TVöD Schnelleinstieg ins neue Tarifrecht

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1 TVöD Schnelleinstieg ins neue Tarifrecht Mit Überleitung und Tarifvertragstexten von Dr. Anette Dassau, Referentin beim kommunalen Arbeitgeberverband, München und Fachanwältin für Arbeitsrecht und Dr. Bernhard Langenbrinck, Referent bei der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände, Köln 2. Auflage, 2006 ::rehm

2 Vorwort 2. Auflage Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis V VII XV A Ziele und Inhalte der Reform des Tarifrechts des öffentlichen Dienstes im Überblick 1 1. Neue Ausrichtung des öffentlichen Dienstes bei der Leistungserbringung 1 2. Stärkung von Flexibilität im TVöD (Anhang 1) Flexiblere Arbeitszeitregelungen Flexiblere Entgeltregelungen Stärkung leistungsbezogener Elemente Flexiblere Führungselemente 6 3. Mehr Spartenorientierung 6 4. Vorteile des neuen Tarifrechts 7 B Überleitung in das neue Tarifrecht 9 1. Allgemeine Grundsätze Geltungsbereich Überleitung zum Stichtag Überleitung der Eingruppierung und des Entgelts (Abschnitt 2 TVÜ) Grundsätze Zuordnung zu einer Entgeltgruppe nach 4 TVÜ Ermittlung des Vergleichsentgelts gem. 5 TVÜ Stufenzuordnung der Angestellten, 6 TVÜ Grundregel, 6 Abs. 1 TVÜ Sonderfälle, 6 Abs. 4 und 5 TVÜ-VKA bzw. 6 Abs.3 und 4 TVÜ-Bund Umgruppierungen vor dem , 6 Abs. 2 und 4 Sätze 2 und 3 TVÜ-VKA bzw. 6 Abs. 2 und 3 Sätze 2 und 3 TVÜ-Bund Stufenzuordnung der Arbeiter und Arbeiterinnen, 7 TVÜ Überleitung der Angestellten der Anlage 1 b BAT/BAT-O (Pflegedienst) Überleitung der Ärzte im Geltungsbereich des BT-K ::rehm Schnelleinstieg TVöD VII

3 3. Weitere Besitzstandsregelungen Bewährungs-und Fallgruppenaufstiege, 8 TVÜ Überleitung in die Entgeltgruppen 3, 5, 6 oder 8 nach 8 Abs. 1 TVÜ Überleitung in die Entgeltgruppen 2, 9 bis 15, 8 Abs.2 TVÜ Bis zum ausstehende Höhergruppierung, 8 Abs. 3 TVÜ Sicherung von Vergütungsgruppenzulagen, 9 TVÜ Vergütungsgruppenzulagen am Ausstehende Vergütungsgruppenzulagen ohne vorhergehenden Fallgruppenaufstieg nach dem Vergütungsgruppenzulage nach vorhergehendem Fallgruppenaufstieg nach dem , 9 Abs.3TVÜ Vorübergehende Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit, 10 TVÜ Besitzstand für kinderbezogene Entgeltbestandteile, 11 TVÜ Strukturausgleich, 12 TVÜ Eingruppierung nach dem bis zur neuen Entgeltordnung, 17 TVÜ Grundsatz Besondere Regelung für Entgeltgruppe 1 TVöD, Vergütungsgruppe I BAT und die Arztinnen und Ärzte, 17 Abs.2 TVÜ Besonderheiten für Vergütungsgruppe II BAT/ Entgeltgruppe 13 TVöD, 17 Abs. 8 TVÜ Vorarbeiter/Vorhandwerker, 17 Abs. 9 TVÜ Erschwerniszuschläge, 24 TVÜ-VKA Sonstige Besitzstandsregelungen In-Kraft-Treten des TVÜ ( 30 TVÜ-VKA bzw. 25 TVÜ- Bund) 43 C Geltungsbereich des TVöD Einführender Überblick zum Geltungsbereich des TVöD Beschäftigte des Bundes und der Kommunen Beschäftigte der Länder 47 VIII Schnelleinstieg TVöD ::rehm

4 4. Tarifvertragsparteien, Tarifbindung Tarifpartner auf Arbeitgeberseite Tarifpartner auf Arbeitnehmerseite Zeitlicher/räumlicher/betrieblicher/persönlicher Geltungsbereich Zeitlicher Geltungsbereich Räumlicher Geltungsbereich Betrieblicher Geltungsbereich Persönlicher Geltungsbereich Nicht tarifgebundene Beschäftigte Abweichungen zugunsten der Beschäftigten Ausnahmen vom Geltungsbereich Leitende Angestellte/Chefärzte Beschäftigte oberhalb der höchsten Entgeltgruppe Ortskräfte Beschäftigte im Bereich Versorgungsunternehmen sowie Wasserwirtschaftsunternehmen (in Nordrhein- Westfalen) Beschäftigte in Nahverkehrsunternehmen Fleischbeschaupersonal Waldarbeiter Auszubildende, Schülerinnen /Schüler in der Pflege, Volontäre und Praktikanten Arbeitnehmer, die Eingliederungszuschüsse erhalten Arbeitnehmer mit Arbeiten nach 260 ff. SGB III Leiharbeitnehmer von Personal-Service-Agenturen Geringfügig Beschäftigte Theaterpersonal, Orchestermusiker Seelsorgerinnen/Seelsorger bei der Bundespolizei Hauswarte, Liegenschaftswarte Arbeitnehmer in Weinbau-, Obst- und Gartenbetrieben Arbeitnehmer in bestimmten Wirtschaftsbetrieben Hochschulpersonal 59 D Arbeitsvertrag, Probezeit 61 E Befristung des Arbeitsvertrags 65 ::rehm Schnelleinstieg TVöD IX

5 F Allgemeine Arbeitsbedingungen Beschäftigungszeit ( 34 Abs.3 TVöD) Direktionsrecht Nebentätigkeiten ( 3 Abs. 3 TVöD) Personalakten ( 3 Abs. 5 TVöD) Zeugnis ( 35 TVöD) Ärztliche Untersuchung ( 3 Abs. 3 TVöD) Haftung des Arbeitnehmers Schweigepflicht ( 3 Abs. 1 TVöD) Annahme von Vergünstigungen ( 3 Abs. 2 TVöD) Teilzeitbeschäftigung, 11 TVöD 78 G Qualifizierung 79 H Entgelt Struktur der Entgelttabelle Grundsätze der Erarbeitung Struktur der Entgeltgruppen und Stufen Aufbau der Tabelle Höher- und Herabgruppierungen, 17 Abs. 4 TVöD Leistungsbezug des Stufenaufstiegs ( 17 Abs.2 TVöD) Besonderheiten für un- und angelernte Tätigkeiten Besonderheiten für den Pflegebereich in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen Teilzeitbeschäftigte Anpassung für das Tarifgebiet Ost (Protokollerklärungen zu 15 Abs. 1 TVöD) Höhe der Entgeltzahlung im Urlaub, bei Krankheit sowie bei Arbeitsbefreiung ( 21 TVöD) Leistungsorientierte Bezahlung Geltungsbereich, Grundsätze und Finanzierung Methoden variabler Bezahlung Regeln für die Ausgestaltung der Leistungsbezahlung Übergangsregelung für bisherige tarifliche Regelungen 98 X SchneUeinstieg TVöD ::rehm

6 5. Zulagen und Zuschläge Zulagen und Zuschläge, die sich im TVöD wiederfinden Übergangsweise fortbestehende Zulagen bis zur Änderung der Entgeltordnung Ersatzlos wegfallende Zulagen und Zuschläge Jahressonderzahlung (Anhänge 13 und 14) Regelung für 2005 ( 20 Abs. 1 TVÜ-VKA) Überstundenpauschvergütung Regelung für 2006 ( 20 Abs. 2 und 3 TVÜ-VKA bzw. 21 TVÜ-Bund) Auszubildende, Schüler usw Regelung ab Einmalzahlung 103 I Sozialbezüge Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Jubiläumsgeld Ziel und Ausgestaltung Steuerrecht, Sozialversicherung, Zusatzversorgung, Pfändbarkeit Nichtvollbeschäftigte Beihilfe Beihilferegelung als Übergangsregelung Absicherung von Arbeitnehmern bei Krankheitsaufwendungen Sterbegeld 112 J Eingruppierung Allgemeines Eingruppierungsgrundlagen im TVöD Grundzüge des Eingruppierungsrechts Eingruppierung von Beschäftigten (Tätigkeitsbild Angestellte) Zuordnung der Tätigkeit zu Tätigkeitsmerkmalen Zuordnung zu Fallgruppen Wesentliche Eingruppierungsgrundsätze Tarifautomatik Bestimmung der auszuübenden Tätigkeit, Direktionsrecht Erfordernis der Übertragung 119 ::rehm Schnelleinstieg TVöD XI

7 Zugrundelegung der gesamten Tätigkeit Übertragung der Tätigkeit auf Dauer Eingruppierung von Beschäftigten (bisher Tätigkeitsbild Arbeiter - Bund) Eingruppierung von Beschäftigten (bisher Tätigkeitsbild Arbeiter - Kommunaler Bereich) Protokollerklärung/Protokollnotiz Eingruppierung in besonderen Fällen Tätigkeitsmerkmal höherer Entgeltgruppe Sechsmonatsfrist Vorübergehende Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit Allgemeines Dauer der Übertragung Form der Übertragung Erfüllung der Tätigkeitsmerkmale der höheren Entgeltgruppe Befristete Höhergruppierung Bemessung der persönlichen Zulage Übertragung der höherwertigen Tätigkeit auf Dauer Überschreiten der höchsten Entgeltgruppe des TVöD Widerruf bzw. Beendigung der Zulagengewährung Vorarbeiterzulage 130 K Arbeitszeit Allgemeines Volumen der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit ( 6 Abs. 1 TVöD) Verteilung der Arbeitszeit Ruhepausen Feiertage und Vorfesttage Arbeitszeitgestaltung abweichend vom Arbeitszeitgesetz Verpflichtung zu Sonderformen der Arbeit Flexible Arbeitszeit durch Arbeitszeitkorridor, Rahmenzeit und Gleitzeit Arbeitszeitkorridor ( 6 Abs. 6 TVöD) * Tägliche Rahmenzeit ( 6 Abs. 7 TVöD) Alternative Geltung ( 6 Abs. 8 TVöD) Wechselschicht- und Schichtarbeit Verfahren 144 XII Schnelleinstieg TVöD ::rehm

8 9. Arbeitszeitkonto ( 10 TVöD) Sonderformen der Arbeit ( 7 TVöD) Ausgleich für Sonderformen der Arbeit/Zeitzuschläge ( 8 TVöD) Sonderregelung für den Bereitschaftsdienst und die Rufbereitschaft in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ( 45 bis 47 TVöD BT-K) Sonderregelung Bereitschaftszeiten ( 9 TVöD) 151 L Urlaub, Arbeitsbefreiung Erholungsurlaub ( 26 TVöD) Neuregelung im TVöD Übergangs- und Besitzstandsregelungen für den Erholungsurlaub: Sonderurlaub ohne Fortzahlung des Entgelts ( 28 TVöD) Arbeitsbefreiung ( 29 TVöD) Zusatzurlaub ( 27 TVöD) 157 M Beendigung des Arbeitsverhältnisses Beendigungsgründe im Tarifvertrag Auflösung durch Gerichtsurteil Ruhen des Arbeitsverhältnisses Kündigung Allgemeines Ordentliche Kündigung/außerordentliche Kündigung Teilkündigung/bedingte Kündigung/ Änderungskündigung Ort und Zeit der Kündigung Zugang der Kündigungserklärung Inhalt und Form der Kündigungserklärung Kündigungsfristen Rücknahme der Kündigung Unkündbarkeit Beteiligung des Personalrats/Betriebsrats bei Kündigungen Kündigungsschutz Auflösungsvertrag 168 ::rehm Schnelleinstieg TVöD XIII

9 7. Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. anderer Rententatbestände 169 N Spartenregelungen Verwaltung (Anhang 2) Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (Anhang 3) Sparkassen (Anhang 4) Flughäfen (Anhang 6) Entsorgung (Anhang 5) 174 O Weitergeltende Tarifverträge Altersversorgung Entgeltumwandlung Altersteilzeit Rationalisierungschutz Tarifvertrag zur sozialen Absicherung 177 P Meistbegünstigung 179 Q In-Kraft-Treten 181 Anhänge Anhang 1 TVÜ-VKA 183 Anhang 2 TVÜ-Bund 233 Anhang 3 TV Einmalzahlung VKA-West 277 Anhang 4 RSchr. VKA v Anhang 5 TV Einmalzahlungen Bund 283 Anhang 6 RSchr. BMI v Anhang 7 Jahressonderzahlung VKA-West 289 Anhang 8 Jahressonderzahlung VKA-Ost 293 Stichwortverzeichnis 297 XIV Schnelleinstieg TVöD ::rehm