Strafrecht Besonderer Teil I

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1 Grundrisse des Rechts Strafrecht Besonderer Teil I Vermögensdelikte von Prof. Dr. Rudolf Rengier 13., neu bearbeitete Auflage Strafrecht Besonderer Teil I Rengier schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Strafgesetzbuch Verlag C.H. Beck München 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XVII 1. Einführung... 1 I. Strukturen des Besonderen Teils... 1 II. Insbesondere die Straftaten gegen das Vermögen... 1 III. Zur Benutzung des Lehrbuchs Kapitel. Diebstahl und Unterschlagung 2. Diebstahl ( 242)... 5 I. Grundlagen und Aufbaufragen... 6 II. Objektiver Tatbestand: Fremde bewegliche Sache Bewegliche Sache Merkmal fremd... 9 III. Objektiver Tatbestand: Wegnahme Fremder Gewahrsam Begründung neuen Gewahrsams Bruch fremden Gewahrsams IV. Subjektiver Tatbestand: Vorsatz V. Subjektiver Tatbestand: Zueignungsabsicht Grundlagen Aufbaufragen Enteignung der Sache selbst Enteignung des Sachwertes Diskussion weiterer Problemfälle zur Enteignungsseite Selbst-Aneignung Dritt-Aneignung Zur Absicht der Aneignung Probleme bei Bedingungen VI. Rechtswidrigkeit der erstrebten Zueignung Stückschulden Gattungsschulden VII. Versuch, Vollendung, Beendigung VIII. Mittäterschaft und Teilnahme Besonders schwerer Fall des Diebstahls ( 243) I. Grundlagen II. 243 in der praktischen Fallbearbeitung III. Zu den Regelbeispielen des 243 I 2 im Einzelnen Nr Nr Nr. 3 bis IV. 243 II... 62

3 VIII Inhaltsverzeichnis V. Versuch Aufbaufragen Die drei Versuchskonstellationen Sonstiges VI. Konkurrenzen Diebstahl mit Waffen; Wohnungseinbruch- und Bandendiebstahl 69 I. Grundlagen II. Diebstahl mit Waffen und anderen gefährlichen Werkzeugen ( 244 I Nr. 1 a) Grundlagen Begriff der Schusswaffe Begriff der Waffe im technischen Sinn Schreckschusswaffen Begriff des gefährlichen Werkzeugs Merkmal des Beisichführens Zum Waffentragen verpflichtete Täter III. Diebstahl mit sonstigen Werkzeugen und Mitteln ( 244 I Nr. 1 b) Taugliche Tatmittel Merkmal des Beisichführens Verwendungsabsicht IV. Teilrücktritt im Rahmen des 244 I Nr V. Wohnungseinbruchdiebstahl ( 244 I Nr. 3) VI. Bandendiebstahl ( 244 I Nr. 2, 244 a) Begriff der Bande Tatausführung als Mitglied einer Bande und unter Mitwirkung eines anderen Bandenmitglieds Schwerer Bandendiebstahl ( 244 a) Unterschlagung ( 246) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Merkmale fremde bewegliche Sache III. Merkmal sich oder einem Dritten zueignet Subjektives Element (Zueignungswille) Objektives Element (Manifestation des Zueignungswillens) Zueignungen ohne vorherige Gewahrsamsbegründung Grenzen der Selbst- und Drittzueignung Rechtswidrigkeit der Zueignung IV. Wiederholte Zueignungen V. Veruntreuende Unterschlagung ( 246 II) VI. Subsidiaritätsklausel Sonstige Vorschriften ( c) I. Haus- und Familiendiebstahl ( 247) II. Diebstahl und Unterschlagung geringwertiger Sachen ( 248 a)

4 Inhaltsverzeichnis IX III. Unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs ( 248 b) Tatbestand Konkurrenzen IV. Entziehung elektrischer Energie ( 248 c) Kapitel. Raub, räuberischer Diebstahl, Erpressung und räuberischer Angriff auf Kraftfahrer 7. Raub ( 249) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Gewalt gegen eine Person Gewaltbegriff Vertiefende Beispiele Gewalt gegen Dritte III. Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben 125 IV. Gewalt und Drohung als Mittel zur Wegnahme (finale Verknüpfung) V. Subjektiver Tatbestand VI. Rechtswidrigkeit der erstrebten Zueignung VII. Versuch VIII. Mittäterschaft und Teilnahme Sukzessive Mittäterschaft und Beihilfe Sonstiges IX. Konkurrenzen Schwerer Raub ( 250) I. Grundlagen II. 250 I Nr. 1 a Nr. 1 b Nr. 1 c Nr III. 250 II Nr Nr Nr. 3 a Nr. 3 b Falllösungen IV. Verwirklichung der Qualifikationsgründe im Beendigungsstadium V. Konkurrenzen, Teilrücktritt Raub mit Todesfolge ( 251) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Spezifischer Gefahrverwirklichungszusammenhang zwischen Grunddelikt und Todeserfolg Grundlagen

5 X Inhaltsverzeichnis 2. Anwendung tödlicher Nötigungsmittel in der Beendigungsphase III. Leichtfertigkeit IV. Konkurrenzen mit den Tötungsdelikten V. Versuch und Rücktritt Versuch Rücktritt VI. Mittäterschaft und Teilnahme Räuberischer Diebstahl ( 252) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Objektiver Tatbestand Bei einem Diebstahl Auf frischer Tat Merkmal betroffen Nötigungsteil III. Subjektiver Tatbestand IV. Täterschaft und Teilnahme V. Konkurrenzen Erpressung ( 253, 255) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Nötigungsmittel III. Streitpunkt Vermögensverfügung Grundlagen Falllösungen Argumente Dreieckserpressung IV. Abgrenzung zwischen 249 und V. Vermögensschaden VI. Sicherungserpressung und Vermögensschaden bei Nötigungen mit Sicherungscharakter Grundlagen Konstellationen mit Sicherungscharakter Konstellationen ohne Sicherungscharakter VII. Subjektiver Tatbestand VIII. Rechtswidrigkeit der erstrebten Bereicherung IX. Verwerflichkeitsklausel ( 253 II) X. Schwere räuberische Erpressung XI. Konkurrenzen Konkurrenz mit Weitere Konkurrenzfragen XII. Sonstiges Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer ( 316 a) I. Grundlagen II. Tatbestand Aufbaufragen

6 Inhaltsverzeichnis XI 2. Verüben eines Angriffs auf Leib, Leben oder Entschlussfreiheit Angriff auf den Führer eines Kraftfahrzeugs oder einen Mitfahrer Ausnutzung der besonderen Verhältnisse des Straßenverkehrs Subjektiver Tatbestand Zur Diskussion der Rechtsprechung in der Literatur III. Falllösungen IV. Vollendung und Versuch V. Sonstiges Kapitel. Betrug und betrugsähnliche Straftaten 13. Betrug ( 263) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Täuschung Tatsachen Täuschungshandlung III. Irrtum Grundlagen Zweifel des Getäuschten Wissenszurechnung IV. Vermögensverfügung Grundlagen Abgrenzung von Diebstahl und Sachbetrug im Zwei- Personen-Verhältnis Abgrenzung von Diebstahl in mittelbarer Täterschaft und Sachbetrug im Drei-Personen-Verhältnis (Dreiecksbetrug) Dreiecksbetrug in anderen Fällen V. Vermögensschaden Grundlagen Wirtschaftlicher und juristisch-ökonomischer Vermögensbegriff Zur Lehre von der unbewussten Selbstschädigung Insbesondere: Spenden-, Bettel- und Schenkungsbetrug Schadensberechnung, Kompensation, Saldierungsprinzip Lehre vom individuellen (oder persönlichen) Schadenseinschlag Eingehungsbetrug und konkrete Vermögensgefährdung Weitere Hinweise und Fallgruppen zum Vermögensschaden VI. Subjektiver Tatbestand Vorsatz Bereicherungsabsicht VII. Versuch

7 XII Inhaltsverzeichnis VIII. Rechtswidrigkeit der erstrebten Bereicherung IX. Konkurrenzen X. Täterschaft und Teilnahme XI. Strafschärfungen Computerbetrug ( 263 a) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Generelle Tatbestandsmerkmale III. Die einzelnen Tathandlungen Unrichtige Gestaltung des Programms ( 263 a I 1. Var.) Verwendung unrichtiger oder unvollständiger Daten ( 263 a I 2. Var.) Unbefugte Verwendung von Daten ( 263 a I 3. Var.) Sonst unbefugte Einwirkung auf den Ablauf ( 263 a I 4. Var.) IV. Sonstiges Versicherungsmissbrauch ( 265); Vortäuschen eines Versicherungsfalles ( 263 III 2 Nr. 5) I Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Sonstiges II. Vortäuschen eines Versicherungsfalles ( 263 III 2 Nr. 5) Grundlagen Zum Zweck, einen Versicherungsfall vorzutäuschen Erschleichen von Leistungen ( 265 a) I. Grundlagen II. Automatenmissbrauch ( 265 a I 1. Var.) III. 265 a I 2. Var IV. Beförderungserschleichung ( 265 a I 3. Var.) V. Zutrittserschleichung ( 265 a I 4. Var.) Betrugsähnliche Wirtschaftsstraftaten ( 264, 264 a, 265 b) I. Grundfragen des Wirtschaftsstrafrechts II. Subventionsbetrug ( 264) III. Kapitalanlagebetrug ( 264 a) IV. Kreditbetrug ( 265 b) Kapitel. Untreue und untreueähnliche Straftaten 18. Untreue ( 266) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Der Missbrauchstatbestand ( 266 I 1. Var.) III. Der Treubruchstatbestand ( 266 I 2. Var.) Die Vermögensbetreuungspflicht

8 Inhaltsverzeichnis XIII 2. Vertiefende Beispiele zur Reichweite des Treubruchstatbestandes Zum pflichtenbegründenden Treueverhältnis Die Tathandlung Einverständnis des Vermögensinhabers Untreue zum Nachteil einer GmbH IV. Vermögensnachteil Grundlagen Fragen der konkreten Vermögensgefährdung Speziell: Bildung sog. schwarzer Kassen V. Täterschaft und Teilnahme VI. Sonstiges Missbrauch von Scheck- und Kreditkarten ( 266 b) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Missbrauch von Universalkreditkarten Grundlagen Das Drei-Partner-System als Ausgangspunkt und gesetzgeberisches Leitbild Das heute vorherrschende Vier-Partner-System III. Missbrauch von Kundenkreditkarten im Zwei-Partner- System IV. Missbrauch von ec-/maestro-karten im electronic-cash- Zahlungsverfahren V. Missbrauch von ec-/maestro-karten durch den berechtigten Karteninhaber Missbrauch an institutseigenen Automaten Missbrauch an institutsfremden Automaten VI. Weitergabe und Erschleichen von Universalkreditkarten Kapitel. Anschlussstraftaten 20. Begünstigung ( 257) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Objektiver Tatbestand Die Vortat Die Vorteile der Vortat als Sicherungsobjekt Hilfeleistung bei der Vorteilssicherung III. Subjektiver Tatbestand Vorsatz Absicht der Vorteilssicherung IV. Abgrenzung zwischen Begünstigung und Beihilfe zur Vortat V. Sonstiges Strafvereitelung ( 258, 258 a) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Verfolgungsvereitelung ( 258 I)

9 XIV Inhaltsverzeichnis 1. Die Vortat Vereiteln III. Vollstreckungsvereitelung ( 258 II) IV. Subjektiver Tatbestand und Versuch V. Persönliche Strafausschließungsgründe ( 258 V und VI) V VI Verhältnis zu anderen Vorschriften Irrtum VI. Objektive Zurechnung, Täterschaft und Teilnahme Grundlagen Verteidigerhandeln VII. Strafvereitelung im Amt ( 258 a) Hehlerei ( 259, 260, 260 a) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Die Vortat Die gegen fremdes Vermögen gerichtete rechtswidrige Tat Das zeitliche Verhältnis zwischen Vortat und Hehlerei III. Die durch die Vortat erlangte Sache als Tatobjekt Begriff der Sache Ersatzhehlerei IV. Die Tathandlungen Ankaufen oder sonst sich (oder einem Dritten) verschaffen Absetzen und Absetzenhelfen V. Subjektiver Tatbestand VI. Versuch VII. Hehlerei durch an der Vortat Beteiligte VIII. 260, 260 a Geldwäsche; Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte ( 261) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Tatobjekte III. Tathandlungen Die Tathandlungen des 261 I und II Die Reichweite des 261 VI Sozialadäquate Verhaltensweisen Speziell: Honorarzahlungen an einen Wahlverteidiger IV. Sonstiges Kapitel. Sachbeschädigung ( a) 24. Sachbeschädigung ( 303) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Tatobjekt fremde Sache

10 Inhaltsverzeichnis XV III. Tathandlungen des 303 I Tathandlung Zerstören Tathandlung Beschädigen Reine Sach- und Nutzungsentziehungen Beschädigen insbesondere durch Graffitis, Verunreinigungen, Verunstaltungen und wildes Plakatieren IV. 303 II Verhältnis von 303 I und II Tathandlung Weitere Sachbeschädigungsdelikte ( a) I. Gemeinschädliche Sachbeschädigung ( 304) II. Zerstörung von Bauwerken ( 305) III. Zerstörung wichtiger Arbeitsmittel ( 305 a) Datenveränderung ( 303 a) und Computersabotage ( 303 b) I. Datenveränderung ( 303 a) II. Computersabotage ( 303 b) Kapitel. Sonstige Straftaten gegen das Vermögen 27. Vereiteln der Zwangsvollstreckung ( 288) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Die dem Schuldner drohende Zwangsvollstreckung III. Bestandteile des Schuldnervermögens IV. Zu den Tathandlungen Veräußern Beiseiteschaffen V. Subjektiver Tatbestand Pfandkehr ( 289) I. Grundlagen und Aufbaufragen II. Geschützte Rechte III. Merkmal Wegnahme IV. Subjektiver Tatbestand Jagdwilderei ( 292) I. Grundlagen II. Objektiver Tatbestand III. Irrtumsfälle Stichwortverzeichnis