EFSF und ESM: Wo sind die Rettungsmilliarden geblieben?

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1 EFSF und ESM: Wo sind die Rettungsmilliarden geblieben? (Stefan Hofbauer / Einleitung: Robert Dubil) In den letzten Jahren wurden Milliarden an Euro in Europa umhergeschifft, bis keiner mehr genau sagen konnte, wo sich eigentlich der Bestimmungshafen für das Geld befindet. Bekannt ist nur, dass der große Teil vom Norden in den Norden. Bis jetzt gibt es keine detaillierte Abrechnung, was mit den Tranchen aus dem Griechenlandbraten geschehen ist. Foto: dpa Man könnte meinen, dass die Gläubiger gesättigt sind mit den Milliarden an GratisSteuergeldern. Aber das liegt nicht in der Natur von bodenlosen Fässern. Jetzt ist ein kleiner, raffgieriger Hintergrund bekannt geworden und dieser bestätigt die schlimmsten Befürchtungen der ESM und EZB-Gegner. Was ist passiert? Hedge-Fond Manager sind nicht gerade bekannt für ihre soziale Kompetenz und Verantwortung. Ein Paradebeispiel für Bereicherung bietet der Hedge Fond seinem Chef Daniel S. Loeb. Dieser pokert scheinbar gerne hoch und kaufte griechische Staatsanleihen zum Ramschpreis von 17 Cent pro Euro und verhökerte sie dann für 34 Cent/Euro an Griechenland weiter. So machte er einen Gewinn von 380 Millionen Euro in kürzester Zeit. Völlig legal hoch gepokert und hoch gewonnen. Eigentlich müsste man ihm zu diesem grandiosen Schachzug gratulieren wenn das Geld nicht der griechischen Bevölkerung fehlen würde.

2 Finanzhilfen für Griechenland / dpa Die Griechen bekamen das Geld für den Schuldenrückkauf vom Euro-Rettungsfond. Das heisst schlussendlich vom Steuerzahler. Jeder, der an der Armutsgrenze nagt wird sicher Harzt 4zusammengeklaut wurde. ltandrohung Und was ist mit den anderen zig Milliarden, die schon nach Griechenland geflossen sind? Wo geht das Geld hin? Jeder seriöse Betriebsökonom könnte mit den bereits gezahlten Geldern an Griechenland den Staat neu erfinden und mit der benötigten Infrastruktur ausstatten. Aber man sieht keine Besserung. Das griechische Volk verblutet finanziell, die Politiker korrumpieren erfolgreich weiter, das Ausland füttert die Fetten wie Stopfgänse und lässt dafür die Abgemagerten verhung Europa. Kein Tag ohne neue Horrormeldungen über katastrophale Zustände im Gesundheitswesen und massenhafter Arbeitslosigkeit. Kein Staat in Europa ist derzeit in der Lage, seine Schulden zu begleichen Zukunft. Also wo sind die Milliarden? auch nicht in Um das zu verstehen braucht es einen kleinen Exkurs in das Regelwerk des Bankgeschäftes.

3 wird von einer Zentralbank, der Europäischen Zentralbank (EZB), hergestellt und als Kredit vergeben. Dabei wird jedoch nur ein kleiner Teil tatsächlich in Banknoten und Münzen hergestellt. Derzeit liegt der Bargeldanteil an der gesamten Geldmenge in der Eurozone bei ca. 9% [1]. Der Rest existiert lediglich in Computersystemen. Ob jedoch gedruckt oder lediglich Nullen und Einsen im Computer ist dabei nicht von Belang. aber von diesem dadurch, dass es sich dabei auch lediglich um Daten in Computersystemen handelt nicht ohne Hintergrundwissen zu unterscheiden. Wenn Ihnen Ihre Hausbank z.b. für den Kauf eines neuen KFZ (sagen wir, Sie möchten sich einen Opel Corsa gönnen) einen Kredit gewährt und Ihnen deshalb auf Ihrem Konto Euro gutschreibt, dann handelt es sich um größtenteils Giralgeld. Da Ihre Bank lediglich einen besitzen muss, derzeit 1% [2]. Dies bedeutet, Ihre Bank hat Geld erzeugt, Sie können dieses Guthaben wie Geld verwenden (Ihrem Autoverkäufer überweisen), auch wenn davon lediglich 1% tatsächlich als gesetzliches Zahlungsmittel existiert. Ihre Bank hat also Giralgeld erzeugt (der italienisch: Kreis, Drehung, Umlauf, Rundfahrt). Das hindert Ihre Bank jedoch nicht, Sie zur Rückzahlung der gesamten Kreditsumme, plus Zinsen, in echtem Geld zu verpflichten! Abgesehen von der Fassbarkeit von Banknoten und Münzen unterscheidet sich Bargeld von anderen Erscheinungsformen von Geld dadurch, dass es rechtlich gesehen eine Forderung gegen die Notenbank darstellt. Eine 100 Euro-Banknote ist also formal eine Forderung über 100 Euro gegen das Eurosystem. Hundert Euro auf dem Girokonto sind dagegen eine Forderung gegen die kontoführende Bank oder Sparkasse. (Quelle: Deutsche Bundesbank siehe [1]) Überweisen Sie nun die Euro für den Kauf Ihres neuen Opel Corsa an den Autohändler, wird der Betrag dem Konto Ihres Gegenübers gutgeschrieben. Der Autohändler ist aber nicht Kunde der gleichen Bank wie Sie. Das Geld muss also vom Konto der einen Bank auf das Konto der anderen Bank (der Ihres Autohändlers) wandern. Die Bank des Autohändlers akzeptiert aber selbstverständlich nur gesetzliches Zahlungsmittel, also echtes (Zentralbank) Geld. Ihre Bank hat Ihnen aber bei Gewährung des Kredits hauptsächlich Giralgeld (also selbst erzeugtes Buchgeld) zur Verfügung gestellt. Das möchte die empfangende Bank aber nicht akzeptieren, sie kann damit ja auch nichts anfangen, es handelt sich nicht um das gesetzliche Zahlungsmittel. Tatsächlich besitzt Ihre Bank jedoch nur 1% der Ihnen zur Verfügung gestellten Euro also nur 100 Euros. Wie kann das Geschäft nun zu Stande kommen? Müssen Sie auf den Kauf des heiß ersehnten Corsa verzichten, weil zu wenig echtes Geld da ist? Kleiner Denkanstoss: Wäre Ihr Autohändler bei der gleichen Bank wie Sie, könnte man sich das ganze im folgenden beschriebene Szenario bei dieser Transaktion ersparen. Warum ist es dann wohl für eine Bank so lukrativ möglichst groß zu sein? Interbankenmarkt, Refinanzierung, LIBOR

4 Foto: Ihr imaginärer Opel Corsa in Feuerrot / Andrew van dellen / CC-BY-SA-2.5 Nein, natürlich nicht! Hier kommt der oft erwähnte und trotzdem vermutlich von den wenigsten Menschen verstandene (vor allem in seiner Bedeutung für das tägliche Leben jedes Einzelnen) Interbankenmarkt ins Spiel! Erinnern Sie sich noch, an das verzweifelte Geschrei und die panischen Gesichtsausdrücke bei den Verantwortlichen? Wenn es wieder einmal hieß: Damit Sie doch noch Ihren Corsa und der Autohändler seine Euros bekommt, gewährt die Bank des Autohändlers Ihrer Bank einfach einen Kredit über die fehlenden Euros (sofern Ihre Bank als kreditwürdig angesehen wird!). Dafür verlangt die Bank des Autohändlers Zinsen. Ihre Bank wiederum verlangt von Ihnen Zinsen. Diese sind natürlich höher als die Zinsen, welche Ihre Bank selbst für das Geld zahlen muss. Die Differenz streicht sich Ihre Bank als Gewinn ein. (Das kann als Regelfall angesehen werden, es gibt natürlich auch andere Möglichkeiten, wie Ihre Bank an echtes Geld kommen kann sie verkauft z.b. eine Immobilie in ihrem Besitz oder überlässt der EZB Sicherheiten und bekommt den Kredit direkt von der EZB.) Somit ist auch die Manipulation des Referenzzinssatzes für Kreditgeschäfte zwischen Banken LIBOR Skandal. Denn davon leitet sich ab, was Ihnen Ihre Bank an Zinsen für den Kredit verrechnet und welchen Gewinn sie damit macht! Damit sind alle Beteiligten glücklich, möchte man meinen. Sie bekommen Ihren Corsa, die Bank macht Gewinn, die Bank des Autohändlers auch. Das trifft zu, außer es stört Sie, dass die Bank nur 100 Euros zur Verfügung hat und Ihnen dennoch Zinsen für Euros verrechnen darf. Die Bank hat also mit wenigen Mausklicks und damit verbundenen Datenbankeinträgen gutes Abgesehen davon ist alles eitel Wonne solange alle beteiligten Parteien als kreditwürdig angesehen werden und vor allem Sie Ihren Job behalten und die Euros plus Zinsen in echtem Geld zurückzahlen können. Ein ständiger Kreislauf (bei genauerer Betrachtung eine ständige Umverteilung, aber das würde einen eigenen Artikel benötigen) ist nett, so lange, bis er an einer oder mehreren Stellen unterbrochen wird. Verlieren Sie nun Ihren Job und können den Kredit nicht mehr bedienen, sprich die Euros Giralgeld durch Arbeit bzw. Einkommen in echtes Geld verwandeln, hat Ihre Bank ein

5 Problem (Sie natürlich auch!). Sie schuldet der Bank des Autoverkäufers Euros plus Zinsen. Woher nehmen? Kürzen wir die ganze Geschichte an dieser Stelle etwas ab und nehmen wir an, Ihre Bank verliert dadurch, dass Sie den Kredit von Ihnen nicht eintreiben kann und damit ihren eigenen Kredit bei der Bank des Autohändlers nicht bedienen kann, ihre Kreditwürdigkeit. Die Bank des Autohändlers und auch andere Banken wollen Ihrer Hausbank keinen Kredit mehr geben, oder nur zu Konditionen, die der Bank keinen Gewinn mehr ermöglichen. Die Bank kann sich am Interbankenmarkt nicht mehr refinanzieren und ist tot, fertig, aus, Geschichte! Trifft dieses Szenario auf mehrere Banken zu, vielleicht sogar auf richtig große, dann haben Sie was Sie in der Eurozone haben: Eine Bankenkrise! Spanische Immobilienblase und der Untergang der Banken Hier schließt sich der Kreis zu den Rettungsmilliarden. Das lässt sich am anschaulichsten am Beispiel Spaniens erläutern. Foto: Eine Immobilie zum Verkauf in Spanien / dpa Spanien war vor der Bankenkrise (und ist es noch immer) ein lediglich moderat verschuldetes Euroland mit weniger Schulden im Vergleich zum Bruttoinlandsprodukt als z.b. Deutschland oder Österreich. Die spanischen Banken haben jedoch aberwitzige Summen an Giralgeld erzeugt und es als Kredit an Bauunternehmer und sonstige Wirtschaftstreibende in der Immobilienbranche verliehen. Diese haben dafür Immobilien gebaut. Mehr als irgendjemand braucht. Es entstand eine veritable Immobilienblase. Der Effekt daraus: Die Immobilien sind heute vielfach weniger wert als der dafür ausstehende Kredit. Die Banken können also nicht damit rechnen für ihr Giralgeld echtes Geld zu bekommen, zumindest nicht für die volle Summe. Echtes Geld fließt ja nur, wenn die Immobilie verkauft, oder zumindest vermietet wird und der Käufer dafür echtes Geld auf den Tisch legt. Die Banken sitzen also in der Falle, genau wie Ihre Hausbank in unserem fiktiven Beispiel. Sie sind tot, fertig, aus, Geschichte! Sofern ihnen niemand Kredit in echtem Geld gibt. Und genau hier kommen die Rettungsmilliarden ins Spiel. Damit sind Sie und ich im Spiel. Freuen Sie sich? Sie leisten einen Beitrag zur Erhaltung der Bank! Die auf Ihre Kosten fette

6 Staatsverschuldung für Bankenrettung Ihre Volksvertreter (und auch meine) haben den Banken zugesagt, ihnen Kredit zur Verfügung zu stellen. Für diesen Kredit müssen die Staaten selbst wieder Kredit aufnehmen. Staaten dürfen ja selbst kein echtes Geld erzeugen, dieses Privileg haben sie an teilweise und teilweise vollständig private Institute, so genannte Zentralbanken, abgetreten. Und wo nimmt Mann und Frau bzw. Politiker und Politikerin Kredit auf? Richtig! Bei Banken! Und sei es direkt die EZB (wie im Falle Griechenlands, Italiens und Spaniens) falls der Staat (also Sie und ich) selbst nicht mehr kreditwürdig ist. Das ist nebenbei bemerkt rechtswidrig! Lassen Sie sich also nicht von den unzähligen Expertenmeinungen, Kommentaren, sinnlosen Talkrunden und zahlreichen bewussten Verkomplizierungen ablenken, die genutzt werden, um Ihnen den Blick auf das eigentliche Problem zu vernebeln. Die Sachlage ist tatsächlich so banal wie beschrieben! Um auf unser Beispiel zurückzukommen: Hätte Ihr Autohändler unzählige Fahrzeuge auf Kommission verkauft und würde am Ende feststellen, dass er für viele das Geld nicht bekommt, ginge er schlicht und einfach pleite. Seine Aktiva, also der Besitz der Firma, würde unter den Gläubigern (den Autoherstellern die ihm die Autos geliefert haben) aufgeteilt und jemand anderer würde das Geschäft fortführen und den selben Fehler vermutlich nicht wiederholen. Die meisten Angestellten würden sogar ihren Job behalten. d, der noch als kreditwürdig angesehen wird, in diesem Fall der Steuerzahler, nimmt sich einen Kredit und haftet auch dafür. Die Bank hat sich des Risikos der Refinanzierung nahezu komplett entledigt. Unser Autoverkäufer müsste sich also keine Sorgen machen, dass er sein Geld für die Verkäufe auf Kommission bekommt. Das Risiko trägt der Steuerzahler. Er bezahlt die Autos, für welche das Geld nicht eingebracht werden kann. Zur Abwicklung dieses Geschäfts wurden Vehikel wie der EFSF und der ESM ins Leben gerufen. Sie sind nichts anderes als ein gigantischer Kredit, welcher selbstverständlich zurückgezahlt werden muss. Die Haftung übernimmt jeder einzelne Steuerzahler der Eurozone, die Banken bedienen sich und füllen ihre Lücken. Lassen Sie sich auch hier nicht täuschen! Am Beispiel von Spanien ist klar ersichtlich. Wird seine Banken zu retten. Der spanische Staat bräuchte ansonsten keinen ESM. Oder geht es den griechischen Bürgern etwa besser, seit dem wir ihnen Milliarden überwiesen haben? Überwachungs- und Polizeistaat sichert Schuldeneintreibung

7 Foto: Pierre-alain dorange Verfügung gestellt wurde, stellt einen Kredit dar. Dieser muss selbstverständlich bedient werden. Den Kredit haben unsere Volksvertreter in unserem Namen aufgenommen. Selbstverständlich müssen Sie und ich diesen Kredit tilgen. Das geht nur über drastische Ausgabenkürzungen im Staatshaushalt. Daher die Sparpakete. Wir bekommen für unser Steuergeld schlicht und ergreifend weniger Gegenleistungen. Ausgaben für Soziales und Bildung werden gekürzt, Steuern und Abgaben drastisch erhöht. Funktionieren wird das freilich nicht. So viel Giralgeld kann einfach nicht durch Abzweigen von echtem Geld aus dem Wirtschaftskreislauf gedeckt werden. Um aber das gegenwärtige System möglichst lange am Leben zu erhalten, wird die Lebensarbeitszeit eines jeden einzelnen erhöht. Das Rentenalter wird angehoben und das Eintrittsalter in das Erwerbsleben (also das Steuerzahlerleben) herabgesetzt. Wie? Durch früheren Eintritt ins Arbeitsleben z.b. durch Abschaffung der Wehrpflicht! Vergessen Sie getrost alle Argumente, die Sie zur Abschaffung der Wehrpflicht in Deutschland (bereits umgesetzt) und Österreich (in Planung) gehört haben. Die wahre Motivation liegt woanders! Sollte irgendjemanden der geneigten Leser oder nicht Leser dieses Artikels (betroffen von den beschriebenen Maßnahmen sind ohnehin alle) nicht behagen, steht ein ausgeklügeltes System von Überwachung und Gewaltanwendung bereit. Vergessen Sie auch hier wieder getrost alle Argumente, die Sie pro Überwachungsstaat [3] präsentiert bekommen haben und lassen Sie sich kein Salz in die Augen streuen! Terrorismus ist das Letzte, wogegen sich die Überwachungsmaßnahmen richten. Den wenigen Herrschaften, die an der Fortführung des gegenwärtigen Systems interessiert sind, ist voll bewusst, dass, wenn die Auswirkungen für jeden Einzelnen deutlich spürbar werden, sich mindestens Unzufriedenheit wenn nicht blanker Zorn entfalten wird. Um diesen unter Kontrolle zu halten bzw. gegebenenfalls effektiv unterdrücken zu können, wurden in den letzten Jahren in aller größter Eile umfassende Programme, Systeme [4], Maßnahmen und Organisationen ins Leben gerufen. Diese Organisationen, aus gutem Grunde wenig bekannt, haben teilweise sogar die Lizenz zu töten [5]! Straßenschlachten mit der eigenen Polizei [6] waren bis vor wenigen Monaten noch Schlagzeilen aus totalitären Staaten oder gar Diktaturen. In Griechenland und Spanien gehören sie mittlerweile nahezu zum Alltag. Die Massenmedien, welche sich ja, wenn es um

8 Schutz und Fördermillionen geht, gerne als 4. Gewalt der Demokratie rühmen, bringen diese Vorgänge höchst selten in die Schlagzeilen. Ein Schelm wer Böses dabei denkt! Auswege, Alternativen Fest steht: Innerhalb des momentanen Systems gibt es KEINE Lösung für die bestehenden Probleme. Diese Aussage hat nicht im entferntesten mit irgendeiner Ideologie oder politischen Ausrichtung zu tun. Das kann jeder für sich selbst nachrechnen. Ein verzinstes Mindestreservesystem kann nicht auf Dauer funktionieren. Hier ist die Exponentialfunktion der Feind des Friedens. Es kann nur eine gewisse Zeit funktionieren. Diese Zeit läuft langsam aber sicher ab. Vor dem Zusammenbruch oder Neustart (z.b. durch Krieg) soll noch so viel als irgendmöglich zu den Betreibern des Systems umverteilt werden. Wenn nötig mit Gewalt. Vergessen Sie nicht, dass nach einer Periode mit ähnlichen Problemen und Symptomen der zweite Weltkrieg veranstaltet wurde. Was danach folgte, war das Wirtschaftswunder. Es kann uns also niemand vorwerfen, wir hätten nicht um die Gefahren und die Sachlage gewusst. Sie merken vermutlich schon: Mit einer einfachen und schnellen Lösung, die dabei noch möglichst bei niemandem Schmerzen verursacht, ist es schlecht bestellt. Fest steht jedoch zweifelsfrei: Wir bzw. unsere Vertreter in politischen Ämtern müssen das System ändern und schnellstmöglich aufhören, an Symptomen herumzudoktern und über irgendwelche absurden Eingriffe des Staates z.b. in den Arbeitsmarkt um künstlich etwas an der Arbeitslosigkeit zu ändern. Man muss weder ein so genannter Experte sein oder ein Bankfachmann, um zu verstehen, dass ausserhalb jeder Ideologie und politischen Ausrichtung dieses System rein mathematisch dem Untergang geweiht ist und besser gestern als morgen reformiert werden muss. Selbstverständlich werden sich die Profiteure des aktuellen Systems bis zum Äußersten gegen eine Beschneidung ihrer Privilegien und der damit verbundenen Abschaffung des äußerst lukrativen Umverteilungssystems wehren. Ob es jedoch zu dieser Konfrontation überhaupt kommt, scheint offen. Die Volksvertreter scheinen nicht an der Austragung dieses Konflikts interessiert zu sein. Sie bringen lieber ihre persönlichen Schäfchen ins Trockene auch wenn in Nachbemerkung: Dem einen oder anderen Leser könnte sich die Frage gestellt haben, wozu wir Banken überhaupt brauchen. Sie organisieren den Zahlungsverkehr und verwalten Guthaben und Schulden. Dafür bedienen sie sich in parasitärem Ausmaß am Geldkreislauf aus der Realwirtschaft. Warum nicht einfach direkt mit dem Autohändler eine Ratenzahlung vereinbaren und ihm für die Gewährung einer Ratenzahlung anstatt Euros zu geben? Warum eine Bank zwischenschalten? Nun, ja. Dieses Privileg haben sich die Banken gesetzlich zusichern lassen. Der österreichische Schuhfabrikant Heini Staudinger hat sich kürzlich von etlichen Privatpersonen Geld geliehen um in sein Unternehmen zu investieren und bezahlt die möchte man sich denken. Allen ist geholfen und der Schuhfabrikant hat keine Zinszahlungen an eine Bank zu leisten. Doch weit gefehlt! Die österreichische Finanzmarktaufsicht bedroht den Firmeninhaber mit einer Gefängnisstrafe wegen unerlaubter Durchführung von Bankgeschäften!

9 Quellen: [1] Eröffnung des Bargeldsymposiums (Deutsche Bundesbank) [2] Mindestreserven (Deutsche Bundesbank) [3] USA: Drohneneinsatz im Inland Bürgeraktivisten protestieren [4] EU will umfassend Daten von Flugpassagieren sammeln [5] EUROGENDFOR, Schutztruppe oder europäisches Todesschwadron [6] Weiterführende Informationen: Jeder sollte die in diesem Text behaupteten Systematiken des Geldsystems für sich nachprüfen. Dies kann man z.b. anhand der Broschüre der deutschen Bundesbank zum Geldwesen für deutsche Schüler der Sekundarstufe. (Quelle: Deutsche Bundesbank) Eine exzellente und leicht verständliche Erklärung unseres monetären Systems von Raimund Brichta welches auf der Webseite veröffentlicht wurde aber mittlerweile dort nicht mehr auffindbar ist. Hier eine gespeicherte Version in PDF: Raimund Brichta Beim Geld geht es um die Wurst. Zinskritik der reinen Vernunft Über den Autor Redaktion NEOPresse - Die Redaktion von NEOPresse wählt für Sie die interessantesten Nachrichten aus verschiedenen freien und unabhängigen Nachrichtenquellen aus.