftegewinnung im Bund und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften; Durchführungshinweise zu den Änderungen des 40 BBesG Familienzuschläge Gesetz zur Unterstützung der Fachkräftegewinnung im Bund und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften; Durchführungshinweise zu 82 des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG). 632 Fachkundennachweis Richtlinie für den Fachkundenachweis von Kernkraftwerkspersonal Fachkundeprüfung Richtlinie für den Inhalt der Fachkundeprüfung. 905 Familienpflegezeitgesetz (FpfZG) Familienpflegezeitgesetz; Bekanntmachung über die Zertifizierung von Familienpflegezeitversicherungen gemäß 11 des Familienpflegezeitgesetzes (FPfZG) Inkrafttreten des Familienpflegezeitgesetzes (FPfZG) Inkrafttreten des Gesetzes zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf; Hinweise Finanzbericht Finanzbericht Amtliche Neuerungen Finanzbericht Förderrichtlinien Jugendfreiwilligendienst RLJFD Richtlinien zur Förderung der Jugendfreiwilligendienste nach dem Jugendfreiwilligendienstegesetz sowie des Internationalen Jugendfreiwilligendienstes nach der Richtlinie des BMFSFJ v (GMBl 2010, S ff) durch den Bund (Förderrichtlinien Jugendfreiwilligendienste RLJFD) H Haushalt Durchführung des Interessenbekundungsverfahrens nach 7 Absatz 2 Satz 2 BHO Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2010 gemäß Artikel 114 Absatz 1 Grundgesetz in Verbindung mit 114 Bundeshaushaltsordnung Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2010 gemäß Artikel 114 Absatz 1 Grundgesetz in Verbindung mit 114 Bundeshaushaltsordnung Haushaltsführung Jahresabschluss für das Haushaltsjahr Rechnungslegungsrundschreiben für das Haushaltsjahr Richtlinien zur Auszahlung von Bundesmitteln an Zuwendungsempfänger und an Bundesmittel verwaltende Stellen außerhalb der Bundesverwaltung im Abrufverfahren (Abrufrichtlinie); Änderung der Richtlinie Verfahrensrichtlinie für Mittelverteiler und Titelverwalter für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR); Aktualisierung der Verfahrensrichtlinie XVIII

5 Verfahrensrichtlinie für Mittelverteiler und Titelverwalter für das automatisierte Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (VerfRiB-MV/TV-HKR); Aktualisierung der Verfahrensrichtlinie Verwaltungsvorschriften zur Haushaltssystematik des Bundes (VV-HS) Heimarbeit In Heimarbeit Beschäftigte und Auftraggeber/ innen nach Wirtschaftszweigen und Ländern am Jahresende J Jahresabschluss Jahresabschluss für das Haushaltsjahr Johann Heinrich von Thünen Institut Änderung der Satzung des Johann Heinrich von Thünen-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei Jugendfreiwilligendienstegesetz Richtlinien zur Förderung der Jugendfreiwilligendienste nach dem Jugendfreiwilligendienstegesetz sowie des Internationalen Jugendfreiwilligendienstes nach der Richtlinie des BMFSFJ v (GMBl 2010, S ff) durch den Bund (Förderrichtlinien Jugendfreiwilligendienste RLJFD) K Kassenbestimmung Kassenbestimmungen für die Bundesverwaltung (KBestB); Neufassung aufgrund der Neustrukturierung der Bundeskassen Kauffahrtei Bekanntmachung der vom 1. April an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt L Kennzahlen der Beitragsübersicht der Kauffahrtei) Bekanntmachung der vom 1. Juli 2011 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A.1 A.15 Kennzahlen , Abschnitt G Kennzahlen sowie Abschnitt L Kennzahlen der Beitragsübersicht der Kauffahrtei)... 5 Kernkraftwerkspersonal Richtlinie für den Fachkundenachweis von Kernkraftwerkspersonal Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP) Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen und Leistungen zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe durch den Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP) Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen und Leistungen zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe durch den Kinder- und Jugendplan des Bundes; Korrektur der Anlage 2 Höhe der Förderbeträge nach den Richtlinien des KJP Kindergeld Besitzstandszulagen für kinderbezogene Entgeltbestandteile bei Konkurrenzfällen nach einem Kindergeldberechtigtenwechsel ( 11 Abs. 1 Satz 2 TVÜ-Bund); Folgerungen aus dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts v AZR 397/ Krankenkassenfachwirt Änderung der Prüfungsordnung zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Krankenkassenfachwirtin und zum Krankenkassenfachwirt vom Krankenversicherung Bekanntmachung des für die Pflegeversicherung nach 57 Absatz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGV XI) zu erhebenden Zuschlags sowie des in Verbindung mit 55 Absatz 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag ab Durchführung des 257 SGB V... 2 Küstenschiffer Bekanntmachung der ab geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner, der ab geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer sowie der ab geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. 92 Abs. 4 SGB VII und der vom an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A und Abschnitt G der Beitragsübersicht der Kauffahrtei) Bekanntmachung der ab geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Fischerei (Abschnitt G Kleine Hochsee- und Küstenfischerei der Beitragsübersicht der Fischerei) sowie der ab geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenfischer sowie der ab geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. 92 Abs. 4 SGB VII XIX

6 M Meldewesen Bekanntmachung über die Herausgabe der 13. Lieferung zur 2. Auflage des Datensatzes für das Meldewesen Einheitlicher Bundes-/Länderteil (DSMeld) Mutterschutz Berücksichtigung von Mutterschutzzeiten in der Zusatzversorgung bei befristet beschäftigten Wissenschaftlerinnen an Hochschulen oder Forschungseinrichtungen Stellenzulagen, Ausgleichszulagen und Besoldungsanspruch; im Zusammenhang mit Elternzeit, Mutterschutz und Teilzeitbeschäftigung Naturkatastrophe Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums des Innern über die Verwendung der Bundespolizei bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall sowie zur Hilfe im Notfall BpolKatHiVwV O Otto-von-Bismarck-Stiftung Änderung der Satzung der Otto-von-Bismarck- Stiftung P Pflegepersonen Bundesbeihilfeverordnung (BBhV); Beitragszahlung für Pflegepersonen durch die Beihilfefestsetzungsstellen Pflegeversicherung Bekanntmachung des für die Pflegeversicherung nach 57 Absatz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGV XI) zu erhebenden Zuschlags sowie des in Verbindung mit 55 Absatz 3 SGB XI zu erhebenden erhöhten Zuschlags für Kinderlose zum Krankenversicherungsbeitrag ab Pflegezeit Inkrafttreten des Gesetzes zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf; Hinweise Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) Aktuelle Übersicht über die Besetzung des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) Aktuelle Übersicht über die Besetzung des Verwaltungsrats der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) N Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über den vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschluss zur Bestellung des Mitglieds des Vorstands Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 81. Änderung der Satzung PBeaKK Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 82. Änderung der Satzung PBeaKK Bekanntmachung der Postbeamtenkrankenkasse (PBeaKK) über die vom Verwaltungsrat der PBeaKK gefassten Beschlüsse zur 3. Änderung der Satzung PBeaKK Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und andere technische Spezifikationen nach dem Produktsicherheitsgesetz ProdSG ; Verzeichnis 2: Nicht harmonisierter Bereich Teil 2: Nationale technische Spezifikationen Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach 37 Absatz 5 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) Grundsatzbeschluss des Zentralen Erfahrungsaustauschkreises zugelassener Stellen (ZEK) zur Akzeptanz von Prüfberichten für eine Baumusterprüfung nach 21 Abs. 1 Nr. 1 ProdSG Prüfungsordnung Änderung der Prüfungsordnung zur Durchführung von Fortbildungsprüfungen zur Krankenkassenfachwirtin und zum Krankenkassenfachwirt vom Prüfungsordnung für die Durchführung von Fortbildungsprüfungen nach 54 des Berufsbildungsgesetzes zur Verwaltungsfachwirtin oder zum Verwaltungsfachwirt R Rechnungsprüfung Aufhebung der DV-Übersicht Liste zum Zwecke der Rechnungsprüfung Rechnungswesen Erlass Rechnungswesen und Statistik der GKV Erlass Rechnungswesen und Statistik der GKV und der Verbände Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Änderung des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung XX

7 Rechnungswesen und Statistik des GKV; Änderung des Kontenrahmens und der Statistik Rentenversicherung Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Dynamisierungsfaktoren nach 181 Abs. 4 SGB VI für die Durchführung der Nachversicherung im Jahre Rechnungswesen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Änderung des Kontenrahmens und seiner Bestimmungen Zuschläge nach den 50a bis 50e Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG); Rentenrechtliche Bemessungswerte Röntgenverordnung Vollzug der Röntgenverordnung; Änderung der Sachverständigenprüf-Richtlinie Vollzug der Röntgenverordnung; Einsatz von elektronischen Personendosimetern in gepulsten Photonen-Strahlungsfeldern Vollzug der Röntgenverordnung; Richtlinie Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin, Korrektur Vollzug der Röntgenverordung; Richtlinie Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin und Zahnmedizin Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters BE-FILMGD02 als amtliches Dosimeter Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters AWST-OSLGD01 als amtliches Dosimeter. 97 S Satzung Änderung der Satzung der Bundeskanzler-Willy- Brandt-Stiftung Änderung der Satzung der Otto-von-Bismarck- Stiftung Änderung der Satzung der Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus Änderung der Satzung des Johann Heinrich von Thünen-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei Satzung der Unfallkasse des Bundes; Neunter Nachtrag vom zur Satzung der Unfallkasse des Bundes vom 22.1./ in der Fassung des Achten Nachtrags zur Satzung vom , genehmigt am BVA III / Seefischerei Bekanntmachung der vom 1. April an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Seefi- scherei (Abschnitt I 1. und I 2. der Beitragsübersicht) Seeleute Bekanntmachung der ab geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner, der ab geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenschiffer sowie der ab geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. 92 Abs. 4 SGB VII und der vom an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A und Abschnitt G der Beitragsübersicht der Kauffahrtei) Bekanntmachung der ab geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Fischerei (Abschnitt G Kleine Hochsee- und Küstenfischerei der Beitragsübersicht der Fischerei) sowie der ab geltenden Bruchteile des Durchschnittsjahreseinkommens der nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Ehegatten oder Lebenspartner und der ab geltenden Durchschnittssätze des Jahreseinkommens für die nach 2 Abs. 1 Nr. 7 SGB VII versicherten Küstenfischer sowie der ab geltenden monatlichen Durchschnittssätze für Beköstigung in der Seefahrt gem. 92 Abs. 4 SGB VII Bekanntmachung der vom 1. Juli 2011 an geltenden Durchschnittsheuern für Seeleute in der Kauffahrtei (Abschnitt A.1 A.15 Kennzahlen , Abschnitt G Kennzahlen sowie Abschnitt L Kennzahlen der Beitragsübersicht der Kauffahrtei)... 5 Selbstbewirtschaftung Bewirtschaftung von Selbstbewirtschaftungskonten (SB-Konten); Übertragung der Ausgaben zur Selbstbewirtschaftung Single Euro Payments Area (SEPA) Einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum (SE- PA-Single Euro Payments Area); Umstellung auf SEPA-Zahlungen Lastschriftverfahren zu Lasten von Girokonten des Bundes (passives Basislastschriftverfahren); Neufassung der Regelungen aufgrund der Einführung des einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraumes (SEPA Single Euro Payments Area) Sonderzahlung Gesetz zur Wiedergewährung der Sonderzahlungen vom (BGBl I S. 2842); Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen ab Sozialversicherung Bekanntmachung der Rechengrößen der Sozialversicherung für XXI

8 Statistik Erlass Rechnungswesen und Statistik der GKV Erlass Rechnungswesen und Statistik der GKV und der Verbände Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung Rechnungswesen und Statistik des GKV; Änderung des Kontenrahmens und der Statistik Strahlenschutzverordnung Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters BE-FILMGD02 als amtliches Dosimeter Vollzug der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung; Verwendung des Dosimeters AWST-OSLGD01 als amtliches Dosimeter. 97 Vollzug der Strahlenschutzverordnung; Abgestimmte Auflagen für die intramakuläre Brachytherapie mit dem System VIDION Vollzug der Strahlenschutzverordnung; Änderung der Richtlinie Dichtheitsprüfungen an umschlossenen radioaktiven Stoffen Stiftung Änderung der Satzung der Bundeskanzler-Willy- Brandt-Stiftung Änderung der Satzung der Otto-von-Bismarck- Stiftung Änderung der Satzung der Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus T Tarifbeschäftigte Erholungsurlaub für Tarifbeschäftigte des Bundes; Übertragung des Anspruchs in das Folgejahr. 791 Neuregelung der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden und Praktikantinnen/Praktikanten des Bundes ab dem 1. März 2012; Bekanntgabe der Entgelttabellen sowie Hinweise zur Zahlbarmachung Tarifeinigung Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern; Tarifeinigung Tarifvertrag Abschluss der Redaktionsverhandlungen zur Umsetzung der Tarifeinigung vom 31. März 2012; Bekanntgabe der Änderungstarifverträge und des TV Pauschalzahlung 2012, jeweils vom 31. März 2012, mit Durchführungshinweisen Berechnung der Jahressonderzahlung ( 20 TVöD); Berücksichtigung von Nachzahlungen für die Referenzmonate Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder; Ergänzende Hinweise zum Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder; neues Muster... 2 Entscheidung des BAG zur Frage der Altersdiskriminierung bei Überleitung in den TVöD; Bescheiden von Anträgen Tarifbeschäftigter auf Zuordnung in die Endstufe der jeweiligen Entgeltgruppe Tarifvertrag Altersversorgung; Bekanntgabe des 5. und 6. Änderungstarifvertrages Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD); 26 Erholungsurlaub Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder, die Tätigkeiten in der Waldarbeit ausüben (TV-EntgeltU- Wald/Forst B/L); Bekanntgabe des Tarifvertrages. 163 TVöD Besonderer Teil Verwaltung (Bund) TVöD-BT-V; Bekanntgabe des 13. ÄndTV zum TVöD-BT-V vom Technische Regeln AMR Nummer 2.1 Fristen für die Veranlassung/ das Angebot von arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen AMR Nummer 3.1 Erforderliche Auskünfte/Informationsbeschaffung über die Arbeitsplatzverhältnisse AMR Nummer 13.1 Tätigkeiten mit extremer Hitzebelastung, die zu einer besonderen Gefährdung führen können ASR A1.6 Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände... 5 ASR A1.8 Verkehrswege ASR A2.1 Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen ASR A2.2 Maßnahmen gegen Brände ASR A3.5 Raumtemperatur ASR A3.6 Lüftung ASR A4.2 Pausen- und Bereitschaftsräume ASR V3a.2 Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten BekBS 2111 Rückwärts fahrende Baumaschinen BekGS 409 Nutzung der REACH-Informationen für den Arbeitsschutz BekGS 910 Risikowerte und Expositions-Risiko-Beziehungen für Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen BekGS 911 Fragen und Antworten zum Risikokonzept gemäß BekGS XXII

9 Beschluss 602 Spezielle Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch BSE/ TSE-Erreger Beschluss 609 Arbeitsschutz beim Auftreten einer nicht ausreichend impfpräventablen humanen Influenza TRBA 120 Versuchstierhaltung TRBA 130 Arbeitsschutzmaßnahmen in akuten biologischen Gefahrenlagen TRBS 1121 Änderungen und wesentliche Veränderungen von Aufzugsanlagen TRBS 1201 Prüfung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen TRBS 1201 Teil 2 Prüfungen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck TRBS 1201 Teil 4 Prüfung von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen Prüfung von Aufzugsanlagen TRBS 1203 Befähigte Personen TRBS 2152 Teil 2/TRGS 722 Vermeidung oder Einschränkung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre TRBS 2152, Teil 4 Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre Maßnahmen des konstruktiven Explosionsschutzes, welche die Auswirkung einer Explosion auf ein unbedenkliches Maß beschränken TRBS 3151/TRGS 751 Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Füllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen TRGS 250 Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege TRGS 400 Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen TRGS 408 Anwendung der GefStoffV und TRGS mit dem Inkrafttreten der CLP-Verordnung TRGS 462 Einstufung von Viren in Risikogruppen TRGS 466 Einstufung von Prokaryonten (Bactera und Archaea) in Risikogruppen TRGS 468 Liste der Zelllinien und Tätigkeiten mit Zellkulturen TRGS 500 Grundlegende Maßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen TRGS 512 Begasungen TRGS 512 Begasungen TRGS 520 Errichtung und Betrieb von Sammelstellen und Zwischenlagern für Kleinmengen gefährlicher Abfälle TRGS 560 Luftrückführung bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden und fruchtbarkeitsgefährdenden Stäuben TRGS 710 Biomonitoring TRGS 900 Arbeitsplatzgrenzwerte TRGS 900 Arbeitsplatzgrenzwerte Trennungsgeld 3 Abs. 3 Trennungsgeldverordnung... 5 Trennungsgeldverordnung Auslandstrennungsgeld nach der Auslandstrennungsgeldverordnung (ATGV) und Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungs-Richtlinie (AER); Neufassung der Liste der Prozentsätze der immateriellen Anteile im Auslandszuschlag U Unfallkasse des Bundes Satzung der Unfallkasse des Bundes; Neunter Nachtrag vom zur Satzung der Unfallkasse des Bundes vom 22.1./ in der Fassung des Achten Nachtrags zur Satzung vom , genehmigt am BVA III / Unfallversicherung Rechnungswesen und Statistik der gesetzlichen Unfallversicherung; Änderungen des Kontenrahmens der gesetzlichen Unfallversicherung V Vergabe Einführungserlass zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Erlass EG-Schwellenwerte bei der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen im Rahmen der Organleihe für den Bund Erlass Richtlinie 2009/81/EG über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe bestimmter Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit; Interimsregelung für die Vergabe von Bauleistungen bis zur vollständigen Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht Erlass Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge vom Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB), Ausgabe 2008; Aktualisierung Versehrtenleibesübungen Übersicht über die Entwicklung der Versehrtenleibesübungen bis Ende XXIII

10 Versorgung Dienstwohnungsvorschriften; Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen gem. 26 Abs. 3 Satz DWV; Festsetzung für den Zeitraum 2010/ Entwurf eines Bundesbesoldungs- und versorgungsanpassungsgesetzes 2012/2013 (BBVanpG 2012/2013); Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen ab 1. März 2012, 1. Januar 2013 und 1. August Gesetz zur Wiedergewährung der Sonderzahlungen vom (BGBl I S. 2842); Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen ab Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen; orthopädisch Versorgte; Tätigkeiten der orthopädischen Aufgabengebiete Versorgungsrücklagegesetz (VersRücklG); Abschlagsfaktoren und endgültige Berechnungsfaktoren für die Haushaltsjahre 2012 und Versorgung (VBL) Umsetzung des BFH-Urteils vom ; Steuerliche Behandlung von Finanzierungsanteilen der Arbeitnehmer zur betrieblichen Altersversorgung im öffentlichen Dienst im Abrechnungsverband Ost der VBL Versorgungsanpassungsgesetz Entwurf eines Bundesbesoldungs- und versorgungsanpassungsgesetzes 2012/2013 (BBVanpG 2012/2013); Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen ab 1. März 2012, 1. Januar 2013 und 1. August Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP) Bekanntmachung der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP); Beschluss der Vertreterversammlung Verwaltungsfachwirt Prüfungsordnung für die Durchführung von Fortbildungsprüfungen nach 54 des Berufsbildungsgesetzes zur Verwaltungsfachwirtin oder zum Verwaltungsfachwirt Vetretungsordnung Anordnung über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern sowie über das Verfahren bei der Vertretung (Vertretungsordnung BMI) Z Zuständigkeiten Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und für die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern XXIV