Einwohnergemeindeversammlung

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1 3 Einwohnergemeindeversammlung Freitag, 17. Juni 2011, Uhr in der Aula Risi T r a k t a n d e n 1. Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom Genehmigung des Rechenschaftsberichtes Genehmigung der Verwaltungs- und Bestandesrechnung Genehmigung von Kreditabrechnungen: 4.1 Sanierung Fildistrasse (Gemeindestrasse) 4.2 Sanierung Fildistrasse (Wasserversorgung) 4.3 Sanierung Fildistrasse (Abwasserbeseitigung) 4.4 Vorplatz Wohn- und Geschäftshaus Mitteldorf 4.5 Beitrag Gehwegverlängerung Wohlerstrasse, Dekretsbeitrag 4.6 Beitrag Lärmschutzmassnahmen Wohlerstrasse, Dekretsbeitrag 4.7 Planung Strassenlärmsanierung Othmarsinger-/Wohlerstrasse, Dekretsbeitrag 4.8 Einkauf ARA Falkenmatt in Klärschlamm-Trocknungsanlage 5. Genehmigung der neuen Satzungen der Amtsvormundschaft Bezirk Bremgarten 6. Genehmigung eines es von für die Anschaffung von Schulmobiliar im Schulhaus Hübel 7. Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes an ausländische Staatsangehörige 8. Verschiedenes und Umfrage Die Unterlagen zu den einzelnen Traktanden können ab 30. Mai 2011 bei der Gemeindekanzlei eingesehen werden. Ortsbürgergemeinde ab Seite 118

2 4 1. Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 19. November 2010 wurde von der Protokollprüfungskommission begutachtet. Es wird festgestellt, dass das Protokoll den Versammlungsablauf korrekt wiedergibt. Der Gemeindeversammlung wird die Protokollgenehmigung beantragt. Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 19. November 2010 wird genehmigt. 2. Genehmigung des Rechenschaftsberichtes 2010 Den Rechenschaftsbericht 2010 finden Sie wie gewohnt in schriftlicher Form in dieser Broschüre (Seiten 21 bis 49). Der Rechenschaftsbericht 2010 wird genehmigt. 3. Genehmigung Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2010 Die Verwaltungsrechnung der Einwohnergemeinde Dottikon schliesst, trotz tieferem Steuerfuss von 90 %, sehr erfreulich ab. Sie weist einen Aufwand von und einen Ertrag von aus. Der Ertragsüberschuss von konnte vollumfänglich für indirekte Abschreibungen und als Eigenkapitaleinlage verwendet werden. Gegenüber dem Budget ist dieser Betrag um oder % höher ausgefallen. Der Nettoaufwand von ist um (3.8 %) tiefer ausgefallen als budgetiert und liegt mit unter dem Vorjahr.

3 5 Zahlen und Vergleiche der einzelnen Verwaltungsabteilungen Verwaltungsabteilung Netto-Aufwand 2010 Netto-Aufwand 2009 Veränderung Budget 2010 Abweichung RE / Bu in in in % Allgemeine Verwaltung '089' ' öffentliche Sicherheit ' Bildung '510' ' Kultur, Freizeit ' Gesundheit ' Soziale Wohlfahrt '163' ' Verkehr ' Umwelt, Raumordnung ' Volkswirtschaft ' Finanzen * -1' '122' ' Total 5' '406' ' *) nur DS 905, 950 weitere Kennzahlen Rechnung 2009 Rechnung 2010 Budget 2010 Gesamtaufwand netto 5'406' Abschreibung / Überschuss 1'721' Steuern total 6'513' davon ordentliche 5'664' AG-Steuern 632' Quellensteuern 259' Eingang abgeschriebener Steuern 4' '000 Der Nettoaufwand hat gegenüber dem Vorjahr um 1.31% abgenommen und liegt ebenfalls unter dem Budget Statt der erwarteten Abschreibungen von rund konnten gar getätigt werden. Beim Steuerertrag sind ausgewiesen worden, was gegenüber dem Budget einer Steigerung um oder 8.06% entspricht. Grössere Abweichungen der Rechnung gegenüber dem Vorjahr: - Allgemeine Verwaltung (+5.57 %) - Öffentliche Sicherheit (+11.68%) - Kultur, Freizeit (-19.57%)

4 6 - Soziale Wohlfahrt (+11.11%) - Verkehr (-18.64%) - Finanzen (DS 905, 950) (+11.60%) Allgemeine Verwaltung Die massiven Mehrkosten gegenüber dem Vorjahr sind insbesondere auf den Gemeindeschreiberwechsel zurückzuführen (grössere Ferien- und Überstundenguthaben ehemaliger Gemeindeschreiber/Einführung neue Gemeindeschreiberin). Soziale Wohlfahrt Der Nettoaufwand der materiellen Hilfeleistungen, welche nach dem Kant. Sozialhilfe- und Präventionsgesetz abgewickelt werden, ist gegenüber dem Vorjahr markant angestiegen. Verkehr Die positive Abweichung gegenüber dem Vorjahr ist einerseits darauf zurückzuführen, dass kaum Beiträge an den Kanton für Unterhaltsarbeiten zu leisten waren und anderseits darauf, dass im vergangenen Jahr weniger baulicher Unterhalt durch Dritte im Vergleich zum Vorjahr ausgeführt werden musste. Finanzen Im Jahr 2010 sind gegenüber dem Vorjahr rund mehr an andern Steuern (Nachsteuern und Bussen/Grundstückgewinnsteuern/Erbschafts- und Schenkungssteuern/Hunde-steuern) eingegangen als im Jahr Im Übrigen sind die Abweichungen auf diverse kleinere Abweichungen in verschiedenen Positionen zurückzuführen. Es wird auf die ausführlichen Erläuterungen zu den Abweichungen der Rechnung 2010 hingewiesen. Die Finanzkommission hat die Rechnung eingehend geprüft und keine Unstimmigkeiten festgestellt. Die Gemeindeversammlung genehmigt die Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2010.

5 7 4. Genehmigung von Kreditabrechnungen 4.1 Sanierung Fildistrasse (Gemeindestrasse) Die von der Finanzverwaltung erstellte Kreditabrechnung schliesst wie folgt ab: Objekt Kreditabrechnung 440'00 Sanierung Fildistrasse Gemeindestrassen Beschluss GV Bruttoanlagekosten Aktivierung auf Konto ' ' Total Bruttoanlagekosten ' ' ' Kreditvergleich 440'00 + ausgewiesene Teuerung 440'00 Kreditunterschreitung (in Prozent) ' Einnahmen Passivierung Abzüglich Vorsteuerabzugskürzung Total Einnahmen 4 Nettoinvestition Bruttoanlagekosten 350' Einnahmen Nettoinvestition 350' Die Kreditunterschreitung von ist auf folgende Gegebenheiten zurückzuführen: - Die Arbeitsvergaben konnten wesentlich günstiger als budgetiert vorgenommen werden - Die Werkleitungen konnten mehrheitlich im gleichen Graben erstellt werden - Es musste weniger Kiesmaterial geliefert werden - Beteiligung fremder Werkleitungen an den Belagskosten

6 8 Die Finanzkommission hat die Kreditabrechnung geprüft und keine Unstimmigkeiten festgestellt. Die Gemeindeversammlung genehmigt die Kreditabrechnung Sanierung Fildistrasse (Gemeindestrasse). 4.2 Sanierung Fildistrasse (Wasserversorgung) Die von der Finanzverwaltung erstellte Kreditabrechnung schliesst wie folgt ab: Objekt Kreditabrechnung 529'00 Sanierung Fildistrasse Wasserversorgung Beschluss GV Bruttoanlagekosten Aktivierung auf Konto ' ' ' ' Total Bruttoanlagekosten 348' Kreditvergleich 529'00 + ausgewiesene Teuerung 529'00 Kreditunterschreitung (in Prozent) ' Einnahmen Passivierung '11 Abzüglich Vorsteuerabzugskürzung -2' ' Total Einnahmen 27' Nettoinvestition Bruttoanlagekosten 348' Einnahmen 27' Nettoinvestition 321'234.70

7 9 Die Kreditunterschreitung von ist auf folgende Gegebenheiten zurückzuführen: - Die Arbeitsvergaben konnten wesentlich günstiger als budgetiert vorgenommen werden - Die Werkleitungen konnten mehrheitlich im gleichen Graben erstellt werden - Es musste weniger Kiesmaterial geliefert werden - Beteiligung fremder Werkleitungen an den Belagskosten Die Finanzkommission hat die Kreditabrechnung geprüft und keine Unstimmigkeiten festgestellt. Die Gemeindeversammlung genehmigt die Kreditabrechnung Sanierung Fildistrasse (Wasserversorgung). 4.3 Sanierung Fildistrasse (Abwasserbeseitigung) Die von der Finanzverwaltung erstellte Kreditabrechnung schliesst wie folgt ab: Objekt Kreditabrechnung 462'00 Sanierung Fildistrasse Abwasserbeseitigung Beschluss GV Bruttoanlagekosten Aktivierung auf Konto ' ' Total Bruttoanlagekosten ' ' ' Kreditvergleich 462'00 + ausgewiesene Teuerung 462'00 Kreditunterschreitung (in Prozent) '705.05

8 10 3 Einnahmen Passivierung Abzüglich Vorsteuerabzugskürzung Total Einnahmen 4 Nettoinvestition Bruttoanlagekosten 265' Einnahmen Nettoinvestition 265' Die Kreditunterschreitung von ist auf folgende Gegebenheiten zurückzuführen: - Die Arbeitsvergaben konnten wesentlich günstiger als budgetiert vorgenommen werden - Die Werkleitungen konnten mehrheitlich im gleichen Graben erstellt werden - Es musste weniger Kiesmaterial geliefert werden - Beteiligung fremder Werkleitungen an den Belagskosten - Die Kanalsanierung musste weniger umfangreich als geplant ausgeführt werden Die Finanzkommission hat die Kreditabrechnung geprüft und keine Unstimmigkeiten festgestellt. Die Gemeindeversammlung genehmigt die Kreditabrechnung Sanierung Fildistrasse (Abwasserbeseitigung).

9 Vorplatz Wohn- und Geschäftshaus Mitteldorf Die von der Finanzverwaltung erstellte Kreditabrechnung schliesst wie folgt ab: Objekt 60'00 Beschluss GV Bruttoanlagekosten Vorplatz Wohn- u. Geschäftshaus Mitteldorf Aktivierung auf Konto '38 Total Bruttoanlagekosten Kreditabrechnung ' ' ' Kreditvergleich 60'00 + ausgewiesene Teuerung 60'00 Kreditüberschreitung (in Prozent) ' Einnahmen Passivierung Abzüglich Vorsteuerabzugskürzung Total Einnahmen 4 Nettoinvestition Bruttoanlagekosten 85' Einnahmen Nettoinvestition 85' Die Kreditüberschreitung von ist darauf zurückzuführen, dass die Offerte von einer Kostenschätzung von ausgegangen ist. Der bereinigte Kostenvoranschlag lag bei Die Finanzkommission hat die Kreditabrechnung geprüft und keine Unstimmigkeiten festgestellt. Die Gemeindeversammlung genehmigt die Kreditabrechnung Vorplatz Wohnund Geschäftshaus Mitteldorf.

10 Beitrag Gehwegverlängerung Wohlerstrasse, Dekretsbeitrag Die von der Finanzverwaltung erstellte Kreditabrechnung schliesst wie folgt ab: Objekt Kreditabrechnung 323'40 Beitrag Gehwegverlängerung Wohlerstrasse Dekretsbeitrag Beschluss GV Bruttoanlagekosten Aktivierung auf Konto ' ' ' ' '00 Total Bruttoanlagekosten ' ' ' Kreditvergleich 323'40 + ausgewiesene Teuerung 323'40 Kreditüberschreitung (in Prozent) ' Einnahmen Passivierung Abzüglich Vorsteuerabzugskürzung Total Einnahmen 4 Nettoinvestition Bruttoanlagekosten 411' Einnahmen Nettoinvestition 411' Die Kreditüberschreitung von 87' ist darauf zurückzuführen, dass gleichzeitig mit der Gehwegverlängerung noch eine zusätzliche Fussgängerquerung realisiert worden ist, welche nicht budgetiert war. Die anteilsmässigen Kosten dieses Zusatzaufwandes entsprechen dem Betrag der Kreditüberschreitung. Die Finanzkommission hat die Kreditabrechnung geprüft und keine Unstimmigkeiten festgestellt.

11 13 Die Gemeindeversammlung genehmigt die Kreditabrechnung Beitrag Gehwegverlängerung Wohlerstrasse, Dekretsbeitrag. 4.6 Beitrag Lärmschutzmassnahmen Wohlerstrasse, Dekretsbeitrag Die von der Finanzverwaltung erstellte Kreditabrechnung schliesst wie folgt ab: Objekt Kreditabrechnung 508'00 Beitrag Lärmschutzmassnahmen Wohlerstrasse Dekretsbeitrag Beschluss GV Bruttoanlagekosten Aktivierung auf Konto ' '00 Total Bruttoanlagekosten '00 574'00 574'00 2 Kreditvergleich 508'00 + ausgewiesene Teuerung 508'00 Kreditüberschreitung (in Prozent) '00 3 Einnahmen Passivierung Abzüglich Vorsteuerabzugskürzung Total Einnahmen 4 Nettoinvestition Bruttoanlagekosten 574'00 Einnahmen Nettoinvestition 574'00 Die Kreditüberschreitung von ist darauf zurückzuführen, dass insbesondere die Anpassungen bei einigen Grundstücken sehr aufwändig und

12 14 kompliziert waren. Diese Anpassungskosten sind vom Kanton nicht in diesem Ausmass budgetiert worden. Die Finanzkommission hat die Kreditabrechnung geprüft und keine Unstimmigkeiten festgestellt. Die Gemeindeversammlung genehmigt die Kreditabrechnung Beitrag Lärmschutzmassnahmen Wohlerstrasse, Dekretsbeitrag. 4.7 Planung Strassenlärmsanierung Othmarsinger-/Wohlerstrasse, Dekretsbeitrag Die von der Finanzverwaltung erstellte Kreditabrechnung schliesst wie folgt ab: Objekt Kreditabrechnung 144'00 Planung Strassenlärmsanierung Othmarsinger-/Wohlerstrasse; Dekretsbeitrag Beschluss GV Bruttoanlagekosten Aktivierung auf Konto ' ' ' ' ' ' '00 Total Bruttoanlagekosten '00 125'00 125'00 2 Kreditvergleich 144'00 + ausgewiesene Teuerung 144'00 Kreditunterschreitung (in Prozent) '00

13 15 3 Einnahmen Passivierung Abzüglich Vorsteuerabzugskürzung Total Einnahmen 4 Nettoinvestition Bruttoanlagekosten 125'00 Einnahmen Nettoinvestition 125'00 Die Kreditunterschreitung von ist darauf zurückzuführen, dass die Arbeiten unter den budgetierten Beträgen vergeben werden konnten. Zudem sind die Eigenleistungen des Kantons geringer ausgefallen. Die Finanzkommission hat die Kreditabrechnung geprüft und keine Unstimmigkeiten festgestellt. Die Gemeindeversammlung genehmigt die Kreditabrechnung Planung Strassenlärmsanierung Othmarsinger-/Wohlerstrasse, Dekretsbeitrag. 4.8 Einkauf ARA Falkenmatt in Klärschlamm- Trocknungsanlage Die von der Finanzverwaltung erstellte Kreditabrechnung schliesst wie folgt ab:

14 16 Objekt 125'40 Beschluss GV Bruttoanlagekosten Einkauf ARA "Falkenmatt" in Klärschlamm-Trocknungsanlage Aktivierung auf Konto ' Total Bruttoanlagekosten Kreditabrechnung ' ' ' ' ' Kreditvergleich 125'40 + ausgewiesene Teuerung 125'40 Kreditunterschreitung (in Prozent) ' Einnahmen Passivierung Abzüglich Vorsteuerabzugskürzung Total Einnahmen 4 Nettoinvestition Bruttoanlagekosten 106' Einnahmen Nettoinvestition 106' Die Kreditunterschreitung von 19' ist darauf zurückzuführen, dass die Realisierung der Zentratbehandlung nicht ausgeführt worden ist. Die Finanzkommission hat die Kreditabrechnung geprüft und keine Unstimmigkeiten festgestellt. Die Gemeindeversammlung genehmigt die Kreditabrechnung Einkauf ARA Falkenmatt in Klärschlamm-Trocknungsanlage.

15 17 5. Genehmigung der neuen Satzungen der Amtsvormundschaft Bezirk Bremgarten Die Amtsvormundschaft des Bezirks Bremgarten ist als Gemeindeverband eine Körperschaft des öffentlichen Rechts gemäss den Bestimmungen des Gemeindegesetzes. Dem Verband gehören alle Einwohnergemeinden des Bezirks Bremgarten an. Jede Gemeinde hat einen Abgeordneten und verfügt über mindestens eine Stimme in der Abgeordnetenversammlung. Die Amtsvormundschaft des Bezirks Bremgarten führte per 1. Januar 2010 ein neues Personalreglement ein. Dieses wurde anlässlich der ausserordentlichen Abgeordnetenversammlung vom 18. August 2009 genehmigt. Die Satzungen der Amtsvormundschaft mussten folglich ebenfalls angepasst werden. Inhaltlich wurden die Satzungen mit neuen Sprachformulierungen redaktionell angepasst und modernisiert. Anlässlich der Abgeordnetenversammlung vom 27. April 2010 wurden diese durch die Abgeordneten der Verbandsgemeinden einstimmig genehmigt. Die neuen Satzungen erwachsen in Rechtskraft und erlangen somit erst dann Gültigkeit, wenn sämtliche Verbandsgemeinden diesen zugestimmt haben. Das dafür zuständige Organ ist die Gemeindeversammlung bzw. der Einwohnerrat. Die Satzungen können während der Auflagefrist auf der Gemeindekanzlei eingesehen werden. Die Gemeindeversammlung stimmt den neuen Satzungen der Amtsvormundschaft des Bezirks Bremgarten zu. 6. Genehmigung eines es von für die Anschaffung von Schulmobiliar im Schulhaus Hübel Ausgangslage Im 100-jährigen Schulhaus Hübel besuchen unsere Primarschüler die Klasse. Die teilweise aus den 60-er-Jahren stammenden Schülerpulte und Stühle sind zwar robust, doch lässt sich zunehmend feststellen, dass sie insbesondere aus ergonomischen Gründen nicht mehr zumutbar sind. Hinzu kommt, dass die neuen Unterrichtsmethoden die Anschaffung von Einzeltischen notwendig machen. Die Schülerpulte sind und Stühle sind zudem in einem desola-

16 18 ten Zustand, sodass sie Löcher in den Abdeckplatten und Risse aufweisen. Zudem müssen Ablagetische ergänzt sowie alte Lehrerpulte ersetzt werden. Erkenntnisse Der Gemeinderat hat unter Einbezug und in Absprache von Lehrerschaft und Schulvertretern eine Arbeitsgruppe für die Ersatzbeschaffung des Schulmobiliars gebildet und die nötigen Abklärungen getroffen. Unter Berücksichtigung der Schülerprognosen sowie von notwendigen zusätzlichen Arbeitsplätzen für Fachunterricht wie auch einer sinnvollen Beschaffung von 1er- resp. 2er-Schülerpulten wurden Richtofferten eingeholt. Zudem wurde eine etappenweise Beschaffung des Schulmobiliars geprüft, was jedoch aufgrund des sehr schlechten Zustandes des Mobiliars abgelehnt werden musste. Kosten Für die Anschaffung der notwendigen Schülerpulte, Stühle, Ablagetische und Lehrerpulte inkl. Entsorgung der alten Möbel fallen Kosten von rund an. Die Gemeindeversammlung genehmigt den von für die Anschaffung von Schulmobiliar im Schulhaus Hübel. 7. Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes an ausländische Staatsangehörige Eine Delegation des Gemeinderates hat mit allen Bewerberinnen und Bewerbern ein ausführliches Gespräch geführt. Dabei wurden sie über ihre Einbürgerungsmotive, über ihre Haltung zu unseren demokratischen Einrichtungen und über ihre staatsbürgerlichen Kenntnisse befragt. Ein weiteres Kriterium war die Kenntnis unserer Sprache. Zwei der Gesuche mussten zurückgestellt werden, weil die notwendigen Sprachkenntnisse oder die staatsbürgerlichen Kenntnisse zu knapp waren oder weil andere Voraussetzungen fehlten. Zur Erteilung des Gemeindebürgerrechtes vorgeschlagen werden seitens des Gemeinderates: Romano-Borghetti, Maria Elena Frau Maria Elena Romano, geb , italienische Staatsangehörige, ist in der Schweiz geboren und lebt seither hier. Sie ist verheiratet und wohnt seit

17 19 1. September 1990 in Dottikon. Ihr Ehemann, Luigi Romano ist ebenfalls italienischer Staatsangehöriger. Frau Maria Romano arbeitet seit Februar 2006 als Sachbearbeiterin bei der Hadimec AG in Mägenwil. Die eingeholten Referenzen lauten durchaus sehr positiv. Die Gesuchstellerin erfüllt die geforderten Wohnsitzvoraussetzungen. Sie spricht perfekt Deutsch und hat ein umfangreiches staatsbürgerliches Wissen. Sie ist mit den Schweizer Verhältnissen bestens vertraut. Finocchiaro, Lorenzo Herr Lorenzo Finocchiaro, geb , italienischer Staatsangehöriger, ist in der Schweiz geboren und lebt seither hier. Er ist ledig und wohnt seit 1. Januar 1988 in Dottikon. Herr Lorenzo Finocchiaro hat eine Lehre als Heizungsmonteur absolviert. Seit einiger Zeit arbeitet er in der Firma D. Finocchiaro GmbH seines Vaters als Heizungs-Sanitärmonteur in Dottikon. Die eingeholten Referenzen lauten durchwegs sehr positiv. Der Gesuchsteller erfüllt die geforderten Wohnsitzvoraussetzungen. Er spricht perfektes Deutsch und kann sich über ein umfangreiches staatsbürgerliches Wissen ausweisen. Er ist mit den Schweizer Verhältnissen bestens vertraut. Karanovic, Zdravko Herr Zdravko Karanovic, geb , von Bosnien und Herzegowina, ist ebenfalls in der Schweiz geboren und lebt seither hier. Er ist ledig und wohnt seit Geburt zusammen mit seiner Familie in Dottikon. Herr Zdravko Karanovic absolviert zurzeit eine Berufslehre als Polymechaniker beim Lernzentrum LfW in Baden. Die eingeholten Referenzen im Lehrgeschäft wie auch in der Berufsschule lauten sehr positiv. Der Gesuchsteller erfüllt die geforderten Wohnsitzvoraussetzungen. Er spricht perfekt Deutsch und hat ein umfangreiches staatsbürgerliches Wissen. Er ist mit den Schweizer Verhältnissen bestens vertraut. Die Einbürgerungswilligen sind alle in der Schweiz geboren. Sie fühlen sich hier wohl und empfinden die Schweiz als ihre Heimat. Sie würden sich über eine Gutheissung ihrer Einbürgerungsgesuche sehr freuen.

18 20 Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes an Romano-Borghetti, Maria Elena, geb , italienische Staatsangehörige Finocchiaro, Lorenzo, geb , italienischer Staatsangehöriger Karanovic, Zdravko, geb , von Bosnien und Herzegowina Dottikon, 2. Mai 2011 GEMEINDERAT DOTTIKON

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