Europas Werte von innen und außen : Die EU als normative power?

Transkript

1 Anne Faber Europas Werte von innen und außen : Die EU als normative power? Normen und Werte in den IB

2 Organisation Begrüßung TN-Liste Vergabe von Referatsthemen Fragen?

3 Veranstaltungsplan Termine Themen I. Theoretische und methodische Grundlagen: Normen und Werte in den IB II. Konstruktion, Funktion und Wandel eines europäischen Wertekanons III. Rolle und Reichweite von Normen und Werten in europäischen Politiken IV. Wirkung und Perspektiven

4 Einstieg Text Hurrell: Unterscheidung zwischen normativer politischer Theorie und der (empirisch-analytischen) Untersuchung normativer Praktiken in den IB

5 Einstieg: Trias der Metatheorien Erkenntnistheoretische Grundpositionen: empirisch-analytisch rationalistisch/positivistisch wiss. Erfassung der Wirklichkeit Vorbild: Naturwissenschaften; (theoretische) Philosophie (was ist) Ziel: wertfrei, objektiv induktive oder deduktive Vorgehensweise normativ-ontologisch bestreitet die Möglichkeit objektiver Forschung Ziel: Bestimmung der guten /gerechten Ordnung Staatswissenschaft, (praktische) Philosophie, Staatsrechtslehre (was soll sein) kritisch-dialektisch Kritik der bürgerlichen Gesellschaft Utopie einer herrschaftsfreien Gesellschaft Gesellschaft als historischer Prozess Dialektik als Methode und Entwicklungsprinzip

6 Einstieg Warum erscheint die Einbeziehung von Normen und Werten in die Analyse der IB sinnvoll? besseres Verständnis der Bedeutung (rechtlicher) Regelungen und institutioneller Verfahren besseres Verständnis der Art und Weise, wie diese das Verhalten von Akteuren beeinflussen besseres Verständnis von rechtlichem und institutionellem Wandel Entwurf (plausibler) Gegenentwürfe zur herrschenden politischen Praxis und/oder Herausarbeitung und Weiterentwicklung bestehender gesellschaftlicher normativer Regeln und Praktiken

7 Einstieg Probleme bei der Einbeziehung von Normen und Werten in die Analyse der IB? (Wie) lassen sich Normen und Werte tatsächlich objektiv rekonstruieren? Wie lässt sich ihr Einfluss auf Akteursverhalten und institutionellen Wandel nachweisen? Ist ein sinnvoller Diskurs über Normen und Werte überhaupt möglich bzw.: Ist nicht jede moralisch-ethische Debatte Ausdruck miteinander unvereinbarerer Diskurse?

8 1. Beitrag normativer Theorien breites Spektrum von Themen! z.b.? Antworten auf die Frage, wie die Welt funktioniert und welche moralischen Wahlmöglichkeiten zur Verfügung stehen globale Gerechtigkeits- und Verteilungsfragen Umwelt- und Klimapolitik westliche Dominanz vs. kulturelle und politische Differenz Hunger und Armut Ausbreitung internationaler Institutionen zunehmende Vernetzung einer transnationalen bürgerlichen Gesellschaft

9 1. Beitrag normativer Theorien spezifischer Fokus Text Hurrell: Wandel der normativen Struktur, die der internationalen Gesellschaft zugrundeliegt (internationale politische Normen, Regeln und Institutionen) vom System des Westphälischen Friedens (Grundlagen des souveränen Nationalstaates) zum Konzept der globalen Governance und/oder Entwürfe einer möglichen post-souveränen (globalen) normativen Ordnung

10 1. Beitrag normativer Theorien Analyse der Strukturen des geteilten Verständnisses und Wissens der Akteure: trägt zum Verständnis der Konstituierung der Akteure bei trägt zum Verständnis der Identität der Akteure bei (und ihrer Präferenzen) trägt zum Verständnis der Möglichkeiten und Grenzen von (kollektivem) Akteurshandeln bei

11 2. Was sind Normen? 1. Values are the product of history (Hurrell S. 150) 2. Regelmäßigkeiten im Verhalten von Akteuren: Norms reflect actual patterns of behaviour and give rise to expectations as to what will in fact be done in a particular situation (Hurrell S. 143) 3. Vorgeschriebene Regelmäßigkeiten im Verhalten von Akteuren: a prescribed pattern of behaviour which gives rise to normative expectations as to what ought to be done (Hurrell S. 143) Konflikte zwischen unterschiedlichen Werten und Normen!

12 2. Was sind Normen? z.b.: 1. Selbstbestimmung souveräner Staaten (wechselseitige Anerkennung der Souveränität) 2. Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten 3. Regeln, die den Einsatz von Gewalt einschränken (Kriegsvölkerrecht: ius ad bellum und ius in bello) 4. Völkerrecht 5. Freihandel 6. Diplomatie (Vertraulichkeit) 7. Mächtegleichgewicht 8. Einhaltung von Vereinbarungen Grundlagen für die Entstehung einer Weltgesellschaft, wenn auch oft gefährdet!

13 3. Wie wirken Normen? logic of appropriateness (konstruktivistische Ansätze) vs. logic of consequences (rationalistische Ansätze): schwierige Unterscheidung! rationalistischer Ansatz: Pfadabhängigkeit soziologischer Ansatz: Sozialisierungsprozesse diskursiver Ansatz: Deliberation und Überzeugung bürokratischer Ansatz: Strukturbedingungen poltischer Entscheidungen rechtsbasierter Ansatz: Verständnis interstaatlicher und innerstaatlicher Normen

14 4. Normenwandel Prozess des Normenwandels immer schwerer von einem (wenigen) mächtigen (nationalstaatlichen) Akteuren kontrollierbar (neue Kommunikationsformen, Austausch, Gesellschaftswelt ; Bsp. Menschenrechte/Umweltpolitik) innere Tendenz (rudimentärer) Normen zur Ausdehnung und Ausgestaltung (Ausfüllen von Lücken in zwischenstaatlichen Vereinbarungen; Rechtsprechung auf internationaler Ebene)

15 4. Normenwandel institutionelle Komponente (Verstetigung und Plattform-Funktion von Institutionen) spiegelt innenpolitische und internationale Veränderungen wider (transnationale Gesellschaft)

16 Normenvielfalt 1990er Jahre/Ende der Bipolarität: Wie breit und wie tief ist die entstehende transnationale Gesellschaft? Dominanz/Hegemonie westlicher Werte und Normen vs. alternative Werte und Normenordnungen (Islam, Asien, afrikanische Kulturen, Urvölker) Gibt es tatsächlich einen gemeinsamen Wertekanon? Kann es trotz unterschiedlicher kultureller Systeme tatsächlich einen substantiellen, sinnvollen und von allen Menschen akzeptablen Wertekanon geben? (Kultur: alles, was der Mensch selbst gestaltend hervorbringt, im Unterschied zu der von ihm nicht geschaffenen und nicht veränderten Natur (Technik, Bildende Kunst, Rechtssystem, Moral, Religion, Wirtschaft, Wissenschaft)

17 Normenvielfalt Welche Konzepte internationaler Ordnung können kulturelle Vielfalt und Normendivergenz ( clash of civilizations ) am besten auffangen und einen Ausgleich ermöglichen? Pluralismus (Mächtegleichgewicht)? Regionalisierung? hegemoniale Strukturen? sich selbst beschränkende Hegemonie? Sind unterschiedliche Zivilisationen tatsächlich geschlossene Systeme und nicht vielmehr intern pluralistisch/heterogener als vermutet regional/global parallelen Entwicklungen unterworfen (Medialisierung, Technisierung, Kommunikation, Demokratisierung, Säkularisierung)?

18 Normenvielfalt Existiert also vielmehr eine eklektische Vielfalt? Wie kann eine Verständigung stattfinden?

19 Vorbereitungsfragen zum Warum interpretieren und gewichten unterschiedliche außenpolitische Akteure (USA, EU, China) unterschiedliche Normen und Werte auf unterschiedliche Art und Weise? 2. Wann sind Konflikte zwischen Werteordnungen wahrscheinlich? 3. Wie könnte sich ein höheres (und konsistenteres) Normenniveau auf internationaler Ebene realisieren lassen? 4. Wie würden Sie Werte und Normen im außenpolitischen Handeln eines Akteurs empirisch analysieren?