Der Nießbrauch an Aktien im Zivil- und Steuerrecht

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Manuela Hartmann
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1 Der Nießbrauch an Aktien im Zivil- und Steuerrecht Inaugural-Dissertation zur Erlangung der Doktorwürde der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel vorgelegt Christian R. Scharff aus Lübeck

2 Inhalt Einleitung 1 Erster Teil Zivilrechtliche Behandlung '. 9 A. Gegenstand des Nießbrauchs 9 I. Die Aktie i. S. d. Verkörperung der Mitgliedschaft als Gegenstand des Nießbrauchs 10 II. Gewinnquote als Gegenstand des Nießbrauchs 10 III.»Gewinnstammrecht«als Gegenstand des Nießbrauchs 11 B. Begründung des Nießbrauchs an Aktien 13 I. Inhaber- und nicht vinkulierte Namensaktien 14 II. Vinkulierte Namensaktien 15 III. Nießbrauchsbestellung und Minderjährigkeit Nießbrauchsbestellung für den Minderjährigen Schenkung an den Minderjährigen unter Nießbrauchsvorbehalt 20 C. Vermögensrechtliche Stellung des Nießbrauchers 21 I. Dividendenanspruch des Nießbrauchers Der Gewinnanteilschein 23 a) Rechtsnatur des Gewinnanteilscheines 24 b) Rechtsstellung des Nießbrauchers in bezug auf den Gewinnanteilschein...: Der Erneuerungsschein (Talon) 29 a) Rechtsnatur 29 b) Rechtsstellung des Nießbrauchers Ausschüttungen infolge Auflösung von vor Nießbrauchsbeginn gebildeten Rücklagen 30 a) Nutzungscharakter der»superdividende«30 b)»dividendenrecht«im Innenverhältnis Nach Nießbrauchsende vorgenommene gewinnerhöhende Auflösung von Rücklagen, die während der Nießbrauchszeit gebildet wurden 35 a) Rücklagenbildung während der Nießbrauchszeit 35 b) Dividendenanfall im Außenverhältnis 37 c)»dividendenrecht«im Innenverhältnis 37

Vinkulierte Namensaktien 15 III. Nießbrauchsbestellung und Minderjährigkeit 17 1. Nießbrauchsbestellung für den Minderjährigen 18 2. Schenkung an den Minderjährigen unter Nießbrauchsvorbehalt 20 C.

3 X Inhalt 5. Gewinnverteilung bei Nießbrauchsbeginn oder -ende während eines Geschäftsjahres bzw. vor dem Gewinnverwendungsbeschluß ( 174 AktG) 39 II. Nießbrauch und verdeckte Gewinnausschüttung an den Aktionär Begriff und Formen der verdeckten Gewinnausschüttung Ausgleichsanspruch des Nießbrauchers bei verdeckter Gewinnausschüttung an den Aktionär 42 III. Nießbrauch und 57, 62 AktG 44 IV. Nießbrauch und Veräußerung der belasteten Aktie 46 V. Stellung des Nießbrauchers bei Kapitalerhöhurigen Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln Kapitalerhöhung gegen Einlagen 50 VI. Stellung des Nießbrauchers bei Wandel- bzw. Gewinnschuldvetschreibungen gem. 221 AktG 57 VII. Stellung des Nießbrauchers bei Kapitalherabsetzung Ordentliche Kapitalherabsetzung Kapitalherabsetzung durch Einziehung vorpaktien :. 63 VIII. Nießbrauch und Verschmelzung 65 IX. Nießbrauch und Umwandlung Nießbrauch und»formwechselnde«umwandlung Nießbrauch und»verschmelzende«umwandlung 68 a) Nießbrauch an der Allein- bzw. Mehrheitsbeteiligung 69 b) Nießbrauch an Aktien außenstehender Aktionäre Nießbrauch und»errichtende«umwandlung 72 X. Nießbrauch an Aktien bei Unternehmensverträgen i. S. d. 291 AktG und bei Eingliederung Unternehmensverträge 76 a) Nießbrauch an Aktien des Aktionärs, mit dem der Unternehmensvertrag abgeschlossen ist 77 b) Nießbrauch an Aktien eines außenstehenden Aktionärs Eingliederung 79 a) Nießbrauch an Aktien der Hauptgesellschaft 79 b) Nießbrauch an Aktien außenstehender Aktionäre 80 XI. Nießbrauch und Surrogate des Aktienrechts Surrogate des Aktienrechts Rechte des Nießbrauchers an den Surrogaten 82 D. Rechte des Nießbrauchers bei der Verwaltung der Aktiengesellschaft *. 89 I. Stimmrecht Problemstellung und Fehlen einer gesetzlichen Regelung Meinungsstand und Erörterung 91 a) Theorie vom alleinigen Stimmrecht des Nießbrauchers 91 b) Theorie vom ausschließlichen Stimmrecht des Aktionärs... 93

Ausgleichsanspruch des Nießbrauchers bei verdeckter Gewinnausschüttung an den Aktionär 42 III. Nießbrauch und 57, 62 AktG 44 IV. Nießbrauch und Veräußerung der belasteten Aktie 46 V.

4 Inhalt XI c) Theorie von der Aufteilung des Stimmrechts zwischen Gesellschafter und Nießbraucher 96 d) Theorie vom gemeinsamen Stimmrecht beider 98 e) Zwischenergebnisse Stellungnahme und eigene Lösung Nießbrauch und Wirksamkeit von Hauptvefsammlungsbeschlüssen ; Abweichende vertragliche Regelung durch Nießbraucher und Aktionär 109 II. Sonstige Verwaltungsrechte Anfechtungsrecht Teilnahmerecht Auskunftsrecht 114 III. Innenverhältnis zwischen Nießbraucher und Aktionär Innenverhältnis und 1071 BGB Innenverhältnis und Bezugsrecht Innenverhältnis und Gewinnverwendungsbeschluß 117 Zweiter Teil Einkommensteuerrechtliche Behandlung des Nießbrauchs an Aktien 119 A. Entgeltlicher Aktiennießbrauch zugunsten eines gegenüber dem Aktionär nicht unterhaltsberechtigten Dritten 120 I. Einkommensteuerrechtliche Behandlung des Dividendenanfalls im allgemeinen Begriff der Einkunftsquelle 122 a) Die Rechtsprechung 122 b) Die Literatur 122 c) Stellungnahme Kriterien der persönlichen Zuordnung von Einkuftsquellen a) Fehlen einer gesetzlichen Regelung 127 b) Zurechnungskriterien in Rechtsprechung und Literatur aa) Wirtschaftliche Verfügungsmacht über die Einkünfte bb) Dispositionsbefugnis über die Einkunftsquelle 130 cc) Stellungnahme und eigene Ansicht." Anwendung des gefundenen Ergebnisses auf den Nießbrauch an Aktien 133 a), Allgemeines zur Anwendung 134 b) Das Wertpapiernießbrauchsurteil des Bundesfinanzhofes vom 14. Dezember c) Vereinbarkeit des steuerrechtlichen Ergebnisses mit dem Zivilrecht; Verhältnis Steuerrecht - Zivilrecht 142 II. Die einkommensteuerrechtliche Behandlung des Aktiennießbrauchs im einzelnen 147

Sonstige Verwaltungsrechte 111 1. Anfechtungsrecht 111 2. Teilnahmerecht 113 3. Auskunftsrecht 114 III. Innenverhältnis zwischen Nießbraucher und Aktionär 115 1. Innenverhältnis und 1071 BGB 116 2.

5 XII Inhalt 1. Nießbrauchsbestellung ohne Übertragung der Dispositionsbefugnisse 147 a) Das Entgelt 147 b) Einkommensteuerrechtliche Folgen des Dividendenanfalls im einzelnen Nießbrauchsbestellung mit Übertragung der Dispositionsbefugnisse 150 a) Das Entgelt 150 b) Einkommensteuerliche Folgen des Dividendenanfalls im einzelnen 151 B. Unentgeltlicher Nießbrauch,zugunsteri unterhaltsberechtigter Personen '. 152 I. 12 Nr. 2 EStG und die hier vertretene Lösung 153 II. Tatsächliche Übertragung der Dispositionsbefugnisse Materielle Voraussetzungen für die Anerkennung der Übertragung einer Einkunftsquelle zwischen nahestehenden Personen Formelle Voraussetzungen für die Anerkennung der Übertragung einer Einkunftsquelle zwischen nahestehenden Personen Ergebnis 158 C. Das Nießbrauchsvermächtnis 159 D. Schenkung unter Nießbrauchsvorbehalt 161 Zusammenfassung der Ergebnisse 165 Abkürzungen '. 169 Literatur 173

Unentgeltlicher Nießbrauch,zugunsteri unterhaltsberechtigter Personen '. 152 I. 12 Nr. 2 EStG und die hier vertretene Lösung 153 II. Tatsächliche Übertragung der Dispositionsbefugnisse 155 1.

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