Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis...

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Caroline Kraus
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1 Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII Einleitung... 1 Erster Abschnitt: Wichtige Rechtsgrundlagen... 5 I. Allgemeines... 5 II. Bundesverfassungsgesetz... 5 III. Behinderteneinstellungsgesetz Historischer Abriss Die Verfassungsbestimmung über die Bundeskompetenz... 9 IV. Richtlinie 2000/78/EG V. Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz VI. Bundessozialamtsgesetz und Bundesberufungskommissionsgesetz VII. Bundesbehindertengesetz und Behindertengesetze der Länder VIII. Sonstige Rechtsgrundlagen Zweiter Abschnitt: Der Behinderungsbegriff I. Allgemeines II. Definitionen auf internationaler Ebene III. Definitionen auf europäischer Ebene IV. Definitionen in der österreichischen Rechtsordnung V. Der Behinderungsbegriff des 3 BEinstG unter Berücksichtigung der Vorgaben der RL 2000/78/EG Allgemeines Der Behinderungsbegriff der RL 2000/78/EG Allgemeines Autonome Auslegung des Behinderungsbegriffs Soziales Verständnis von Behinderung: Berücksichtigung (auch) der Kontextfaktoren Keine graduelle Einschränkung aber Eingrenzung durch ein zeitliches Element Abgrenzung zum Krankheitsbegriff? Der Behinderungsbegriff des 3 BEinstG: Konkretisierung unter Zugrundelegung der Erkenntnisse aus der Rs Navas Allgemeines Funktionsbeeinträchtigung als medizinisch feststellbare Abweichung von der Norm Krankheitszustände als Behinderungen isd 3 BEinstG? Abstrakte oder konkrete Betrachtungsweise? VII

2 3.5. Mindestintensität und Bedeutung von mitigating measures Zwischenbilanz VI. Begünstigte Behinderung Geschützter Personenkreis Ausnahmen vom Kreis der begünstigten Behinderten Nachweis der Begünstigung Allgemeines Einschätzung des Grades der Behinderung Wirksamwerden und Erlöschen der Begünstigung Keine Parteistellung des Arbeitgebers Dritter Abschnitt: Arbeitgeberpflichten und Förderungsmöglichkeiten I. Übersicht II. Besondere Pflichten des Arbeitgebers Beschäftigungspflicht Ausgleichstaxenpflicht Allgemeines Verpflichteter Personenkreis Änderung der Pflichtzahl durch Verordnung Berechnung der Pflichtzahl Allgemeines Berücksichtigung auch teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer Maßgeblicher Zeitpunkt Erfüllung der Beschäftigungspflicht Ausgleichstaxe bei Nichterfüllung der Beschäftigungspflicht Behördliche Vorschreibung Ausgleichtaxe auch bei Unmöglichkeit der Einstellung begünstigter Behinderter Verfassungswidrigkeit der Ausgleichstaxe? Zwischenbilanz Fürsorgepflicht Allgemeines Rücksichtnahmepflicht Wichtige Rechtsgrundlagen Allgemeine Fürsorgepflicht ArbeitnehmerInnenschutzgesetz Behinderteneinstellungsgesetz Sonstige gesetzliche Grundlagen Umfang der Rücksichtnahmepflicht VIII

3 2.3. Förderpflicht Allgemeines Ex-Art 13 EGV als falsche Ermächtigungsgrundlage? Konkretisierung der Förderpflicht Allgemeines Auslegung des konkreten Falls Eignung der Maßnahmen Erforderlichkeit der Maßnahmen Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Förderpflicht Verpflichtung zur Einbeziehung bestimmter Personen Zwischenbilanz III. Förderungen und Dienstleistungsangebote im Kontext Arbeit und Behinderung Allgemeines Förderungsmaßnahmen nach 6 Abs 2 BEinstG Förderungsmaßnahmen nach 10a Abs 1 BEinstG Integrative Berufsausbildung Die Beschäftigungsoffensive der Bundesregierung Zwischenbilanz Vierter Abschnitt: Schutz vor Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen in der Arbeitswelt I. Rechtliche Grundlagen Allgemeines Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz Diskriminierungsschutz und Privatautonomie II. Definition des Begriffs Diskriminierung und Erscheinungsformen der Diskriminierung Allgemeines Grunddefinition Erscheinungsformen der Diskriminierung Unmittelbare Diskriminierung Grundsätzliches Diskriminierung nur bei vergleichbarer Situation Benachteiligung aufgrund der Behinderung Diskriminierung unabhängig von einer individualisierbar beschwerten Person? Mittelbare Diskriminierung Grundsätzliches IX

4 Statistische Benachteiligung Qualitative Benachteiligung Belästigung Grundsätzliches Voraussetzungen der Belästigung Allgemeines Verhaltensweise im Zusammenhang mit einer Behinderung Unerwünschte, unangebrachte oder anstößige Verhaltensweise Bezwecken oder Bewirken einer Würdeverletzung sowie Schaffung eines negativen Umfeldes Ungleichbehandlung als (ungeschriebene) Voraussetzung? Verpflichtung des Arbeitgebers zur Hintanhaltung von Belästigungen durch Dritte Allgemeines Belästigung durch andere Arbeitnehmer Belästigung durch betriebsfremde Personen Anweisung zur Diskriminierung III. Rechtfertigung der Diskriminierung Allgemeines Ungeschriebene Rechtfertigungsmöglichkeit auch bei unmittelbarer Diskriminierung? Abgrenzung von Tatbestandsausschluss und Rechtfertigung Zulässige Ungleichbehandlung bei wesentlicher und entscheidender beruflicher Voraussetzung Sachliche Rechtfertigung mittelbarer Benachteiligungen Allgemeines Zulässigkeit mittelbarer Benachteiligungen im Falle unverhältnismäßiger Belastung Berücksichtigung auch wirtschaftlicher Gründe Exkurs: Förderpflichtverletzung als mittelbare Diskriminierung? IV. Geltungsbereich des Diskriminierungsschutzes Allgemeines Konkretisierung des Begriffs Arbeitswelt Allgemeines Geltung im Zusammenhang mit einem Dienstverhältnis X

5 2.3. Geltung in der sonstigen Arbeitswelt Geltung bei Sachverhalten mit Auslandsberührung Geschützter Personenkreis Allgemeines Diskriminierung durch Assoziierung Schutz vor Benachteiligung infolge einer Beschwerde oder deren Unterstützung Diskriminierung auch ohne Vorliegen einer Behinderung? Verpflichteter Personenkreis V. Diskriminierungstatbestände und Rechtsfolgen der Diskriminierung Allgemeines Diskriminierung bei der Begründung des Arbeitsverhältnisses und beim beruflichen Aufstieg Diskriminierungstatbestand Rechtsfolgen einer Diskriminierung Allgemeines Ersatzanspruch desjenigen, der die Stelle erhalten hätte Grundsätzliches Bemessung des Vermögensschadens Ersatzanspruch wegen (bloß) nicht berücksichtigter Bewerbung Grundsätzliches Ersatzanspruch auch bei nicht ernstlicher Bewerbung oder mangelnder Eignung? Sonderfragen Allgemeines Zulässigkeit der Frage nach einer Behinderung? Kreis der Betroffenen im Falle einer Diskriminierung im Vorfeld einer Bewerbung Diskriminierung im Zusammenhang mit der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses Diskriminierungstatbestand Rechtsfolgen der Diskriminierung Allgemeines Kündigung und Entlassung Beendigung in der Probezeit und Nichtverlängerung eines befristeten Arbeitsverhältnisses Einvernehmliche Auflösung und vom Arbeitgeber provozierte Beendigung durch den Arbeitnehmer XI

6 4. Sonstige Diskriminierungen im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis Diskriminierungstatbestand Rechtsfolgen der Diskriminierung Diskriminierung in der sonstigen Arbeitswelt Diskriminierungstatbestand Rechtsfolgen der Diskriminierung Belästigung und Benachteiligung infolge einer Beschwerde Allgemeines Belästigung Diskriminierungstatbestand Rechtsfolgen der Belästigung Allgemeines Exkurs: Bemessung des immateriellen Schadens Benachteiligung infolge einer Beschwerde Diskriminierungstatbestand Rechtsfolgen der Diskriminierung VI. Rechtsdurchsetzung Allgemeines Fristen für die gerichtliche Geltendmachung Obligatorisches Schlichtungsverfahren Zuständigkeit bei Mehrfachdiskriminierungen Beweislast VII. Zwischenbilanz Zusammenfassung Literaturverzeichnis Judikaturverzeichnis Stichwortverzeichnis XII

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