SUP Praxisblatt 1 STRATEGISCHE UMWELTPRÜFUNG. Was kann die Strategische Umweltprüfung in der Praxis bewirken?

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1 STRATEGISCHE UMWELTPRÜFUNG SUP Praxisblatt 1 Was kann die Strategische Umweltprüfung in der Praxis bewirken? Ein Rückblick auf über 10 Jahre SUP Erfahrung in Österreich Dezember 2012

2 Inhalt 1 Was kann die SUP in der Praxis bewirken? Sachlichere Diskussionen über die Planungen Planen in Alternativen Strukturierte und umfassende Prüfung der Planungen Umweltaspekte verstärkt im Blickfeld Bessere Argumentationsgrundlagen sowie transparentere und akzeptiertere Planungen Bessere und schneller umsetzbare Planungen Kooperativeres Planen und mehr Verständnis für unterschiedliche Interessen Intensivere Überlegungen, welche Projekte wirklich realisiert werden sollen Mehr Struktur in den Planungsprozess Haltbarere Planungen 7 2 Welche Herausforderungen gibt es noch? 7 2

3 1 Was kann die SUP in der Praxis bewirken? Seit mehr als 10 Jahren werden in Österreich Strategische Umweltprüfungen (SUPs) durchgeführt. Die ersten Pilotprozesse reichen ins Jahr 1997 zurück. Im Dezember 2012 haben Mitglieder des SUP Arbeitskreises aus der österreichischen Bundes und Landesverwaltung, die Strategische Umweltprüfungen durchführen, eine Zwischenbilanz zu folgenden Fragen gezogen: Was hat die SUP in der Planungspraxis bisher bewirkt? Wie ist das gelungen? Was hat zu ihrer Wirksamkeit beigetragen? In diesem SUP Praxisblatt werden die gesammelten Erfahrungen zusammengefasst. 1.1 Sachlichere Diskussionen über die Planungen In der Praxis ist zu beobachten, dass über die Pläne und Programme, zu denen die SUP durchgeführt wird, verstärkt und sachorientierter diskutiert wird. Es gibt zum Teil weniger politische Diskussionen im Zuge der Umsetzung der Planungen. 1.2 Planen in Alternativen Der Kern jeder SUP ist das Denken in Alternativen und der Vergleich dieser Alternativen hinsichtlich ihrer Umweltauswirkungen, um die optimale Planungslösung herauszufiltern. Die SUP führt dazu, dass beispielsweise alternative Standorte auf Gemeindeebene wahrgenommen und mitgedacht werden. 3

4 1.3 Strukturierte und umfassende Prüfung der Planungen Die SUP kann bewirken, dass die Auswirkungen des Planes genauer geprüft werden, sich die PlanerInnen verstärkt mit den Standortgegebenheiten auseinandersetzen und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung schriftlich dokumentiert werden. Damit werden die Folgen einer Planung transparent und nachvollziehbar. Dazu braucht die SUP nachvollziehbare Prüfungsgegenstände (was soll geprüft werden) und klare Prüfkriterien (wie soll geprüft werden). Der Umweltbegriff ist in der SUP weit gefasst und schließt auch den Menschen mit ein. Etwas weiter gedacht könnte der Begriff Umwelt in der Raumplanung sogar mit dem Begriff Raum gleichgesetzt werden. 1.4 Umweltaspekte verstärkt im Blickfeld Die SUP verpflichtet die PlanerInnen, sich mit Umweltaspekten zu befassen. Es ist zu beobachten, dass über Umweltauswirkungen von Planungen vermehrt nachgedacht wird und dass die Umwelt in den Planungsverfahren verstärkt zum Thema wird. Manche Schutzgüter, zum Beispiel der Boden, bekommen mehr Aufmerksamkeit. Damit kann die SUP zur Bewusstseinsbildung über die Folgen einer Planung und zur Berücksichtigung der Umweltbelange beitragen. Dazu gehört, dass durch die SUP über Kompensationsmaßnahmen zur Vermeidung, Verminderung oder zum Ausgleich negativer Umweltauswirkungen verstärkt diskutiert wird. Noch nicht endgültig gelöst sind jedoch die Fragen, wie die Umsetzung der vorgesehenen Kompensationsmaßnahmen verpflichtend festgeschrieben werden kann und wie das Monitoring funktioniert. 4

5 Außerdem hilft die SUP dabei zu klären, was unter dem Begriff Umweltauswirkungen überhaupt zu verstehen ist (siehe die Liste der SUP Schutzgüter im Anhang I f) der SUP Richtlinie 2001/42/EG). 1.5 Bessere Argumentationsgrundlagen sowie transparentere und akzeptiertere Planungen Die SUP soll Argumente für die eine oder andere Planungs Alternative bringen. Ihre Vor und Nachteile werden aufgezeigt. So kann sie transparente und nachvollziehbare Entscheidungsgrundlagen schaffen. Dadurch können Entscheidungen tragfähiger werden und die Akzeptanz der Planung kann steigen. In der Folge können Vorhaben und nachfolgende Projekte von der Öffentlichkeit auch besser akzeptiert werden. Die SUP kann auch die Argumentation für nötige ökologische Maßnahmen stärken, die im Umweltbericht festgeschrieben und dadurch leichter durchsetzbar sind. Darüber hinaus kann die SUP die Aufsichtsbehörden für die örtliche Raumplanung unterstützen, die die Auswirkungen und Rechtmäßigkeit der Planungen auf Basis eines Umweltberichts besser beurteilen können. 1.6 Bessere und schneller umsetzbare Planungen In der Praxis kann die SUP die Planungsqualität verbessern und bewirken, dass Planungen schneller umgesetzt werden können. SUP Ergebnisse können für Umweltverträglichkeitsprüfungen für Großprojekte (UVPs) verwertet werden und dadurch die UVP Verfahren entlasten. Qualitätssteigerungen sind auch in der Ortsplanung zu erkennen, wo durch die SUP verstärkt Alternativen betrachtet und voraussichtliche Umweltauswirkungen dokumentiert werden. 5

6 1.7 Kooperativeres Planen und mehr Verständnis für unterschiedliche Interessen Insbesondere das Modell der SUP am Runden Tisch (siehe stärkt das gegenseitige Verständnis der beteiligten Verwaltungsstellen und Interessengruppen. Am Runden Tisch können breiter Konsens zur Planung gefunden und dabei Umweltaspekte berücksichtigt werden. Außerdem trägt die SUP dazu bei, die Öffentlichkeit (noch) stärker am Planungsprozess teilhaben zu lassen. NGOs und externe ExpertInnen können gut eingebunden werden. Die Kooperation bei der SUP kann das Verständnis für die Planungen erhöhen. 1.8 Intensivere Überlegungen, welche Projekte wirklich realisiert werden sollen Die Praxis zeigt, dass die Gesprächsbereitschaft von ProjektwerberInnen über eine SUP in einem allfälligen Änderungsverfahren steigt. Auf Projekte mit massiven Umweltauswirkungen wirkt die SUP eher abschreckend. 1.9 Mehr Struktur in den Planungsprozess Einerseits kann die SUP bewirken, dass Inhalte und Struktur des Planungsprozesses klarer sind. Ein vormals informelles Vorgehen zwischen Aufsichtsbehörde und Gemeinde beispielsweise beim Screening oder Scoping ist durch die SUP nun formalisiert. Die Gemeinden sind aufgefordert, von sich aus auf die Umweltauswirkungen ihrer Planungen zu schauen. Andererseits können die Gemeinden durch das Monitoring einen roten Faden in der Ortsplanung nützen. Das Monitoring gibt ihnen die Möglichkeit, erforderliche Umwidmungen zu begründen. 6

7 1.10 Haltbarere Planungen Die SUP kann insbesondere die Bestandskraft der Flächenwidmungspläne stärken und sie bremst die Versuchung, diese Planungen allzu rasch zu ändern. 2 Welche Herausforderungen gibt es noch? Eine SUP erst während oder nach der Umweltverträglichkeitsprüfung für Großvorhaben durchzuführen, ist zu spät. Außerdem wird hinterfragt, warum man Aspekte formal abhandeln muss, die im Planungsprozess ohnehin in den Grundsätzen berücksichtigt werden. Die SUP gibt einen strengen, umfassenden Prüfrahmen vor, was zwar die Planungskosten, aber nicht immer die Planqualität erhöht. Die SUP führt zu einem zusätzlichen (Prüf )Aufwand für alle beteiligten AkteurInnen, auch für die Aufsichtsbehörden. Außerdem wirft ein formales Verfahren neue Rechtsfragen auf und kann neue Angriffspunkte sowie unsachliche Kritik bringen. Es besteht ein zusätzliches Verfahrensrisiko, wenn hinterfragt wird, ob die SUP in allen Punkten korrekt durchgeführt wurde. 7

8 Kontakt Dr in Ursula Platzer Schneider DI in Dr in Kerstin Arbter (Österreichisches Bundesministerium (Büro Arbter) für Land und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft) Telefon: Telefon: