Große Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/4219. Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/4519

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Der Präsident Tagesordnung 48. Sitzungsperiode 100. Sitzung, Donnerstag, , 10:00 Uhr 101. Sitzung, Freitag, , 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz Beratung Klimaschutz in Sachsen-Anhalt Große Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/4219 Antwort der Landesregierung - Drs. 6/4424 Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/4519 Struktur D 45 Minuten Reihenfolge: GRÜNE Landesregierung SPD DIE LINKE CDU GRÜNE 2. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes über die Beauftragte oder den Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (Aufarbeitungsbeauftragtengesetz Sachsen-Anhalt - AufArbG LSA) Gesetzentwurf Fraktionen CDU und SPD - Drs. 6/4099 Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 6/4525 (Erste Beratung in der 90. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: DIE LINKE SPD GRÜNE CDU... 2

2 2 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 48. Sitzungsperiode 12. und Beratung Fördermittel sind keine Wahlkampfmittel Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/4527 Reihenfolge: SPD GRÜNE CDU DIE LINKE 4. Beratung Die Ausbildung in Grünen Berufen in Sachsen-Anhalt sichern - Ausbildung für Fachlehrer an berufsbildenden Schulen schaffen Antrag Fraktionen CDU und SPD - Drs. 6/4538 Reihenfolge: GRÜNE CDU DIE LINKE SPD 5. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes über die Einführung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes und zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1885 Entschließungsantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1886 Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 6/4524 (Erste Beratung in der 41. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: DIE LINKE SPD GRÜNE CDU Hinweis: Wird am Freitag, dem , als erster TOP behandelt.... 3

3 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 48. Sitzungsperiode 12. und Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Justizvollzuges in Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/3799 Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 6/4536 (Erste Beratung in der 84. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: DIE LINKE SPD GRÜNE CDU Hinweis: Wird am Freitag, dem , als zweiter TOP behandelt. 7. Beratung Frauenquote in den Aufsichtsratsgremien von Unternehmen mit Landesbeteiligung verbindlich festsetzen Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/4480 Reihenfolge: DIE LINKE CDU GRÜNE SPD Hinweis: Wird am Freitag, dem , als dritter TOP behandelt.... 4

4 4 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 48. Sitzungsperiode 12. und Zweite Beratung Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/3980 Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport - Drs. 6/4517 (Erste Beratung in der 89. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: DIE LINKE CDU GRÜNE SPD 9. Zweite Beratung Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Graduiertenförderungsgesetzes Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/4197 Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft - Drs. 6/4518 (Erste Beratung in der 93. Sitzung des Landtages am ) 3 Minuten je Fraktion Reihenfolge: DIE LINKE CDU GRÜNE SPD... 5

5 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 48. Sitzungsperiode 12. und a) Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zum Siebzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Ausführung des Siebzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrages Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/4298 Beschlussempfehlung Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien - Drs. 6/4529 (Erste Beratung in der 95. Sitzung des Landtages am ) b) Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zum Achtzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/4450 Beschlussempfehlung Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien - Drs. 6/4530 (Erste Beratung in der 97. Sitzung des Landtages am ) 11. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abfallgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/4196 Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt - Drs. 6/4532 (Erste Beratung in der 93. Sitzung des Landtages am ) 3 Minuten je Fraktion Reihenfolge: SPD DIE LINKE CDU GRÜNE... 6

6 6 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 48. Sitzungsperiode 12. und Zweite Beratung Entwurf eines Kinder- und Jugendteilhabegesetzes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/2805 Entschließungsantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/2806 Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/2837 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit und Soziales - Drs. 6/4534 (Erste Beratung in der 61. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: CDU GRÜNE SPD DIE LINKE 13. Erste Beratung Entwurf eines Zweiten Gesetzes über die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen im Land Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/4533 Reihenfolge: DIE LINKE SPD GRÜNE CDU 14. Zweite Beratung Verfolgung von Homosexuellen nach 1945 aufklären und dokumentieren Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1797 Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung - Drs. 6/4526 (Erste Beratung in der 38. Sitzung des Landtages am )... 7

7 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 48. Sitzungsperiode 12. und Zweite Beratung Alle Kinder sind uns wichtig Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/3978 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit und Soziales - Drs. 6/4535 (Erste Beratung in der 89. Sitzung des Landtages am ) 16. Beratung Bericht des Ausschusses zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR Bericht Ausschuss zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR - Drs. 6/ Beratung Tourismus in Sachsen-Anhalt ganzheitlich ausrichten Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/4528 Reihenfolge: SPD GRÜNE CDU DIE LINKE... 8

8 8 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 48. Sitzungsperiode 12. und Beratung Nummer 2 des Beschlusses (Drs. 6/4454) zum Verfahren der Prüfung der Rechnung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt nach 101 Landeshaushaltsordnung (LHO) Antrag Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/ Beratung Verantwortung gerecht werden - Unterbringung von Geflüchteten verbessern Kapazitäten nutzen und erschließen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/4537 Reihenfolge: SPD GRÜNE CDU DIE LINKE 20. Beratung Kleine Anfragen für die Fragestunde zur 48. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt Fragestunde mehrere Abgeordnete - Drs. 6/... Hinweis: Die Herausgabe der Drucksache erfolgt nach Ablauf der Einreichungsfrist am Montag der Sitzungswoche. Wird am Freitag, dem , nach TOP 7 behandelt. Detlef Gürth LTD