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1 Drucksache 16 / Kleine Anfrage 16. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Mirco Dragowski (FDP) vom 07. Februar 2011 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Februar 2011) und Antwort Patenschaften zwischen dem Land Berlin sowie den Berliner Bezirken mit Einheiten der Bundeswehr Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Zur Beantwortung Ihrer Fragen sowie wurden die Bezirksämter von Berlin um eine Stellungnahme gebeten soweit bezirkliche Zuständigkeiten berührt sind. Die Antworten der Bezirke werden bei der Beantwortung dieser Fragen wörtlich, teilweise aus Gründen der Übersichtlichkeit auch sinngemäß wiedergegeben. 1. Welche Patenschaften gibt es zwischen dem Land Berlin und den Bezirken mit Bundeswehreinheiten? Zu 1.: Das Land Berlin pflegt seit 11. April 2001 Datum der Indienststellung - eine Patenschaft zum Einsatzgruppenversorger BERLIN (EGV). Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf: 5. Kompanie des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung Bezirk Neukölln: Sanitätszentrum Berlin Bezirk Pankow: 1. Kompanie des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung Bezirk Reinickendorf: 7. Kompanie des Wachbataillons Heeresmusikkorps (jetzt Stabsmusikkorps) 3. Lufttransportstaffel Bezirk Spandau: alle im Jahre 2001 in der General-Steinhoff-Kaserne stationierten Einheiten (3. Luftwaffendivision, Fernmelder, Musikkorps, Fachschule usw.) Lazarettregiment 31 Bezirk Steglitz-Zehlendorf: 2. Kompanie des Wachbataillons beim Bundesministerium für Verteidigung Bezirk Tempelhof-Schöneberg: Abgesetzter Technischer Zug Kompanie des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung. Die Bezirksbürgermeisterin des Bezirks Treptow- Köpenick, Frau Gabriele Schöttler, teilt zur Beantwortung der Fragen 1. bis 6. wie folgt mit: Der Bezirk pflegt seit 10 Jahren das "Berliner Modell". Dabei handelt es sich um eine Form der Verbundausbildung zwischen Bezirk, Bundeswehr und Berufsbildungszentrum Berlin (BBZ). Die drei Akteure bilden gemeinsam Systemelektroniker/innen aus und finanzieren die Ausbildungskosten gemeinsam. Im Anschluss an die Berufsausbildung werden die erfolgreichen Absolvent/innen als Zeitsoldat/innen übernommen. Bisher wurden jährlich 15 Ausbildungsverhältnisse begründet. Die Bundeswehr beginnt nun allerdings, das Kontingent zu reduzieren. Darüber hinaus praktizieren der Bezirk und die Bundeswehr (insbes. die Bundeswehrverwaltungsschule II, einschließlich Zentrum für Nachwuchsgewinnung OST in Berlin-Grünau sowie das Kreiswehrersatzamt Oberspreesraße) eine gute Zusammenarbeit bei unterschiedlichen Veranstaltungen. 2. Welchen Zweck haben diese Patenschaften? Zu 2.: Die Patenschaften sollen dazu beitragen, das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger für die Bundeswehr als Instrument einer wehrhaften Demokratie zur Friedenssicherung zu fördern und die Bundeswehr stärker in die Gesellschaft einzubinden. Durch einen wechselseitigen Austausch zwischen der Bundeswehr und der Zivilbevölkerung wird angestrebt, nicht nur die Aufgaben und Ziele im Dienste der Sicherheit, sondern vor allem die vielen humanitären Missionen der Bundeswehr bei den Bürger/innen bekannt zu machen und ihnen näher zu bringen. Die Bezirke teilen übereinstimmend mit, dass durch die Patenschaften die enge Verbundenheit zwischen der Bevölkerung der Bezirke mit ihrer Patenkompanie zum Ausdruck gebracht werden soll. Sie tragen dazu bei, die freundschaftlichen Beziehungen zu fördern, zu vertiefen und zu festigen. Die Bezirke erfahren durch die An- Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, Berlin-Buckow Postanschrift: Postfach , Berlin, Telefon: ; Telefax:

2 wesenheit von Bürger/innen in Uniform in vielfältiger Weise eine Bereicherung, die sich auf alle Gebiete des gesellschaftlichen und politischen Lebens bezieht. 3. Plant der Senat oder planen die Bezirke weitere Patenschaften zu schließen? Zu 3.: Weder von Seiten des Senats auf Landesebene noch von Seiten der Bezirke sind derzeit weitere Patenschaften mit Einheiten der Bundeswehr geplant. 4. Welche Bedeutung haben die Patenschaften nach Ansicht des Senats vor dem Hintergrund der Aussetzung der Wehrpflicht? Zu 4.: Ein Zusammenhang zwischen der Aussetzung der Wehrpflicht und der wesentlichen Bedeutung der Patenschaften ist nicht ersichtlich. 5. Welche Aktivitäten gab es im Rahmen dieser Patenschaften seit 2008? Welche Aktivitäten sind geplant? Zu 5.: Seit Beginn der Patenschaft zwischen dem Land Berlin und dem EGV gab es zahlreiche gegenseitige Besuche (u.a. RBm Besuch im Juni 2010). Bei diesen Besuchen entwickelten sich feste Kontakte im Bereich des Berliner Sports, zu hauptstädtischen Museen und Kultureinrichtungen sowie insbesondere zwischen dem Kinderheim St. Josef in Neukölln und dem Patenschiff. Die Besatzung spendete seit Beginn der Patenschaft rd für die Ausgestaltung des Heims und ermöglichte Heimkindern regelmäßig Freizeiten an Bord. Für das Jahr 2011 plant die Besatzung eine Feier anlässlich der 10-jährigen Patenschaft und Indienststellung. Je nach Einsatzplan des Schiffes wird Ende des Jahres wieder eine Delegation in Berlin erwartet. Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf: Die Soldaten des Wachbataillons unterstützen den Bezirk bei Kranzniederlegungen an den verschiedenen Gedenktagen durch die Bereitstellung einer geeigneten Anzahl von Kranzträgern, was diesen Veranstaltungen regelmäßig einen öffentlich würdigeren Rahmen verleiht. Darüber hinaus beteiligt sich das Wachbataillon an dem jährlich stattfindenden Fest der Nationen. Dort informiert es die Festbesucherinnen und -besucher über die Einrichtung Bundeswehr, bewacht das Festgelände in den Nachtstunden und spendet die Einnahmen aus dem Verkauf selbst gefertigter Erbsensuppe an bedürftige Einrichtungen des Bezirks. Außer diesen regelmäßigen Aktivitäten unterstützte und unterstützt das Wachbataillon den Bezirk ebenso bei einmaligen Aktionen, von Besuchen des Bezirkes durch hochrangige politische Vertreter/innen bis hin zu Ersatzpflanzungen des bezirklichen Weinberges. Die geschilderten Aktivitäten sind auch künftig geplant. Bezirk Neukölln: Im Rahmen der Patenschaft gab es vielfältige Aktivitäten in Form von Fußballturnieren zwischen den Soldaten und Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln, Busrundfahrten für Soldaten mit Empfängen im Neuköllner Rathaus und regelmäßige Einladungen zu Veranstaltungen und gesellschaftlichen Anlässen. Im Zuge der sicherheitspolitischen Lage und Veränderungen innerhalb der Bundeswehr hat sich der Rahmen, in dem solche Vorhaben unternommen werden können, stark eingeschränkt. Der Hauptgrund dafür ist die intensive Auslandsverwendung der Einheit vornehmlich im Rahmen des Afghanistaneinsatzes, die mit Vor- und Nachbereitung kaum noch Raum für gemeinsame Aktivitäten lässt. Die Soldaten des Sanitätszentrums Berlin sind immer gern gesehene Gäste bei bezirklichen Veranstaltungen, und es wird auch in Zukunft das Ziel beider Partner sein, die Patenschaft mit Begegnungen lebendig zu gestalten. Bezirk Pankow: Die geplanten Aktivitäten werden in jährlichen Arbeitsplänen festgeschrieben. Die Arbeitspläne für die Jahre 2008 bis 2011 werden als Anlage beigefügt. Bezirk Reinickendorf: Folgende Aktivitäten haben stattgefunden bzw. sind geplant: gegenseitige Einladungen zu verschiedenen Veranstaltungen Begrüßung von Rekruten im Rathaus und in der Kaserne Bezirksrundfahrt mit jungen Rekruten durch den Bezirk Unterstützung bei verschiedenen Reinickendorf putzt -Aktionen Protokollarische Unterstützung bei bezirklichen Kranzniederlegungen Benefiz-Konzerte Unterstützung am Tag für Menschen mit und ohne Behinderung Teilnahme an verschiedenen bezirklichen Veranstaltungen Teilnahme des Bürgermeisters an verschiedenen Veranstaltungen der Patenregimente Referate des Bürgermeisters vor jungen Rekruten Teilnahme an der 100-Jahr-Feier des Altbaus des Rathauses Reinickendorf Besuch der Bezirksverordnetenversammlung Bezirk Spandau: Die Patenschaften des Bezirks Spandau haben symbolischen Charakter. Es bestand stets Einvernehmen, hieraus keine festgelegten Verpflichtungen für die eine oder andere Seite entstehen zu lassen. Beide Partner waren sich aber bewusst, sich auf den jeweils anderen verlassen zu können. Bezirk Steglitz-Zehlendorf: Im Rahmen der Patenschaft gab und gibt es beiderseits eine Vielzahl von Aktivitäten. Neben gegenseitigen Einladungen der maßgeblichen Vertreter/innen der Part- 2

3 ner zu den verschiedensten Anlässen (u.a. Gelöbnisfeiern, bezirkliche Veranstaltungen), erfährt der Bezirk durch die gelebte Patenschaft herausragende Unterstützung. Die Durchführung der regelmäßig in die ukrainische Patenstadt Charkow erfolgenden Hilfsgütertransporte wäre ohne die Unterstützung der Patenschaftskompanie nicht möglich. Das Beladen der Transporte wird bereits seit Jahren durch die Soldaten der 2. Kompanie des Wachbataillons bewerkstelligt. Im Rahmen des jährlich stattfindenden Volksfestes Steglitzer Woche leisten die Soldaten ebenfalls seit langer Zeit am regelmäßig durchgeführten Tag der behinderten Kinder Unterstützung. Auch hier ist festzuhalten, dass eine Fortsetzung dieser Tradition ohne Unterstützung der Pateneinheit (u.a. beim Transport der Kinder und der Hilfestellung beim Ein- und Aussteigen in bzw. aus den Fahrgeschäften) nicht möglich ist. Diese guten Traditionen sind unverzichtbarer Bestandteil des bezirklichen Lebens und sollen in den kommenden Jahren fortgesetzt und möglichst ausgebaut werden. Bezirk Tempelhof-Schöneberg: Das Bezirksamt lädt zu allen kulturellen und sonstigen Veranstaltungen des Bezirkes Vertreter/innen (auch Mannschaften) der Bundeswehreinheiten ein. Jährlich werden für die Soldaten Rundfahrten durch den Bezirk veranstaltet sowie Unterstützung bei den Sammlungen für die Kriegsgräberfürsorge geleistet. Vertreter/innen des Bezirks werden zu Appellen, Kommandoübergaben, Vereidigungen, Tage der Offenen Tür etc. eingeladen. Im Februar 2011 findet eine sicherheitspolitische Vortragsveranstaltung im Rathaus Schöneberg statt, die von der Reservistenkameradschaft Marine Berlin veranstaltet wird. 6. Inwieweit werden bei solchen Patenschaften auch die Reservistenvereinigungen vor Ort einbezogen? Wie werden konkret die Berliner Reservistenverbände einbezogen? Zu 6.: Der Senat und die Reservistenkameradschaft Marine Berlin e.v. Der Freundeskreis des Einsatzgruppenversorgers BERLIN (FK) halten sich über die Aktivitäten mit dem EGV auf dem Laufenden. Der FK unterstützt die Programmdurchführung bei Delegationsbesuchen in Berlin und lud in den vergangenen Jahren Besatzungsmitglieder zu Schiffsinformationsabenden und Vorträgen ein. Der Freundeskreis der Bundeswehr Berlin wird laufend über die Patenschaft zum EGV informiert. Zudem unterstützt das Standortkommando Berlin die Patenschaft (Transportmittelbereitstellung, Teilnahme von Wehrpflichtigen bei Schiffsbesuchen). Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf: Der Bezirk hat seit dem eine Partnerschaft mit der Reservistenkameradschaft 04 Wilmersdorf/City, die den Bezirk bei der Anbahnung der Patenschaft mit dem Wachbataillon hervorragend unterstützt hat und seitdem bei den geschilderten Aktivitäten überwiegend mit eingebunden ist. Bezirk Steglitz-Zehlendorf: Sowohl zwischen dem Bezirk und den in Steglitz- Zehlendorf ansässigen Reservistenkameradschaften als auch zwischen der 2. Kompanie des Wachbataillons und den Reservistenvereinigungen bestehen enge Kontakte. Regelmäßige gegenseitige Besuche bei Veranstaltungen sind traditionell. Konkret wird unter anderem in jedem Jahr die bezirkliche Gedenkveranstaltung auf dem Friedhof Bergstraße anlässlich des Volkstrauertages gemeinsam mit der Pateneinheit sowie der Reservistenkameradschaft Berlin-Südwest organisiert und durchgeführt. Bezirk Tempelhof-Schöneberg: Regelmäßig werden die Reservistenverbände nicht einbezogen. Durch das Kennenlernen bei Veranstaltungen der Bundeswehr gibt es jedoch Kontakte, die z.b. zu den unter 5. genannten Veranstaltung geführt haben. Bei den Bezirken Neukölln, Pankow, Reinickendorf und Spandau sind die Reservistenverbände nicht einbezogen. 7. Welche Bedeutung hat nach Ansicht des Senates für Berlin die Bundeswehr, z.b. als Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber? Zu 7.: Der Senat bewertet die Präsenz der Bundeswehr mit dem Standortkommando in Berlin als eminent wichtig. Die Bundeswehr ist mit über 3000 Soldatinnen/ Soldaten und Zivilbeschäftigten ein wichtiger Arbeitgeber in unserer Stadt. Darüber hinaus sind die Einrichtungen der Bundeswehr fest in das ökonomische und soziale Leben Berlins integriert (u.a. Bundeswehr-Krankenhaus, Kooperation der Bundeswehr mit THW, Bundespolizei, Feuerwehr, Polizei, Absicherung von Großveranstaltungen). Zudem tragen die Angehörigen der Bundeswehr-Mitarbeiter/innen zur Wirtschaftskraft in Berlin bei. 8. Welche Bedeutung haben die Patenschaften nach Ansicht des Senats im Rahmen der Diskussion über die Schließung von Kasernen durch die Reform der Bundeswehr? Zu 8.: Die Strukturreform der Bundeswehr und Patenschaften stehen in keinem unmittelbaren Zusammenhang. 9. Welche Gespräche hat der Berliner Senat mit dem Bundesministerium der Verteidigung über die möglichen Auswirkungen der Bundeswehrreform auf Berlin geführt? Zu 9.: Der Senat hat bei zwei Sitzungen des Bundesratsausschusses für Verteidigung, an denen auch der Bundesminister teilnahm, seine Position deutlich gemacht, was den Erhalt des Bundeswehrstandortes Berlin angeht. Zudem steht der Senat in ständigem Kontakt mit dem Standortkommando Berlin und dessen Kommandeur. 3

4 Weiteren Gesprächsbedarf sieht der Senat zurzeit nicht, da zunächst einmal ein Konzept der Bundesregierung vorgelegt werden muss, wie denn die Bundeswehrreform sich auf die Standorte auswirkt. Berlin, den 08. März 2011 Klaus Wowereit Regierender Bürgermeister von Berlin (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. März 2011) 4

5 Bezirksamt Pankow von Berlin 1. Kompanie des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung Arbeitsprogramm 2008 Patenschaft Bezirksamt Pankow von Berlin und 1. Kompanie Wachbataillon beim Bundesministerium für Verteidigung (WachBtlBMVg) Die Patenschaft mit der 1. Kompanie des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung wurde am 03. Juli 2006 mit Unterzeichnung der Patenschaftsurkunden begründet und soll die Verbundenheit zwischen dem Bezirk Pankow und den Soldatinnen und Soldaten des Wachbataillons dokumentieren sowie freundschaftliche Beziehungen fördern, vertiefen und festigen. Beide Partner können auf anderthalb Jahre gute Zusammenarbeit zurückblicken. Die patenschaftliche Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Bezirksamt soll über den Informationsaustausch, politische Bildungsarbeit und sportlichen Wettstreit hinaus auch freie Träger, Vereine und Verbände erreichen und ermuntern, aktiv diese Patenschaft mit zu gestalten. Die in Aussicht genommenen Programmpunkte sind im Zuge der weiteren Feinplanung in bilateraler Abstimmung zwischen beiden Partnern weiter detailliert inhaltlich und terminlich zu untersetzen; ggfs. auch zu ergänzen. Geplante Maßnahmen Im Rahmen der politischen Bildungsarbeit für junge Uffz und Mannschaften Besuch der Bezirksverordnetenversammlung im II. Halbjahr 2008 Sportlicher Wettstreit / Volleyball und Fußball im September/Oktober 2008 (bei entspr. Anzahl von Mannschaften aus den Reihen des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung wie auch 1. Kp WachBt ggfs. Turnierwettkampf) Aktion am Tag der Umwelt am auf einer Pankower Spielplatzanlage Teilnahme aus den Reihen des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung an dem alljährlich in der 1. Kompanie des Wachbataillons veranstalteten Schrippenfestes. Zeit: 4. September 2008 Ort: Julius-Leber-Kaserne Kiezspaziergänge durch den Bezirk Pankow Gemeinsamer Besuch / offizielle Delegation von Bezirksamt und 1. Kp WachBtl beim polnischen Städtepartner in Kolobrzeg 5

6 Gemeinsamer Besuch von Gedenkstätten Kranzniederlegung anlässlich des Volkstrauertages am 15./16. November 2008 Pflege der Kriegsgräberstätte in Schönholz Besuch von jungen Offizieren im Bezirk mit Beteiligung an den Kranzniederlegungen auf den jüdischen Friedhöfen in Weißensee und an der Schönhauser Allee Wildschweinessen im Bucher Forst / Teilnahme am Dienststellenleitertreffen am 14. Oktober 2008 Adventskonzert am 11. Dezember 2008 in der St. Georg Kirche Pankow Teilnahme der 1. Kp WachBtl an Veranstaltungen des Bezirksamtes; wie Empfänge, Feierlichkeiten und Ehrungen Aktive Zusammenarbeit mit dem Freundeskreis FüUstg Rgt 38 / 1. Kp WachBtl Berlin-Pankow, am Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Patrick Bernardy Major und Kompaniechef 6

7 7

8 8

9 Bezirksamt Pankow von Berlin 1. Kompanie des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung Arbeitsprogramm 2010 Patenschaft Bezirksamt Pankow von Berlin und 1. Kompanie Wachbataillon beim Bundesministerium für Verteidigung (WachBtlBMVg) Die Patenschaft mit der 1. Kompanie des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung wurde am 03. Juli 2006 mit Unterzeichnung der Patenschaftsurkunden begründet und soll die Verbundenheit zwischen dem Bezirk Pankow und den Soldatinnen und Soldaten des Wachbataillons dokumentieren sowie freundschaftliche Beziehungen fördern, vertiefen und festigen. Das Jahr 2010 bringt für Pankow, für Berlin und die gesamte Bundesrepublik ein besonderes politisches und gesellschaftliches Jubiläum: den 20. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung. Ein Jubiläum, das für alle Bürgerinnen und Bürger, auch die in Uniform, Anlass zur Rückschau, zum Gedenken und natürlich auch zum Feiern ist. Wie das ganze Land mussten auch die Soldatinnen und Soldaten aus Ost und West in historisch kürzester Zeit zusammen wachsen, mussten sich kennen und achten lernen, das Gemeinsame erkennen, definieren und realisieren. Der Kontakt zur Bevölkerung war und ist dabei ein wichtiger Faktor. Die nun ins vierte Jahr gehende Patenschaft setzte bereits vorangegangene Verbindungen zur Bundeswehr fort. Anliegen bleibt es, dass über den Informationsaustausch, die politische Bildungsarbeit und den sportlichen Wettstreit hinaus die patenschaftliche Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Bezirksamt auch freie Träger, Vereine und Verbände erreicht und sie ermuntern, diese Patenschaft aktiv mit zu gestalten. Die in Aussicht genommenen Programmpunkte sind im Zuge der weiteren Feinplanung in bilateraler Abstimmung zwischen beiden Partnern weiter detailliert inhaltlich und terminlich zu untersetzen, ggf. auch zu ergänzen. Geplante Maßnahmen 1. Im Rahmen der politischen Bildungsarbeit für junge Unteroffiziere und Mannschaften Besuch der Bezirksverordnetenversammlung (BVV); in Vorbereitung gesondert Vortrag des Vorstehers der BVV zu Fragen der politischen Wahlbeteiligung auf Landesebene / Die Bezirksverordnetenversammlung Volksvertretung auf Ebene der Berliner Bezirke / Mitgliedschaft, Struktur der BVV, Wahl / Wahl des Bezirksamtes / Aufgaben der BVV Terminplanung: 13. Kw

10 2. Informationsstunde zur Arbeit der Bürgerämter mit anschließendem Besuch des Pankower Standesamtes Terminplanung: III. Quartal 3. Informationsveranstaltung für die BV vor Ort in der Julius-Leber-Kaserne über Struktur / Arbeitsinhalte der 1. Kp WachBtlBMVg Terminplanung: II. Quartal 4. Sportlicher Wettstreit: Ein gemeinsames Sportturnier (Volleyball und/oder Fußball) mit Jugendlichen Pankower Jugendfreizeiteinrichtungen Terminplanung: September / Oktober Mitwirkung der 1. Kp WachBtlBMVg an der Aktion Toter Winkel ; Aktionswoche vom 19. bis Gemeinsame Aktion mit dem Amt für Umwelt und Natur am aus Anlass des Tages der Umwelt am Mitwirkung / Beteiligung der 1. Kp WachBtlBMVg an dem Projekt Na klar sind wir in Pankow auch cool ohne Drogen und Alkohol ; eine Präventionsveranstaltung, die am 22. bis für die Schulabgänger der Haupt- und Realschulen des Bezirks Pankow von Berlin stattfinden wird. Beteiligt an diesem Projekt sind die Polizei, das DRK, die Fachstelle für Suchtprävention im Land Berlin, der freie Träger KARUNA, das THW und die Planungs- und Koordinierungsstelle der Abteilung Gesundheit, Soziales, Schule und Sport wie auch das Jugendamt, Fachbereich Allg. Förderung von jungen Menschen und Familien. 8. Teilnahme aus den Reihen des Bezirksamtes wie auch der Bezirksverordnetenversammlung am Kompaniefest, Ort: Julius-Leber-Kaserne Termin: Kiezspaziergang / Bezirksrundfahrt Termin: Teilnahme aus den Reihen des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung an dem alljährlich in der 1. Kp WachBtlBMVg veranstalteten Schrippenfest, Ort: Julius-Leber-Kaserne Termin: Gemeinsamer Besuch von Gedenkstätten Beteiligung der 1. Kp WachBtlBMVg an den Kranzniederlegungen auf den jüdischen Friedhöfen in Weißensee und an der Schönhauser Allee am 9. November 2010 Kranzniederlegung anlässlich des Volkstrauertages am 13./

11 12. Dienststellenleitertreffen im Bucher Forst mit Beteiligung der 1. Kp WachBtl Termin: Adventskonzert am 15. Dezember 2010 in der St. Georg Kirche Pankow 14. Teilnahme der 1. Kp WachBtl an Veranstaltungen des Bezirksamtes; wie Empfängen, Feierlichkeiten und Ehrungen 15. Teilnahme aus den Reihen des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung am Zeremoniell bei offiziellen Staatsbesuchen und Darstellung des Auftrages Wachbataillons vor Ort Terminplanung: II. und III. Quartal 16. Aktive Zusammenarbeit mit dem Freundeskreis FüUstg Rgt 38/1. Kp WachBtl Berlin-Pankow, den 16. März 2010 Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Thorsten Nebel Major und Kompaniechef 11

12 Bezirksamt Pankow von Berlin 1. Kompanie des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung Arbeitsprogramm 2011 Patenschaft Bezirksamt Pankow von Berlin und 1. Kompanie Wachbataillon beim Bundesministerium für Verteidigung (WachBtlBMVg) Die Patenschaft mit der 1. Kompanie des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung wurde am 03. Juli 2006 mit Unterzeichnung der Patenschaftsurkunden begründet und soll die Verbundenheit zwischen dem Bezirk Pankow und den Soldatinnen und Soldaten des Wachbataillons dokumentieren sowie freundschaftliche Beziehungen fördern, vertiefen und festigen. Konnten wir im zurückliegenden Jahr den 20. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung feiern, werden wir in 2011 an den 50. Jahrestages des Mauerbaus am 13. August 1961 denken, uns an den Kummer und das Leid der geteilten Stadt erinnern und der Opfer gedenken, die an der Mauer ihr Leben lassen mussten. Soldaten waren es, die auf Befehl der damaligen Machthaber, an der deutsch-deutschen Grenze dafür sorgten, dass der Weg in die Freiheit so oft mit dem Tode bezahlt wurde. Einigen der Todesschützen wurde der Prozess gemacht, andere tragen unerkannt vielleicht noch heute an ihrer Schuld. Für die Soldatinnen und Soldaten von heute ist dies alles Geschichte, Geschichte, die jedoch niemals vergessen werden darf. Die nun ins fünfte Jahr gehende Patenschaft setzte bereits vorangegangene Verbindungen zur Bundeswehr fort. Anliegen bleibt es, dass über den Informationsaustausch, die politische Bildungsarbeit und den sportlichen Wettstreit hinaus die patenschaftliche Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Bezirksamt auch freie Träger, Vereine und Verbände erreicht und sie ermuntern, diese Patenschaft aktiv mit zu gestalten. Die in Aussicht genommenen Programmpunkte sind im Zuge der weiteren Feinplanung in bilateraler Abstimmung zwischen beiden Partnern weiter detailliert inhaltlich und terminlich zu untersetzen, ggf. auch zu ergänzen. Geplante Maßnahmen aus Im Rahmen der politischen Bildungsarbeit für junge Unteroffiziere und Mannschaften Besuch der Bezirksverordnetenversammlung (BVV); in Vorbereitung gesondert Vortrag des Vorstehers der BVV zu Fragen der politischen Wahlbeteiligung auf Landesebene / Die Bezirksverordnetenversammlung Volksvertretung auf Ebene der Berliner Bezirke / Mitgliedschaft, Struktur der BVV, Wahl / Wahl des Bezirksamtes / Aufgaben der BVV. Terminplanung: I. Halbjahr

13 2. Informationsveranstaltung für die BV vor Ort in der Julius-Leber-Kaserne über Struktur / Arbeitsinhalte der 1. Kp WachBtlBMVg Terminplanung: II. Quartal 3. Sportlicher Wettstreit: Ein gemeinsames Sportturnier (Volleyball und/oder Fußball) mit Jugendlichen Pankower Jugendfreizeiteinrichtungen Terminplanung: III. Quartal 4. Mitwirkung der 1. Kp WachBtlBMVg an der Aktion Toter Winkel ; Aktionswoche vom 4. bis Gemeinsame Aktion mit dem Amt für Umwelt und Natur am im Schlosspark Buch aus Anlass des Tages der Umwelt am Mitwirkung / Beteiligung der 1. Kp WachBtlBMVg an dem Projekt Na klar sind wir in Pankow auch cool ohne Drogen und Alkohol ; eine Präventionsveranstaltung, die vom 21. bis für die Schülerinnen und Schüler der 10. Klassen des Bezirks Pankow von Berlin im Landhaus Rosenthal stattfinden wird. Beteiligt an diesem Projekt sind die Polizei (Direktion 1) das THW, die Freiwillige Feuerwehr Niederschönhausen und die Jugendfreizeiteinrichtung Landhaus Rosenthal. 7. Teilnahme aus den Reihen des Bezirksamtes wie auch der Bezirksverordnetenversammlung am Tag der offenen Tür Terminplanung: Ort: Saatwinkler Damm / Hallenschießanlage 8. Kiezspaziergang / Bezirksrundfahrt Termin: Teilnahme aus den Reihen des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung an dem alljährlich in der 1. Kp WachBtlBMVg veranstalteten Schrippenfest, Ort: Julius-Leber-Kaserne Termin: Gemeinsamer Besuch von Gedenkstätten Kranzniederlegung anlässlich des Volkstrauertages am 12./ Dienststellenleitertreffen im Bucher Forst mit Beteiligung der 1. Kp WachBtl Termin: Adventskonzert 2011 in der St. Georg Kirche Pankow Termin: Teilnahme der 1. Kp WachBtl an Veranstaltungen des Bezirksamtes; wie Empfängen, Feierlichkeiten und Ehrungen 13

14 14. Teilnahme aus den Reihen des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung am Zeremoniell bei offiziellen Staatsbesuchen und Darstellung des Auftrages Wachbataillons vor Ort 15. Aktive Zusammenarbeit mit dem Freundeskreis FüUstg Rgt 38/1. Kp WachBtl Berlin-Pankow, den Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Sven Homann Hauptmann und Kompaniechef 14

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