Verhandlungsschrift. über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde St. Thomas am Donnerstag, um Uhr

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Verhandlungsschrift. über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde St. Thomas am Donnerstag, 10.03.2016 um 19.30 Uhr"

Transkript

1 Verhandlungsschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde St. Thomas am Donnerstag, um Uhr Tagungsort: Feuerwehr Schulungsraum, St. Thomas 101 Anwesende: 1. Bgm. DI Lehner Josef (ÖVP) (Vorsitzender) 2. Vizebgm. Manfred Ferchhumer (ÖVP) 3. GR Lindinger Josef (ÖVP) 4. GR Mag. (FH) Lehner Michael (ÖVP) 5. GR Ecker Alina (ÖVP) 6. GR Floimayr Raimund (ÖVP) 7. GR Huemer Elisabeth (ÖVP) 8. GR Ersatzmitgl. Krenmair Dietmar (SPÖ) 9. GR Mairhuber Roman (FPÖ) 10. GR Mairhuber Josef (FPÖ) 11. GR Aichberger Leopold (FPÖ) 12. GR Zimmerberger Markus (GRÜNE) 13. GR Ratzenböck Michael (GRÜNE) Nicht erschienen (entschuldigt): GR-Mitgl. Peter Willerstorfer, GR-Ersatzmitgl. Roman Achleitner Die Leiterin des Gemeindeamtes: Renate Kepplmüller Die Schriftführerin ( 54 Abs. 2 Oö. GemO 1990): Renate Kepplmüller Bürgermeister Dipl.-Ing. Josef Lehner eröffnet als Vorsitzender um Uhr die Sitzung und stellt fest, dass a) die Sitzung vom Bürgermeister einberufen wurde; b) die Verständigung hierzu gemäß den vorliegenden Zustellnachweisen an alle Mitglieder zeitgerecht schriftlich am unter Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist; c) die Abhaltung der Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel am öffentlich kundgemacht wurde; d) die Beschlussfähigkeit gegeben ist; e) die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom bis zur heutigen Sitzung während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen ist, während der Sitzung zur Einsicht noch aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden können. f) Begrüßt wird Vb Gertraud Essig, die heute Erläuterungen zu den Jahresrechnungen geben kann. Weiters sind 2 Zuhörer anwesend.

2 Vor Eintritt in die Tagesordnung stelle ich folgenden Dringlichkeitsantrag: Flächenwidmungsplanänderung Nr Eschlböck - Grundst.Nr. 194/1 Teilflächen- Rückwidmung von gemischtem Baugebiet in Grünland - Durchführungsbeschluss Begründung: Der Dringlichkeitsantrag wurde am eingebracht. Die Änderung des Flächenwidmungsplanes soll auf Anraten der Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen so bald wie möglich beschlossen werden. Die positive Stellungnahme der Abt. Raumordnung beim Amt der oö. Landesregierung liegt vor. A n t r a g Der Gemeinderat möge die Aufnahme des oben angeführten Dringlichkeitsantrages in die Tagesordnung beschließen und soll unter Punkt "Allfälliges" behandelt werden. Beschluss: Der Antrag wird einstimmig durch Handerheben angenommen. T a g e s o r d n u n g TOP 1) Bericht des Prüfungsausschusses über die Prüfung vom Kenntnisnahme Bericht mit Anträgen des Prüfungsausschusses an den Gemeinderat gemäß 91 Abs. 3 O.ö. Gemeindeordnung 1990 In der Prüfungsausschuss-Sitzung am wurde eine Kassenprüfung durchgeführt. Dazu wird der Prüfungsbericht vom Vorsitzenden verlesen. Prüfung der Kassen-, Haushalts- und Vermögensrechnung für das Jahr 2015: In der Prüfungsausschuss-Sitzung am wurde der Rechnungsabschluss 2015 der Gemeinde überprüft. Die Übereinstimmung des anfänglichen Kassenbestandes sowie des Kassen-Istbestandes zum wurde festgestellt. Die bestehenden Rücklagen werden als Verstärkungsmittel des Kassenbestandes verwendet. Der Abgang im ordentlichen Haushalt verringerte sich gegenüber dem Voranschlag von ,-- auf ,70 im Rechnungsabschluss. Die Positionen des ordentlichen Haushalts mit den Abweichungen gegenüber dem Voranschlag wurden eingehend besprochen.

3 Der außerordentliche Haushalt weist im Rechnungsabschluss bei Einnahmen von ,95 und Ausgaben von ,26 einen Überschuss von ,69 auf. Weiters wurden der Schuldenstand, die übernommenen Haftungen, der Rücklagenstand sowie der Vermögensstand per erläutert und besprochen. Bei der Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2015 der Gemeinde wurden keine Mängel festgestellt. Der Prüfungsausschuss stellt an den Gemeinderat den Antrag, den vorliegenden Rechnungsabschluss der Gemeinde St. Thomas für das Finanzjahr 2015 mit einem Soll-Abgang im ordentlichen Haushalt von ,70 sowie einem Soll-Überschuss bei den außerordentlichen Vorhaben von ,69 zu beschließen. Weiters wurde der Rechnungsabschluss 2015 des VFI der Gemeinde St. Thomas & Co KG einer Überprüfung unterzogen. Die Übereinstimmung des Kassen-Istbestandes zum wurde anhand der Kontoauszüge festgestellt, dieser beträgt ,38 Euro. Die Positionen des ordentlichen Haushalts inkl. Verlustverrechnung, die Vorhaben im außerordentlichen Haushalt, der Schuldenstand sowie die Gewinnentnahme in Höhe von 3.478,71 wurden ausführlich besprochen. Bei der Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2015 der Gemeinde-KG wurden keine Mängel festgestellt. Der Prüfungsausschuss stellt an den Gemeinderat den Antrag, den vorliegenden Rechnungsabschluss 2015 des VFI der Gemeinde St. Thomas & Co KG zur Kenntnis zu nehmen bzw. zu beschließen. Nachdem dazu keine Wortmeldungen vorliegen, wid der vollinhaltlich vorgetragene Prüfungsbericht zur Kenntnis genommen. TOP 2) Rechnungsabschluss der Gemeinde St. Thomas für das FJ Beratung und Beschluss Bgm. Lehner berichtet: Der Entwurf des Rechnungsabschlusses ist zwei Wochen zur öffentlichen Einsicht aufgelegen, während dieser Frist wurden keine Einwendungen eingebracht. Weiters wurde der Rechnungsabschluss den Fraktionsobmännern sowie den Mitgliedern des Prüfungsausschusses rechtzeitig übergeben. In seiner Sitzung vom hat der Prüfungsausschuss den Rechnungsabschluss eingehend besprochen und überprüft. Es wurden dabei keine Mängel festgestellt. Die wesentlichen Inhalte aus dem Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2015 werden wie folgt zur Kenntnis gebracht. a) ordentlicher Haushalt Im Voranschlag 2015 wurde ein Abgang von ,-- erwartet. Im Rechnungsabschluss 2015 stellt sich der Abgang wie folgt dar:

4 Einnahmen ,09 Ausgaben ,88 Abgang ,79 Mehreinnahmen ergaben sich durch den Rückkauf des KiGA-Containers von 9.112,50, durch höheren Wasserverbrauch (rund 2.400,--), bei der Kommunalsteuer von rund 4.700,--, bei den Ertragsanteilen von ca ,--, bei der Finanzzuweisung gem. FAG 2008 von 4.900,-- sowie durch die Gewinnentnahme bei der Gemeinde-KG in Höhe von 3.478,71. Minderausgaben ergaben sich bei der NM-Betreuung von 6.900,--, da eine Betreuung lediglich an 2 Nachmittagen benötigt wurde. Mehraufwendungen waren notwendig für Bezüge Personal beim Kindergarten von rund ,--, für den Anschluss des LWH an die Fernwärme (6.600,--) sowie für die Reparatur des LFB von rund 3.900,--. Die Abweichungen von mehr als 1.500,-- gegenüber dem Gesamtvoranschlag sind auf den Seiten angeführt. b) außerordentlicher Haushalt Ausserordentlicher Haushalt Überschuss Abgang Volksschulsanierung ,08 Kindergartenzubau ,52 Buswartehaus 559,92 Zentrale Trinkwasserversorgung ,32 ZwFinanz. Zentrale Trinkwasserversorg ,20 Kanalisation BA ,95 ZwFinanz. Kanalbau BA ,95 Kanalisation Fischbauer 4.762,33 Saldo ,69 c) Schulden Bei einem Anfangsbestand von ,39 einem Zugang von ,00 und einem Abgang von ,98 ergibt sich per ,41 Schulden per Ankauf LFB ,43 Kanalbauabschnitt ,68 Kindergartenzubau, InvestDarlehen ,00 Kanalbau 02 Ramesedt ,52 Kanalbau BA ,86 Trinkwasserversorgung BA ,55 Kanalbau BA ,25 Zwischensumme ,86 Kanalbau Landesdarlehen - BZ ,12 Summe ,41

5 Das letztgenannte Landesdarlehen ist zinsen- und tilgungsfrei. Der Stand der für den Reinhalteverband Aschachtal übernommenen Haftungen beträgt zum Ende des Finanzjahres ,47; die für die Gemeinde-KG übernommenen Haftungen betragen per ,99. d) Rücklagen Stand Wasserversorgungsbau-Rücklage ,49 Kanalbau- Rücklage ,40 Straßenbau- Rücklage ,53 Tilgungsrücklage Kanalbau 1776,19 Tilgungsrücklage Kanalbau BA ,38 Summe ,99 Die Rücklagen wurden während des Haushaltsjahres zur Verstärkung des Kassenbestandes verwendet. Weitere Rücklagenmittel in Höhe von insgesamt ,15 dienen derzeit zur Zwischenfinanzierung bei den AOH-Vorhaben Zentrale Trinkwasserversorgung und der Planungskosten für Kanalbau BA 05. e) Vermögen Bei einem Anfangsbestand von ,48 einem Zugang von ,69 und einem Abgang von ,07 ergibt sich ein Stand per ,10 A n t r a g Der Rechnungsabschluss der Gemeinde St. Thomas für das Finanzjahr 2015 wird in der vorliegenden Form zur Kenntnis genommen und beschlossen. Beschluss: Der Antrag wird einstimmig durch Handerheben angenommen. TOP 3) Rechnungsabschluss 2015 des VFI St. Thomas & Co KG Beschluss Der Bürgermeister führt aus: Der Entwurf des Rechnungsabschlusses wurde den Fraktionsobmännern sowie den Mitgliedern des Prüfungsausschusses rechtzeitig übergeben. In seiner Sitzung vom hat der Prüfungsausschuss den Rechnungsabschluss eingehend besprochen und überprüft. Es wurden dabei keine Mängel festgestellt. Der wesentliche Inhalt aus dem Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2015 laut beiliegender Aufstellung wird zur Kenntnis gebracht.

6 a) ordentlicher Haushalt: Der sich aus der Einnahmen- Ausgaben- Berechnung ergebende Verlust von ,47 wurde durch eine Verlustverrechnung in den außerordentlichen Haushalt übertragen. In diesem Betrag sind Anlagenabschreibungen in Höhe von ,15 enthalten. b) außerordentlicher Haushalt: Die nicht zahlungswirksamen Abschreibungen werden durch eine Gegenbuchung im außerordentlichen Haushalt 914 neutralisiert. Nach Berücksichtigung der Aufwendung für die Tilgung des Investitionsdarlehens Neubau FF-Haus und Bauhof wurde eine Gewinnentnahme in Höhe von 3.478,71 getätigt. Außerordentliche Vorhaben Überschuss Abgang Volksschulsanierung ,39 Zwischenfinanz. VS-Sanierung ,-- Überschuss ,61 c) Vermögen Stand FF-Haus und Bauhof 1, ,92 Mehrzweckgebäude 1, ,58 Grundstück MZ-Gebäude ,50 Volksschule ,18 Grundstück Volksschule ,50 Summe 3, ,68 d) Schulden Stand Darlehen Neubau FF-Haus mit Bauhof , ,99 ZwFin. Volksschulsanierung 0, ,00 InvestDarlehen Volksschulsanierung 0, ,00 Summe , ,99 A n t r a g Der Rechnungsabschluss des VFI St. Thomas & Co KG für das Finanzjahr 2015 wird in der vorliegenden Form zur Kenntnis genommen und beschlossen. Beschluss: Der Antrag wird einstimmig mit Handerheben angenommen.

7 TOP 4) Flächenwidmungsplanänderung Nr. 22 (Lattner) - Beratung und Grundsatzbeschluss Der Bürgermeister führt aus: Wolfgang und Helga, Lattner, Kematen, beabsichtigen die Flächenwidmungsplan-Änderung von Dorfgebiet in "Wohngebiet" auf dem Grundstück 35, KG St. Thomas (Raika Gebäude). Der Sohn möchte dort einen Wohnhauszubau errichten. Da auf diesem Grundstück bereits 3 Wohnungen bewilligt sind, können weitere Wohnungen dort nur mit Wohngebiet bzw. Mischbaugebiet genehmigt werden. Die Abt. Raumordnung beim Amt der oö. Landesregierung (Frau DI Maieron) hat dazu schon eine mündliche positive Stellungnahme abgegeben. A n t r a g Der Gemeinderat fasst einen Einleitungsbeschluss zur Durchführung der Änderung Nr. 22 des Flächenwidmungsplanes Nr. 2 aus 2001 und der Änderung des Entwicklungskonzepts von Dorfgebiet auf "Wohngebiet" auf dem Grundst. Nr. 35, KG St. Thomas. Beschluss: Der Antrag wird einstimmig mit Handerheben angenommen.

8 TOP 5) Oö. Landesregierung - Änderung der Rückzahlungskonditionen bei Darlehen an Gemeinden zum Bau von Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen - Kenntnisnahme Der Vorsitzende berichtet: Mit Schreiben vom , IKD /95-Sec, teilt die oö. Landesregierung Folgendes mit: Antrag Der vollinhaltlich vorgetragene Beschluss der oö. Landesregierung wird zur Kenntnis genommen. Beschluss: Der Antrag wird einstimmig durch Handerheben angenommen. TOP 6) Allfälliges Unter diesem Tagesordnungspunkt wird der am Beginn der Tagesordnung eingebrachte Dringlichkeitsantrag behandelt.

9 Flächenwidmungsplanänderung Nr Eschlböck - Grundst.Nr. 194/1 Teilflächenrückwidmung von gemischtem Baugebiet in Grünland - Durchführungsbeschluss Der Bürgermeister berichtet: Der Grundsatzbeschluss zur Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr (Eschlböck) von gemischtem Baugebiet in Grünland wurde bereits in der Sitzung vom gefasst. Die Stellungnahme der Abt. Raumordnung beim Amt der oö. Landesregierung ist positiv und lautet: "Zur Flächenwidmungsplan-Änderung Nr "Eschlböck" wird gemäß 33 (2) im Zusammenhang mit 36 (4) Oö. ROG 1994 folgende Stellungnahme abgegeben: Aus rein raumordnungsfachlicher Sicht wird die Rückwidmung von gemischten Baugebiet in Grünland zur Kenntnis genommen. Ob ein - lt. Gemeindeprotokoll - nicht genehmigter Baubestand damit baurechtlich genehmigungsfähig wird, bleibt einer rechtlichen Beurteilung vorbehalten. Für die Oö. Landesregierung: ia Dipl.-Ing. Susanne Maieron Von der Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen wird angeraten, das Flächenwidmungsplanänderungsverfahren schnellstens durchzuführen. A n t r a g, der Gemeinderat fasst den Beschluss zur Durchführung der Änderung Nr. 20 des Flächenwidmungsplanes Nr. 2 aus 2001 und der damit verbundenen Änderung von Betriebsbaugebiet und Mischbaugebiet in Grünland auf den Teilstücken des Grundstückes 194/1, KG St. Thomas.

10 Beschluss: Der Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig durch Handerheben angenommen. Der Vorsitzende ersucht um weitere Wortmeldungen. GR-Ersatzmitgl. Krenmair möchte eine Aufstellung, welche Objekte an den Kanal bzw. an den Rollenden Kanal angeschlossen sind. Weiters gibt er bekannt, dass der Hundekot auf Gehsteigen zunehmend zu einem Problem wird. Der Bürgermeister sagt zu, diese Liste an den Fraktionsobmann zu übermitteln. Zum Hundekot gibt er bekannt, dass in den nächsten Gemeindenachrichten in seinem Brief an die Bevölkerung darauf eingegangen wird. Vizebgm. Ferchhumer findet, dass für die Lamethbrücke ein statisches Gutachten über den Bauzustand und eine Kostenschätzung für eine eventuelle Sanierung eingeholt werden soll. Der Bürgermeister sagt zu, dies zu veranlassen.

11 GR Floimayr richtet an den Zuhörer Eschlböck den Appell, im Rahmen der Planung der Bauvorhaben auf dem Betriebsareal auch entsprechende Brandschutzmaßnahmen zu berücksichtigen. Weiters lädt er alle Gemeinderäte zur Feuerwehr-Vollversammlung und zur Teilnahme am Erste-Hilfe-Kurs ein. GR Zimmerberger stellt fest, dass die Photovoltaik am Mehrzweckgebäude bereits fertiggestellt ist. Dazu sagt der Bürgermeister, dass die Kiga-Anlage auch bald in Betrieb genommen werden kann. Die Anzeigetafel wird noch montiert. Der Vorsitzende berichtet über den Festakt anlässlich 250 Jahre Volksschule St. Thomas und der Einweihung der Volksschule und der Kindergartenerweiterung. Die Thominger Musi hat ihren Verein gegründet und bemüht sich derzeit um eine Tracht. Dazu werden unterstützende Mitglieder gesucht. Der Dachgeschoßausbau in der Volksschule für den Bewegungs- und Freizeitraum hat begonnen. --- ooo --- Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und sonstige Anträge und Wortmeldungen nicht mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung um 20:35 Uhr. (Vorsitzender) (Schriftführer) Der Vorsitzende beurkundet, dass gegen die vorliegende Verhandlungsschrift in der Sitzung vom keine Einwendungen erhoben wurden / über die erhobenen Einwendungen der beigeheftete Beschluss gefasst wurde.* St. Thomas, am Der Vorsitzende: Das ordnungsgemäße Zustandekommen der vorstehenden Verhandlungsschrift des Gemeinderates wird bestätigt. Gleichzeitig wird der Erhalt einer Ausfertigung der genehmigten und unterfertigten Verhandlungsschrift bestätigt. + (Gemeinderat ÖVP) (Gemeinderat FPÖ) (Gemeinderat GRÜNE)

Gemeinde Schwarzenberg am Böhmerwald. Lfd.Nr. 2/2013 Nr. 18 (2009-2015) Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT

Gemeinde Schwarzenberg am Böhmerwald. Lfd.Nr. 2/2013 Nr. 18 (2009-2015) Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT Gemeinde Schwarzenberg am Böhmerwald Pol. Bezirk Rohrbach, Oberösterreich Lfd.Nr. 2/2013 Nr. 18 (2009-2015) Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Schwarzenberg

Mehr

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Suben am 15.12.2010, Tagungsort: Suben 7- Gemeindeamt-Sitzungszimmer Anwesende

über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Suben am 15.12.2010, Tagungsort: Suben 7- Gemeindeamt-Sitzungszimmer Anwesende Verhandlungsschrift Lfd.Nr. 6 Jahr 2010 über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Suben am 15.12.2010, Tagungsort: Suben 7- Gemeindeamt-Sitzungszimmer Anwesende 1. Bürgermeister Seitz

Mehr

NIEDERSCHRIFT. aufgenommen am 22. März 2013 bei der in der Gemeinde Oberschützen stattgefundenen. 3. Gemeinderatssitzung.

NIEDERSCHRIFT. aufgenommen am 22. März 2013 bei der in der Gemeinde Oberschützen stattgefundenen. 3. Gemeinderatssitzung. GEMEINDE OBERSCHÜTZEN... 7432 Oberschützen, Hauptplatz 1 Tel. 03353/7524, Fax DW 30 E-Mail: post@oberschuetzen.bgld.gv.at NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 22. März 2013 bei der in der Gemeinde Oberschützen

Mehr

Lfd. Nr. 3 Jahr: 2012 VERHANDLUNGSSCHRIFT

Lfd. Nr. 3 Jahr: 2012 VERHANDLUNGSSCHRIFT Lfd. Nr. 3 Jahr: 2012 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Vorderstoder, am 24. Mai 2012 Tagungsort: Gemeindesitzungszimmer. Anwesende 1. ) Bgm. Lindbichler Gerhard

Mehr

Verhandlungsschrift. Anwesende: Gemeinderat Afiesl Lfd. Nr. 12 Jahr 2012

Verhandlungsschrift. Anwesende: Gemeinderat Afiesl Lfd. Nr. 12 Jahr 2012 Verhandlungsschrift Lfd. Nr. 12 Jahr 2012 über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Afiesl am 18. September 2012, Tagungsort: Gemeindeamt Afiesl, 4184 Köckendorf 40 Anwesende: 1. Bgm.

Mehr

Gemeinde Weißenbach am Lech

Gemeinde Weißenbach am Lech Gemeinde Weißenbach am Lech 05/2015 PROTOKOLL der Gemeinderatssitzung vom 13. Juli 2015 um 19.00 Uhr Anwesende Gemeinderatsmitglieder: Dreier Hans, Köppl Josef, Leiter Sieghard, Lutz Manuel, Singer Christian,

Mehr

1. DRINGLICHKEITSANTRAG

1. DRINGLICHKEITSANTRAG 1. DRINGLICHKEITSANTRAG Nachwahl in den Gemeindevorstand aufgrund des Mandatsverzichtes von GV-Mitglied Franz Schöringhumer (FPÖ) AZ: 004-2/2002 Die FPÖ-Fraktion hat am heutigen Tage um 13.30 Uhr einen

Mehr

Stadtgemeinde Pöchlarn www.poechlarn.at

Stadtgemeinde Pöchlarn www.poechlarn.at Stadtgemeinde Pöchlarn www.poechlarn.at Sitzungsprotokoll Gemeinderat 31.03.2011 Uhrzeit: 19.00 Uhr 22.00 Uhr Ort: Rathaus Regensburgerstr. 11 Beschlussfähig: Ja Einladung zugestellt am: 21.03.2011 Nachname

Mehr

GEMEINDE GERERSDORF Pol. Bez.: St.Pölten Land: Niederösterreich

GEMEINDE GERERSDORF Pol. Bez.: St.Pölten Land: Niederösterreich GEMEINDE GERERSDORF Pol. Bez.: St.Pölten Land: Niederösterreich VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des GEMEINDERATES am Dienstag, 25. Februar 2014 Beginn der Sitzung: 18.30 Uhr Ende der Sitzung: 19,04

Mehr

Verhandlungsschrift ( Nr. 5 / 2015)

Verhandlungsschrift ( Nr. 5 / 2015) Verhandlungsschrift ( Nr. 5 / 2015) über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Moosbach am Donnerstag, 17.09.2015, Beginn: 19:30 Uhr Tagungsort: Sitzungssaal des Gemeindeamtes Anwesende:

Mehr

Bericht zum Voranschlag 2018 bzw. zum mittelfristigen Finanzplan für die Jahre

Bericht zum Voranschlag 2018 bzw. zum mittelfristigen Finanzplan für die Jahre Bericht zum Voranschlag 2018 bzw. zum mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2018-2022 15.11.2017 1) Situation im laufenden Finanzjahr 2017 Der vom Gemeinderat am 13.12.2016 beschlossene Voranschlag

Mehr

GEMEINDE GERERSDORF. Pol. Bez.: St. Pölten; Land: Niederösterreich VERHANDLUNGSSCHRIFT. am Dienstag, 06. März 2012

GEMEINDE GERERSDORF. Pol. Bez.: St. Pölten; Land: Niederösterreich VERHANDLUNGSSCHRIFT. am Dienstag, 06. März 2012 GEMEINDE GERERSDORF Pol. Bez.: St. Pölten; Land: Niederösterreich VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des GEMEINDERATES in Gerersdorf Gemeindeamt. Beginn der Sitzung: 20,00 Uhr Ende der Sitzung: 21,00

Mehr

SITZUNGSPROTOKOLL. Gemeinderates. Gemeinde Markgrafneusiedl Lfd.Nr. 1/2017. über die Sitzung des. am in Markgrafneusiedl

SITZUNGSPROTOKOLL. Gemeinderates. Gemeinde Markgrafneusiedl Lfd.Nr. 1/2017. über die Sitzung des. am in Markgrafneusiedl Gemeinde Markgrafneusiedl Lfd.Nr. 1/2017 SITZUNGSPROTOKOLL über die Sitzung des Gemeinderates am 22.03.2017 in Markgrafneusiedl Beginn: Ende: 19:00 Uhr 19:40 Uhr Die Einladung erfolgte am 16.03.2017 durch

Mehr

V e r h a n d l u n g s s c h r i f t ( Nr. 4 / 2016)

V e r h a n d l u n g s s c h r i f t ( Nr. 4 / 2016) V e r h a n d l u n g s s c h r i f t ( Nr. 4 / 2016) über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Moosbach am Dienstag, 06.09.2016, Beginn: 19:30 Uhr Tagungsort: Sitzungssaal des Gemeindeamtes

Mehr

Informationsrechte. Informationsrechte der Bürger der Gemeindemitglieder der Gemeinderäte. Informationspflichten des Bürgermeisters

Informationsrechte. Informationsrechte der Bürger der Gemeindemitglieder der Gemeinderäte. Informationspflichten des Bürgermeisters Informationsrechte Informationsrechte der Bürger der Gemeindemitglieder der Gemeinderäte Informationspflichten des Bürgermeisters Informationsmöglichkeiten für die Bürger Informationsrechte der Bürger

Mehr

MARKTGEMEINDE HIRSCHBACH NIEDERÖSTERREICH BEZIRK GMÜND Bahnstraße Hirschbach. Verhandlungsschrift. über die Sitzung des.

MARKTGEMEINDE HIRSCHBACH NIEDERÖSTERREICH BEZIRK GMÜND Bahnstraße Hirschbach. Verhandlungsschrift. über die Sitzung des. MARKTGEMEINDE HIRSCHBACH NIEDERÖSTERREICH BEZIRK GMÜND Bahnstraße 48 3942 Hirschbach Tel: 02854-344 Fax: 02854 344/30 Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, dem 07. März

Mehr

V e r h a n d l u n g s s c h r i f t ( Nr. 2 / 2016)

V e r h a n d l u n g s s c h r i f t ( Nr. 2 / 2016) V e r h a n d l u n g s s c h r i f t ( Nr. 2 / 2016) über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Moosbach am Mittwoch, 25.05.2016, Beginn: 19:30 Uhr Tagungsort: Sitzungssaal des Gemeindeamtes

Mehr

Niederschrift TAGESORDNUNG

Niederschrift TAGESORDNUNG Niederschrift über die am Montag, den 02. Mai 2005, im Mehrzwecksaal der Hauptschule Satteins stattgefundenen konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung. Beginn: Anwesend: Schriftführer: 19.00 Uhr

Mehr

V e r h a n d l u n g s s c h r i f t

V e r h a n d l u n g s s c h r i f t V e r h a n d l u n g s s c h r i f t über die Sitzung des Gemeinderates Pfarrkirchen bei Bad Hall am Donnerstag, den 3. Juli 2008, um 19.00 Uhr, im Sitzungszimmer der Gemeinde. Beginn der Sitzung: 19.00

Mehr

anwesende Gemeinderäte ubg Fraktion (Summe 5) Manfred Binder, Rosemarie Binder, Karin Friedl, Bloo Johann (Ersatz), Malzner Natalie

anwesende Gemeinderäte ubg Fraktion (Summe 5) Manfred Binder, Rosemarie Binder, Karin Friedl, Bloo Johann (Ersatz), Malzner Natalie Verhandlungsschrift Gemeinderat GR/006/2010 Sitzung (Zeit) 04. November 2010, 20.00 21.20 Uhr Sitzung (Ort) Sitzungssaal Gemeindeamt Gampern Vorsitzender Bürgermeister Hermann Stockinger anwesende Gemeinderäte

Mehr

Gemeinde Schwarzenberg am Böhmerwald Pol. Bezirk Rohrbach, Oberösterreich

Gemeinde Schwarzenberg am Böhmerwald Pol. Bezirk Rohrbach, Oberösterreich Gemeinde Schwarzenberg am Böhmerwald Pol. Bezirk Rohrbach, Oberösterreich Lfd.Nr. 2/2012 Nr. 13 (2009-2015) Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Schwarzenberg

Mehr

VERHANDLUNGSSCHRIFT über die SITZUNG des G E M E I N D E R A T E S

VERHANDLUNGSSCHRIFT über die SITZUNG des G E M E I N D E R A T E S GEMEINDE K L E I N N E U S I E D L Lfd.Nr. 4/2008 Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die SITZUNG des G E M E I N D E R A T E S am Donnerstag, 30. Oktober 2008 im Gemeindeamt Kleinneusiedl Beginn: 19:00 Uhr

Mehr

MARKTGEMEINDE STAATZ

MARKTGEMEINDE STAATZ MARKTGEMEINDE STAATZ Neudorfer Straße 7, 2134 Staatz-Kautendorf Tel.: 02524 / 2212, Fax: 02524 / 2212 22 e-mail: marktgemeinde@staatz.gv.at Lfd. Nr. 06/2011 V E R H A N D L U N G S S C H R I F T über die

Mehr

G e m e i n d e a m t. 2. öffentliche Sitzung des Gemeinderates

G e m e i n d e a m t. 2. öffentliche Sitzung des Gemeinderates G e m e i n d e a m t O b se cr h l i e r b a c h Gemeinderat Verhandlungsschrift über die am Montag, 27.03.2017 im Gemeindeamt Oberschlierbach, Sitzungssaal, stattgefundene 2. öffentliche Sitzung des

Mehr

Gemeindeamt Schwarzenberg am Böhmerwald Pol. Bezirk Rohrbach, Oberösterreich

Gemeindeamt Schwarzenberg am Böhmerwald Pol. Bezirk Rohrbach, Oberösterreich Pol. Bezirk Rohrbach, Oberösterreich Lfd.Nr. 4/2006 Nr. 16 (2003-2009) Seite 1 Verhandlungsschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Schwarzenberg am Böhmerwald vom 06. Oktober

Mehr

Marktgemeinde Kötschach-Mauthen

Marktgemeinde Kötschach-Mauthen Marktgemeinde Kötschach-Mauthen Zahl: 004-1-4/2017 N I E D E R S C H R I F T aufgenommen anlässlich der Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Kötschach-Mauthen. Ort: Rathaus Gemeinderatssitzungssaal

Mehr

Gemeinde Schwarzenberg am Böhmerwald Pol. Bezirk Rohrbach, Oberösterreich

Gemeinde Schwarzenberg am Böhmerwald Pol. Bezirk Rohrbach, Oberösterreich Gemeinde Schwarzenberg am Böhmerwald Pol. Bezirk Rohrbach, Oberösterreich Lfd.Nr. 4/2011 Nr. 11 (2009-2015) Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Schwarzenberg

Mehr

Verhandlungsschrift. Anwesende. Es fehlen: entschuldigt: unentschuldigt: --- GR. Gabriele Watzenböck

Verhandlungsschrift. Anwesende. Es fehlen: entschuldigt: unentschuldigt: --- GR. Gabriele Watzenböck Lfd. Nr. 5 / 2012 Verhandlungsschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Heiligenberg, am 19. Dezember 2012, Tagungsort: Sitzungssaal des Gemeindeamtes. Anwesende 1. Bürgermeister

Mehr

VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES GEMEINDERATES. am Montag, dem 20. April 2015 im Amtshaus Pernitz

VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES GEMEINDERATES. am Montag, dem 20. April 2015 im Amtshaus Pernitz Marktgemeinde Pernitz Seite 1 von 5 GRS-lfd.-Nr. 3/2015-20.04.2015 VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES GEMEINDERATES am Montag, dem 20. April 2015 im Amtshaus Pernitz Beginn: 19.00 Uhr Ende: 19.50

Mehr

VERHANDLUNGSSCHRIFT. über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Vorderstoder, am 16. Juli 2007, Tagungsort: Gemeindesitzungszimmer.

VERHANDLUNGSSCHRIFT. über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Vorderstoder, am 16. Juli 2007, Tagungsort: Gemeindesitzungszimmer. Lfd. Nr. 3 Jahr: 2007 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Vorderstoder, am 16. Juli 2007, Tagungsort: Gemeindesitzungszimmer. Anwesende 1. ) Bgm. Retschitzegger

Mehr

K U N D M A C H U N G

K U N D M A C H U N G Knittelfeld, 12. Dezember 2017 K U N D M A C H U N G Am 23. November 2017 wurde durch öffentlichen Anschlag kundgemacht, dass gemäß 76 Abs. 1 der Gemeindeordnung 1967, LGBl. Nr. 115/1967 in der derzeit

Mehr

Verhandlungsschrift ( Nr. 3 / 2014)

Verhandlungsschrift ( Nr. 3 / 2014) Verhandlungsschrift ( Nr. 3 / 2014) über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Moosbach am Donnerstag, 31.07.2014, Beginn: 20:00 Uhr Tagungsort: Sitzungssaal des Gemeindeamtes Anwesende:

Mehr

NIEDERSCHRIFT. aufgenommen am 20. Mai 2016 bei der in der Gemeinde Oberschützen stattgefundenen. 18. Gemeinderatssitzung.

NIEDERSCHRIFT. aufgenommen am 20. Mai 2016 bei der in der Gemeinde Oberschützen stattgefundenen. 18. Gemeinderatssitzung. GEMEINDE OBERSCHÜTZEN... 7432 Oberschützen, Hauptplatz 1 Tel. 03353/7524, Fax DW 30 E-Mail: post@oberschuetzen.bgld.gv.at NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 20. Mai 2016 bei der in der Gemeinde Oberschützen

Mehr

G E M E I N D E R A T E S

G E M E I N D E R A T E S Telefon: (02749) 2278 Homepage: http://hafnerbach.gv.at E-Mail: gemeinde@hafnerbach.gv.at PROTOKOLL über die öffentliche S i t z u n g des G E M E I N D E R A T E S am 06.06.2018 im Gemeindeamt Hafnerbach

Mehr

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES BAU- UND ORTSPLANUNGSAUSSCHUSSES

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES BAU- UND ORTSPLANUNGSAUSSCHUSSES Gemeinde Tutzing NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES BAU- UND ORTSPLANUNGSAUSSCHUSSES Sitzungsdatum: Mittwoch, 16.03.2016 Beginn: 17:00 Uhr Ende 18:15 Uhr Ort: Sitzungssaal, Rathaus Tutzing

Mehr

Marktgemeinde Lfd. Nr. 10 Böheimkirchen. Verhandlungsschrift. am 23. Mai 2016 im Festsaal der Marktgemeinde Böheimkirchen

Marktgemeinde Lfd. Nr. 10 Böheimkirchen. Verhandlungsschrift. am 23. Mai 2016 im Festsaal der Marktgemeinde Böheimkirchen Marktgemeinde Lfd. Nr. 10 Böheimkirchen Verhandlungsschrift über die S i t z u n g des Gemeinderates am 23. Mai 2016 im Festsaal der Marktgemeinde Böheimkirchen Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.40 Uhr Die Einladung

Mehr

MARKTGEMEINDE SENFTENBERG A-3541 SENFTENBERG/NÖ, NEUER MARKT 1 Tel /2319, Fax 02719/

MARKTGEMEINDE SENFTENBERG A-3541 SENFTENBERG/NÖ, NEUER MARKT 1   Tel /2319, Fax 02719/ MARKTGEMEINDE SENFTENBERG A-3541 SENFTENBERG/NÖ, NEUER MARKT 1 e-mail: senftenberg@aon.at, Tel. 02719/2319, Fax 02719/2319-18 1/2014 S I T Z U N G S P R O T O K O L L über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Mehr

Protokoll. über die 47. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 22. Dez um 20:00 Uhr im Sitzungszimmer der Gemeinde Übersaxen.

Protokoll. über die 47. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 22. Dez um 20:00 Uhr im Sitzungszimmer der Gemeinde Übersaxen. Protokoll über die 47. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 22. Dez. 2014 um 20:00 Uhr im Sitzungszimmer der Gemeinde Übersaxen. Anwesend: Gemeindevertreter: Entschuldigt: Ersatz: Rainer Duelli

Mehr

Marktgemeinde Blindenmarkt

Marktgemeinde Blindenmarkt 15. Marktgemeinde Blindenmarkt 3372 Blindenmarkt, Hauptstraße 17 Bezirk Melk Land Niederösterreich E-Mail: gemeindeamt@blindenmarkt.gv.at, Homepage: www.blindenmarkt.gv.at Parteienverkehr: Mo 8 12 Uhr

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T Gemeinde Braak 09.12.2013 Az.:10.24.23 N I E D E R S C H R I F T Sitzung des Bau- und Finanzauschusses der Gemeinde Braak Nr. 2/2013-2018 Sitzungstermin: Montag, 02.12.2013 Sitzungsbeginn: Sitzungsende:

Mehr

V E R H A N D L U N G S S C H R I F T

V E R H A N D L U N G S S C H R I F T Sitzungsnummer: GR/005/2012 V E R H A N D L U N G S S C H R I F T über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Wernstein am Inn am 08.11.2012 Tagungsort: Sitzungszimmer des Gemeindeamtes

Mehr

Verhandlungsschrift GR 28 / 2013

Verhandlungsschrift GR 28 / 2013 Verhandlungsschrift GR 28 / 2013 über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates St. Johann am Walde am 29.07.2013 Ort: Sitzungssaal der Gemeinde St. Johann am Walde Anwesende: Gerhard Berger Robert Forstenpointner

Mehr

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gampern am 02. März 2006 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Gampern ANWESENDE

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gampern am 02. März 2006 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Gampern ANWESENDE GR 02/2006 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Gampern am 02. März 2006 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes Gampern ANWESENDE 1. Bürgermeister Stockinger Hermann als Vorsitzender

Mehr

BÜRGERMEISTERAMT MEISSENHEIM ORTENAUKREIS

BÜRGERMEISTERAMT MEISSENHEIM ORTENAUKREIS BÜRGERMEISTERAMT MEISSENHEIM ORTENAUKREIS Niederschrift Nr. 12 a der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom Montag, dem 26.09.2011 20.00 Uhr bis 21.10 Uhr im Rathaussaal in Meißenheim Anwesenheitsliste

Mehr

Verhandlungsschrift. Verlauf der Sitzung. Gemeindeamt Oberschlierbach Gemeinderat. 1. öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Verhandlungsschrift. Verlauf der Sitzung. Gemeindeamt Oberschlierbach Gemeinderat. 1. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Gemeindeamt Oberschlierbach Gemeinderat Verhandlungsschrift über die am Dienstag, 10.03.2015 im Gemeindeamt Oberschlierbach, Veranstaltungssaal, stattgefundene 1. öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Mehr

NIEDERSCHRIFT. aufgenommen am 28. März 2014 bei der in der Gemeinde Oberschützen stattgefundenen. 7. Gemeinderatssitzung.

NIEDERSCHRIFT. aufgenommen am 28. März 2014 bei der in der Gemeinde Oberschützen stattgefundenen. 7. Gemeinderatssitzung. GEMEINDE OBERSCHÜTZEN... 7432 Oberschützen, Hauptplatz 1 Tel. 03353/7524, Fax DW 30 E-Mail: post@oberschuetzen.bgld.gv.at NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 28. März 2014 bei der in der Gemeinde Oberschützen

Mehr

Verhandlungsschrift. über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde St. Thomas am Donnerstag, 22. März 2012 um 19.30 Uhr.

Verhandlungsschrift. über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde St. Thomas am Donnerstag, 22. März 2012 um 19.30 Uhr. Verhandlungsschrift Lfd. Nr. 1/2012 über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde St. Thomas am Donnerstag, 22. März 2012 um 19.30 Uhr. Tagungsort: Mehrzwecksaal St. Thomas 100 Anwesende:

Mehr

G E M E I N D E R A T S S I T Z U N G

G E M E I N D E R A T S S I T Z U N G Marktgemeinde PALTERNDORF DOBERMANNSDORF 2181 Dobermannsdorf, Hauptstraße 60 Tel. 02533/89226, FAX 02533/89226-4 e-mail: gemeinde@palterndorf-dobermannsdorf.gv.at Dobermannsdorf, 11. Dezember 2013 G E

Mehr

VORANSCHLAGSENTWURF FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2016

VORANSCHLAGSENTWURF FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2016 Gemeinde Ritzing Voranschlagsentwurf 2016 04.07.2016 Gemeindenummer : 10820 Politischer Bezirk : Oberpullendorf DVR-Nummer : 0443735 VORANSCHLAGSENTWURF FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2016 Gemeinde Ritzing Voranschlagsentwurf

Mehr

V E R H A N D L U N G S S C H R I F T

V E R H A N D L U N G S S C H R I F T Lfd.Nr. 06 Jahr 2003 V E R H A N D L U N G S S C H R I F T über die öffentliche Sitzung des G e m e i n d e r a t e s der Gemeinde Neukirchen an der Enknach am 16. September 2003, Tagungsort: Gemeindeamt

Mehr

V E R H A N D L U N G S S C H R I F T (öffentlich)

V E R H A N D L U N G S S C H R I F T (öffentlich) G E M E I N D E J A I D H O F 3542 Jaidhof 11, Tel. 02716 / 6350, Fax Kl. 20 Bezirk: Krems a. d. Donau Land: Niederösterreich Parteienverkehr MO-FR 08.00-12.00 Uhr, DI 16.00-19.00 Uhr Zahl: 004-3/Reiter

Mehr

Gemeinde Wängle Aktenzeichen: 004-1/ /3 Wängle, am KUNDMACHUNG

Gemeinde Wängle Aktenzeichen: 004-1/ /3 Wängle, am KUNDMACHUNG Gemeinde Wängle Aktenzeichen: 004-1/2018-07/3 Wängle, am 17.01.2019 KUNDMACHUNG Der Gemeinderat der Gemeinde Wängle hat in der Sitzung am 17.12.2018 folgende Punkte beraten und beschlossen: (1) Beratung

Mehr

A) Ordentlicher Haushalt Summe der Einnahmen ,-- Summe der Ausgaben ,-- Fehlbetrag ,--

A) Ordentlicher Haushalt Summe der Einnahmen ,-- Summe der Ausgaben ,-- Fehlbetrag ,-- Vor Eintritt in die Tagesordnung bringt der Bürgermeister einen Dringlichkeitsantrag gemäß 46 Abs. 3 der OÖ. Gemeindeordnung ein. Zweck des Antrages ist die Aufnahme des Verhandlungsgegenstandes Übertragung

Mehr

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Erharting

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Erharting am 07. Mai 2014 Nr. 1 / 2014 Mitglieder: 1. Bgm. Georg Kobler, 2. Bgm. Wilhelm Gründl, Franz Eder, Stefanie Gansmeier, Franz Karl, Christian Mittermüller, Josef Schmid, Richard Stefke, Johann Stockmann

Mehr

Satzung des Fördervereins der Adolph-Diesterweg-Schule Weidenhausen

Satzung des Fördervereins der Adolph-Diesterweg-Schule Weidenhausen Satzung des Fördervereins der Adolph-Diesterweg-Schule Weidenhausen 1 Name und Sitz des Vereins (1) Der Verein führt den Namen Förderverein der Adolph-Diesterweg- Schule Gladenbach-Weidenhausen und hat

Mehr

STADTAMT MARCHTRENK Pol.Bezirk Wels-Land, OÖ. Marchtrenk, 12. Februar 2009 I-904-0/2009 Ki Sachbearb.: Reinhold Kirchmayr

STADTAMT MARCHTRENK Pol.Bezirk Wels-Land, OÖ. Marchtrenk, 12. Februar 2009 I-904-0/2009 Ki Sachbearb.: Reinhold Kirchmayr STADTAMT MARCHTRENK Pol.Bezirk WelsLand, OÖ. Marchtrenk, 12. Februar 2009 I9040/2009 Ki Sachbearb.: Reinhold Kirchmayr Bericht zum Rechnungsabschluss 2008 Unter Zugrundelegung der gesetzlichen Bestimmungen

Mehr

anwesende Gemeinderäte ubg Fraktion (Summe 5) Obmann Siegfried Schmedler, Manfred Binder, Karin Friedl, Florian Baumgartner, Rosemarie Binder

anwesende Gemeinderäte ubg Fraktion (Summe 5) Obmann Siegfried Schmedler, Manfred Binder, Karin Friedl, Florian Baumgartner, Rosemarie Binder Verhandlungsschrift Gemeinderat GR/001/2011 Sitzung (Zeit) 03. Februar 2011, 20.00 23.15 Uhr Sitzung (Ort) Sitzungssaal Gemeindeamt Gampern Vorsitzender Bürgermeister Hermann Stockinger anwesende Gemeinderäte

Mehr

Marktgemeinde Rappottenstein 3911 Rappottenstein 24 Tel. 02828/8240-0 Fax 8240-4 P R O T O K O L L

Marktgemeinde Rappottenstein 3911 Rappottenstein 24 Tel. 02828/8240-0 Fax 8240-4 P R O T O K O L L Marktgemeinde Rappottenstein 3911 Rappottenstein 24 Tel. 02828/8240-0 Fax 8240-4 P R O T O K O L L Rappottenstein, am 09.12.2013 über die öffentliche bzw. ab TOP 14 nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Mehr

Nandlstadt am Donnerstag, den 09. April 2015 in Nandlstadt im Sitzungssaal des Rathauses

Nandlstadt am Donnerstag, den 09. April 2015 in Nandlstadt im Sitzungssaal des Rathauses Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Nandlstadt am Donnerstag, den 09. April 2015 in Nandlstadt um 19:45 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Sämtliche zwanzig Mitglieder des

Mehr

GEMEINDEAMT ST. RADEGUND

GEMEINDEAMT ST. RADEGUND GEMEINDEAMT ST. RADEGUND POL. BEZIRK BRAUNAU AM INN, O.Ö. DVR.Nr.: 0100030 UID-Nr.: ATU37916109 5121 ST. RADEGUND 7 Telefon: 06278/20055 Telefax: 06278/20055-20 Mail: gemeinde@st-radegund.ooe.gv.at Homepage:

Mehr

GEMEINDE LEITZERSDORF Bezirk Korneuburg N.Ö. Johannesplatz 1 2003 Leitzersdorf Tel.: 02266/63455-0 Fax: 02266/63455-25

GEMEINDE LEITZERSDORF Bezirk Korneuburg N.Ö. Johannesplatz 1 2003 Leitzersdorf Tel.: 02266/63455-0 Fax: 02266/63455-25 GEMEINDE LEITZERSDORF Bezirk Korneuburg N.Ö. Johannesplatz 1 2003 Leitzersdorf Tel.: 02266/63455-0 Fax: 02266/63455-25 email: gem.leitzersdorf@leitzersdorf.at Homepage: www.leitzersdorf.at VERHANDLUNGSSCHRIFT

Mehr

Beschluss 21/03/2011 vom 22. März 2011

Beschluss 21/03/2011 vom 22. März 2011 3. öffentliche Gemeinderatssitzung am 22.03. 2011 ZU TOP 5 Diskussion und Beschlussfassung zu Baugesuchen Beschluss über das Einvernehmen der zur Aufstellung von Lagerzelten Beschluss 21/03/2011 vom 22.

Mehr

Nachweis über den Schuldenstand

Nachweis über den Schuldenstand Nachweis über den Schuldenstand 2 0 0 3 A. Finanzschulden : Gliederung nach der Bedeckung des Schuldendienstes A.1. Schulden, deren Schuldendienst mehr als zur Hälfte aus allgemeinen Deckungsmitteln getragen

Mehr

N i e d e r s c h r i f t Nr. 0

N i e d e r s c h r i f t Nr. 0 Gemeindeamt Traunkirchen 004-41-0-2003 N i e d e r s c h r i f t Nr. 0 aufgenommen bei der am Mittwoch, den 29.10.2003 um 19:30 Uhr im Gemeindesitzungssaal stattfindenden konstituierenden Sitzung des Gemeinderates

Mehr

Turn- und Sportverein Wietzen e. V

Turn- und Sportverein Wietzen e. V Turn- und Sportverein Wietzen e. V Satzung Stand: Januar 2016 Inhaltsverzeichnis 1 Name, Sitz und Rechtsform 2 Zweck, Aufgaben und Gemeinnützigkeit 3 Mitgliedschaften des TSV Wietzen e.v. 4 Geschäftsjahr

Mehr

Geschäftsordnung für den Verwaltungsrat der Stadtwerke Medebach, Anstalt öffentlichen Rechts

Geschäftsordnung für den Verwaltungsrat der Stadtwerke Medebach, Anstalt öffentlichen Rechts Geschäftsordnung für den Verwaltungsrat der Stadtwerke Medebach, Anstalt öffentlichen Rechts Der Verwaltungsrat der Stadtwerke Medebach, Anstalt öffentlichen Rechts (Kommunalunternehmen) gibt sich gemäß

Mehr

Verhandlungsschrift Gemeinderat

Verhandlungsschrift Gemeinderat GR/002/2012 Verhandlungsschrift Gemeinderat der Gemeinde Gampern Sitzung (Zeit) 15. März 2012, 20.00 21.15 Uhr Sitzung (Ort) Sitzungssaal Gemeinde Gampern Vorsitzender Bürgermeister Hermann Stockinger

Mehr

MARKTGEMEINDE HIRSCHBACH NIEDERÖSTERREICH BEZIRK GMÜND Bahnstraße Hirschbach. Tel: Fax: /30. Verhandlungsschrift

MARKTGEMEINDE HIRSCHBACH NIEDERÖSTERREICH BEZIRK GMÜND Bahnstraße Hirschbach. Tel: Fax: /30. Verhandlungsschrift MARKTGEMEINDE HIRSCHBACH NIEDERÖSTERREICH BEZIRK GMÜND Bahnstraße 48 3942 Hirschbach Tel: 02854-344 Fax: 02854 344/30 Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, dem 14. Oktober

Mehr

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATES MARGETSHÖCHHEIM

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATES MARGETSHÖCHHEIM Gemeinde Margetshöchheim NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATES MARGETSHÖCHHEIM Sitzungsdatum: Dienstag, 10.02.2015 Beginn: 19:30 Uhr Ende 21:15 Uhr Ort: im Sitzungssaal des Rathauses

Mehr

GEMEINDE 2123 KREUTTAL Nr: 1/2019

GEMEINDE 2123 KREUTTAL Nr: 1/2019 GEMEINDE 2123 KREUTTAL Nr: 1/2019 S I T Z U N G S P R O T O K O L L über die ordentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kreuttal am Dienstag, den 26. Februar 2019 im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes

Mehr

Marktgemeinde Absdorf Bez. Tulln/NÖ, 3462 ABSDORF, Hauptplatz 1 02278/2203 - Fax /2203-15 E-Mail: marktgemeinde@absdorf.gv.at

Marktgemeinde Absdorf Bez. Tulln/NÖ, 3462 ABSDORF, Hauptplatz 1 02278/2203 - Fax /2203-15 E-Mail: marktgemeinde@absdorf.gv.at Marktgemeinde Absdorf Bez. Tulln/NÖ, 3462 ABSDORF, Hauptplatz 1 02278/2203 - Fax /2203-15 E-Mail: marktgemeinde@absdorf.gv.at Lfn.Nr.8/2015 Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des GEMEINDERATES

Mehr

GEMEINDE 2123 KREUTTAL Nr: 6/2013

GEMEINDE 2123 KREUTTAL Nr: 6/2013 GEMEINDE 2123 KREUTTAL Nr: 6/2013 S I T Z U N G S P R O T O K O L L über die ordentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kreuttal am Montag, den 9. Dezember 2013 im Gemeindeamt in Hautzendorf Beginn:

Mehr

GEMEINDEAMT ALLERHEILIGEN BEI WILDON VERHANDLUNGSSCHRIFT

GEMEINDEAMT ALLERHEILIGEN BEI WILDON VERHANDLUNGSSCHRIFT GEMEINDEAMT ALLERHEILIGEN BEI WILDON 0 8412 Allerheiligen bei Wildon 240 Telefon: 03182/8204-0 Fax: 03182/8204-20 Email: gde@allerheiligen-wildon.at Infos unter: www.allerheiligen-wildon.at VERHANDLUNGSSCHRIFT

Mehr

Die SPÖ-Fraktion stellt gemäß 46 Abs. 3 der oö. GemO den schriftlichen. D r i n g l i c h k e i t s a n t r a g

Die SPÖ-Fraktion stellt gemäß 46 Abs. 3 der oö. GemO den schriftlichen. D r i n g l i c h k e i t s a n t r a g Die SPÖ-Fraktion stellt gemäß 46 Abs. 3 der oö. GemO den schriftlichen D r i n g l i c h k e i t s a n t r a g folgenden Punkt in die Tagesordnung der heutigen Sitzung aufzunehmen: 1. Spende Sitzungsgelder

Mehr

VERHANDLUNGSSCHRIFT. über die Sitzung des Gemeinderates am 5. Mai 2014 im Gemeindeamt Moosbrunn. öffentlicher Teil

VERHANDLUNGSSCHRIFT. über die Sitzung des Gemeinderates am 5. Mai 2014 im Gemeindeamt Moosbrunn. öffentlicher Teil G E M E I N D E M O O S B R U N N Verwaltungsbezirk Wien - Umgebung 2440 Moosbrunn, Hauptplatz 9 Telefon 02234 / 733 27 Fax 02234 / 733 27 DW 8 gemeinde@moosbrunn.gv.at. VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung

Mehr

Satzung Stadtfabrikanten e.v.

Satzung Stadtfabrikanten e.v. Satzung Stadtfabrikanten e.v. 1 Name und Sitz 1. Der Verein führt den Namen Stadtfabrikanten e.v. 2. Der Verein hat seinen Sitz in Chemnitz mit Gerichtsstand Chemnitz. 3. Das Geschäftsjahr des Vereins

Mehr

N i e d e r s c h r i f t. Donnerstag, 13. Juli 2017, im Sportheim, in Strohbrück

N i e d e r s c h r i f t. Donnerstag, 13. Juli 2017, im Sportheim, in Strohbrück Seite: 212 Gemeinde Quarnbek N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek am Donnerstag, 13. Juli 2017, im Sportheim, in Strohbrück Beginn: Ende: 19:30 Uhr und

Mehr

Förderverein Evangelische Regelschule

Förderverein Evangelische Regelschule Satzung des Förderverein e.v. Seite 1 von 5 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr 1. Der Verein führt den Namen: "Fördervein e.v." 2. Er soll im Vereinsregister eingetragen werden und trägt dann den Zusatz e.v.

Mehr

MARKTGEMEINDE POTTENDORF Bezirk Baden 7/2018 Land Niederösterreich. Verhandlungsschrift. über die. öffentliche Sitzung des Gemeinderates

MARKTGEMEINDE POTTENDORF Bezirk Baden 7/2018 Land Niederösterreich. Verhandlungsschrift. über die. öffentliche Sitzung des Gemeinderates 1 MARKTGEMEINDE POTTENDORF Bezirk Baden 7/2018 Land Niederösterreich Verhandlungsschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, dem 12. Dezember 2018 um 20 Uhr im Sitzungssaal der

Mehr

Verhandlungsschrift. über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde St. Thomas am Donnerstag, 25. März 2010 um Uhr.

Verhandlungsschrift. über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde St. Thomas am Donnerstag, 25. März 2010 um Uhr. Verhandlungsschrift Lfd. Nr. 2/2010 über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde St. Thomas am Donnerstag, 25. März 2010 um 19.30 Uhr. Tagungsort: Mehrzwecksaal St. Thomas 100 Anwesende:

Mehr

MARKTGEMEINDE NEUDORF bei Staatz

MARKTGEMEINDE NEUDORF bei Staatz MARKTGEMEINDE NEUDORF bei Staatz 2135 Neudorf 19; Tel.: 02523 / 8314; Fax.: Dw. 9; e- Mail: gemeinde@neudorf.co.at Politischer Bezirk: Mistelbach Land: Niederösterreich GZ.: GRAT - 04/08 SITZUNGSPROTOKOLL

Mehr

VERHANDLUNGSSCHRIFT über die SITZUNG des GEMEINDERATES. im Gemeindeamt Leitzersdorf

VERHANDLUNGSSCHRIFT über die SITZUNG des GEMEINDERATES. im Gemeindeamt Leitzersdorf GEMEINDE LEITZERSDORF Bezirk Korneuburg N.Ö. Johannesplatz 1 2003 Leitzersdorf Tel.: 02266/63455-0 Fax: 02266/63455-25 email: gem.leitzersdorf@leitzersdorf.at Homepage: www.leitzersdorf.at am 26.03.2015

Mehr

V e r h a n d l u n g s s c h r i f t. G e m e i n d e r a t e s

V e r h a n d l u n g s s c h r i f t. G e m e i n d e r a t e s Gemeinde Wildendürnbach Verw. Bezirk: Mistelbach Land: Niederösterreich gemeinde@wildenduernbach.gv.at www.wildenduernbach.at Tel: 02523/8252 Fax: 02523/825220 2164 Wildendürnbach 95 V e r h a n d l u

Mehr

Anwesenheitsliste. Beginn der öffentlichen Sitzung: 17:00 Uhr. Anwesend waren: Stimmberechtigt: 1. Bürgermeisterin

Anwesenheitsliste. Beginn der öffentlichen Sitzung: 17:00 Uhr. Anwesend waren: Stimmberechtigt: 1. Bürgermeisterin Niederschrift über die Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses des Marktes Garmisch-Partenkirchen am Mittwoch, 06. Februar 201 im Kleinen Sitzungssaal FA/201/078 Beginn der öffentlichen Sitzung: 17:00

Mehr

Verhandlungsschrift Gemeinderat

Verhandlungsschrift Gemeinderat Verhandlungsschrift Gemeinderat GR 002/2008 Sitzung (Zeit) 13. März 2008, 20.00 21.15 Uhr Sitzung (Ort) Sitzungssaal Gemeindeamt Gampern Vorsitzender Bürgermeister Hermann Stockinger anwesende Gemeinderäte

Mehr

,_schen Universität Braunschweig

,_schen Universität Braunschweig Gemeinsame Naturwissenschaftliche Fakultät Gemeinsame Fakultät für Maschinenbau und Elektrotechnik Fachbereiche 1,2,3,4,5,6,7,8,9 und 10 Dezernate 1,2,3,4,5 und S Frauenbüro (15 Ex) Personalrat Abteilung

Mehr

Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates

Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates Lfd.Nr. 6/2015 Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 10. Dezember 2015, mit Beginn um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde Mettersdorf am Saßbach. Anwesend waren:

Mehr

Verhandlungsschrift. GEMEINDERATES der MARKTGEMEINDE PUTZLEINSDORF. Anwesende. 16. August 2012, Tagungsort: Sitzungssaal des Gemeindeamtes.

Verhandlungsschrift. GEMEINDERATES der MARKTGEMEINDE PUTZLEINSDORF. Anwesende. 16. August 2012, Tagungsort: Sitzungssaal des Gemeindeamtes. Lfd. Nr. 4 / Jahr 2012 über die öffentliche Sitzung des Verhandlungsschrift GEMEINDERATES der MARKTGEMEINDE PUTZLEINSDORF 16. August 2012, Tagungsort: Sitzungssaal des Gemeindeamtes. Anwesende 1. Bgm.

Mehr

GEMEINDE GERERSDORF. Pol. Bez.: St. Pölten; Land: Niederösterreich VERHANDLUNGSSCHRIFT. am Dienstag, 16. November 2010

GEMEINDE GERERSDORF. Pol. Bez.: St. Pölten; Land: Niederösterreich VERHANDLUNGSSCHRIFT. am Dienstag, 16. November 2010 GEMEINDE GERERSDORF Pol. Bez.: St. Pölten; Land: Niederösterreich VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des GEMEINDERATES in Gerersdorf Gemeindeamt. Beginn der Sitzung: 20.00 Uhr Ende der Sitzung: 21.13

Mehr

abgegebene Stimmen: 19 ungültige Stimmen: 0 gültige Stimmen: 19

abgegebene Stimmen: 19 ungültige Stimmen: 0 gültige Stimmen: 19 Tagesordnungspunkt 1 Gelöbnis gemäß 97 NÖ Gemeindeordnung Der Altersvorsitzende Herr Gemeinderat Josef Kraft stellt fest, dass die Einladung zu der konstituierenden Sitzung mittels Rückscheinbriefe erfolgt

Mehr

Satzung Rheinbouler Worms

Satzung Rheinbouler Worms Satzung Rheinbouler Worms 1 Name, Sitz, Rechtsform Der Verein führt den Namen 1.PC Rheinbouler Worms hat seinen Sitz in Worms und soll in das Vereinsregister eingetragen werden. Nach der Eintragung lautet

Mehr

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Hohenau an der March vom 18. November 2009

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Hohenau an der March vom 18. November 2009 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Hohenau an der March vom 18. November 2009 Niederschrift über die am Mittwoch, dem 18. November 2009, um 19.00 Uhr im Sitzungssaal

Mehr

Protokoll zur VBV Vollversammlung 2015

Protokoll zur VBV Vollversammlung 2015 Vorarlberger Billardverband Präsident Andreas Starzer E-Mail: vbv@vbv.or.at, Telefon: +43699/17302100 ZVR Zahl: 847 242 065 Protokoll zur VBV Vollversammlung 2015 Datum: Donnerstag, 9. Juli 2015 Ort: Gasthaus

Mehr

Protokoll der Jahreshauptversammlung vom 04.05.2015 Ort: Gaststätte Haus Krosch in Bedburg Beginn: 19:00 Uhr Anwesend: 10 Mitglieder

Protokoll der Jahreshauptversammlung vom 04.05.2015 Ort: Gaststätte Haus Krosch in Bedburg Beginn: 19:00 Uhr Anwesend: 10 Mitglieder Protokoll der Jahreshauptversammlung vom 04.05.2015 Ort: Gaststätte Haus Krosch in Bedburg Beginn: 19:00 Uhr Anwesend: 10 Mitglieder Tagesordnung: Top 1: Begrüßung Top 2: Feststellen der Stimmberechtigungen

Mehr

VERHANDLUNGSSCHRIFT. über die öffentliche Sitzung des. Gemeinderates. der Gemeinde GERETSBERG. vom. 22. November 2004

VERHANDLUNGSSCHRIFT. über die öffentliche Sitzung des. Gemeinderates. der Gemeinde GERETSBERG. vom. 22. November 2004 Zl.: 004-1/2004-5 Lfd.-Nr. 5/2004 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde GERETSBERG vom 22. November 2004 Tagungsort: Sitzungssaal des Gemeindeamtes F:\GRInternet\041122.doc

Mehr

B e r i c h t an den Gemeinderat

B e r i c h t an den Gemeinderat A 8 24699/2006-5 Graz, 28.06.2007 FH Standort Graz GmbH; Ermächtigung des Vertreters Voranschlags-, Finanz- und der Stadt Graz gem. 87 Abs 2 Liegenschaftsausschuss: des Statutes der Landeshauptstadt Graz;

Mehr

B. Lfd. Nr. 1 Jahr Verhandlungsschrift

B. Lfd. Nr. 1 Jahr Verhandlungsschrift B. Lfd. Nr. 1 Jahr 2013 Verhandlungsschrift über die öffentliche * - nicht öffentliche * - konstituierende Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Puchkirchen am Trattberg am 13. Februar 2013 Tagungsort:

Mehr

Niederschrift zur 10. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kemmenau

Niederschrift zur 10. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kemmenau 1 Niederschrift zur 10. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kemmenau Sitzungstermin: Dienstag, 30.06.2015 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: veröffentlicht:

Mehr

NIEDERSCHRIFT. aufgenommen am 28. Juni 2013 bei der in der Gemeinde Oberschützen stattgefundenen. 4. Gemeinderatssitzung.

NIEDERSCHRIFT. aufgenommen am 28. Juni 2013 bei der in der Gemeinde Oberschützen stattgefundenen. 4. Gemeinderatssitzung. GEMEINDE OBERSCHÜTZEN... 7432 Oberschützen, Hauptplatz 1 Tel. 03353/7524, Fax DW 30 E-Mail: post@oberschuetzen.bgld.gv.at NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 28. Juni 2013 bei der in der Gemeinde Oberschützen

Mehr