Dipl.-Kfm. Sigrid Dexheimer, M.B.A., M. Sc., Mannheim

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1 Dipl.-Kfm. Sigrid Dexheimer, M.B.A., M. Sc., Mannheim Gewinngliederungsgrundsätze im internationalen Vergleich: HGB, US-GAAP und IAS Die öffentlichkeitswirksamen Warnungen der SEC vor dem Aussagegehalt von Pro-forma- Earning-Releases, in denen Unternehmen bewußt Gewinnkomponenten aussparen, verdeutlichen nicht zuletzt schlaglichtartig die Relevanz von Gewinngliederungsgrundsätzen für entscheidungsnützliche Anlegerinformationen. Dies zeigen auch die aktuellen Entwicklungen zum Performance Reporting bei den Normsetzern IASB und FASB. Die Entwicklungen geben Anlaß, im Folgenden Gewinngliederungsgrundsätze im internationalen Vergleich zu untersuchen sowie die Entscheidungsnützlichkeit der internationalen Regelungen zur Gewinngliederung in Frage zu stellen. I. Problemstellung Neben Gewinnermittlungsnormen enthält das deutsche Rechnungslegungsrecht zur Erläuterung des Jahresabschlusses Gliederungs- und Erläuterungsvorschriften als Informationsnormen. 1 Während die Gewinnermittlung nicht zuletzt durch die Rechtsprechung gefestigt ist, wird die Informationsfunktion des Jahresabschlusses häufig als nachrangig gesehen und statt dessen auf die scheinbar überlegenen internationalen Vorschriften der US-GAAP oder IAS verwiesen. 2 So sind die Regeln der US-GAAP auch primär an der Informationsvermittlung über den Gewinn und seine Komponenten orientiert, 3 während sich das Verhältnis von Gewinnermittlung zu Gewinndarstellung in den IAS allgemeiner darstellt. 4 Der Gewinn ist jedoch auch nach internationalen Rechnungslegungsregeln nicht der zentrale Informationsträger, sondern wird durch Erläuterungen zum subsidiären Informationsträger. 5 Dies zeigt sich auch anhand der kürzlichen Warnung der US-amerikanischen Kapitalmarktaufsichtsbehörde SEC vor dem Aussagegehalt von pro forma financial information in earnings releases sowie der Jahrgang Studium der Betriebswirtschaftslehre in Siegen und Göttingen; M.B.A.-Studium an der University of California, Riverside (M.B.A. 1995); 1995 bis 2000 Tätigkeit in der Abteilung Financial Planning und Analysis von Electronic Data Systems in Deutschland; währenddessen Studium an der Universität Frankfurt/Main (Diplom-Kaufmann 1999) und an der University of London (M.Sc. in Financial Economics 2000); seit SS 2001 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für ABWL, Wirtschaftsprüfung und Treuhandwesen an der Universität Mannheim (PD Dr. Jens Wüstemann). 1 Vgl. Moxter, in: FS Kropff, 1997, S Vgl. ablehnend Baetge, in: FS Moxter, 2000, S Vgl. FASB, SFAC No. 1, Par Vgl. IAS Framework, Par Vgl. Moxter, BB 2000, 2144f; Wüstemann, Institutionenökonomik und internationale Rechnungslegungsordnungen, 2002, S BB-Artikel Gewinnglinterdr_1; Erstelldatum :27, Zuletzt gedruckt :55

2 2 darauffolgenden ersten Verurteilung aufgrund der Abgabe eines irreführenden Earnings Releases. 6 Die Größe Gewinn als Konstrukt mit wünschenswerten Eigenschaften 7 soll im Folgenden deshalb hinsichtlich ihrer Aussagefähigkeit durch die in den internationalen Rechnungslegungssystemen vorgenommenen Gliederungsnormen des im Rahmen des Jahresabschlusses ermittelten Gewinns untersucht werden. Die aktuelle Relevanz der Gewinngliederung zeigt sich außer in den Befreiungsvoraussetzungen für einen nach internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen aufgestellten Konzernabschluss des 292a HGB auch in den laufenden Projekten zum Performance Reporting des IASB bzw. des FASB. 8 II. Gewinngliederungskonzeptionen und Informationsinteressen II.1. Anforderungen an eine Gewinngliederung Die Gewinngliederung hat den Zweck, den externen Jahresabschlussleser bei der Ergebnisanalyse zu unterstützen. 9 Für eine sinnvolle Gewinngliederung ist sich in einem ersten Schritt Klarheit über die Grundlage der Erfolgsmessung zu verschaffen. 10 Der in allen hier betrachteten Rechnungslegungssystemen durch Ansatz- und Bewertungsregeln als einwertige Größe ermittelte Gewinn dient jedoch nur nach handelsrechtlichen Vorschriften explizit der Ausschüttungsbemessung. Amerikanische wie auch die Vorschriften nach IAS betonen demgegenüber den Informationsvermittlungszweck der Rechnungslegung, 11 worunter auch der in diesen Systemen ausgewiesene Gewinn fällt. Die Gliederungsnormen sollen dem externen Jahresabschlussadressaten auf Basis des ermittelten Erfolges eine Schätzung künftiger Erfolge, künftiger Ausschüttungen und somit letztlich auch der Anteilspreise ermöglichen. 12 Der aufgrund der Einwertigkeit des Gewinns verzerrte Einblick in die Ertragslage soll so durch die Gewinngliederung und -erläuterung geheilt werden. 13 Die sinnvollerweise nach ihrer unterschiedlichen Wiederkehrvermutung gesondert aufzugliedernden aperiodischen oder 6 SEC, Release No , , FR-59, ; SEC: AAER No. 1499, Ballwieser, KoR 2001, Vgl. IASC Steering Committee on Reporting Financial Performance, Draft Statement of Principles. Reporting Recognised Income and Expense, (Stand ), Par. B23; FASB Action Alert No Vgl. Küting, BB 1981, 529f; Lachnit, WPg 1991, Vgl. Moxter (Fn. 5), Vgl. FASB, SFAC No. 1, Par. 34; IAS Framework, Par Vgl. Wagner, in: FS Moxter, 1994, S Vgl. Flury, Gewinnerläuterungsprinzipien, 1999, S

3 3 unregelmäßigen Aufwendungen und Erträge liefern dabei einen besonders wichtigen Hinweis für die Extrapolationsfähigkeit. 14 II.2. Grundsätzliche Gewinngliederungskonzeptionen Eine Aufgliederung des ausgewiesenen Gewinns kann hinsichtlich unterschiedlicher Kriterien vorgenommen werden, so z.b. hinsichtlich Unternehmensbereiche, geographische Gliederung, Kunden, Betriebszugehörigkeit, Bezug zur dargestellten Periode, Regelmäßigkeit der Wiederkehr oder Betriebsbezogenheit. 15 Dabei können Ergebnisbestandteile separat oder unterschiedliche Ergebnisse ( Erfolgsschichten 16 ) angegeben werden. Die letztlich gewählte Gewinngliederungskonzeption hängt davon ab, wie die Struktur des Erfolges dargestellt werden soll bzw. welche Wertungen die normsetzende Instanz in die vorgeschriebene Regelung übernommen hat. II.3. Gewinngliederung und Informationsinteressen Bei der Deduktion von Informationsinteressen hinsichtlich der Gewinngliederung ist auf die Adressaten der Rechnungslegung abzustellen. 17 Bei Orientierung an rein finanziellen Zielgrößen sind Investoren wie bspw. Aktionäre als mögliche Adressaten des Rechnungswesens an der Bestimmung von Konsumströmen interessiert, die mittels Zahlungsströmen in Form von Ausschüttungen bzw. Anteilsverkäufen realisiert werden können. 18 Der Erfolg bzw. das Einkommen einer Periode dient dabei als ein Konsumtionsfonds für eine Periode. 19 Der im Rechnungswesen objektivierungsbedingt grundsätzlich vergangenheitsbezogen ermittelte Gewinn gewährt den Adressaten jedoch keinen Einblick in die sie interessierende zukunftsbezogene wirtschaftliche Lage. 20 Erst durch die Gliederung kann der Gewinn als Indikator der den Eignern offenstehenden Zielrealisierungsmöglichkeiten dienen. Die Gewinngliederung soll den Adressaten deshalb verdeutlichen, inwiefern Ergebniskomponenten als repräsentativ für den 14 Vgl. Moxter, Bilanzlehre, Bd I, 3. Aufl. 1984, S ; Moxter (Fn. 5), Vgl. Küting (Fn. 9), 529; Lachnit, BFuP 1987, Lachnit (Fn. 9), Vgl. Moxter, in: FS Leffson, 1976, S Vgl. Schmidt/Terberger, Investitions- und Finanzierungstheorie, 4. Aufl. 1999, S So auch IAS Framework, Par Schneider, in: FS Leffson, 1976, S Vgl. Wüstemann, Generally Accepted Accounting Principles, 1999, S. 119f.

4 4 Durchschnitt der künftigen Geschäftsjahre gelten 21, wenn sich die künftigen Geschäftsjahre jedenfalls im Durchschnitt als getreue Spiegelbilder der Rechnungsperiode erwiesen. 22 Gliederungsnormen müssen sich demgemäß daran messen lassen, inwieweit durch sie der vergangenheitsbezogene Gewinn in einen Einblick in die künftige Ertragslage transformiert werden kann. III. Handelsrechtliche Gewinngliederungsgrundsätze III.1. Ausgestaltung und Zielsetzung der handelsrechtlichen Gewinngliederung Für Kapitalgesellschaften ist mit Transformation der 4. Richtlinie durch das BiRiLiG in 275 HGB die Gewinngliederung nach dem Gesamt- oder Umsatzkostenverfahren (GKV/UKV) vorgeschrieben worden. 23 Hierdurch ist bei beiden Verfahren ein expliziter Einzelpostenausweis vorgesehen, der jedoch nicht die in 275 HGB genannten Größen umfassen muß, sondern vielmehr gemäß 265 Abs. 5 HGB erweitert oder nach Abs. 7 auch zusammengefaßt werden kann. 24 Die detailliertere Aufspaltung ist verpflichtend, wenn ansonsten ein falsches Bild der Ertrags- und Aufwandsstruktur vermittelt wird. 25 Die Auslegung zur Tiefe der Gliederungsvorschriften hat sich dabei an der herrschenden teleologischen Methode, d.h. am Sinn und Zweck der Norm ausgerichtet, zu orientieren. 26 Die Vorgabe von angabepflichtigen Posten der Gewinn- und Verlustrechnung resultiert unmittelbar auch aus den zwingend vorgeschriebene[n] Gliederungsschemata der 4. Richtlinie, die hierdurch anstrebt, ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft zu vermitteln. 27 Anhand der vorgegebenen Gliederung können Erfolgsquellen analysiert werden, 28 um so Aussagen in Bezug auf die Ertragslage der Unternehmung zu treffen. 29 So bildet die nach 275 Abs. 2 sowie 3 HGB zwingende Angabe des Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit und 21 Moxter, in: FS Beisse, 1997, S. 355 (beide Zitate). 22 Moxter, in: FS Gümbel, 1998, S Vgl. Halstenberg, Gliederungskonzeption der Gewinn- und Verlustrechnung, 1989, S. 133ff. 24 Vgl. z.b. ADS, 265 HGB Tz. 53; Wiedmann, Bilanzrecht-Kommentar, 1999, 265 Tz Vgl. ADS, 265 HGB Tz. 68; Budde/Geißler, in: Beck scher Bilanz-Kommentar, 4. Aufl. 1999, 265 HGB Tz. 15; Beater, in: Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch, 2001, 265 Tz Vgl. Beisse, BFuP 1990, Vorwort 4. EG-Richtlinie (78/660/EWG) (Die Vorschriften zur Gliederung finden sich hier in den Artikeln 22 bis 26). 28 Vgl. ADS, 275 HGB Tz Vgl. ADS, 275 HGB Tz. 20 oder Wiedmann (Fn. 24), 275 Tz. 1.

5 5 außerordentlichen Ergebnisses eine erste Grundlage für die Erfolgseinschätzung. 30 Die Bezeichnung als Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit darf keinesfalls darüber hinwegtäuschen, dass es sich bei diesem nicht um ein repräsentatives Ergebnis des Geschäftsjahres handelt. 31 III.2. Veranschaulichung der Gewinngliederungsgrundsätze: Außerordentliches Ergebnis Dem außerordentlichen Ergebnis kommt aufgrund der expliziten gesetzlichen Ausweispflicht für die Einschätzung der vergangenen Ertragslage eine besondere Bedeutung zu. 32 Dies zeigt sich auch in der Tatsache, dass eine Unterlassung des Ausweises eines außerordentlichen Ergebnisses als Verstoß gegen die Klarheit und Übersichtlichkeit, die Nichtigkeit des Abschlusses nach 243 Abs. 2 HGB zur Folge haben kann. 33 Die konkretisierungsbedürftige Legaldefinition in 277 Abs. 4 HGB bestimmt außerordentliche Aufwendungen und Erträge als außerhalb der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit der Kapitalgesellschaft anfallen[d]. Gemäß 277 Abs. 4 Satz 3 HGB fallen aperiodische Aufwendungen und Erträge, d.h. einer früheren Periode zugehörige Posten, explizit nicht unter dieses Ergebnis, sondern ergeben sich aus Erläuterungen im Anhang. Handelsrechtlichen Kommentaren zufolge beinhaltet das außerordentliche Ergebnis erheblich ins Gewicht fallende, der Art nach ungewöhnlich und selten vorkommende Aufwendungen oder Erträge, 34 wie bspw. Aufwendungen bzw. Erträge aus Schadensfällen, Prozeßkosten oder Sanierungsgewinnen. 35 Außerordentliche Aufwendungen und Erträge sind aufgrund ihrer geringen Wiederkehrwahrscheinlichkeit für die Erfolgsspaltung direkt prognoserelevant. 36 Da jedoch andere ungewöhnliche Erfolgs- und Aufwandskomponenten wie z.b. Erlöse aus dem Abgang von Anlagevermögen in den sonstigen Erträgen und damit im Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätig- 30 Vgl. Förschle, in: Beck scher Bilanz-Kommentar, 4. Aufl. 1999, 275 HGB Tz Vgl. ADS, 275 HGB Tz. 176; Küting, DStR 1998, ; Lachnit (Fn. 9), Vgl. ADS, 275 HGB Tz. 180; Förschle (Fn. 30), 275 HGB Tz. 41, 230 oder Beater (Fn. 25), 277 HGB Tz Vgl. ADS, 275 HGB Tz. 16; Beater (Fn. 25), 275 Tz. 11 sowie explizit für AGs 256 Abs. 4 AktG Hüffer, Beck sche Kurz-Kommentare Aktiengesetz, 4. Aufl. 1999, 256 Tz Vgl. ADS, 277 HGB Tz. 79; Beater (Fn. 25), 277 Tz. 36; Wiedmann (Fn. 24), 277 Tz. 6. Ohne das Kriterium der Wesentlichkeit bzw. der Materialität, vgl. Förschle (Fn. 30), 275 Tz. 220 oder Isele, in: Küting/Weber: Handbuch der Rechnungslegung, 4. Aufl. 1995, 277 HGB Tz Vgl. ADS, 277 HGB Tz Vgl. Flury (Fn. 13), S. 158.

6 6 keit ausgewiesen werden, 37 ist nicht nur das außerordentliche Ergebnis durch eine geringe Wiederkehrvermutung charakterisiert. III.3. Konkretisierung der außerordentlichen Aufwendungen durch Gerichte: LG Stuttgart ( Südmilch AG ) Die Nichtigkeit des Jahresabschlusses der Südmilch AG (und damit auch des Gewinnverwendungsbeschlusses) stellte das LG Stuttgart anhand der Verletzung von Gliederungs- und Erläuterungsvorschriften, insbesondere des fälschlichen Ausweises des außerordentlichen Ergebnisses, fest. 38 Die Südmilch AG hatte eine ihr ohne Rechtsgrundlage gewährte Warengutschrift der ihr verbundenen Landgold Milch GmbH als Minderung des Materialaufwandes ausgewiesen. Selbst unter der Voraussetzung, dass die Gutschrift begründet gewesen wäre, hätte sie dem Gericht nach von der Südmilch AG als außerordentlicher Ertrag ausgewiesen werden müssen, weil sie außerhalb der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit i.s. von 277 Abs. 4 HGB anfiel. Sie war nämlich ein ungewöhnlicher und seltener, eigentlich einmaliger Ertrag. 39 Bei einem korrekten unsaldierten Materialausweis hätte die Südmilch AG zudem ein negatives Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit ausgewiesen. Die vom LG vorgenommene Zweiteilung des Ergebnisses in einen Teil der gewöhnlichen, wiederkehrenden, mit der Produktion und dem Handel und allem, was man dazurechnen muß, zusammenhängenden Geschäftstätigkeit 40 und ein sich daran anschließendes außerordentliches Ergebnis orientiert sich an der Wiederkehrvermutung und somit an der Prognosefähigkeit der Posten des Jahresabschlusses. IV. Gewinngliederungsgrundsätze nach US-GAAP IV.1. Rechtsgrundlagen der US-amerikanischen Gewinngliederung Die verschiedenen amerikanischen Regelungsbereiche lassen unterschiedlich konkrete Normen der Erfolgspaltung erkennen. Dem Gebot der Kapitalmarktregulierung folgend ( to insure the maintenance of fair and honest markets 41 ) obliegt es der SEC, die bei ihr einzureichenden 37 Vgl. Küting (Fn. 31), 948f. 38 Vgl. LG Stuttgart, Urteil vom KfH O 169/93, AG 1994, 473; dazu auch Hüffer (Fn. 33), 256 Tz. 23; Flury (Fn. 13), S. 151; ADS, 256 AktG Tz. 35, LG Stuttgart (Fn. 38), LG Stuttgart (Fn. 38), US Code 78 b bzw. Section 2 SEA (1934).

7 7 Berichte sowie die Grundlagen ihrer Erstellung festzulegen. 42 US-GAAP entfalten im amerikanischen Kapitalmarktrecht Wirkung aufgrund des SEC Verweises, der sich für die Erstellung der einzureichenden Abschlüsse auf die Standards des FASB und der Vorgängerorganisationen bezieht. 43 IV.2. Sinn und Zweck der Gewinngliederung nach dem Framework der US-GAAP Die Gewinngliederung des US-GAAP Frameworks postuliert die Orientierung an der Entscheidungsnützlichkeit sowie an der Prognosewirkung einzelner Positionen. 44 Konzeptionell läßt sich zumindest eine Gliederung hinsichtlich der entity s ongoing major or central operations 45 von Revenues/Expenses und peripheral or incidental transactions 46 der Gains/Losses unterscheiden. Aufgrund des weitgehend unverbindlichen Charakters des Frameworks ist diese Differenzierung, da nicht verpflichtend, für die Gewinngliederung aber nur bedingt anwendbar 47 und findet sich auch in den einzelnen Standards des FASB nicht wieder. IV.3. Ausgestaltung der Gewinngliederung nach US-GAAP Die FASB Standards enthalten keine Vorschriften hinsichtlich einer vollständigen Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung. In der amerikanischen Rechnungslegunspraxis wird zwischen einem single-step Income Statement, bei dem von den gesamten Revenues in einem Schritt alle Expenses abgezogen werden, und einem multiple-step Income Statement unterschieden, bei dem eine Einteilung in operative und nicht operative Aktivitäten sowie eine Aufteilung von Kosten nach Funktionsbereichen vorgenommen wird. 48 Das einfachere single-step Format wird immerhin von 28% der vom AICPA untersuchten Firmen verwandt. 49 Auch laut SFAS No. 130, das sich explizit mit Darstellungsfragen des other comprehensive Incomes, eines Maßstabes, der in weitem Umfang realisierbare Größen wie bspw. Marktwertsteigerungen von Wertpapieren erfaßt, ist nur die Teilgröße Net Income angabepflichtig Vgl. 15 US Code 78 m (b) (1) bzw. Section 13 (b) (1) SEA (1934). 43 Vgl. SEC, ASR No. 4, ; zur Bedeutung und Entwicklung der US-GAAP vgl. Wüstemann (Fn. 20), S Vgl. FASB, SFAC No. 1, Par. 43; FASB, SFAC No. 6, Par FASB, SFAC No. 6, Par. 78, FASB, SFAC No. 6, Par. 82, Vgl. z.b. FASB, SFAC No. 6, Vorwort. 48 Vgl. Kieso/Weygandt/Warfield, Intermediate Accounting, New York, 10. Aufl. 2001, S Vgl. AICPA, Accounting trends & techniques, New York, 54. Aufl. 2000, ATT-SEC Vgl. FASB, SFAS No. 130, Par. 15.

8 8 Die unverbindliche Gewinngliederung zeigt sich hier an dem Verweis auf various classifications, in denen der Ausweis von weiter unten erläuterten Zwischengrößen möglich jedoch nicht verpflichtend ist. 51 Das Problem einer einheitlichen Ergebnisspaltung wird auch in der Praxis gesehen. 52 Trotzdem gibt es explizite Regelungen des amerikanischen Standardsetters in Bezug auf ausweispflichtige Größen; dies jedoch nur bezüglich ausgewählter Positionen. 53 Verpflichtend ist der Ausweis von Discontinued Operations, Unusual or Infrequent Items, Extraordinary Items sowie Income Taxes, 54 wobei nur die Position Discontinued Operations zwingend im Income Statement selbst auszuweisen ist. Die anderen Positionen können auch in den Notes angegeben werden. Für die Erfolgsspaltung bedeutende Zwischenergebnisse beziehen sich auf die weiterführende Geschäftstätigkeit vor und nach Steuern, auf ein Ergebnis aus aufgegebenen Geschäftsteilen sowie ein Ergebnis vor und nach Extraordinary Items. 55 Die Bezeichnung als Income from Continuing Operations darf, ähnlich der deutschen Gliederung, nicht darüber hinwegtäuschen, dass dieses Ergebnis neben ungewöhnlichen auch nicht wiederkehrende Bestandteile beinhaltet. 56 IV.4. Detaillierte Ausgestaltung der Gewinngliederung durch die SEC Dezidierte Vorgaben für die Gewinngliederung ergeben sich nur aus den Kapitalmarktvorschriften der SEC, die per Gesetz dazu befugt ist items or details to be shown in the earnings statement sowie the differentiation of recurring and nonrecurring income vorzunehmen. 57 Das ein multiple-step Format darstellende Mindestgliederungsschema umfaßt im wesentlichen folgende Posten: 58 Tabelle 1: Gewinngliederung nach SEC-Vorschriften Net sales and gross revenues Costs and expenses applicable to sales and revenues Other operating costs and expenses Selling, general and administrative expenses Provision for doubtful accounts and notes Other general expenses Non-operating income Non-operating expenses Vgl. FASB, SFAS No. 130, Par. 16. Vgl. Kieso/Weygandt/Warfield (Fn. 48), S Vgl. a.a. Kuhlewind, in: Ballwieser, US-amerikanische Rechnungslegung, 4. Aufl. 2000, S. 293f. Vgl. APB, APBO No. 30, Par. 8,11 sowie FASB, SFAS No. 109, Par. 45. Vgl. APB, APBO No. 30, Par. 8, 11 sowie FASB, SFAS No. 130, Par. 16. Vgl. APB, APBO No. 30, Dissenting opinion. 15 US Code 78 m (b) (1) bzw. Section 13 (b) (1) SEA (1934). Vgl. 17 CFR (b).

9 9 Income or loss before income tax expense and appropriate items below Income tax expense Minority interest in income of consolidated subsidiaries Equity in earnings of unconsolidated subsidiaries and 50 percent or less owned persons Income or loss from continuing operations Discontinued operations Income or loss before extraordinary items and cumulative effects of changes in accounting principles Extraordinary items, less applicable tax Cumulative effects of changes in accounting principles Net income or loss Earnings per share Darüber hinaus bestehen weitere Untergliederungsvorschriften zu einzelnen Zwischengrößen. 59 Die Konkretisierung der Posten ist nicht von der SEC selbst, sondern per Verweis aus den Verlautbarungen des FASB, der Vorgängerorganisationen sowie des AICPA zu entnehmen. 60 IV.5. Veranschaulichung der Gewinngliederungsgrundsätze: Extraordinary und Unusual Items Eine besondere Bedeutung für die Gewinngliederung haben durch ihren verpflichtenden Ausweis die Extraordinary Items. 61 Extraordinary Items sind durch their unusual nature and by the infrequency of their occurrence charakterisiert. 62 Diese beiden Kriterien sind kumulativ zu erfüllen. 63 Unabhängig davon ist eine Reihe von Geschäftsvorfällen explizit nicht als Extraordinary auszuweisen wie bspw. Wertberichtigungen auf Forderungen oder Gewinne bzw. Verluste aus dem Verkauf von Anlagevermögen. 64 Während sich das erste Kriterium unusual Nature auf die ordinary and typical activities der jeweiligen Unternehmung bezieht, 65 wird das zweite Kriterium Infrequency of Occurrence anhand der Wiederkehrvermutung veranschaulicht. 66 Die Konkretisierung der zukünftigen Wiederholung ist, wie bei der unusual Nature, an den Umweltbedingungen auszurichten. Die Rückschauanalyse liefert dabei Hinweise auf the probability of recurrence of that type of event or transaction in the foreseeable future Vgl. Erläuterungen in CFR (b), (b) Nr. 3., 6. Vgl. SEC, FRR No. 150, 1973; SEC, FRR Section 101. Vgl. APB, APBO No. 30, Par. 11 (Im Income Statement oder Notes). APB, APBO No. 30, Par. 20. Vgl. APB, APBO No. 30, Par Vgl. APB, APBO No. 30, Par. 23. APB, APBO No. 30, Par. 20. a. Vgl. APB, APBO No. 30, Par. 20 b. APB, APBO No. 30, Par. 22.

10 10 In der Auslegung durch den Verband der Wirtschaftsprüfer zeigt sich die äußerst restriktive und kasuistische Interpretation beider Kriterien. Für den AICPA sind Extraordinary Items bspw. Hagelsturmschäden eines Tabakanbauers, sofern diese Art von Schäden im Anbaugebiet eine Seltenheit sind, 68 nicht jedoch Frostschäden eines Zitrusanbauers in Florida, da in diesem Gebiet eine gewisse Eintrittswahrscheinlichkeit für zukünftige Frostschäden gegeben ist. 69 Für das Emerging Issue Task Force sind auch die finanziellen Auswirkungen des World Trade Center Anschlages vom 11. September 2001 nicht als Extraordinary Item auszuweisen. 70 So ist auch nach amerikanischen Rechnungslegungslehrbüchern das Vorhandensein beider Kriterien der Extraordinary Items äußerst selten gegeben. 71 Aufgrund der selten gleichzeitigen Anwendbarkeit beider Kriterien, kommt bei Erfüllung nur eines Kriteriums noch der separate Ausweis als unusual oder infrequent Item als Teil des income from continuing operations in Frage. 72 Anhand der dargelegten Erläuterungen zeigt sich, dass der Standardsetter zwar Kriterien für den Ausweis von Extraordinary Items entwickelt hat, diese jedoch so restriktiv sind, dass dieser Posten somit fast inhaltsleer ist. Die letztlich in der Praxis als Extraordinary Items ausgewiesenen Sachverhalte sind nicht Extraordinary per Definition, sondern beschränken sich auf speziell geregelte Sonderfälle, die außerhalb der gesetzten Kriterien stehen, wie z.b. Ergebniseffekte des Badwills 73 oder die überwiegend so ausgewiesenen Debt Extinguishments. 74 Wenn, wie vom FASB geplant, auch dieser Ausweis zukünftig entfällt, 75 scheinen Extraordinary Items ganz zu verschwinden. Damit muß der Versuch scheitern, sie an der Wiederkehrvermutung und Entscheidungsnützlichkeit für Investoren anzulehnen. Diese Bedeutung kann dann nur noch dem Ausweis der unusual Items als Komponenten des Income from Continuing Operations zukommen. Die in Teilen deutscher Kommentarmeinungen erwähnte Übertragbarkeit angloamerikanischer Kriterien für eine Anwendbarkeit auf handelsrechtliche außerordentliche 68 Vgl. AICPA: AIN-APB30, Nr. 1 in: FASB, Current Text Section, I a. 69 Vgl. AICPA: AIN-APB30, Nr. 1 in: FASB, Current Text Section, I a. 70 Der Anschlag ist zwar unusual in nature, jedoch ist das zweite Kriterium der infrequency of occurrence nicht erfüllt. Vgl. EITF No Accounting for the impact of the terrorist attacks of September 11, 2001, S. 3, Nr. 7: Those Task Force members noted that terrorist acts have occurred in the U.S. in the past and believe that, unfortunately, they can reasonably be expected to recur in the U.S. in the foreseeable future. 71 Vgl. anstelle vieler Kieso/Weygandt/Warfield (Fn. 48), S. 141, Fn Vgl. APB, APBO No. 30, Par. 26. Im Gegensatz zu Extraordinary Items ist der Ausweis eines Unusual Ergebnisses im Income Statement untersagt, um Verwechselungen mit den Extraordinary Items auszuschließen. 73 Vgl. FASB, SFAS No. 141, Par Vgl. FASB, SFAS No. 4, Par. 8; AICPA (Fn. 49), S Von 600 untersuchten Unternehmen wiesen 1999 lediglich 62 Extraordinary Items aus, von denen allein 56 aus dem Sonderfall der Debt Extinguishment bestanden. 75 Vgl. FASB Action Alert No , S. 2.

11 11 Aufwendungen und Erträge 76 ist aufgrund der restriktiven Anwendung für eine teleologische Auslegung der entsprechenden Vorschriften abzulehnen. IV.6. Auslegung von Extraordinary Items durch Gerichte: Vosgerichian v. Commodore International In dem Wertpapierbetrugsfall Vosgerichian v. Commodore International wird die für die Kläger gemäß Section 10 b SEA (1934) 77 irreführende Darstellung der Gewinngliederung im Rahmen des Jahresabschlusses durch Commodore, einem ehemaligen Hersteller von Personalcomputern, behandelt. Insbesondere wird Commodores Ausweis einer Zahlung im Zusammenhang mit einem Rechtsstreit an den ehemaligen Präsidenten der Firma in Höhe von 9,2 Mio. $ im 3. Quartal 1991 als Extraordinary beanstandet. 78 Aufgrund der, wie unter IV.5. erläuterten, sehr restriktiven Definition von extraordinay Items nach US-GAAP seien diese verletzt worden. 79 Außerdem hätte Commodore durch den Vergleich vom Net Income des Jahres 1992 mit dem Net Income before Extraordinary Items aus 1991 den Gewinnrückgang beschönt und damit irreführend dargestellt. 80 Die fälschliche Darstellung durch den separaten Ausweis wird jedoch verneint, da [n]o reasonable jury could find that [...] [the] alleged GAAP violations [...] constituted a false representation of material fact. 81 Der Richter räumt ohne sich mit den GAAP Kriterien auseinanderzusetzen sogar ein, dass die Zahlung durchaus nicht Extraordinary nach GAAP hätten sein können. Er würde diese Prozeßzahlung jedoch als Extraordinary ansehen: It may be that while most litigation items are not extraordinary, a settlement of $ 9.2 million with a former CEO is, indeed. 82 Das Entscheidende ist nicht die Gewinngliederung nach GAAP 76 Vgl. ADS, 277 HGB Tz. 79a: Die hier genannten Kriterien entsprechen denen, die im angelsächsischen Raum für die Abgrenzung der außerordentlichen Aufwendungen und Erträge gelten. [H.i.O.] Unter Berücksichtigung der Literaturverweise wohl der angloamerikanische Raum. Gleicher A.: Westermann, in: Beck sches Handbuch der Rechnungslegung, Stand: Mai 2001, B337, Anm. 3; Förschle (Fn. 30), 275 HGB Tz. 218: auch [kann] die Behandlung der ao Posten ( extraordinary items ) nach US-Grundsätzen für die Auslegung des 277 Abs. 4 herangezogen werden. ; Isele (Fn. 34), 277 HGB, Tz. 112: Definition der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen entspricht angelsächsischem Vorbild. 77 Entspricht 15 U.S.C. 78j (b). 78 Vgl. Vosgerichian v. Commodore International (U.S. District Court for the Eastern District of Pennsylvania 1993), 832 F. Supp. 909, Vgl. ebenda, 911: Because generally accepted accounting principles ( GAAP ) reserve the term extraordinary item for expenses more unusual than litigation, plaintiff charges that the Commodore defendants [...] knowingly violated GAAP Vgl. ebenda, Ebenda, 913. Ebenda, 914, Fn. 5.

12 12 ( accounting presentation ) sondern vielmehr die Darstellung der real variables 83. Das gilt auch bei dem für die Kläger irreführenden Vergleich von Income before und after Extraordinary Items: Whether a bottle is called half-full or half-empty would hardly be considered crucial by a prospective purchaser. Every material detail about the settlement was disclosed in Commodore s Statement of Operations 84. Zum einen fällt auf, dass die Urteilsbegründung keinen expliziten Bezug auf die GAAP Kriterien nimmt. Zudem verdeutlicht die Argumentation die mangelnde Rechtsnormqualität der GAAP, da die GAAP-Vorschriften für die Urteilsbegründung nicht relevant waren. 85 Dem Prinzip der vollständigen Offenlegung aller wesentlichen Tatsachen folgend wird der Schutz der Investoren nicht durch die Anwendung von US-GAAP selbst, sondern vielmehr durch Erläuterungen der relevanten Tatsachen im Jahresabschluss insgesamt erreicht. 86 Dies deutet auf eine amerikanische Form der Abkopplungsthese, nach der für die fair presentation wichtige zusätzliche Informationen in anderen Instrumenten als Bilanz und GuV zu vermitteln seien 87 hin. VI.7. Relevanz der Gewinngliederung im ersten Pro-forma-Financial-Reporting Fall der SEC Die Relevanz der zusätzlichen Erläuterung wird auch im ersten Pro-forma-Financial-Reporting Fall der SEC deutlich, in dem die Trump Hotels & Casino Resorts, Inc. beschuldigt werden, irreführende Angaben, bei der Bekanntmachung ihres dritten Quartalsergebnisses gemacht zu haben. 88 Bei der in der Veröffentlichung verwandten Gewinngröße von 14 Mio. $ wurde zwar auf die hierin nicht enthaltene Einmalbelastung aus der beabsichtigen Schließung des Trump World s Fair in Höhe von 81,4 Mio. hingewiesen, jedoch wurde der nach US-GAAP durchaus richtig im Operating Income ausgewiesene Einmalgewinn von 17,2 Mio. aus der Auflösung 83 Ebenda, 914: No reasonable investor could have considered it significant what a settlement was called when it was always clear what the amount, the purpose, and the effect of that settlement were. 84 Ebenda, Dies zeigt sich auch in anderen US-amerikanischen Gerichtsentscheidungen. Vgl. z.b. die Bezeichnung als esoteric and sophisticated accounting principles in Greenapple v. Detroit Edison Co. (United States Court of Appeals, Second Circuit), 618 F.2d 198 (1980), 211 oder Herzfeld v. Laventhol, Krekstein, Horwath & Horwath (United States District Court, S.D. New York 1974), 378 F. Supp. 122, 126: esoteric accounting norms, comprehensible only to the initiate. 86 Vgl. zu diesen informationellen Grundwertungen im US-amerikanischen Kapitalmarktrecht Wüstemann (Fn. 5), S Ballwieser, ZfbF 2000, 101 zu Wüstemann (Fn. 20); vgl. weitere Nachweise ebenda, S , S Zur Abkopplungsthese vgl. Moxter, Bilanzlehre. Bd. II. 3. Aufl. 1986, S. 67f. 88 Vgl. SEC, AAER No. 1499,

13 13 eines Leasingvertrages geflissentlich nicht erwähnt. 89 Durch die nicht vollständige Offenlegung aller relevanten Tatsachen wird für die SEC der irreführende Eindruck erweckt, dass die Gewinnerwartungen durch operationale Verbesserungen erreicht wurden. 90 V. Gewinngliederungsgrundsätze nach IAS V.1. Sinn und Zweck der Gewinngliederung nach IAS Sinn und Zweck des Einzelpostenausweises in der Gewinngliederung nach IAS ist neben der Analyse des vergangenen auch die Abschätzung der zukünftigen Ergebnisse. 91 Die ordnungsmäßige Aufspaltung des Net Profit or Loss for the Period in Zwischenergebnisse wie Results of Operations (Rohertrag) und Profit or Loss from ordinary Activities ist im Hinblick auf die Prognosefähigkeit der Gewinngröße von besonderer Bedeutung. V.2. Ausgestaltung der Gewinngliederung nach IAS Nach IAS 1, der sich mit der Darstellung des Jahresabschlusses also auch der Gewinn- und Verlustrechnung befaßt, sind mindestens neun Einzelpositionen on the face of the Income Statement ausweispflichtig: 92 Tabelle 2: Gewinngliederung nach IAS Revenue The results of operations Finance costs Share of profits and losses of associates and joint ventures accounted for using the equity method Tax expenses Profit or loss from ordinary activities Extraordinary items Minority interest Net profit or loss for the period Die inhaltliche Konkretisierung dieser Posten ergibt sich teils aus IAS 1 selbst wie z.b. das operative Ergebnis, 93 teils explizit aus anderen Standards. 94 Andere Posten werden in den IAS nicht erläutert Vgl. SEC (Fn. 88), Par. G: The Release, and the accompanying financial data, defined net income, or net profit, for the quarter as income before a one-time Trump World s Fair closing charge of $81.4 million. Par. B: the stated net income included an undisclosed one-time gain of $17.2 million. 90 Vgl. SEC (Fn. 88), Par. B. 91 Vgl. IAS 1 (revised 1997) Vgl. IAS 1 (revised 1997).75.

14 14 Die für die Gewinngliederung nützliche Analyse der Aufwandsarten oder Funktionsbereiche der Unternehmung ist entweder der Darstellung der Gewinn- und Verlustrechnung oder dem Anhang zu entnehmen. Die Wahl der Methode soll sich an einer angemessenen Darstellung der Erfolgselemente orientieren, wobei beide möglichen Methoden der Zukunftseinschätzung dienen. 96 Die dem deutschen GKV vergleichbare nature of expense -Methode stellt aggregierte Aufwandsarten dar. 97 Trotz der subjektiven Kostenzuordnung liefert jedoch die dem UKV vergleichbare cost of sales -Methode, bei der Aufwendungen nach Art der Funktionszugehörigkeit dargestellt werden, relevantere Informationen. 98 Da die Angabe von Aufwandsarten als besonders nützlich für die Abschätzung zukünftiger Zahlungen angesehen wird, müssen bei Anwendung der cost of sales Methode zusätzlich einzelne Aufwandsarten, wie Gehälter und Abschreibungen, angegeben werden. 99 Zusätzliche Posten sind aufgrund anderer IAS oder zur besseren Darstellung der finanziellen Leistung der Unternehmung aufzunehmen. 100 Ein erweiterter Postenausweis hat auch aufgrund unterschiedlicher stability, risk and predictability 101 der Ergebnisbestandteile zu erfolgen, wie z.b. Restrukturierungsaufwendungen. 102 Unter diesen Postenausweis fällt auch das Ergebnis von aufgegebenen Geschäftseinheiten, 103 desbezüglich Angaben zu Umsätzen und Aufwendungen pro Discontinuing Operations offenzulegen sind. 104 Aufgrund der fehlenden verbindlichen Gliederung sowie der eingeschränkten Ausweispflicht nur einiger Posten kann eine Mindestpostenangabe nach IAS nicht als gleichwertig mit einem vollen Gliederungsschema einer handelsrechtlichen Gewinn- und Verlustrechnung gesehen werden. 105 Zumindest werden, anders als bei den US-GAAP, konkrete Angaben der auszuweisenden Posten gefordert. Ferner ist die inhaltliche Konkretisierung der Posten aus den IAS selbst, auch aufgrund einer fehlenden verbindlich auslegenden Instanz, nicht abschließend geregelt. 93 Vgl. IAS 1 (revised 1997).80 oder IAS 1 (revised 1997) Wie z.b. Revenue IAS 18 (revised 1993).7, Beteiligungserträge IAS 28 (revised 1998).28 oder Extraordinary Items IAS 8 (revised 1993) Vgl. z.b. Steuern auf das Ergebnis in IAS 12 (revised 1996) Vgl. IAS 1 (revised 1997) Vgl. IAS 1 (revised 1997) Vgl. IAS 1 (revised 1997) Vgl. IAS 1 (revised 1997).84, Vgl. IAS 1 (revised 1997).75. Für Abschreibungen z.b. IAS 4 (reformatted 1994) IAS 1 (revised 1997) Vgl. IAS 8 (revised 1993) Vgl. IAS 35 (1998) Vgl. IAS 35 (1998).38 (Entweder im Income Statement (.40) oder in den Notes (.39)). 105 Vgl. Wiedmann (Fn. 24), 275 Tz. 54; Van Hulle, WPg 1998, 142 (Bilanzgliederung).

15 15 Im Rahmen des Performance Reporting Projektes wird im Entwurfsvorschlag von drei Gliederungsmöglichkeiten des Statement of Recognised Income and Expense ausgegangen. 106 Allen Gliederungsschemata gemein ist die Aufspaltung des recognised Income and Expense hinsichtlich business activities 107, eines Unterschiedsbetrag aus der Währungsumrechnung, der Einkommensteuern sowie dem Ergebnis aus aufgegebenen Geschäftsbereichen, jeweils getrennt in fair value measures sowie non-fair value measurements 108. Inwieweit diese neue Gewinngliederung eindeutiger wird, bleibt abzuwarten. 109 V.3. Veranschaulichung der Gewinngliederungsgrundsätze: Extraordinary und Unusual Items nach IAS Auch die IAS verlangen einen separaten betragsmäßigen Ausweis von Extraordinary Items im Income Statement. 110 Der Ausweis orientiert sich, wie die geforderte Angabe von für Profit or Loss from ordinary Activities bedeutenden Komponenten, 111 an der Analyse des vergangenen Erfolges hinsichtlich dessen Prognosefähigkeit. 112 Nur in seltenen Fällen kann es jedoch zu einem Ausweis von Extraordinary Items nach den IAS kommen, da [v]irtually all items of income and expense included in the determination of net profits or loss for the period arise in the course of the ordinary activities of the enterprise. 113 Als nicht genauer spezifiziertes Abgrenzungskriterium werden die nicht ordinary activities of the enterprise [...] in relation to the business ordinarily carried on by the enterprise 114 gesehen. Anders als US-GAAP wird explizit nicht auf ein Kriterium der Häufigkeit abgestellt, 115 so dass bereits hier gesehen werden kann, dass man nicht von dem Abgrenzungskriterium im angelsächsischen Raum 116 sprechen kann. Aufgrund der nach IAS beispielhaft angeführten Extraordinary Items wie Enteignungen, Erdbeben oder anderen Naturkatastrophen 117 werden diese Posten in IAS Abschlüssen kaum Vgl. IASC Steering Committee on Reporting Financial Performance (Fn. 8), Par. 17A., 17B., 17C. Ebenda, Par. 20A.-21A., 20B.-21B., 20C.-21C. Ebenda, Par. 18A., 18B., 18C. Vgl. Moxter (Fn. 5), Vgl. IAS 8 (revised 1993).11, 15. Vgl. IAS 8 (revised 1993).16. Vgl. IAS 8 (revised 1993).17. IAS 8 (revised 1993).12. IAS 8 (revised 1993).13. Vgl. IAS 8 (revised 1993).13. ADS, 277 HGB Tz. 79a. Vgl. IAS 8 (revised 1993).14.

16 16 vorkommen. 118 Laut Entwurf des IASC sollen Extraordinary Items, wie nach US-GAAP, ganz abgeschafft werden. 119 Eine weitere Kategorie vergleichbar mit den Unusual Items der US-GAAP Positionen wurde nur im ursprünglichen IAS 8 explizit erwähnt. 120 Lediglich der bereits angesprochene Hinweis auf die Möglichkeit von separat anzugebenden Posten des gewöhnlichen Ergebnisses of such size, nature or incidence that their disclosure is relevant to explain the performance of the enterprise 121 kann für die vergangenheitsbezogene Analyse des Ergebnisses zur Abschätzung der zukünftigen Entwicklung herangezogen werden. 122 Dieser Ausweis der nicht wiederkehrenden und damit für die Prognose relevanten Größen soll auch künftig beibehalten werden. 123 Da jedoch keine explizite Angabepflicht gegeben ist und auch die im Entwurfsvorschlag angeführten Beispiele 124 nicht abschließend sein dürften, besteht hier ein erheblicher Ermessensspielraum, diese für die Gewinngliederung bedeutenden Geschäftsvorfälle zusammen mit gewöhnlichen wiederkehrenden Posten auszuweisen. VI. Würdigung der Gewinngliederungsgrundsätze im Hinblick auf eine kapitalmarktorientierte Rechnungslegung VI.1. Regelungsschärfe der Gewinngliederung nach HGB, IAS und US-GAAP In den betrachteten Rechnungslegungssystemen ist die Gewinngliederung unterschiedlich detailliert geregelt. Während die HGB-Vorschriften den umfassensten Einzelpostenausweis in der Gewinn- und Verlustrechnung zwingendend vorsehen, sind die IAS Vorschriften bezüglich der im Income Statement zwingend offenzulegenden Posten nur eine Teilmenge der des HGB. Die US-GAAP Vorschriften zur Gewinngliederung (ohne SEC) sind sehr undifferenziert und beziehen sich zudem explizit nur auf wenige Einzelposten. Die Regelungsschärfe der Gewinngliederung spiegelt sich auch in den angeführten Entscheidungen wieder. Während deutsches Recht, bei einem fälschlichen Ausweis wesentlicher Ergebnisbestandteile, die Nichtigkeit des Jahresabschlusses zur Folge hat, braucht die US-amerikanische 118 Vgl. Wagenhofer, International Accounting Standards, 3. Aufl. 2001, S Vgl. IASC Steering Committee on Reporting Financial Performance (Fn. 8), Par. B Vgl. IAS 8 (revised 1993). Scope, das auf den Vorgänger IAS 8. Unusual and Prior Period Items and Changes in Accounting Policies (1977) hinweist. 121 IAS 8 (revised 1993). Par Vgl. IAS 8 (revised 1993). Par. 17 (Der Ausweis ist für gewöhnlich im Anhang vorgesehen.). 123 Vgl. IASC Steering Committee on Reporting Financial Performance (Fn. 8), Par. B Vgl. ebenda, Par. B44.

17 17 Gewinngliederung im Hinblick auf den Ausweis von Extraordinary bzw. Unusual Items nicht zwingend GAAP konform sein, wenn die wesentlichen Tatsachen bekanntgemacht worden sind. VI.2. Unterschiedliche Struktur der Gewinngliederung nach HGB, IAS und US-GAAP Neben den in der US-amerikanischen Rechnungslegungspraxis unterschiedlichen Bezeichnungen für die Gewinn- und Verlustrechnung (Income, Operations, Earnings) 125 ist auch deren Struktur nicht einheitlich (multiple- oder single-step Format). Von einer Formalstruktur der amerikanischen Gewinn- und Verlustrechnung 126 kann deshalb nur mit Blick auf die kapitalmarktorientierten SEC Vorschriften gesprochen werden. 127 Die rudimentäre Struktur der nach IAS zwingend ausweispflichtigen Posten kann durch Anhangsangaben oder im Income Statement selbst erweitert werden. Die bereits zwingend mehrstufige Gewinngliederung des 275 HGB ist, sofern notwendig, dem Sinn und Zweck der Vorschrift nach für einen besseren Erfolgsausweis noch erweiterungsfähig. VI.3. Gleichwertigkeit im Ausweis von außerordentlichen Posten nach HGB und Extraordinary Items nach US-GAAP bzw. IAS? Auch hinsichtlich der inhaltlichen Konkretisierung von außerordentlichen Aufwendungen und Erträgen nach HGB und Extraordinary Items nach US-GAAP bzw. IAS bestehen Unterschiede. Dies kann demnach nicht zu einer Übertragung der Auslegung US-amerikanischer oder internationaler Kriterien für Extraordinary Items auf außerordentliche Posten führen, wie häufig vorgenommen. 128 Selbst die nach IAS und US-GAAP wortgleichen Extraordinary Items sind inhaltlich nicht äquivalent, da die IAS explizit das Kriterium der Häufigkeit ablehnen. 129 Wie dargelegt, werden zukünftig Extraordinary Items sowohl nach US-GAAP als auch nach IAS wegfallen. Damit ist die Einhaltung des behaupteten übergeordneten Zwecks der Informationsvermittlung 130 der US-GAAP hinsichtlich der extrem restriktiven Anwendung und Auslegung der Kriterien von Extraordinary Items zumindest fraglich Vgl. AICPA (Fn. 49), ATT-SEC Kuhlewind (Fn. 53), S Vgl. Schildbach, US-GAAP, 2000, S Vg. ADS, 277 HGB Tz. 79 b; Förschle (Fn. 30), 275 HGB Tz. 219; Westermann (Fn. 76), B337, Anm. 3. A.A. Wüstemann (Fn. 20), S ; Flury (Fn. 13), S ; Schildbach (Fn. 127), S ; Niehus/Thyll, Konzernabschluß nach US-GAAP, Tz. 347, S Vgl. IAS 8 (revised 1993) Kuhlewind (Fn. 53), S Vgl. Wüstemann (Fn. 20), S. 162.

18 18 VI.4. Partielle Überlegenheit einzelner internationaler Gewinngliederungsgrundsätze Positiv für die Einschätzung des künftigen Ergebnisses nach US-GAAP und IAS ist indes ein expliziter separater Ausweis von Ergebnisbestandteilen aufgegebener Geschäftseinheiten (Discontinued bzw. Discontinuing Operations), während in handelsrechtlichen Vorschriften explizite Regelungen diesbezüglich fehlen. Implizit könnte eine Angabepflicht dieses Ergebnisses jedoch aus 264 Abs. 2 HGB begründet sein. Gerade im Hinblick auf die Prognosefähigkeit des vergangenen Erfolges durch die Gewinngliederung wäre es jedoch wünschenswert, wenn zusätzlich definitive Ausweispflichten bestehen würden. VI.5. Einklangserfordernis internationaler Gewinngliederungen mit der 7. EG Richtlinie gemäß 292a Abs. 2 HGB? Das in 292a HGB manifestierte Einklangserfordernis eines internationalen Konzernabschlusses mit der 7. Richtlinie bzw. dessen Gleichwertigkeit in der Aussagekraft dürfte durch eine Mindestgliederung nach IAS bzw. US-GAAP nicht erreicht werden. 132 Die anzuwendenen Gliederungsvorschriften der 7. Richtlinie stammen per Verweis des Artikel 17 aus den entsprechenden Vorschriften der 4. Richtlinie, die, wie oben dargelegt, Eingang in 275 HGB gefunden haben. Diese sind zwingend anzuwenden, um im Rahmen der Richtlinie ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft zu gewährleisten. Durch die rudimentären internationalen Vorschriften kann dies aber nicht gewährleistet werden. Die Aussagekraft könnte allenfalls durch eine Kombination von Gliederung und zusätzlichen Angaben sichergestellt werden. 133 Die nach internationalen Vorschriften aufgestellten Abschlüsse wären vielmehr auf die Aussagefähigkeit einer handelsrechtlichen Gliederung hin zu erweitern. Dies ist jedoch insofern problematisch, als das sich hinter den auszuweisenden Einzelposten auch ganz unterschiedliche Sachverhalte verbergen können. VII. Thesenförmige Zusammenfassung (1) Gewinngliederungsgrundsätze in internationalen Rechnungslegungssystemen müssen sich an ihrer Entscheidungsnützlichkeit messen lassen. Der in allen hier betrachteten Systemen 132 Vgl. Brakensiek/Hütten, BB 1999, 1109; Van Hulle (Fn. 105), 142. Vgl. HFA, WPg 1998, 428: sofern alle nach den EG-Richtlinien auszuweisenden Posten einzeln ausgewiesen werden ; ADS, 292a HGB Tz. 35; Wollmert/Oser, DB 2000, 733; Hoyos/Lechner, in: Beck scher Bilanz- Kommentar, 4. Aufl. 1999, 292a HGB Tz

19 19 zwingend einwertig ermittelte, vergangenheitsbezogene Gewinn soll für die Rechnungslegungsadressaten durch die Gewinngliederung letztendlich in eine Zielrealisationsgröße transformiert werden. (2) Während der Einzelabschluss im Handelsrecht an der Ermittlung eines entziehbaren Gewinns orientiert ist, dessen Informationswert durch Gliederungsvorschriften erhöht wird, steht die Gewinnermittlung der IAS bzw. US-GAAP rein unter dem Postulat der Informationsfunktion. (3) Der Vergleich internationaler Gewinngliederungsgrundsätze zeigt erhebliche Unterschiede hinsichtlich der Regelungsschärfe. Die Konkretisierung der Gewinngliederung nimmt von den detailliert geregelten handelsrechtlichen Vorschriften über die IAS hin zu einer fragmentartigen Lösung nach US-GAAP ab. (4) Die handelsrechtlichen Kriterien des außerordentlichen Ergebnisses lassen sich nicht mit denen der Extraordinary Items der US-GAAP bzw. IAS vergleichen. Auch die wortgleichen Extraordinary Items der US-GAAP bzw. IAS werden durch unterschiedliche Kriterien konkretisiert sowie zudem extrem restriktiv ausgelegt. Die deutsche sowie amerikanische Gerichtsentscheidung zur Gewinngliederung orientiert sich bezüglich außerordentlicher Komponenten bzw. Extraordinary Items an der Wiederkehrvermutung. Das amerikanische Urteil läßt zudem die vom Standardsetzer entwickelten Kriterien explizit außer Acht, was die mangelnde Relevanz der GAAP unterstreicht. (5) US-GAAP sowie auch IAS sind scheinbar zumindest hinsichtlich der Angabepflicht des Ergebnisses von aufgegebenen Geschäftsbereichen (Discontinued bzw. Discontinuing Operations) in Bezug auf die Prognostizierbarkeit den handelsrechtlichen Vorschriften überlegen. Diesbezüglich ist jedoch fraglich, ob nicht ein Ausweis eines solchen Postens im handelsrechtlichen Gliederungsschema aus 264 Abs. 2 HGB zu fordern ist. (6) Die immer wieder betonte Entscheidungsnützlichkeit der US-GAAP ist aufgrund der recht unbestimmten Vorschriften zur Gewinngliederung zumindest nicht aus den Gliederungsvorschriften des Income Statements ableitbar. Inwiefern die Entscheidungsnützlichkeit sowohl der US-GAAP als auch der IAS durch die aktuellen Projekte zum Performance Reporting verbessert wird (oder in den USA die SEC regulierend eingreift), bleibt abzuwarten.

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