Die Verletzung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten durch das Setzen von Hyperlinks, Inline-Frames und Meta-Tags

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1 Ulrich Worm Die Verletzung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten durch das Setzen von Hyperlinks, Inline-Frames und Meta-Tags PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Erster Teil: Einfuhrung und technische Grundlagen 1. Einleitung und Problemstellung Gang der Darstellung Begriffsbestimmung und technische Funktionsweise von Hyperlinks, Inline-Frames und Meta-Tags Links und Frames (mit Unterscheidung Inline-Frames, Deep-Links, IMG-Links, sonstige Hyper Links) Das Linking-Objekt Der gewohnliche Hyperlink Inline-Frames Die Herstellung der Verbindung und die Qbertragung derdaten Meta-Tags 19 Zweiter Teil: Haftung fur eigene Rechtsverletzungen 1. Urheberrechtsverletzungen durch Links und Inline-Frames Urheberrechtlicher Schutz von Websites Der Schutzgegenstand Schutz als Datenbankwerk, 4 Abs. 2 i.v.m. Abs. 1 UrhG Schutz im Rahmen des Datenbankherstellerrechts der 87a ff UrhG Schutz als Werk der bildenden Kunste, 2 Abs. 1, Nr. 4 UrhG Schutz als wissenschaftlich-technische Darstellung, 2 Abs. 1, Nr. 7 UrhG Schutz als Schriftwerk, 2 Abs. 1, Nr. 1 UrhG Schutz als filmahnliches Werk, 2 Abs. 1, Nr. 6 UrhG Schutz als Computerprogramm, 2 Abs. 1, Nr. 1 i.v.m. 69a UrhG Zwischenergebnis Urheberrechtsverletzungen durch gewohnliche Hyperlinks Zulassigkeit nach Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Zulassigkeit aufgrund konkludenter Einwilligung Tatbestandliche Zulassigkeit Zwischenergebnis 57

3 1.3. Urheberrechtsverletzungen durch Inline-Frames Verwertungsrechte nach 15 UrhG Recht auf Anerkennung der Urheberschaft, 13 UrhG IMG-Links Ergebnis Kennzeichenrechtsverletzungen durch Meta-Tags AusschlieRliches Recht des Inhabers einer Marke, 14 Abs. 1 bis 4 MarkenG Ausschlieftliches Recht des Inhabers einer geschaftlichen Bezeichnung, 15 Abs. 1 MarkenG Gemeinsamkeiten des Schutzes von Marken und geschaftlichen Bezeichnungen Vorliegen eines Handelns im geschaftlichen Verkehr Vorliegen einer tatbestandlichen Benutzungsmodalitat Erfordernis einer kennzeichenmaisigen Benutzung Rechtslage unter Geltung des WZG Argumente aus Wortlaut und Systematik des MarkenG Argumente aus dem Schutzzweck des MarkenG Argumente im Rahmen der richtlinienkonformen Auslegung Uberblick uber den Stand der Rechtsprechung Zwischenergebnis Vorliegen einer kennzeichenmaftigen Benutzung Verietzung des Identitatsschutzes einer Marke, 14 Abs. 2, Nr. 1 MarkenG Verietzung des Verwechslungsschutzes einer Marke, 14 Abs. 2, Nr. 2 MarkenG Verietzung des Bekanntheitsschutzes einer Marke, 14 Abs. 2, Nr. 3 MarkenG Rufausbeutung und RufgefShrdung Verwasserung Unlauterkeit und Rechtswidrigkeit Zwischenergebnis Verietzung des Identitats-, Verwechslungs- und Bekanntheitsschutzes einer geschaftlichen Bezeichnung, 15 Abs. 2 und 3 MarkenG Ergebnis und Vergleich mit der nationalen und internationalen Rechtsprechung zum Bereich des Meta-Tagging 91

4 3. Kennzeichenrechtsverletzungen durch IMG-Links Erfordernis und Vorliegen einer kennzeichenmafiigen Benutzung Verietzung des Identitatsschutzes einer Marke, 14 Abs. 2, Nr. 1 MarkenG Verietzung des Verwechslungsschutzes einer Marke, 14 Abs. 2, Nr. 2 MarkenG Verietzung des Bekanntheitsschutzes einer Marke, 14 Abs. 2, Nr. 3 MarkenG Rufausbeutung und Rufgefahrdung Verwasserung Verietzung des Identitats-, Verwechslungs- und Bekanntheitsschutzes einer geschaftlichen Bezeichnung, 15 Abs. 2 und 3 MarkenG Kennzeichenrechtsverletzungen durch Inline-Frames Wettbewerbsrechtsverletzungen durch gewshnliche Hyperlinks, IMG-Links, Inline-Frames und Meta-Tags Anwendbarkeit des erganzenden Leistungsschutzes der 1,3 UWG neben den sondergesetzlichen Schutzrechten des Urheber- und Markenrechts Das Verhaltnis von erganzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz und Immaterialguterrechtsschutz Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs Wettbewerbliche Eigenart Vorliegen besonderer Unlauterkeitsmerkmale Verstoli gegen 1, 3 UWG durch gewohnliche Hyperlinks Verstoli gegen 1 UWG in der Form unmittelbarer Ubernahme fremder Leistungsergebnisse durch Inline-Frames Verstoli gegen 1,3 UWG in Form der Herkunftstauschung durch Inline-Frames Verstoli gegen 1 UWG in Form der Rufausbeutung durch Inline-Frames Verstoli gegen 1,3 UWG durch IMG-Links Verstoli gegen 3 UWG in Form der Irrefuhrung uber geschaftliche Verhaitnisse mittels Meta-Tags Verstoli gegen 1 UWG in der Form der Rufausbeutung mittels Meta-Tags Verstoli gegen 1 UWG in der Form der Behinderung von Mitbewerbern mittels Meta-Tags 121

5 Drifter Tell: Haftung fur Rechtsverletzungen Drifter 1. Auswirkungen des TDG und des MDStV auf das bestehende Haftungssystem Hintergrund der Normgenese von TDG und MDStV Die Haftungsprivilegierungen der 5 TDG und 5 MDStV Regelungsreichweite von 5 TDG/MDStV Das Evaluierungsverfahren zum lukdg und der Arbeitskreis MDStV Erorterung der Bedeutung des 5 TDG/MDStV fiir die Haftung des linkenden und framenden Anbieters - Der Begriff der Inhalte in 5 TDG/MDStV Darstellung der unterschiedlichen Anwendungsbereiche von TDG und MDStV Allgemeines Teledienste Mediendienste Abgrenzung zwischen Tele- und Mediendiensten Einzelne Problemkonstellationen Powershopping Verteildienste Gesamtschau oder Einzelbetrachtung? Maligeblicher Inhalt Kritik der Literatur Erlauterung der Unterschiede und der Gemeinsamkeiten der Regelungsinhalte von lukdg und MDStV Unterschiede aufgrund grundgesetzlichergesetzgebungskompetenzverteilung Unterschiede aufgrund der unterschiedlichen Charakteristika von Teleund Mediendiensten Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Haftungsregelungen in 5 TDG/MDStV Regelung des 5 Abs. 4 TDG Regelung des 18 Abs. 3 MDStV Sonstige Unterschiede (Datenschutz) Verfassungsrechtlicher Exkurs: Verfassungskonformitat des MDStV Die Materie des Strafrechts und des allgemeinen Zivilrechts Die Materie des gewerblichen Rechtsschutzes 168 8

6 5.3. Ergebnis Mogliche Wege der Einbindung von 5 TDG und 5 MDStV in bestehende privatrechtliche Haftungssysteme Darstellung des bestehenden Haftungsrechts (wettbewerbsrechtliches, urheberrechtliches und markenrechtliches Haftungssystem) Einbeziehung von 5 TDG und 5 MDStV als eigenstandiges Haftungsregime neben den hergebrachten Haftungssystemen Einbeziehung von 5 TDG und 5 MDStV als Filtervorschrift, die vor der Anwendung der hergebrachten Haftungsvorschriften uberwunden werden muss Einbeziehung von 5 TDG und 5 MDStV auf der Ebene des Verschuldensbegriffs der Normen des bestehenden Haftungsrechts Einbeziehung von 5 TDG und 5 MDStV im Rahmen des Zurechnungszusammenhangs der Normen des hergebrachten Haftungssystems TDG/MDStV als gesetzlich normierte Verkehrssicherungspflichten Stellungnahme Einordnung von Links und Inline-Frames in die Haftungstrias des 5 Abs. 1, 2 und 3 TDG/MDStV Grobdarstellung der Regelungsinhalte von 5 Abs. 1, 2 und 3 TDG Erlauterung der Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Hyperlinks und Inline-Frames Darstellung des bisherigen Diskussionsstandes Links als Bereithalten eigener Inhalte, 5 Abs. 1 TDG/MDStV Links als Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten, 5 Abs. 3 TDG/MDStV Links als Bereithalten fremder Inhalte zur Nutzung, 5 Abs. 2 TDG/MDStV Bezugnahme auf die widerspriichliche Rechtsprechung der Untergerichte Stellungnahme Zusammenfassung der Ergebnisse des zweiten und dritten Teils und Ausblick 198