Einwohner- und Ortsbürgergemeinde Vordemwald

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1 Einwohner- und Ortsbürgergemeinde Vordemwald Vorlagen für Ortsbürgergemeindeversammlung am Donnerstag, 20. November 2014, Uhr Einwohnergemeindeversammlung am Donnerstag, 20. November 2014, Uhr im Gemeindesaal Vordemwald

2 Inhaltsverzeichnis Ortsbürgergemeindeversammlung Seite Gemeindeversammlungsvorlage Ortsbürgergemeinde 2 Einwohnergemeindeversammlung Seite Gemeindeversammlungsvorlage Einwohnergemeinde 9 1

3 Ortsbürgergemeindeversammlung vom Donnerstag, 20. November 2014, Uhr, im Gemeindesaal Traktanden 1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 20. Juni Kreditabrechnungen 2.1 Kauf Restaurant zur unteren Säge 2.2 Umbauarbeiten Restaurant zur unteren Säge 3. Voranschläge 2015 der Ortsbürgerverwaltung und der Forstwirtschaft 4. Verschiedenes Die Akten liegen vom 6. bis 20. November 2014 zur Einsichtnahme bei der Gemeindekanzlei auf. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger werden freundlich zum Besuch dieser Gemeindeversammlung eingeladen. Vordemwald, 6. Oktober 2014 IM NAMEN DES GEMEINDERATES Der Gemeindeammann Der Gemeindeschreiber Jürg Zbinden Stephan Niklaus 2

4 Traktandum 1 Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 20. Juni 2014 Gemeinderat und Finanzkommission haben das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 20. Juni 2014 geprüft und als richtig befunden. Antrag Das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 20. Juni 2014 sei zu genehmigen. 3

5 Traktandum 2 Kreditabrechnungen 2.1 Kreditabrechnung Kauf Restaurant zur unteren Säge Verpflichtungskredit 840' Objekt Kauf Restaurant Untere Säge Beschluss GV Bruttoanlagekosten Ausgaben total gemäss Bilanz Konto Nr Zuzüglich bezogene Vorsteuern Total Bruttoanlagekosten 818' ' Kreditvergleich Verpflichtungskredit Kreditunterschreitung 840' ' Einnahmen Einnahmen total gemäss Investitionsrechnung Konto Ausstehende Subventionen und Beiträge abz. Vorsteuerkürzung Total Einnahmen Nettoinvestition Bruttoanlagekosten ohne bezogene Vorsteuern 818' Total Einnahmen 0.00 Nettoinvestition 818' Antrag Die Kreditabrechnung über den Kauf des Restaurant zur unteren Säge sei zu genehmigen. 4

6 2.2 Kreditabrechnung Umbauarbeiten Restaurant zur unteren Säge Verpflichtungskredit 70' Objekt Umbauarbeiten Restaurant Untere Säge Beschluss a.o. GV Bruttoanlagekosten Ausgaben total gemäss Bilanz Konto Nr Zuzüglich bezogene Vorsteuern Total Bruttoanlagekosten 137' ' Kreditvergleich Verpflichtungskredit Kreditüberschreitung 70' ' Einnahmen Einnahmen total gemäss Investitionsrechnung Konto Ausstehende Subventionen und Beiträge abz. Vorsteuerkürzung Total Einnahmen Nettoinvestition Bruttoanlagekosten ohne bezogene Vorsteuern 137' Total Einnahmen 0.00 Nettoinvestition 137'

7 5 Erläuterungen Die Arbeitsgruppe der Ortsbürger hat die Umbauarbeiten des Restaurants und der Wohnung nach dem Grundsatz so wenig wie möglich - so viel wie nötig geplant und durchgeführt. Die Planung wurde pragmatisch und ohne Beizug eines Architekten vorgenommen, dies war eine kostengünstige Vorgehensweise. Bei der Ausführung der sanften Renovation sind unvorhergesehene Mängel aufgetaucht. Die Arbeitsgruppe hat diese sorgfältig geprüft und folgende Zusatzarbeiten für wichtig und notwendig befunden: - Unterhaltsarbeiten Heizung, Verbesserung Energieeffizienz und Reduktion Lärmpegel - Erstellung einer behindertengerechten Eingangsrampe - div. elektronische Arbeiten, insbesondere aus Sicherheitsgründen - zusätzliche Malerarbeiten - Sanierung Sanitäranlagen in Mietwohnung - Ersatz Fenster im Restaurant Die Wohnung und das Restaurant befinden sich nun in einem sehr guten Zustand, welcher sich für die Vermietung in den nächsten Jahren positiv auswirkt. Antrag Die Kreditabrechnung über die Umbauarbeiten Restaurant zur unteren Säge sei zu genehmigen. 6

8 Traktandum 3 Voranschläge 2015 der Ortsbürgerverwaltung und der Forstwirtschaft Ortsbürgergemeinde Die Ortsbürgergemeinde schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF ab (Budget 2014 CHF ), welcher dem Eigenkapital zugewiesen wird. Sie beschafft wiederum drei SBB-Tageskarten pro Tag zum Wiederverkauf an die Einwohnerinnen und Einwohner. Im Waldhaus Felli ist der Ersatz des Kochherdes / Backofens mit CHF budgetiert. Die Ortsbürgergemeinde verpachtet Land des Finanzvermögens an diverse Privatpersonen, welche dies mit CHF pro Jahr entschädigen. Der Pachtzins für das Restaurant untere Säge beträgt CHF pro Monat. Das Kontokorrentguthaben der Ortsbürgergemeinde wird von der Einwohnergemeinde mit 1 % bzw. rund CHF verzinst. Forstwirtschaft Bei der Forstwirtschaft wird ein Aufwandüberschuss von CHF erwartet (Budget 2014 CHF 8 900). Dieser wird mit einer Entnahme aus der Forstreserve ausgeglichen. Holzereiarbeiten, welche nicht durch das Forstpersonal der Gemeinde Brittnau oder durch Förster Beat Steffen erledigt werden können, werden an einen externen Dienstleister vergeben. Budgetiert sind CHF (CHF ). Die Erträge aus dem Holzverkauf sind rückläufig, sie werden mit CHF budgetiert (CHF ). Die Forstreserve wird von der Ortsbürgerverwaltung mit 1 % bzw. rund CHF verzinst. 7

9 Antrag Der Gemeinderat und die Finanzkommission beantragen, das Budget 2015 sei zu genehmigen. Traktandum 4 Verschiedenes 8

10 Einwohnergemeindeversammlung vom Donnerstag, 20. November 2014, Uhr, im Gemeindesaal (im Anschluss an die Ortsbürgergemeindeversammlung) Traktanden 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 19. Juni Zusatzkredit von für den Neubau der Kanalisation in der Langenthalerstrasse K Verpflichtungskredit von für den Strassenausbau K 233 Vordemwald-Strengelbach, Abschnitt Iselishof bis Moorenhubelstrasse, mit Rad-/Gehweg südseitig, und Strassenbeleuchtung auf dem gesamten Abschnitt 4. Neues Abfallreglement 5. Integration der Musikschule Vordemwald in die Musikschule Rothrist auf Anfang Schuljahr 2015/16 6. Kreditabrechnungen 6.1 Multisammelstelle an der Gländstrasse 6.2 Neuanschaffung Werkhof-Traktor 6.3 Neuanschaffung Feuerwehr-Mehrzweckfahrzeug 6.4 Kauf Liegenschaft Langenthalerstrasse Stützung/Unterfangung Kanalisation Bluestweg/Lischweg 7. Voranschläge Verschiedenes Die Akten liegen vom 6. bis 20. November 2014 zur Einsichtnahme bei der Gemeindekanzlei auf. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger werden freundlich zum Besuch dieser Gemeindeversammlung eingeladen. Vordemwald, 6. Oktober 2014 IM NAMEN DES GEMEINDERATES Der Gemeindeammann Der Gemeindeschreiber Jürg Zbinden Stephan Niklaus 9

11 Traktandum 1 Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 19. Juni 2014 Gemeinderat und Finanzkommission haben das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 19. Juni 2014 geprüft und als richtig befunden. Antrag Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 19. Juni 2014 sei zu genehmigen. Traktandum 2 Zusatzkredit von für den Neubau der Kanalisation Langenthalerstrasse K 233 An der Gemeindeversammlung vom 28. November 2008 wurde der Verpflichtungskredit für die Sanierung der K 233 mit den werkseitigen Anpassungen vom Souverän genehmigt. Für die Erstellung der Kanalisation in der Langenthalerstrasse wurde in diesem Kredit der Betrag von ausgewiesen. Im bereinigten Kostenvoranschlag vom ist bereits von anpassungs- und teuerungsbedingten Kosten die Rede - neue Kostenprognose 965' Eine Endkostenprognose nach Offerteneingabe belief sich auf An der Gemeindeversammlung im November 2012 wurde deshalb ein Zusatzkredit in der Höhe von gesprochen, womit sich der Gesamtkredit für den Kanalisationsbau im Rahmen der Sanierung K 233 auf erhöhte. Nach den bekannten, baulichen Schwierigkeiten (Bodenverhältnisse / starke Nässe) seit Baubeginn, ergaben sich bis Kontrollschacht (KS) 45.7 im Bereich Einmündung Poststrasse Mehrkosten von Beim Weiterbau ab KS 45.7 konnte bisher keine Verbesserung festgestellt werden, obwohl mit einer Projektoptimierung die Tiefe der Kanalisationsleitung minimiert wurde. Die Mehrkostenprognose ab KS 45.7 bis Ausbauende beträgt daher noch einmal

12 Nachstehende Zusammenstellung zeigt die Kostenentwicklung und die Endkostenprognose für die Erstellung der neuen Kanalisation Langenthalerstrasse K 233: Bauarbeiten Begründung Kostenvoranschlag Endkostenprognose Nov Endkostenprognose Juli 2014 Regiearbeiten Regiearbeiten für Unvorhergesehenes Baustelleneinrichtungenalanlage Handsender Busbevorzugung / längere Zumietung Lichtsig Holzen + Roden Belagsarbeiten Summe gemäss Werkvertrag Kanalisationsarbeiten Summe gemäss Werkvertrag Projektoptimierung Anpassung Höhenlage und Gefälle / weniger Schächte Mehrkosten bis KS Mehrkosten KS 45.7 bis Ausbauende Mehrkosten Sagikanal Mehrkosten Hausanschluss Total Kanalisationsarbeiten Diverses / Unvorhergesehenes Honorar Technische Arbeiten Mehrwertsteuer Teuerung Bereinigte Kosten Kanalisation ' Vorinvestition schlechter Baugrund / zusätzliche Spriessungen (gem. Info an Gemeindeversammlung ) Mehrkosten durch schlechten Baugrund / zusätzliche Spriessung / durchnässtes Material Aushub / Spriessung / Abbruch stark armiertes Gewölbe / Entsorgungskosten / Erstellung Sauberwasserleitung für spätere Ausbauten Überprüfung KV / Projektanpassungen / zusätzlicher Bauleitungsaufwand 11

13 Damit die neue Kanalisationsleitung in der geforderten Qualität fertig gestellt werden kann, müssen zusätzliche Gelder bereitgestellt werden. Die Finanzverwaltung hat den Zusatzkredit in der längerfristigen Finanzplanung der Abwasserbeseitigung berücksichtigt. Dieser Zusatzkredit löst keine ausserordentliche Gebührenerhöhung aus. Die jährlichen Kapital- und Betriebsfolgekosten betragen rund Antrag Für den Neubau der Kanalisation Langenthalerstrasse im Zusammenhang mit der Sanierung K 233 sei ein Zusatzkredit von Fr 280' zu genehmigen. Traktandum 3 Verpflichtungskredit von für Strassenausbau K 233 Vordemwald-Strengelbach mit Rad-/Gehweg südseitig und Strassenbeleuchtung Die Kantonsstrasse K 233 ist die Verbindung von Zofingen nach Langenthal und durchquert die Gemeinde Vordemwald. Diese Strasse dient dem regionalen und lokalen Verkehr und ist als offizielle Schwerverkehrsroute definiert. Die durchschnittliche tägliche Verkehrsbelastung beträgt ca Fahrzeuge. Die K 233 ist ebenfalls Bestandteil des kantonalen Radroutennetzes. Mit dem Bau eines südseitigen Rad-/Gehweges im Abschnitt Iselishof bis zur Gemeindegrenze Vordemwald/Strengelbach soll die Verkehrssicherheit für Fussgänger und Radfahrer verbessert und mit der Belagserneuerung eine langfristige Wiederherstellung der Betriebssicherheit erreicht werden. 12

14 Projekt und Ausführung Der Ausbauabschnitt beträgt 470 m. Davon sind 206 m im Innerorts- und 264 m im Ausserortsbereich. Der bestehende südseitige Strassenrand wird beibehalten. Eine Verbreiterung erfolgt ausschliesslich auf der Nordseite. Im Bereich Däntsch muss auf der Waldseite die Steinkorbmauer um 150 m verlängert werden. Für das Ausbauprojekt ist ein Landerwerb von 585 m2 erforderlich. Die Strassenentwässerung wird auf der ganzen Länge erneuert und die Einlaufschächte ersetzt. Werkleitungen Auf dem ganzen Abschnitt wird ein Medienrohr verlegt. Die EW Rothrist AG wird die EW- und Wasserleitung erneuern. Auch die Strassenbeleuchtung muss ersetzt werden. Diese Kosten gehen voll zu Lasten der Gemeinde Vordemwald. Der Kostenvoranschlag für das Strassenbauprojekt basiert auf Berechnungen aus dem Jahr Derjenige der Strassenbeleuchtung ist im August 2014 erstellt worden. Kostenaufteilung Teilprojekt Gesamtkosten 100% Anteil Kanton Anteil Gemeinde Aargau Vordemwald % % Abschnitt Innerort Abschnitt Ausserort ohne Geh- /Radweg Abschnitt Ausserort nur Geh-/Radweg Total Kosten Strassenbau Kosten Strassenbau indexiert August 2014 mit 3,3% Bauteuerung Strassenbeleuchtung Kandelaber und Installation Tiefbauarbeiten Strassenbeleuchtung Total Kosten Strassenausbau K 233 Vordemwald - Strengelbach

15 Dieser Kredit wird dem Souverän jetzt zur Genehmigung vorgelegt, damit die Planungsarbeiten und das Auflageverfahren vorangetrieben sowie allfällige Einwendungen behandelt werden können. Im Finanzplan der Gemeinde Vordemwald ist eine Realisierung dieses Bauwerkes nicht vor 2017/2018 vorgesehen. Antrag Für den Strassenausbau K 233 Vordemwald Strengelbach, Abschnitt Iselishof bis Gemeindegrenze, mit Rad-/Gehweg und Strassenbeleuchtung, sei ein Kredit von zu genehmigen. Traktandum 4 Neues Abfallreglement Das heute gültige Abfallreglement wurde am 25. November 1999 von der Gemeindeversammlung verabschiedet. In den vergangenen Jahren hat sich im Bereich der Abfallbewirtschaftung einiges verändert und in Vordemwald wurde am 1. Januar 2014 eine Multisammelstelle in Betrieb genommen. Dies hat zur Folge, dass im Bereich Abfall / Entsorgung vieles neu definiert werden musste. Das neue Abfallreglement basiert auf dem Musterreglement des Kantons Aargau und den Gegebenheiten in der Gemeinde Vordemwald. Nachstehend einige Themen, welche umfangreiche Änderungen erfahren haben: 14

16 Änderung Erlass Die dem neuen Reglement zu Grunde liegenden Gesetze sind aufgelistet. I. Allgemeine Bestimmungen Der ganze Abschnitt ist neu aufgebaut und enthält neue. II. Kehrichtabfuhr Verschiedene wurden präzisiert und den neuen Gegebenheiten in unserer Gemeinde angepasst. 15 Bediente Strassen III. Sperrgut IV. Grünabfuhr/Häckseldienst 23 Umfang V. Sammelstellen 30 Tierkörper VI. Finanzierung Anhang I bis III Neu werden Sammelplätze für Siedlungsabfälle gekennzeichnet (Anhang III). Dieser Abschnitt wird neu als separates Thema ins Reglement aufgenommen. Keine gravierenden Änderungen. Der Gemeinderat kann den Häckseldienst aufheben. Das ganze Kapitel konnte dank der gemeindeeigenen Sammelstelle kurz gehalten werden. Die Regelung der Kostenübernahme bei der Entsorgung von Grosstierkadavern wurde in dieses Reglement eingebaut. Das Kapitel wurde etwas umfassender ausformuliert. Die Anhänge I bis III sind Bestandteile dieses Reglements, können aber durch den Gemeinderat ohne Änderung des Reglements neuen Gegebenheiten angepasst werden. Das neue Abfallreglement wurde in der Kommission Landschaft Natur Umwelt (LaNU) erstellt und in mehreren Lesungen überarbeitet. Der Gemeinderat hat das Dokument an der Sitzung vom 25. August 2014 definitiv verabschiedet. Auch die kantonalen Fachstellen hatten Einsicht in dieses Regelwerk. 15

17 Mit dem vorliegenden Reglement erhält die Gemeinde Vordemwald ein zeitgemässes Instrument, um die Belange der Abfall-/Wertstoffbeseitigung klar zu regeln. Die Anhänge I bis III können bei Bedarf ohne Änderung des Reglements durch den Gemeinderat angepasst werden. Antrag Das neue Abfallreglement sei in der vorliegenden Form zu genehmigen. Traktandum 5 Integration der Musikschule Vordemwald in die Musikschule Rothrist auf das Schuljahr 2015/16 Die Gemeinde Vordemwald betreibt seit vielen Jahren eine gut funktionierende Musikschule. Die Musikschule ist allerdings mit rund 70 Schülerinnen und Schülern eine der kleinsten im Kanton Aargau. Diese Grösse bedingt, dass nur kleine bis kleinste Pensen zu vergeben sind, was schwierig und aufwendig zu planen und organisieren ist. Der Verband Aargauer Musikschulen (VAM) stuft Musikschulen mit weniger als 100 Schülerinnen und Schülern als sehr ungünstig ein und empfiehlt aus organisatorischen, wirtschaftlichen und auch qualitativen Gründen eine Grösse von 500 Schülerinnen und Schülern. Zusammen mit Rothrist wäre eine gute Grösse erreicht (ca. 400 Schülerinnen und Schüler). Die Planung und Organisation einer grossen Musikschule ist besser zu bewerkstelligen und flexibler. Den Musikschullehrerinnen und -lehrer können grössere Pensen angeboten werden. Eine Überführung in die Musikschule Rothrist bringt: - ein grösseres Angebot - bessere Ensemblemöglichkeiten - die Möglichkeit für weitere Angebote für begabte Musikschülerinnen und -schüler 16

18 - mehr Möglichkeiten für Projekte (Lager, Workshops) - die Möglichkeit des Unterrichts an beiden Orten - die Qualität der Musikschule wird noch besser - für die Lehrpersonen sind grössere Pensen möglich, dadurch ist eine bessere Einbindung und ein grösseres Engagement an der Musikschule möglich - ein grösseres Musikschulleitungspensum, dadurch besteht die Möglichkeit für eine professionellere Schulentwicklung Ab August 2015 startet der erste Jahrgang der Oberstufe aus Vordemwald in Rothrist. Dies erscheint als günstiger Zeitpunkt, um eine Überführung der Musikschule Vordemwald in die Musikschule Rothrist anzugehen. Rothrist ist bereit für eine Integration der Schüler aus Vordemwald in die Musikschule Rothrist. Umsetzung die Führung und Leitung findet vollständig durch die Musikschule Rothrist statt die Elternbeiträge für die Musikschüler/innen von Vordemwald werden durch den Gemeinderat Vordemwald festgelegt, wobei die Beiträge gemäss Musikschulreglement Rothrist als Richtlinie gelten der Oberstufen-Unterricht kann entweder in Rothrist oder in Vordemwald stattfinden der Unterricht in der Primaschule findet grundsätzlich in Vordemwald statt die bestehenden Musikschullehrerinnen und -lehrer aus Vordemwald behalten ihre Vordemwäldler Schüler weiter Finanzen für Rothrist dürfen keine Mehrkosten entstehen, die Kosten, welche durch die Integration entstehen, müssen durch Vordemwald abgedeckt werden es ist gegenüber den aktuellen Kosten mit einer Erhöhung der Elternbeiträge und der Restkosten der Gemeinde von je ca.10% zu rechnen unabhängig von einem Zusammenschluss mit Rothrist, wird eine Anpassung der Elternbeiträge auf das Schuljahr 2015/16 im ähnlichen Bereich eine Notwendigkeit sein, da das Pensum der Musikschulleitung in Vordemwald aktuell viel zu klein dotiert ist und der Finanzschlüssel 50%/50% nicht mehr erreicht wird; seit 2008 erfolgte keine Erhöhung 17

19 Die Kostenbeteiligung an die Musikschule Rothrist gestützt auf die Bestimmungen des Gemeindevertrags ergibt jährliche Kosten von: Vertrag Kostenstelle Kosten 10 Abs. 2 a) Musikschulleitung, Anteil 30 % vom Pensum von 50 % Abs. 2 b) übriger Betriebskostenbeitrag Abs. 2 c) Lehrerkostenbeitrag Abs. 2 d) Soziallastenbeitrag Abs. 2 e) Verwaltungskostenbeitrag Total Gemäss Art. 13 Abs. 1 Musikschulreglement soll mit den erhobenen Elternbeiträgen die Hälfte der Besoldung der Lehrkräfte exkl. Sozialleistungen gedeckt werden, somit (Musikschulleitung exkl. SL), gleich , davon 50% gleich Das Budget rechnet mit Elternbeiträgen von Der Kostendeckungsgrad ist damit erreicht. Der Gemeinderat und die Schulpflege sind überzeugt, dass mit der Überführung der Musikschule Vordemwald in die Musikschule Rothrist ein notwendiger Schritt in Richtung eines modernen, vielfältigen und qualitativ hochstehenden Musikschulangebotes für unsere Schülerinnen und Schüler unternommen wird. Die Integration wird durch Gemeindevertrag geregelt. Die Gemeinderäte Rothrist und Vordemwald haben diesen unter Vorbehalt der Genehmigung durch die Gemeindeversammlung Vordemwald unterzeichnet. Antrag Der Integration der Musikschule Vordemwald in die Musikschule Rothrist auf das Schuljahr 2015/16 sei durch Genehmigung des Gemeindevertrages und unter gleichzeitiger Aufhebung des Musikschulreglements Vordemwald zuzustimmen. 18

20 Traktandum 6 Kreditabrechnungen 6.1 Kreditabrechnung Multisammelstelle an der Gländstrasse Verpflichtungskredit 185' Objekt Multisammelstelle Gländstrasse Beschluss GV Bruttoanlagekosten Ausgaben total gemäss Investitionsrechnung Konto Nr Zuzüglich bezogene Vorsteuern Total Bruttoanlagekosten 175' ' ' Kreditvergleich Verpflichtungskredit Kreditüberschreitung 185' ' Einnahmen Einnahmen total gemäss Investitionsrechnung Konto Ausstehende Subventionen und Beiträge abz. Vorsteuerkürzung Total Einnahmen Nettoinvestition Bruttoanlagekosten ohne bezogene Vorsteuern 175' Total Einnahmen 0.00 Nettoinvestition 175'

21 5 Erläuterungen Das Projekt hat zu CHF 10'000 Mehrkosten geführt, weil der gesamte Platz mit Teerbelag ausgeführt wurde, dieser Belag war im Kreditantrag nur für die Hälfte des Platzes vorgesehen. Zudem fielen die Geometerkosten höher aus und es konnten weniger Eigenleistungen erbracht werden als erwartet. Demgegenüber konnten bei verschiedenen Positionen Kosteneinsparungen vorgenommen werden. Was unter dem Strich eine Kreditüberschreitung von CHF 4'600 ergibt. Antrag Die Kreditabrechnung über die Multisammelstelle an der Gländstrasse sei zu genehmigen. 20

22 6.2 Kreditabrechnung Neuanschaffung Werkhof-Traktor Verpflichtungskredit 67' Objekt Bauamtstraktor John Deere 3720 Beschluss GV Bruttoanlagekosten Ausgaben total gemäss Investitionsrechnung Konto Nr Zuzüglich bezogene Vorsteuern Total Bruttoanlagekosten 67' ' Kreditvergleich Verpflichtungskredit 67' Kreditüberschreitung Einnahmen Einnahmen total gemäss Investitionsrechnung Konto Ausstehende Subventionen und Beiträge abz. Vorsteuerkürzung Total Einnahmen Nettoinvestition Bruttoanlagekosten ohne bezogene Vorsteuern 67' Total Einnahmen 0.00 Nettoinvestition 67' Antrag Die Kreditabrechnung über die Neuanschaffung des Werkhof-Traktors sei zu genehmigen. 21

23 6.3 Kreditabrechnung Neuanschaffung Feuerwehr-Mehrzweckfahrzeug Verpflichtungskredit 70' Objekt Ersatz Mehrzweckfahrzeug Beschluss GV Bruttoanlagekosten Ausgaben total gemäss Investitionsrechnung Konto Nr Zuzüglich bezogene Vorsteuern Total Bruttoanlagekosten 69' ' Kreditvergleich Verpflichtungskredit 70' Kreditunterschreitung Einnahmen Einnahmen total gemäss Investitionsrechnung Konto Ausstehende Subventionen und Beiträge abz. Vorsteuerkürzung Total Einnahmen 33' ' Nettoinvestition Bruttoanlagekosten ohne bezogene Vorsteuern Total Einnahmen Nettoinvestition 69' ' ' Antrag Die Kreditabrechnung über die Neuanschaffung des Feuerwehr-Mehrzweckfahrzeuges sei zu genehmigen. 22

24 6.4 Kreditabrechnung Kauf Liegenschaft Langenthalerstrasse 7 Verpflichtungskredit 510' Objekt Kauf Liegenschaft an der Langenthalerstrasse 7 Beschluss GV Bruttoanlagekosten Ausgaben total gemäss Bilanz Konto Nr Zuzüglich bezogene Vorsteuern Total Bruttoanlagekosten 501' ' Kreditvergleich Verpflichtungskredit Kreditunterschreitung 510' ' Einnahmen Einnahmen total gemäss Investitionsrechnung Konto Ausstehende Subventionen und Beiträge abz. Vorsteuerkürzung Total Einnahmen Nettoinvestition Bruttoanlagekosten ohne bezogene Vorsteuern 501' Total Einnahmen 0.00 Nettoinvestition 501' Antrag Die Kreditabrechnung über den Kauf der Liegenschaft Langenthalerstrasse 7 sei zu genehmigen. 23

25 6.5 Kreditabrechnung Stützung/Unterfangung Kanalisation Bluestweg/Lischweg Verpflichtungskredit 105' Objekt Stützung / Unterfangung Kanalisation Bluestweg-Lischweg Beschluss GV Bruttoanlagekosten Ausgaben total gemäss Investitionsrechnung Konto Nr Zuzüglich bezogene Vorsteuern Total Bruttoanlagekosten 171' ' ' Kreditvergleich Verpflichtungskredit Kreditüberschreitung 105' ' Einnahmen Einnahmen total gemäss Investitionsrechnung Konto Ausstehende Subventionen und Beiträge abz. Vorsteuerkürzung Total Einnahmen Nettoinvestition Bruttoanlagekosten ohne bezogene Vorsteuern 171' Total Einnahmen 0.00 Nettoinvestition 171'

26 5 Erläuterungen Während der Bauphase hat sich gezeigt, dass eine Unterfangung nicht erstellt werden kann. Die Gründe dafür waren hydrologischer Natur (zu grosser örtlicher Wasseranfall, verstärkt durch Sickergeröll unter der bestehenden Kanalisation und sandiger Untergrund ohne Kiesbestandteile). Als alternative Lösung hat der Gemeinderat an seiner Sitzung vom beschlossen, einen Neubau zu realisieren. Dies hat zu Mehrkosten von CHF 80'000 geführt. Antrag Die Kreditabrechnung Stützung/Unterfangung Kanalisation Bluestweg/Lischweg sei zu genehmigen. 25

27 Traktandum 7 Voranschläge 2015 Einwohnergemeinde Das Budget 2015 weist mit einem unveränderten Steuerfuss von 112 % einen Ertragsüberschuss von CHF auf (Budget 2014 Aufwandüberschuss CHF ). Der ordentliche Finanzausgleich von CHF (Budget 2014 CHF ) hat wesentlich zu diesem positiven Ergebnis beigetragen. Abwasserbeseitigung Das Budget der Abwasserbeseitigung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF ab (Budget 2014 Ertragsüberschuss von CHF ). Abfallbewirtschaftung Das Budget der Abfallwirtschaft schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF ab (Budget 2014 CHF 7 500). Antrag Das Budget 2015 sei mit einem unveränderten Steuerfuss von 112% zu genehmigen. 26

28 Traktandum 8 Verschiedenes 27

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