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1 Amt: Produkt: Baugenehmigungen Bauverwaltung Obere Bauaufsicht Prüfungen der Bauaufsicht Seite 292 / 646

2 Teilergebnisplan Öffentlich-rechtliche Privatrechtliche Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen = 18 = 22 = 26 = Ordentliche der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Ordentliches (= Zeilen 18 und 21) - vor Berücksichtigung der internen (= Zeilen 22 und 25) = aus internen (Zeilen 26, 27 und 28) Stellenplanauszug Haushalt 2011 / 2012 Amt 63 insgesamt davon Amtskostenstelle (Overhead) Stellenanteile insgesamt 35,60 0,35 - davon Beamte - davon tariflich Beschäftigte Budgetierung 11,35 24,25 Auf die im Haushaltsplan im Anschluss an den Vorbericht dargestellten Budgeterläuterungen wird verwiesen. 0,35 - Seite 293 / 646

3 Baugenehmigungen Abteilung: 63.1 Untere Bauaufsicht NKF- Produktbereich: 10 Bauen und Wohnen Produktdefinition Verantwortlich: Beschreibung: Frau Riesenbeck Bauvoranfragen/Genehmigungsverfahren/Teilungsverfahren inkl. Beratung - Entscheidungen über die Vereinbarkeit mit dem öffentlichen Baurecht Bauüberwachung - Bauzustandsbesichtigungen (Rohbau und Fertigstellung) - Baukontrollen Auftragsgrundlage: Staatliche Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung nach der Bauordnung NRW Zielgruppe: Ziele: Bauherrn, Architekten, Investoren, Gemeinden, Grundstückseigentümer Bauvoranfragen/Genehmigungsverfahren/Teilungsverfahren Gewährleistung rechtmäßiger Entscheidungen Die Bearbeitung soll transparent, nachvollziehbar und zeitnah erfolgen. Bauüberwachung Gefahrenabwehr zum Schutz der Allgemeinheit - Gewährleistung der Übereinstimmung mit den baurechtlichen Vorschriften Stellenplanauszug Haushalt 2011 / 2012 Stellenanteile insgesamt 19,95 - davon Beamte 2,50 - davon tariflich Beschäftigte 17,45 Seite 294 / 646

4 Baugenehmigungen Teilergebnisplan Öffentlich-rechtliche Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen = 18 = 22 = 26 = Ordentliche der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Ordentliches (= Zeilen 18 und 21) - vor Berücksichtigung der internen (= Zeilen 22 und 25) = aus internen (Zeilen 26, 27 und 28) Erläuterungen: Zeile 4 - Öffentlich-rechtliche : Es handelt sich um das im Finanzplanungszeitraum erwartete Gebührenaufkommen aus Baugenehmigungen. Zeile 7 - Erträge: Hier sind die Erträge aus der Auflösung von Pensionsrückstellungen ausgewiesen. Seite 295 / 646

5 Baugenehmigungen Zeile 16 - : Für die Durchführung des mit voraussichtlichen Gesamtkosten von geplanten Projekts "Archivierung / Digitalisierung von Bauakten" werden seit 2008 bei den Produkten "Baugenehmigungen" ( ), "Bauverwaltung" ( ) und "Prüfungen der Bauaufsicht" ( ) jährlich insgesamt bereitgestellt. Für 2011 ist eine Veranschlagung aufgrund noch zur Verfügung stehender Haushaltsmittel des Vorjahres nicht erforderlich; in 2012 und 2013 (planmäßiger Abschluss des Digitalisierungsprojekts) ist nach Neukalkulation ein Haushaltsansatz von jeweils auskömmlich. Darüber hinaus fallen noch jährliche Kosten in Höhe von für die Mikroverfilmung im Bereich des Bauaufsichtsamts an. Ferner sind hier neben dem allgemeinen Sachaufwand insbesondere die anfallenden DV-Kosten des Fachbereichs veranschlagt. Seite 296 / 646

6 Bauverwaltung Abteilung: Verwaltungsaufgaben der Unteren Bauaufsicht NKF- Produktbereich: 10 Bauen und Wohnen Produktdefinition Verantwortlich: Frau Riesenbeck Beschreibung: Klageverfahren (Klageverfahren gegen Vorbescheide / Ablehnungsbescheide / Baugenehmigungen / Auflagen / Gebührenbescheide sowie gegen Ordnungs- und Vollstreckungsverfügungen) Ordnungsbehördliche Verfahren (aufgrund von ungenehmigten Bauarbeiten, Mängeln und fehlenden Unterlagen, wiederkehrende Prüfungen nach den Sonderbauverordnungen) Bußgeldverfahren Baulasten Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem WEG Petitionen / Beschwerden Auftragsgrundlage: Staatliche Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung Bauordnung NRW, Verwaltungsverfahrensgesetz, Wohnungseigentumsgesetz u.a. Zielgruppe: Ziele: Bauherrn, Architekten, Rechtsanwälte und Notare, Behörden, Nachbarn Beschwerdeführer, Petenten Klageverfahren Überprüfung des Bescheides auf seine Rechtmäßigkeit Ordnungsbehördliche Verfahren / Bußgeldverfahren Gewährleistung baurechtlich ordnungsgemäßer Zustände auf betroffenen Grundstücken Bußgeldverfahren Ahndung von Rechtsverstößen generalpräventive Funktion Petitionen / Beschwerden Konfliktlösungen, Mediation Stellenplanauszug Haushalt 2011 / 2012 Stellenanteile insgesamt 12,75 - davon Beamte 7,00 - davon tariflich Beschäftigte 5,75 Seite 297 / 646

7 Bauverwaltung Teilergebnisplan Öffentlich-rechtliche Privatrechtliche Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen = 18 = 22 = 26 = Ordentliche der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Ordentliches (= Zeilen 18 und 21) - vor Berücksichtigung der internen (= Zeilen 22 und 25) = aus internen (Zeilen 26, 27 und 28) Erläuterungen: Zeile 4 - Öffentlich-rechtliche : Es wird ein Verwaltungsgebührenaufkommen (Ordnungsverfügungen, Baulasten etc.) der Bauverwaltung in veranschlagter Höhe erwartet. Zeile 6 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen: Es handelt sich um die jährlichen Kostenerstattungen aus Ersatzvornahmen (s. hierzu auch Erläuterung zu Zeile ) und den Ersatz von Prozesskosten. Zeile 7 - Erträge: Hierunter sind die in 2011 ff. im Bereich der Bauverwaltung voraussichtlich mit anfallenden Zwangsund Bußgelder sowie im Übrigen die Erträge aus der Auflösung von Pensionsrückstellungen veranschlagt. Seite 298 / 646

8 Bauverwaltung Zeile 16 - : In dem sind zum einen der allgemeine Sachaufwand und DV-Kosten der civitec enthalten. Darüber hinaus sind hier die jährlichen Kosten der Ersatzvornahmen veranschlagt; diese belaufen sich normalerweise auf ca /a. Wegen unvorhergesehener Ersatzvornahmen mit sehr geringer Aussicht auf Kostenerstattung müssen hierfür in 2011 ausnahmsweise bereitgestellt werden. Bezüglich der Durchführung des Projekts "Archivierung / Digitalisierung von Bauakten" wird auf die entsprechende Erläuterung bei Produkt Baugenehmigungen - verwiesen. Seite 299 / 646

9 Obere Bauaufsicht Abteilung: Obere Bauaufsicht NKF- Produktbereich: 10 Bauen und Wohnen Produktdefinition Verantwortlich: Frau Riesenbeck Beschreibung: - Fachaufsicht über die Unteren Bauaufsichtsbehörden - Geschäftsprüfungen - Petitionen - Eingaben und Fachaufsichtsbeschwerden Auftragsgrundlage: Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung Verwaltungsverfahrensgesetz, Bauordnung NRW u.a. Zielgruppe: Städte als Untere Bauaufsichtbehörden, Bauherrn, Architekten Beschwerdeführer, Petenten, Ministerium MBV Ziele: - Einhaltung der baurechtlichen Vorschriften im Rahmen der Fachaufsicht - Beratung und Unterstützung der Städte - Abstimmung und Festlegung einheitlicher Standards - Konfliktlösungen Stellenplanauszug Haushalt 2011 / 2012 Stellenanteile insgesamt 1,45 - davon Beamte 1,40 - davon tariflich Beschäftigte 0,05 Seite 300 / 646

10 Obere Bauaufsicht Teilergebnisplan Öffentlich-rechtliche Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen = 18 = 22 = 26 = Ordentliche der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Ordentliches (= Zeilen 18 und 21) - vor Berücksichtigung der internen (= Zeilen 22 und 25) = aus internen (Zeilen 26, 27 und 28) Erläuterungen: Bei den hier ausgewiesenen Erträgen handelt es sich ganz überwiegend um die Auflösung von Pensionsrückstellungen; neben den Personal- und Versorgungsaufwendungen ist lediglich der allgemeine Sachaufwand des Fachbereichs veranschlagt. Seite 301 / 646

11 Prüfungen der Bauaufsicht Abteilung: 63F Baustatik NKF- Produktbereich: 10 Bauen und Wohnen Produktdefinition Verantwortlich: Frau Riesenbeck Beschreibung: - Prüfung der Standsicherheit sowie des baulichen konstruktiven Brandschutzes inkl. der notwendigen Abnahmen vor Ort Auftragsgrundlage: Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung nach Bauordnung NRW 60 Bauordnung NRW Zielgruppe: Bauherrn, Architekten, Investoren, Gemeinden, Grundstückseigentümer Ziele: - Gewährleistung von o Standsicherheit o Wärme- und Schallschutz o Brandschutz Stellenplanauszug Haushalt 2011 / 2012 Stellenanteile insgesamt 1,10 - davon Beamte 0,10 - davon tariflich Beschäftigte 1,00 Seite 302 / 646

12 Prüfungen der Bauaufsicht Teilergebnisplan Öffentlich-rechtliche Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen = 18 = 22 = 26 = Ordentliche der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Ordentliches (= Zeilen 18 und 21) - vor Berücksichtigung der internen (= Zeilen 22 und 25) = aus internen (Zeilen 26, 27 und 28) Erläuterungen: Zeile 4 - Öffentlich-rechtliche : Die Gebühreneinnahmen aus Prüfungen der Bauaufsicht werden dem voraussichtlichen Rechnungsergebnis 2010 angepasst. Bezüglich der Durchführung des Projekts "Archivierung / Digitalisierung von Bauakten" wird auf die entsprechende Erläuterung bei Produkt Baugenehmigungen - verwiesen. Seite 303 / 646

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