März 2016 Eine Umfrage zur politischen Stimmung im Auftrag der ARD-Tagesthemen und der Tageszeitung DIE WELT

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1 März 2016 Eine Umfrage zur politischen Stimmung im Auftrag der ARD-Tagesthemen und der Tageszeitung DIE WELT

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3 Inhaltsverzeichnis Untersuchungsanlage... 1 Zusammenfassung... 2 Verhältnisse in Deutschland: Sieben von zehn beunruhigt... 4 Politikerbewertung: Merkel legt zu, Seehofer verliert... 5 Sechs von zehn unzufrieden mit der Bundesregierung... 6 Mehrheit unzufrieden mit Merkels Flüchtlingspolitik... 7 Flüchtlingsaufnahme: Weiterhin Mehrheit für Obergrenze... 8 Flüchtlingszuwanderung: Sorge über Anstieg der Kriminalität und stärkere Konkurrenz auf dem Wohnungsmarkt... 9 Lösung der Flüchtlingskrise auf europäischer Ebene sinnvoll, aber in naher Zukunft nicht realisierbar AfD: Drei Viertel fordern stärkere Abgrenzung von rechtsextremen Positionen Acht von zehn schämen sich für fremdenfeindliche Übergriffe Sonntagsfrage: AfD mit leichten Verlusten, aber weiter drittstärkste Kraft. 13

4 ARD DeutschlandTREND März 2016 Umfrage zur politischen Stimmung im Auftrag der ARD-Tagesthemen und der Tageszeitung DIE WELT Untersuchungsanlage Grundgesamtheit Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland ab 18 Jahren Stichprobe Repräsentative Zufallsauswahl/Dual-Frame (Relation Festnetz-/Mobilfunknummern 70:30) WDR-Autor Ellen Ehni WDR-Redakteurin Friederike Hofmann Wissenschaftliche Betreuung / Durchführung infratest dimap Heiko Gothe Erhebungsverfahren Computergestützte Telefoninterviews (CATI) Fallzahl Befragte Sonntagsfrage: Befragte Erhebungszeitraum 26. bis 27. Februar 2016 Fehlertoleranz 1,4* bis 3,1** Prozentpunkte * bei einem Anteilswert von 5 Prozent ** bei einem Anteilswert von 50 Prozent Durchführendes Institut: infratest dimap Ihre Ansprechpartner: Michael Kunert Reinhard Schlinkert ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D M ÄRZ

5 Zusammenfassung Die Grundstimmung in Deutschland ist weiterhin verhalten: 69 Prozent blicken mit Beunruhigung auf die Verhältnisse in Deutschland, lediglich 25 Prozent mit Zuversicht. Rund sechs von zehn sind sowohl mit der Arbeit Bundesregierung (58 Prozent, -3 im Vergleich zum Februar) als auch mit der Asyl- und Flüchtlingspolitik der Kanzlerin (59 Prozent) unzufrieden. Auch in der Unions-Anhängerschaft überwiegt das positive Urteil über Merkels Flüchtlingspolitik nur knapp (55:45 Prozent). Den meisten Zuspruch in der Flüchtlingsthematik erhält die CDU-Kanzlerin von den Grünen-Anhängern (67:31 Prozent). Die Einführung einer Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland findet nach wie vor eine Mehrheit der Bundesbürger richtig (63 Prozent), während die Unterstützung für die Wiedereinführung von Grenzkontrollen erneut zurückgegangen ist (49 Prozent, -4 Punkte im Vergleich zum Februar). Der Einsatz von NATO-Schiffen zur Grenzsicherung zwischen der Türkei und Griechenland findet ebenfalls bei der Hälfte der Bevölkerung Anklang (51 Prozent). Die Zuwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland ist bei einer Mehrheit der Bürger mit der Sorge verbunden, dass die Kriminalität hierzulande ansteigt (60 Prozent) und die Konkurrenz auf dem Wohnungsmarkt größer wird (57 Prozent). Jeder zweite Deutsche sorgt sich, dass der Einfluss des Islams in Deutschland zu stark wird (50 Prozent) und sich die Art und Weise, wie wir in Deutschland leben, zu stark verändert (47 Prozent). Eine größere Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt befürchtet hingegen nur gut jeder Vierte (27 Prozent). Bemerkenswert ist: Bei Befragten, die nach eigenen Angaben bereits direkten Kontakt mit Flüchtlingen hatten, sind diese Sorgen weniger stark ausgeprägt als bei denjenigen ohne direkten Kontakt. Nach den Ereignissen in Clausnitz und Bautzen beklagen 58 Prozent der Bundesbürger, dass von den Behörden nicht genug getan wird, um Ausländer und Flüchtlinge vor fremdenfeindlichen Übergriffen zu schützen. Im Vergleich zum September letzten Jahres hat sich die Kritik an den Behörden damit nochmals verstärkt (+8). Auch fordern drei Viertel (76 Prozent), dass Übergriffe gegen Flüchtlinge von der Politik stärker verurteilt werden sollten. Gut acht von zehn Deutschen (83 Prozent) schämen sich für die gewalttätigen Proteste. Der AfD werfen drei Viertel (76 Prozent) vor, sich nicht genug von rechtsextremen Positionen zu distanzieren eine Einschätzung, die selbst von jedem zweiten AfD-Anhänger geteilt wird. Ein Drittel (33 Prozent) der Bürger findet es gut, dass die AfD den Zuzug von Ausländern und Flüchtlingen stärker begrenzen will als andere Parteien. Rund jeder Sechste (17 Prozent) empfindet die AfD als eine gute Alternative für diejenigen, die sich bei den etablierten Parteien nicht mehr aufgehoben fühlen. Unmittelbar nach der Verabschiedung des Asylpakets 2 im Bundestag vermag die Bundeskanzlerin ihren Rückhalt in der Bevölkerung wieder zu steigern: Aktuell sind 54 Prozent der Wahlberechtigten mit ihrer Arbeit zufrieden ein Plus von 8 Punkten im Vergleich zum Vormonat. Der CSU-Chef Horst Seehofer verliert hingegen (38 Prozent, -7) an Zustimmung. Merkels Streben nach einer europäischen Lösung der Flüchtlingskrise finden drei Viertel der Deutschen (77 Prozent) sinnvoll. Lediglich 20 Prozent halten eine nationale Lösung für sinnvoller. Einzig die Anhänger der AfD plädieren mehrheitlich (53 Prozent) für eine nationale Lösung. Allerdings sind knapp zwei Drittel der Bundesbürger (64 Prozent) der ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D M ÄRZ

6 Meinung, dass eine Lösung auf europäischer Ebene in naher Zukunft nicht realisierbar sein wird. Die Haltung der Bevölkerung zur geplanten Vereinbarung mit der Türkei ist gespalten und wird von 46 Prozent als eher gut, von 49 Prozent als eher schlecht bewertet. Nach ihrem Stimmungstief im letzten Monat kann sich die Union im März zwar leicht verbessern, ohne jedoch die Werte von Januar wieder zu erreichen: Derzeit würden sich 36 Prozent für die CDU/CSU entscheiden (+1 Punkt) der zweitniedrigste Wert der laufenden Legislaturperiode. Die SPD käme auf 23 Prozent (-1). Die Oppositionsparteien im Bundestag, Grüne (10 Prozent, +/-0) und Linke (9 Prozent, +/-0) halten ihre Stimmenanteile stabil zum Vormonat. Während sich die FDP leicht verbessern kann (6 Prozent, +1), schneidet die AfD etwas schwächer als im Februar ab (11 Prozent, -1), bliebe jedoch drittstärkste Kraft. Das sind die wichtigsten Ergebnisse des ARD-DeutschlandTREND März 2016, den infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen und der Tageszeitung DIE WELT erstellt hat. ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D M ÄRZ

7 Verhältnisse in Deutschland: Sieben von zehn beunruhigt Grundstimmung in Deutschland (-1) 69 ( 0) 25 Eher Zuversicht Eher Beunruhigung Frage: Finden Sie, dass die Verhältnisse derzeit in Deutschland eher Anlass zur Zuversicht oder eher Anlass zur Beunruhigung geben? Angaben in Klammern: Vergleich zu Februar 2016 Grundstimmung in Deutschland Parteianhänger Eher Zuversicht Eher Beunruhigung Gesamt ( 0) (-1) Unions-Anhänger Grüne-Anhänger SPD-Anhänger FDP-Anhänger Linke-Anhänger AfD-Anhänger 2 98 Frage: Finden Sie, dass die Verhältnisse derzeit in Deutschland eher Anlass zur Zuversicht oder eher Anlass zur Beunruhigung geben? Angaben in Klammern: Vergleich zu Februar ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D M ÄRZ

8 Jan 15 Feb 15 Mrz 15 Apr 15 Mai 15 Jun 15 Jul 15 Aug 15 Sep 15 Okt 15 Nov 15 Dez 15 Jan 16 Feb 16 Mrz 16 Politikerbewertung: Merkel legt zu, Seehofer verliert Politikerzufriedenheit Sehr zufrieden / zufrieden Weniger / gar nicht zufrieden Spontan: Kenne ich nicht / kein Urteil Frank-Walter Steinmeier ( 0) Wolfgang Schäuble (+2) Angela Merkel (+8) Sigmar Gabriel (-1) Ursula von der Leyen ( 0) Andrea Nahles (+1) Thomas de Maizière (+2) Horst Seehofer (-7) Christian Lindner* (+3) Anton Hofreiter (+5) Sahra Wagenknecht* (+1) Frauke Petry (+1) Frage: Und nun geht es um Ihre Meinung zu einigen Spitzenpolitikern. Wie ist das mit? Sind Sie mit ihrer/seiner politischen Arbeit sehr zufrieden, zufrieden, weniger zufrieden oder gar nicht zufrieden? Angaben in Klammern: Vergleich zu Februar 2016 / * Vergleich zu Januar 2016 Politikerzufriedenheit Angela Merkel / Horst Seehofer Fehlende Werte zu 100%: weniger zufrieden / gar nicht zufrieden / weiß nicht / keine Angabe / kenne ich nicht / kann ich nicht beurteilen 8 ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D M ÄRZ

9 Sechs von zehn unzufrieden mit der Bundesregierung Regierungszufriedenheit (-1) (+2) (-2) (+1) 13 2 Sehr zufrieden Zufrieden Weniger zufrieden Gar nicht zufrieden Frage: Wie zufrieden sind Sie mit der Arbeit der Bundesregierung? Sind Sie damit...? Angaben in Klammern: Vergleich zu Februar 2016 Regierungszufriedenheit Parteianhänger Sehr zufrieden / zufrieden Weniger / gar nicht zufrieden Gesamt (+3) (-3) Unions-Anhänger SPD-Anhänger Grüne-Anhänger FDP-Anhänger Linke-Anhänger AfD-Anhänger 1 99 Frage: Wie zufrieden sind Sie mit der Arbeit der Bundesregierung? Sind Sie damit...? Angaben in Klammern: Vergleich zu Februar 2016 ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D M ÄRZ

10 Mehrheit unzufrieden mit Merkels Flüchtlingspolitik Zufriedenheit mit Merkels Asyl- und Flüchtlingspolitik Zeitverlauf Weniger / gar nicht zufrieden Sehr zufrieden / zufrieden Okt. 15 Nov. 15 Dez. 15 Jan. 16 Feb. 16 Mrz. 16 Frage: Sind Sie mit der Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Asyl- und Flüchtlingspolitik sehr zufrieden, zufrieden, weniger zufrieden oder gar nicht zufrieden? / kann ich nicht beurteilen Zufriedenheit mit Merkels Asyl- und Flüchtlingspolitik Parteianhänger Sehr zufrieden / zufrieden Weniger / gar nicht zufrieden Gesamt (-3) (+2) Grüne-Anhänger Unions-Anhänger Linke-Anhänger SPD-Anhänger FDP-Anhänger AfD-Anhänger Frage: Sind Sie mit der Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Asyl- und Flüchtlingspolitik sehr zufrieden, zufrieden, weniger zufrieden oder gar nicht zufrieden? Angaben in Klammern: Vergleich zu Mitte Dezember 2015 / kann ich nicht beurteilen ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D M ÄRZ

11 Flüchtlingsaufnahme: Weiterhin Mehrheit für Obergrenze Bewertung der Maßnahmen der Flüchtlingspolitik Richtig Nicht richtig Einführung einer nationalen Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen. ( 0) Einsatz der NATO in der Ägäis, der verhindern soll, dass Flüchtlinge über das Meer von der Türkei nach Griechenland kommen Wiedereinführung von Grenzkontrollen zwischen den EU-Ländern. (-4) Frage: Ich nenne Ihnen nun einige Maßnahmen zum Umgang mit Flüchtlingen und Sie sagen mir bitte, ob Sie dies richtig oder nicht richtig finden. Angaben in Klammern: Vergleich zu Februar 2016 Bewertung der Maßnahmen der Flüchtlingspolitik Zeitverlauf Finde ich richtig Einführung einer Obergrenze Wiedereinführung von Grenzkontrollen 30 Sep 15 Okt 15 Nov 15 Dez 15 Jan 16 Feb 16 Mrz 16 Frage: Ich nenne Ihnen nun einige Maßnahmen zum Umgang mit Flüchtlingen und Sie sagen mir bitte, ob Sie dies richtig oder nicht richtig finden. / nicht richtig ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D M ÄRZ

12 Flüchtlingszuwanderung: Sorge über Anstieg der Kriminalität und stärkere Konkurrenz auf dem Wohnungsmarkt Sorgen über die Folgen der Flüchtlingszuwanderung nach Deutschland Ich habe Sorge, dass Ja Nein die Kriminalität in Deutschland ansteigen wird die Konkurrenz auf dem Wohnungsmarkt größer wird ( 0) der Einfluss des Islams in Deutschland zu stark wird (-2) sich die Art und Weise, wie wir in Deutschland leben, zu stark verändern wird (+1) die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt steigen wird (-7) Frage: Ich nenne Ihnen jetzt einige Sorgen, die im Zusammenhang mit den zu uns kommenden Flüchtlingen genannt werden. Sagen Sie mir bitte jeweils, ob Sie persönlich diese Sorge haben oder nicht. Haben Sie Sorge, dass wegen der Flüchtlinge oder haben Sie diese Sorge nicht? Angaben in Klammern: Vergleich zu Dezember 2015 ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D M ÄRZ

13 Lösung der Flüchtlingskrise auf europäischer Ebene sinnvoll, aber in naher Zukunft nicht realisierbar Lösung der Flüchtlingskrise Auf europäischer oder auf nationaler Ebene am sinnvollsten? 77 Auf europäischer Ebene zeitnah realisierbar? Europäische Lösung Nationale Lösung Ja Nein Frage: In der EU verfolgen die einzelnen Länder unterschiedliche Ansätze zur Lösung der Flüchtlingskrise. Die einen setzen eher auf eigene nationale Lösungen, andere auf einen europäischen Ansatz. Was ist Ihrer Meinung nach in der Flüchtlingskrise das sinnvollste? Frage: Halten Sie eine Lösung der Flüchtlingskrise auf europäischer Ebene in naher Zukunft für realisierbar? Fehlende Werte zu 100% jeweils: Weiß nicht / keine Angabe Vereinbarung mit der Türkei zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen Eher gut Eher schlecht Frage: Derzeit wird über eine Vereinbarung mit der Türkei diskutiert, mit der die Zahl der Flüchtlinge reduziert werden soll. Die Türkei soll für einen wirksamen Schutz ihrer Grenzen sorgen, um Flüchtlinge davon abzuhalten in die EU weiterzureisen. Im Gegenzug sollen europäische Länder der Türkei eine bestimmte Anzahl von Flüchtlingen abnehmen und Geld für die Versorgung von Flüchtlingen in der Türkei zahlen. Finden Sie eine solche Vereinbarung eher gut oder eher schlecht? ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D M ÄRZ

14 AfD: Drei Viertel fordern stärkere Abgrenzung von rechtsextremen Positionen Aussagen zur AfD Stimme eher zu Stimme eher nicht zu Die AfD distanziert sich nicht genug von rechtsextremen Positionen Ich finde es gut, dass die AfD den Zuzug von Ausländern und Flüchtlingen stärker begrenzen will als andere Parteien. (+2) Die AfD ist eine gute Alternative für alle, die sich bei den etablierten Parteien nicht mehr aufgehoben fühlen Frage: Ich nenne Ihnen jetzt einige Aussagen zur Alternative für Deutschland, AfD. Sagen Sie mir bitte jeweils, ob Sie dieser Aussage eher zustimmen oder eher nicht zustimmen. Angaben in Klammern: Vergleich zu Mai 2015 ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D M ÄRZ

15 Acht von zehn schämen sich für fremdenfeindliche Übergriffe Einstellung zu fremdenfeindlichen Übergriffen und Protesten gegen Flüchtlinge Stimme eher zu Stimme eher nicht zu Ich schäme mich für die gewalttätigen Proteste gegen Flüchtlinge. (-4) Politiker sollten die Übergriffe gegenüber Flüchtlingen stärker verurteilen Die Behörden tun genug, um Ausländer und Flüchtlinge vor fremdenfeindlichen Übergriffen zu schützen. (-6) Frage: Ich nenne Ihnen einige Aussagen zu den Übergriffen gegenüber Ausländern und Flüchtlingen. Sagen Sie mir bitte jeweils, ob Sie diesen eher zustimmen oder eher nicht zustimmen. Angaben in Klammern: Vergleich zu September 2015 ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D M ÄRZ

16 Sonntagsfrage: AfD mit leichten Verlusten, aber weiter drittstärkste Kraft ARD-DeutschlandTREND März 2016 Sonntagsfrage zur Bundestagswahl SPD 23 (-1) CDU/CSU 36 (+1) Grüne 10 ( 0) Linke 9 ( 0) Sonstige 5 ( 0) AfD 11 (-1) FDP 6 (+1) Frage: Welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre? Angaben in Klammern: Vergleich zum 03. Februar 2016 ARD-DeutschlandTREND März 2016 Sonntagsfrage zur Bundestagswahl in West- und Ostdeutschland West Ost SPD 24 SPD 18 CDU/CSU 36 Grüne 5 CDU 33 Grüne 12 Linke 20 FDP 3 Linke 6 Sonstige 5 AfD 11 FDP 6 Sonstige 7 AfD 14 Frage: Welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre? ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D M ÄRZ

17 Jun 05 Sep 05 Dez 05 Mrz 06 Jun 06 Sep 06 Dez 06 Mrz 07 Jun 07 Sep 07 Dez 07 Mrz 08 Jun 08 Sep 08 Dez 08 Mrz 09 Jun 09 Sep 09 Dez 09 Mrz 10 Jun 10 Sep 10 Dez 10 Mrz 11 Jun 11 Sep 11 Dez 11 Mrz 12 Jun 12 Sep 12 Dez 12 Mrz 13 Jun 13 Sep 13 Dez 13 Mrz 14 Jun 14 Sep 14 Dez 14 Mrz 15 Jun 15 Sep 15 Dez 15 Mrz 16 ARD-DeutschlandTREND März 2016 Sonntagsfrage zur Bundestagswahl: Zeitverlauf 50 BTW 05 BTW 09 CDU/CSU: 35,2 CDU/CSU: 33,8 SPD: 34,2 SPD: 23,0 Linke: 8,7 FDP: 14,6 Grüne: 8,1 Linke: 11,9 FDP: 9,8 Grüne: 10,7 BTW 13 CDU/CSU: 41,5 SPD: 25,7 Linke: 8,6 Grüne: 8,4 FDP: 4,8 AfD: 4, CDU/CSU SPD AfD 10 Grüne 9 Linke 6 FDP 0 Frage: Welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre? Die Sonntagsfrage misst aktuelle Wahlneigungen und nicht tatsächliches Wahlverhalten. Sie ermittelt einen Zwischenstand im Meinungsbildungsprozess der Wahlbevölkerung, der erst am Wahlsonntag abgeschlossen ist. Rückschlüsse auf den Wahlausgang sind damit nur bedingt möglich. Viele Wähler legen sich kurzfristig vor einer Wahl fest. Eine große Bedeutung hat zudem der Wahlkampf mit der gezielten Ansprache von unentschlossenen und taktischen Wählern. -- Michael Kunert / Reinhard Schlinkert ARD-DEUTSCHLAN D T R E N D M ÄRZ