27. Kasseler Abfall- und Bioenergieforum MBA- und EAG-Forum Das neue ElektroG Neue Herausforderungen und Chancen

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1 27. Kasseler Abfall- und Bioenergieforum MBA- und EAG-Forum Das neue ElektroG Neue Herausforderungen und Chancen Kassel, Alexander Goldberg

2 Agenda 1. Kennzahlen 2. Das neue ElektroG Neue Herausforderungen und Chancen? 3. Fazit stiftung elektro-altgeräte 27. Kasseler SeiteAbfall- 2 register und

3 1. Kennzahlen (Stand: ) 1.1. Allgemeine Informationen 23 Mitarbeiter bei der stiftung ear 2,3 Mio. Verwaltungsakte erlassen, davon Marken-Gerätearten-Registrierungen (seit ), aktuell aktive Registrierungen 1,4 Mio. Abhol- u. Bereitstellungsanordnungen und andere Verwaltungsakte (seit ) Kostenbescheide (seit ) Hersteller (davon mit Sitz in und 342 mit Sitz außerhalb der EU) 473 öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (öre) mit Übergabe-/Abholstellen stiftung elektro-altgeräte register 27. Kasseler SeiteAbfall- 3 und

4 Agenda 1. Kennzahlen 2. Das neue ElektroG Neue Herausforderungen und Chancen? 3. Fazit stiftung elektro-altgeräte 27. Kasseler SeiteAbfall- 4 register und

5 2. ElektroG2-E 2.1. Vorgaben WEEE2 und wesentliche Ziele WEEE2 soll mehr Rechtssicherheit und Klarheit bringen soll einen hohen Grad an Harmonisierung gewährleisten verlangt Steigerung der Sammelquoten ElektroG2 soll WEEE2 möglichst 1:1 umsetzen dazu eine Effizienzsteigerung bestehender Sammel- und Entsorgungsstrukturen (geteilte Produktverantwortung) erreichen neue Elemente in bewährte Strukturen integrieren 27. Kasseler Abfall- und stiftung elektro-altgeräte register Seite 5

6 2. ElektroG2-E Sachlicher Anwendungsbereich Kategorien ab Inkrafttreten ElektroG2 bis zum E-Geräte müssen weiterhin einer der 10 Kategorien zuordenbar sein explizit neu genannte E-Geräte: Nachtspeicheröfen (Kategorie 1), Photovoltaikmodule* (Kategorie 4) und Leuchten in Haushalten* (Kategorie 5) *: Übergangsfrist: 3 Monate ( 46 Abs. 9) ab erfolgt Übergang zum offenen Anwendungsbereich mit (dann) 6 neuen Kategorien 1. Wärmeüberträger 2. Bildschirme, Monitore und Geräte, die Bildschirme mit einer Oberfläche von mehr als 100 cm 2 enthalten 3. Lampen 4. Großgeräte (mindestens eine der äußeren Abmessungen > 50 cm) 5. Kleingeräte (keine äußere Abmessung > 50 cm) 6. kleine IT- und Telekommunikationsgeräte (keine äußere Abmessung > 50 cm) stiftung elektro-altgeräte register 27. Kasseler SeiteAbfall- 6 und

7 2. ElektroG2-E Sachlicher Anwendungsbereich Ausnahmen bereits mit Inkrafttreten des ElektroG2 kommen viele neue (erstmals legal definierte) Ausnahmetatbestände hinzu ( 2 Abs.2, 3), insbesondere ortsfeste industrielle Großwerkzeuge ortsfeste Großanlagen, ausgenommen Geräte, die nicht speziell als Teil dieser Anlagen konzipiert und eingebaut sind Verkehrsmittel zur Personen- und Güterbeförderung; dieses Gesetz gilt jedoch für elektrische Zweiradfahrzeuge, für die eine Typengenehmigung nicht erforderlich ist bewegliche Maschinen keine (Kleinst-)Mengenregelung: Anwendungsbereich des ElektroG2 unterscheidet europarechtskonform nicht nach Größe des Herstellers (wie z.b. Inputmenge, Umsatz) stiftung elektro-altgeräte register 27. Kasseler SeiteAbfall- 7 und

8 2. ElektroG2-E 2.3. Neuzuschnitt Sammelgruppen * * *: NSPHG werden in SG1 (2015) und SG4 (2018) jeweils in einem separaten Behältnis erfasst (Mindestabholmenge 5 m 3 ) 27. Kasseler Abfall- und stiftung elektro-altgeräte Seite 8 register

9 2. ElektroG2-E Umstellung von 10 auf 6 Kategorien (2018) stiftung elektro-altgeräte register 27. Kasseler SeiteAbfall- 9 und

10 2. ElektroG2-E Umstellung von 10 auf 6 Kategorien (2018) Regel setzende Gremien haben Arbeitskreis Kategorien eingesetzt zusammen mit ear Ausarbeitung von Lösungsvorschlägen für den Übergang von 10 auf 6 Kategorien in 2018 und die daraus resultierenden Folgen für: Gerätearten, Registrierungen, Meldungen und Garantien Produktbereiche haben etwaige Reduzierungen der bestehenden Gerätearten in ihren Gremien eruiert (erster Diskussionsstand!) Arbeitskreis trat am zusammen und hat eine erste Diskussionsgrundlage für einen möglichen Übergang erarbeitet stiftung elektro-altgeräte 27. Kasseler SeiteAbfall- 10 register und

11 2. ElektroG2-E Umstellung von 10 auf 6 Kategorien (2018) 6 Kategorien ab , 2 Referenten-Entwurf ElektroG (Stand: ) Diskussionsgrundlage für mögliche Gerätearten (GA) ab Wärmeüberträger eine b2cund eine b2b-ga vorstellbar 2. Bildschirmgeräte, Monitore und Geräte, die Bildschirme mit einer Oberfläche von mehr als 100 cm 2 enthalten 3. Lampen zwei b2c-ga: Bereits für Inkrafttreten ElektroG2 relevant zwei b2c-ga: 1. Bildschirmgeräte (TV-Geräte, Datensichtgeräte) 2. Laptops, Notebooks, Tablets, Phablet und eine b2b-ga vorstellbar 1. Gasentladungslampen für die Nutzung in privaten Haushalten 2. Sonstige Lampen für die Nutzung in privaten Haushalten oder eine b2c-ga: 1. Lampen für die Nutzung in privaten Haushalten 6 (Sammel-) Gruppen ab Wärmeüberträger 2. Bildschirmgeräte, Monitore und Geräte, die Bildschirme mit einer Oberfläche von mehr als 100 cm 2 enthalten 3. Lampen und eine b2b-ga vorstellbar 27. Kasseler Abfall- und stiftung elektro-altgeräte Seite 11 register

12 2. ElektroG2-E Umstellung von 10 auf 6 Kategorien (2018) 6 Kategorien ab , 2 Referenten-Entwurf ElektroG (Stand: ) Diskussionsgrundlage für mögliche Gerätearten (GA) ab (Sammel-) Gruppen ab Geräte, bei denen mindestens eine äußere Abmessung mehr als 50 cm beträgt (Großgeräte) 5. Geräte, bei denen keine der äußeren Abmessung mehr als 50 cm beträgt (Kleingeräte) 6. Kleine Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik, bei denen keine der äußeren Abmessungen mehr als 50 cm beträgt 27. Kasseler Abfall- und zwei b2c-ga: 1. Großgeräte für die Nutzung in privaten Haushalten 2. Nachtspeicherheizgeräte und eine b2c-ga: 3. Photovoltaikmodule für die Nutzung in privaten Haushalten und mindestens eine b2b-ga vorstellbar eine b2cund eine b2b-ga vorstellbar eine b2cund eine b2b-ga vorstellbar 4. Großgeräte 6. PV-Module 5. Kleingeräte und kleine Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik stiftung elektro-altgeräte Seite 12 register

13 2. ElektroG2-E Neue Sammelquotenvorgaben aus der WEEE2 Erhöhung der Sammelquoten bis : WEEE-Menge, die durchschnittlich in den letzten drei Vorjahren gesammelt wurde ( 10 Abs. 3 S.1 u. 2) ab : 45% des Durchschnittgewichtes, der in den drei Vorjahren in Verkehr gebrachten EEE ( 10 Abs. 3 S.3) ab 2019: 65% des Durchschnittgewichtes, der in den drei Vorjahren in Verkehr gebrachten EEE ( 10 Abs. 3 S.4) [alternativ: aktuell nur nach WEEE2: 85% der im Mitgliedsstaat anfallenden WEEE-Menge] stiftung elektro-altgeräte register 27. Kasseler SeiteAbfall- 13 und

14 2. ElektroG2-E Ambitionierte Sammelquotenvorgaben von 45 und 65% POM Input (t) Output (t) 45% 65% Linear (Input (t)) Linear (Output (t)) ElektroG2: PV-Module kommen hinzu. Inputgewichte von rd zu t/a in den Vorjahren Quelle: nur Jahres-Statistik-Meldungen gegenüber der stiftung ear stiftung elektro-altgeräte 27. Kasseler SeiteAbfall- 14 register und

15 2. ElektroG2-E Exkurs: WEEE-Abfluss in dunkle Kanäle 27. Kasseler Abfall- und stiftung elektro-altgeräte register Seite 15

16 2. ElektroG2-E Vertreibersammlung Altgeräteerfassung unentgeltliche WEEE-Rücknahmeverpflichtungen für Vertreiber mit EEE-Verkaufsfläche von mindestens 400 m2 ( 17 Abs.1): am Ort der Abgabe oder in unmittelbarer Nähe hierzu beim Kauf eines Neugerätes der gleichen Geräteart und im Wesentlichen denselben Funktionen ( 1:1-Rücknahme ) im Einzelhandelsgeschäft oder in unmittelbarer Nähe hierzu, wenn keine äußere WEEE Abmessung größer 25 cm und in haushaltsüblichen Mengen ( 0:1-Rücknahme ) für Fernabsatzhandel gelten alle Lager- und Versandflächen für EEE als Verkaufsfläche i.s.d. 17 Abs. 1 ( 17 Abs. 2) freiwillige (unentgeltliche) Rücknahmen möglich ( 17 Abs. 3) keine Rücknahme an öre-sammel-/übergabestellen i.s.d. 13 Abs.1 ( 17 Abs. 4 S. 2) 27. Kasseler Abfall- und stiftung elektro-altgeräte register Seite 16

17 2. ElektroG2-E Vertreibersammlung Pflichten Vertreiber, die WEEE i.s.d. 17 Abs.1-3 zurücknehmen, müssen eingerichtete Rücknahmestellen vor der Rücknahme anzeigen ( 25 Abs. 3 S.1). Die Anzeige beinhaltet: Anschrift und Kontaktinformationen des Vertreibers ( 25 Abs.3 S.2) Verzeichnis der Hersteller, Bevollmächtigten (mit Registrierungsnummer) oder der Rücknahmesysteme, an die WEEE übergeben werden soll ( 25 Abs.3 S.3) 25 Abs.3 S.3 gilt nicht, wenn Vertreiber WEEE den öre übergibt, selbst wiederverwendet oder behandelt und entsorgt ( 25 Abs.3 S.4) sofern Vertreiber die gesammelten Altgeräte nicht Herstellern, Bevollmächtigten oder öre übergeben ( 17 Abs.5 S. 1), sind sie selbst zur Wiederverwendung, Behandlung und Entsorgung verpflichtet 27. Kasseler Abfall- und stiftung elektro-altgeräte register Seite 17

18 2. ElektroG2-E 2.7. Meldepflichten im Überblick ** ** 19, 30 beachten 27. Kasseler Abfall- und stiftung elektro-altgeräte register Seite 18

19 Agenda 1. Kennzahlen 2. Das neue ElektroG Neue Herausforderungen und Chancen? 3. Fazit 27. Kasseler Abfall- und stiftung elektro-altgeräte register Seite 19

20 Herzlichen Dank für Ihr Interesse und Ihre Aufmerksamkeit. Gerne beantworten wir Ihre Anfragen unter oder freuen uns auf Ihren Anruf unter Kasseler Abfall- und stiftung elektro-altgeräte register Seite 20

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