Anhaltende öffentliche Preisdiskussion

Transkript

1 Benchmarking Wasserwirtschaft Rheinland-Pfalz Preis- und Gebührentransparenz Gutes Wasser Klare Preise Winfried Schreiber Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz Referat 1031 Grundsatzfragen der Wasserwirtschaft, Finanzielle Förderung

2 Anhaltende öffentliche Preisdiskussion z.b.: SWR Marktcheck Aussagen der Sendung: die meisten haben keine Ahnung wieviel sie für Trinkwasser ausgeben die Verbraucher sind ausgeliefert jeder macht seine eigenen Preise es gibt keine Transparenz die Wasserwerke scheuen die Transparenz wie der Teufel das Weihwasser die politischen Entscheidungsträger haben kein Interesse an einer Transparenz jeder Liter Trinkwasser kostet und meist zuviel

3 Wasserpreise stehen weiterhin unter Beobachtung!

4 Wasserpreise stehen weiterhin unter Beobachtung! Das Bundeskartellamt weist auf bundesweite Wasserpreisunterschiede von teilweise mehreren hundert Prozent hin. BKartA bringt erneut sein Bedauern zum Ausdruck, dass die kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht auf öffentlich-rechtliche Gebühren und Beiträge keine Anwendung finden könne. Die Bundesregierung bewertet Versuche, der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht durch eine Flucht in die Gebühren zu entgehen, kritisch. Bundesregierung wird die weiteren Entwicklungen weiter aufmerksam beobachten hält nebeneinander bestehende Systeme von Gebühren und Preisen für wenig transparent für Verbraucherinnen und Verbraucher...sieht es als Aufgabe der Kommunen und kommunalen Aufsicht an, für Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Gebührenhöhe im Interesse der Bürger zu sorgen.

5 Monopolkommission stellt zum wiederholten Mal die Forderung nach Entgeltregulierung für die Trinkwasserversorgung auf..begrüßt im Grundsatz Widerstand von Bürgerinitiativen gegen überhöhte Wasserentgelte und Benchmarkinginitiativen der Wasserversorger...hält dies aber nicht für ausreichend wirksam Bundesregierung hält Regulierung des Wasserbereichs weiterhin nicht für zielführend... greift aber den Vorschlag der Monopolkommission nach mehr Gebührentransparenz auf.

6 Erste Reaktionen?? Der Wasserpreis für einen halben Liter wird von 5,00 auf 3,50 Euro gesenkt! Quelle: BILD, Wasserpreis-Check München 2 Quelle TZ München,

7 Initiative Gutes Wasser-Klare Preise Entgeltstruktur des Teilnehmerfeldes Einflussfaktoren Preis- und Gebührentransparenz Information der Haushaltskunden Kosten/Leistungen/Randbedingungen Preis- und Tarifinformationsblätter Benchmarking Standortbestimmung für das Teilnehmerfeld nach dem 5-Säulen-Modell

8 Ergebnisse Genutzte Erhebungsmöglichkeiten für einmalige Entgelte (Kostenstellen) in der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

9 Ergebnisse Genutzte Erhebungsmöglichkeiten für einmalige Entgelte (Investitionsart) in der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

10 PGT: Art der Baukostenübernahme für Neuerstellung und Erneuerung von Hausanschlussleitungen im öffentlichen Raum in der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

11 PGT: Gegenüberstellung des fixen Anteils für Aufwendungen und Erlöse für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

12 PGT Wasser: Darstellung der Entgeltbelastung unter Berücksichtigung der wesentlichen Einflussfaktoren für die Wasserversorgung

13 PGT Abwasser: Darstellung der Entgeltbelastung unter Berücksichtigung der wesentlichen Einflussfaktoren für die Abwasserbeseitigung

14 Entgelte Wasserversorgung verbrauchsabhängig verbrauchsunabhängig Mengenpreis Frischwasser je m³ Privatrechtlich öffentlich-rechtlich Grundpreis je Zähler Verbrauchsgebühr Frischwasser je m³ Grundgebühr je Zähler Wiederkehrender Beitrag

15 Entgelte Abwasserbeseitigung verbrauchsabhängig Benutzungsgebühr Schmutzwasser verbrauchsunabhängig Wiederkehrender Beitrag Schmutzwasser Nach erschlossener Grundstücksfläche Nach der mit der Grundflächenzahl gewichteten Grundstücksfläche Nach der Geschossflächenmaßstab Nach der Vollgeschossmaßstab Grundgebühr Je Einwohner Je Haushalt Je Wohneinheit Wiederkehrender Beitrag Niederschlagswasser Je m² gewichtete Fläche (Wert/Abflussbeiwert) Je m² gewichtete Fläche (Grundflächenzahl) Benutzungsgebühr Niederschlagswasser Je m² gewichtete Fläche (Wert/Abflussbeiwert) Je m² gewichtete Fläche (Grundflächenzahl)

16 Kombination der Entgeltarten in der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Vielfältige Kombinationsmöglichkeiten! Wasserversorgung: 68% verwenden die Kombinationen Gebühr + GP / GG Abwasser: 65% verwenden die Kombinationen Gebühr + WKB NW / WKB SW Jeweils 5% bzw. 6% setzten ausschließlich auf Benutzungsgebühren

17 Abwasser: Detaillierte Übersicht der verbrauchsunabhängigen Entgeltmaßstäbe rd. 50% WKB rd. 80% GG je Wohneinheit rd. 85% WKB gewichtete Fläche (GFZ) rd. 80% keine Benutzungsgebühr

18 Wasserversorgung: Detaillierte Übersicht der verbrauchsunabhängigen Entgeltmaßstäbe rd. 40% WKB rd. 70% Grundgebühr rd. 100% Grundpreis

19 Spannbreiten der Jahreskosten von vier Musterhaushalten für die Wasserversorgung für die Abwasserbeseitigung ,49 3,20 /m³ 1,15 3,90 /m³ Gesamtaufwand /EW /EW

20 Zusammensetzung der Jahreskosten der Musterhaushalte für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

21 Ab heute: 134 neue PTiB von den teilnehmenden Werken/Unternehmen Gebührentransparenz

22 Es führt kein Weg daran vorbei