StBGebV. Steuerberatergebührenverordnung Praxiskommentar. Von. Gerald Schwamberger

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1 StBGebV Steuerberatergebührenverordnung Praxiskommentar Horst Meyer Steuerberater in Lüneburg, Mitglied des Gebührenausschusses der Steuerberaterkammer Niedersachsen Von Gerald Schwamberger Dr. Christoph Goez Rechtsanwalt/Fachanwalt für Steuerrecht in Münster, Vizepräsident des DUV Deutscher Unternehmenssteuer Verband e.v. Steuerberater/Wirtschaftsprüfer in Göttingen, Vizepräsident und Mitglied des Gebührenausschusses der Steuerberaterkammer Niedersachsen unter Mitarbeit von Thomas Volkmann Rechtsanwalt/Fachanwalt für Steuerrecht, Geschäftsführer des Steuerberaterverbandes Hamburg e.v. Dipl.-Finanzwirt Walter Jost Geschäftsstellenleiter des Finanzgerichts des Saarlandes Horst Gallus Steuerberater in Lüneburg 6., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG 3

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Zitiervorschlag: Bearbeiter, in: Meyer/Goez/Schwamberger, StBGebV, 6. Auflage 2010, Tz. 1. Auflage Auflage Auflage Auflage Auflage Auflage 2010 Die Auflage erschienen unter dem Titel Steuerberatergebührenverordnung Handkommentar für die tägliche Praxis 4 ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Nationalbibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO-Norm Satz: paginamedia, Hemsbach Druck und Bindung: Strauss, Mörlenbach

3 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis 17 Text der Verordnung 23 Einführung in das Gebührenrecht I. Die Rechtsgrundlagen Der Steuerberatervertrag StBerG 52 a) Von der AllGO zur StBGebV 53 b) Die Bindung an die StBGebV 54 c) Die Änderungsverordnungen zur StBGebV 54 d) Änderungen durch die Einführung des Euro 55 e) Änderung durch das RVG 56 f) Änderungen durch das JStG Einfluss weiterer Normen auf die Gebührengestaltung 57 a) StBerG 57 b) Berufsordnung der Bundessteuerberaterkammer (BOStB) 59 c) Anwendung der RA-Gebührenregelungen (RVG) 60 II. Der Regelungsinhalt der StBGebV Der sachliche Anwendungsbereich Der persönliche Anwendungsbereich 61 a) Angehörige der steuerberatenden Berufe 61 b) Die Mitarbeiter der StB 61 c) StB mit weiteren Berufsqualifikationen 62 d) Dritte Personen Die Grundzüge der StBGebV 63 III. Die Durchsetzung des Gebührenanspruches Formelle Voraussetzungen Keine Verjährung Gebührenstreitigkeiten 67 a) Vermittlungsverfahren bei der Steuerberaterkammer 67 b) Mahn- und Klageverfahren 68 c) Abtretung von Gebührenforderungen 70 7

4 Inhaltsverzeichnis d) Sicherung des Honorars in der Krise und bei Insolvenz des Mandanten 72 e) Das Zurückbehaltungsrecht (ZbR) 72 f) Sicherung durch Abtretung des Steuererstattungsanspruches und Schuldanerkenntnis des Mandanten? 73 g) Androhung des Stellens eines Insolvenzantrages 74 h) Die Rückzahlung zu viel gezahlter Gebühren und Auslagen 74 IV. Honorarberechnung für vereinbare Leistungen Einführung Allgemeine Erläuterungen Fachberater für vereinbare Tätigkeiten Abrechnungsgestaltungen Das Honorargespräch Vergütungsvereinbarung Honorarmanagement Der Katalog zur Vergütung vereinbarer Leistungen 100 Abwickler (Notabwickler) 100 Allgemeiner Vertreter 100 Anderkonten- und Depotverwalter 100 Anlageberatung 101 Beistand 101 Betreuer 101 Betriebswirtschaftliche Beratung 104 Controlling 104 Ehrenamtlicher Richter 105 Finanzierungsberatung 105 Fiskalvertreter 106 Fördermittelberatung 106 Gewerbliche Tätigkeit 107 Hausverwaltung 108 Insolvenzberatung 108 Insolvenzverwalter 109 Internationale Rechnungslegung (IFRS) 110 Konzernjahresabschluss, Konzernbuchführung 111 Kostenträger- und Kostenstellenrechnung 112 Liquidator 113 Mediator 113 Mitglied im Gläubigerausschuss/-beirat 114 Nachlassverwalter 114 Notgeschäftsführer 114 Offenlegung von Jahresabschlüssen 114 Organisationsberatung 116 Pfleger 116 Plausibilitätsprüfung 116 8

5 Inhaltsverzeichnis StBGebV Praxisabwickler und -treuhänder 118 Prüfungen 119 Ratingberater 119 Rechtsbeistand 120 Sachverständiger/Gutachter 120 Sanierungsberater 122 Schiedsrichter und Schiedsgutachter 122 Subventionsberatung 122 Syndikus-Steuerberater 123 Testamentsvollstrecker 124 Treuhänder für Mandanten 125 Überschuldungsbilanz 126 Übertragungsberatung 126 Unternehmensbewertung 127 Unternehmens- und Wirtschaftsberater 127 Unternehmensübertragung 128 Vermögensverwalter 128 Vertreter in Gesellschafterversammlungen 128 Vormund 129 Zustellungsvertreter und Zustellungsbevollmächtigter 129 Zwangsverwalter 129 Kommentierung Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften 1 Anwendungsbereich Sinngemäße Anwendung der Verordnung Mindestgebühr, Auslagen Vereinbarung der Vergütung Mehrere Steuerberater Mehrere Auftraggeber Fälligkeit Vorschuss Berechnung 158 Zweiter Abschnitt: Gebührenberechnung 10 Wertgebühren Rahmengebühren Abgeltungsbereich der Gebühren Zeitgebühr Pauschalvergütung 193 Dritter Abschnitt: Umsatzsteuer, Ersatz von Auslagen Vorbemerkung Umsatzsteuer 205 9

6 Inhaltsverzeichnis 16 Entgelte für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen Dokumentenpauschale Geschäftsreisen Reisen zur Ausführung mehrerer Geschäfte Verlegung der beruflichen Niederlassung 221 Vierter Abschnitt: Gebühren für die Beratung und für die Hilfeleistung bei der Erfüllung allgemeiner Steuerpflichten 21 Rat, Auskunft, Erstberatung Gutachten Sonstige Einzeltätigkeiten Steuererklärungen Ermittlung des Überschusses der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen Ermittlung des Überschusses der Einnahmen über die Werbungskosten Prüfung von Steuerbescheiden Teilnahme an Prüfungen Selbstanzeige Besprechungen 288 Fünfter Abschnitt: Gebühren für die Hilfeleistung bei der Erfüllung steuerlicher Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten 32 Einrichtung einer Buchführung Buchführung Lohnbuchführung Abschlussarbeiten Steuerliches Revisionswesen Vermögensstatus, Finanzstatus für steuerliche Zwecke Erteilung von Bescheinigungen Buchführungs- und Abschlussarbeiten für land- und forstwirtschaftliche Betriebe 335 Sechster Abschnitt: Gebühren für die Vertretung im außergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahren und im Verwaltungsvollstreckungsverfahren Vorbemerkung n. F. Verfahren vor den Verwaltungsbehörden (aufgehoben) 44 n. F. Verwaltungsvollstreckungsverfahren

7 Inhaltsverzeichnis StBGebV Siebenter Abschnitt: Gerichtliche und andere Verfahren 45 Vergütung in gerichtlichen und anderen Verfahren Vergütung bei Prozesskostenhilfe 400 Achter Abschnitt: Übergangs- und Schlussvorschriften 47 Anwendung a Übergangsvorschrift für Änderungen dieser Verordnung Berlin-Klausel (aufgehoben) Inkrafttreten 412 Tabellen Tabelle A (Beratungstabelle) 414 Tabelle B (Abschlusstabelle) 422 Tabelle C (Buchführungstabelle) 428 Tabelle D (Landwirtschaftliche Buchführung) 434 Tabelle E (Rechtsbehelfstabelle) 446 Stichwortverzeichnis