Ralph Kramer Frank K. Peter. Arbeitsrecht. Grundkurs für Wirtschaftswissenschaftler. 3., aktualisierte Auflage

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1 Arbeitsrecht

2 Ralph Kramer Frank K. Peter Arbeitsrecht Grundkurs für Wirtschaftswissenschaftler 3., aktualisierte Auflage

3 Ralph Kramer FH Worms Worms, Deutschland Frank K. Peter Kanzlei im Europahaus Worms, Deutschland ISBN DOI / ISBN (ebook) Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Springer Gabler Springer Fachmedien Wiesbaden 2010, 2012, 2014 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Lektorat: Anna Pietras, Renate Schilling Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Gabler ist eine Marke von Springer DE. Springer DE ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media.

4 Vorwort zur 3. Auflage Vorwort zur 3. Auflage Die Vorlesung Arbeitsrecht taucht inzwischen nicht nur bei Juristen, sondern zunehmend auch bei Wirtschaftswissenschaftlern sowohl an Universitäten wie auch an Fachhochschulen auf. Das vorliegende Lehrbuch will die Grundlagen des Arbeitsrechts dieser Gruppe Studierender näher bringen. Großer Wert wird auf eine praxisnahe Darstellung gelegt, wobei auf die allgemeinen zivilrechtlichen Grundlagen und die Verknüpfung mit dem Arbeitsrecht besonderes Augenmerk gelegt wird. Der Inhalt des vorliegenden Buches orientiert sich im Wesentlichen am Inhalt entsprechender arbeitsrechtlicher Klausuren. Zahlreiche grafische Darstellungen und Schaubilder sollen das Lernen erleichtern. Hinweise zur Klausurtaktik runden die Ausführungen ab. Die Schnelllebigkeit des Arbeitsrechts, welche in wesentlichen Teilen auf der umfangreichen Rechtsprechung beruht, hat bereits knapp ein Jahr nach der Zweitauflage eine Neuauflage erforderlich gemacht. Diese ist auf dem Rechtsstand Anfang Juli 2013 und orientiert sich ausschließlich an der Rechtsprechung, so dass reine Literaturmeinungen unberücksichtigt bleiben. Für Kritik und Anregungen sind die Autoren jederzeit dankbar sowie Worms, im Juli 2013 Ralph Kramer Frank K. Peter V

5 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 3. Auflage... V Abkürzungsverzeichnis... XI 1 Grundlagen des Arbeitsrechts Bedeutung des Arbeitsrechts Individual- und Kollektivarbeitsrecht Der Arbeitnehmerbegriff Arbeitnehmer Arbeitnehmerähnliche Personen Scheinselbstständigkeit Klärung der Beschäftigungsform Maßgebende Normen Europarechtlicher Einfluss Grundgesetz Einfache Gesetze Tarifverträge Betriebsvereinbarungen Arbeitsvertrag Gleichbehandlung der Arbeitnehmer Betriebliche Übung Internationales Arbeitsvertragsrecht Das Arbeitsverhältnis Vorstellungsgespräch Der Arbeitsvertrag Abschluss des Arbeitsvertrags VII

6 Inhaltsverzeichnis Arbeitsvertrag und Probezeit Nutzung von Gegenständen Ausschlussfristen Wettbewerbsverbot Vertragsstrafen Pflichten der Vertragsparteien Haupt- und Nebenpflichten Arbeitsleistung Arbeitszeit Urlaub Gesundheits- und Arbeitsschutz Weitere Nebenpflichten Verletzung vertraglicher Pflichten Entgeltzahlung Zahlungsmodalitäten Überstunden Gratifikationen Urlaubsentgelt Feiertagslohn Arbeitsverhinderung Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Betriebsrisiko Annahmeverzug Schutz des Arbeitseinkommens Verjährung Beendigung des Arbeitsverhältnisses Allgemeines Ordentliche Kündigung Kündigungsfrist VIII

7 Inhaltsverzeichnis Allgemeiner Kündigungsschutz Personenbedingte Kündigung Verhaltensbedingte Kündigung Außerordentliche Kündigung Änderungskündigung Verdachtskündigung Auflösungsantrag Aufhebungsvertrag Abwicklungsvertrag Auflösende Bedingung Besonderer Kündigungsschutz Betriebsräte Schwerbehinderte Schwangere Arbeitnehmer in Pflegezeit Sonderfälle des Kündigungsschutzes Verstoß gegen die guten Sitten Verstoß gegen Treu und Glauben Kündigung bei Betriebsübergang Kündigung in der Insolvenz Kündigung bei Massenentlassungen Altersgrenzen Arbeitszeugnis nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Rückgabe von Geschäftsgegenständen und Rückzahlung von Ausbildungskosten Besondere Arten von Arbeitsverhältnissen Befristete Arbeitsverhältnisse Teilzeitarbeit Job-Sharing IX

8 Inhaltsverzeichnis 4.4 Abrufarbeit Ausbildungsverhältnis Aushilfsarbeit Zeitarbeitsvertrag Betriebsübergang, Umstrukturierung und Insolvenz Betriebsübergang Hintergrund des 613a BGB Voraussetzungen des 613a BGB Ausnahmen von 613a BGB Rechtsfolgen des 613a BGB Umstrukturierung Voraussetzungen der Umstrukturierung Rechtsfolgen der Unternehmensumwandlung Insolvenz Das Arbeitsgerichtsverfahren Kollektives Arbeitsrecht Koalitionsrecht Tarifvertragsrecht Betriebsverfassungsrecht Grundlagen und Geschäftsführung des Betriebsrats Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats Einigungsstellenverfahren Arbeitskampfrecht Stichwortverzeichnis X

9 Abkürzungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis AG AGB AGG ArbG ArbGG ArbPlSchG ArbSchG ArbStättV ArbZG Art. ASiG AÜG Aktiengesellschaft Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Arbeitsgericht Arbeitsgerichtsgesetz Arbeitsplatzschutzgesetz Arbeitsschutzgesetz Arbeitsstättenverordnung Arbeitszeitgesetz Artikel Arbeitssicherheitsgesetz Arbeitnehmerüberlassungsgesetz BAG BAT BBiG BetrVG BGB BildscharbV BUrlG Bundesarbeitsgericht Bundesangestelltentarifvertrag Berufsbildungsgesetz Betriebsverfassungsgesetz Bürgerliches Gesetzbuch Bildschirmarbeitsverordnung Bundesurlaubsgesetz DGB DRiG Deutscher Gewerkschaftsbund Deutsches Richtergesetz EGBGB Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch XI

10 Abkürzungsverzeichnis EMRK EntgFG EStG EuGH GewO GG GmbH Europäische Menschenrechtskonvention Entgeltfortzahlungsgesetz Einkommenssteuergesetz Europäischer Gerichtshof Gewerbeordnung Grundgesetz Gesellschaft mit beschränkter Haftung HGB Handelsgesetzbuch InsO Insolvenzordnung JArbSchG Jugendarbeitsschutzgesetz KSchG Kündigungsschutzgesetz LAG Landesarbeitsgericht MitbestG MuSchG Mitbestimmungsgesetz Mutterschutzgesetz NachwG NZA Nachweisgesetz Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht PflegeZG Pflegezeitgesetz SGB SGB III SGB IV Sozialgesetzbuch Sozialgesetzbuch Teil III (Arbeitslosenförderung) Sozialgesetzbuch Teil IV (Allg. Normen zur Sozialversicherung) XII

11 Abkürzungsverzeichnis SGB VII SGB IX SGG Sozialgesetzbuch Teil VII (Gesetzl. Unfallversicherung) Sozialgesetzbuch Teil IX (Schwerbehindertenrecht) Sozialgerichtsgesetz TVG TVöD TzBfG Tarifvertragsgesetz Tarifverträge für den öffentlichen Dienst Teilzeit- und Befristungsgesetz UmwG Umwandlungsgesetz ZPO Zivilprozessordnung XIII