Einladung. Einwohnergemeinde Ormalingen. zur. Protokoll Genehmigung der Protokolle vom 2. Juni 2010

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1 Einwohnergemeinde Ormalingen Ormalingen, im September 2010 Einladung zur Einwohnergemeindeversammlung vom Freitag, 3. Dezember 2010, Uhr im Mehrzweckraum des Zentrums Ergolz (ehemals APH Ergolz, Hauptstrasse 165) Protokoll Genehmigung der Protokolle vom 2. Juni 2010 Traktanden 1. Voranschlag Finanzplan Kanalisation Hofackerweg, Verlängerung: Projekt und Kredit 4. Erschliessung Baumgartenweg a) Strassenbau: Projekt und Kredit b) Wasserversorgung: Projekt und Kredit c) Abwasserbeseitigung: Projekt und Kredit d) GGA-Netz: Projekt und Kredit 5. Vergabe Kulturpreis Verschiedenes a) Anfragen Stimmberechtigte b) Mitteilungen des Gemeinderates c) Verabschiedungen Wir laden Sie zur Teilnahme an der Einwohnergemeindeversammlung ein und danken Ihnen bestens für Ihr Interesse. Im Anschluss an die Versammlung offeriert die Gemeinde einen kleinen Apéro. Gemeinderat Ormalingen

2 Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 2. Juni 2010 Protokoll ://: Das Beschluss- und das Detail-Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 4. Dezember 2009 werden diskussionslos genehmigt. Traktandum 1: Rechnung 2009 ://: Gemäss Antrag von Beat Fiechter werden Fr. 400' des Ertragsüberschusses für Sportbauten (Sportplatz, Turnhallensanierung oder neubau) zurückgestellt. Fr. 190' werden für zusätzliche Abschreibungen Sportanlage und Turnhalle verwendet. Der verbleibende Mehrertrag von Fr. 401' wird dem Eigenkapital zugewiesen. Die Rechnung 2009 wird mit diesen Änderungen genehmigt. Traktandum 2: Bericht der Geschäftsprüfungskommission ://: Der Bericht 2009 der Geschäftsprüfungskommission wird zur Kenntnis genommen. Traktandum 3: Reglement über die Ersatzabgabe für Parkplätze ://: Das vorgelegte Reglement über die Ersatzabgabe für Parkplätze wird einstimmig genehmigt. Traktandum 4: Katastrophenreglement: Aufhebung ://: Die Versammlung stimmt der Aufhebung des kommunalen Katastrophenreglements vom 19. Oktober 1990 einstimmig zu. Traktandum 5: Tarifblatt für Sozialbeiträge der KJZ ://: Das vorgelegte Tarifblatt für Sozialbeiträge der Kinder- und Jugendzahnpflege wird gut geheissen und auf den 1. Juli 2010 in Kraft gesetzt.

3 Anträge und Erläuterungen des Gemeinderates Traktandum 1: Voranschlag 2011 Ein Zusammenzug des Voranschlages 2011 mit den entsprechenden Erläuterungen und dem Bericht der Rechnungsprüfungskommission wird in alle Haushaltungen verteilt. Die Detailunterlagen können während den Öffnungszeiten bei der Gemeindeverwaltung eingesehen oder bezogen werden. Auch auf der Homepage sind die Unterlagen abrufbar. Der Voranschlag 2011 rechnet in der Laufenden Rechnung mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 244' Die Investitionsrechnung sieht eine Nettoinvestition von Fr. 2'110' vor. Der Gemeinderat beantragt, den vorliegenden Voranschlag für das Jahr 2011 mit einem Aufwandüberschuss von Fr und einer Nettoinvestition von Fr. 2' zu genehmigen und die folgenden Steueransätze zu beschliessen: Gemeindesteuern natürliche Personen: 61 % der Staatssteuer Kapitalsteuern juristische Personen: 0,275 % des Kapitals Ertragssteuern juristische Personen: 5 % des Ertrages Feuerwehrpflichtersatz: 0,75 % des steuerbaren Einkommens Traktandum 2: Finanzplan Gemäss 157 c des Gemeindegesetzes hat der Gemeinderat periodisch einen Finanzplan zu erstellen. Der Finanzplan beschreibt für die nächsten fünf Jahre die voraussichtliche Entwicklung der Gemeindeaufgaben mit ihren Auswirkungen auf den Finanzbedarf und zeigt die Massnahmen zur Beibehaltung oder Erreichung des mittelfristigen Haushaltgleichgewichts auf. Im aktuellen Finanzplan sind namhafte Investitionen enthalten, die die Entwicklung der Gemeinde und auch den Finanzbedarf massgeblich beeinflussen. Der Finanzplan zeigt auf, dass die geplanten Investitionen mittelfristig eine Erhöhung des Steuersatzes verlangen, damit der Finanzhaushalt im Gleichgewicht gehalten werden kann. Der Finanzplan hat lediglich orientierenden Charakter und enthält keine verbindlichen Aussagen, so dass der Finanzplan lediglich zur Kenntnis genommen werden kann. Der Finanzplan wird jährlich den aktuellen Gegebenheiten angepasst. Der aktuelle Finanzplan kann bei der Gemeindeverwaltung bezogen werden. Er wird auch an der Versammlung aufgelegt. Auch auf der Homepage ist der Finanzplan abrufbar. Der Gemeinderat beantragt, den Finanzplan zur Kenntnis zu nehmen. Traktandum 3: Kanalisation Hofackerweg, Verlängerung: Projekt und Kredit Die bestehende Kanalisation Hofackerweg musste für die Entwässerung eines Bauvorhabens verlängert werden. Das entsprechende Projekt für die Verlängerung der

4 Gemeindekanalisation liegt vor. Die Kosten für die Verlängerung belaufen sich auf rund Fr. 30' Der Gemeinderat beantragt, das Projekt Verlängerung Kanalisation Hofackerweg und den dafür notwendigen Investitionskredit von Fr. 30' zu Traktandum 4: Erschliessung Baumgartenweg Bedingt durch ein Bauvorhaben auf den Parzellen 368 und 2095 müssen die notwendigen Erschliessungsanlagen und Werkleitungen Baumgartenweg erstellt werden. a) Strassenbau: Projekt und Kredit Für die verkehrstechnische Erschliessung des Bauvorhabens soll ein Teil des im Strassennetzplan enthaltenen Baumgartenweges erstellt werden. Auf einen Vollausbau soll zum heutigen Zeitpunkt verzichtet werden. Das Projekt sieht vor, dass der Baumgartenweg von der Farnsburgerstrasse her bis zum Ende der Parzelle 2298 erstellt wird. Das entsprechende Projekt basiert auf dem rechtskräftigen Strassennetzplan. Die Strassenbreite beträgt gemäss Strassenreglement 5 m. Die Baukosten für die Erstellung dieses Teilstückes belaufen sich gemäss Kostenvoranschlag auf Fr. 175' Der Landerwerb schlägt mit rund Fr. 200' zu Buche. Für die Realisierung des Projektes wird somit ein Investitionskredit von Fr. 380' beansprucht. Die entsprechenden Kosten sind im Investitionsbudget enthalten. Gemäss den Bestimmungen des Strassenreglementes können den Anstössern und Hinterliegern Vorteilsbeiträge in Höhe von rund Fr. 315' in Rechnung gestellt werden. Die Projektunterlagen können bei der Gemeindeverwaltung während den ordentlichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Der Gemeinderat beantragt, dem Projekt Strassenbau Baumgartenweg, Teilstück Ost, zuzustimmen und einen entsprechenden Kredit von Fr. 380' zu b) Wasserversorgung: Projekt und Kredit Für die Versorgung des Bauvorhabens mit Trinkwasser muss ein Teilstück der Wasserleitung Baumgartenweg erstellt werden. Die Leitung wird gemäss Generellem Wasserversorgungsprojekt (GWP) von der Farnsburgerstrasse bis zum Ende der Parzelle 2298 erstellt. Die Kosten für die Erstellung dieses Teilstückes belaufen sich auf Fr. 60' Die Projektunterlagen können bei der Gemeindeverwaltung während den ordentlichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Der Gemeinderat beantragt, dem Projekt Wasserleitung Baumgartenweg, Teilstück Ost, zuzustimmen und einen entsprechenden Kredit von Fr. 60' zu c) Abwasserbeseitigung: Projekt und Kredit Für die Entwässerung des Bauvorhabens müssten die entsprechenden Werkleitungen gemäss den Vorgaben der Generellen Entwässerungsplanung (GEP) erstellt werden. Das Gebiet Baumgartenweg wird gemäss GEP im Trennsystem entwässert. Aufgrund der Höhenlage wird das Schmutzwasser in den Sammelkanal Hauptstrasse abgeleitet. Das Meteorwasser wird gemäss GEP in die Ergolz eingeleitet. Die Werkleitungen

5 werden wo möglich im zukünftigen Strassenareal geführt. Auf den Ausbau des Teilstückes Bergweg Hombergstrasse wird zum heutigen Zeitpunkt verzichtet. Für die Erstellung der Kanalisationsleitungen Baumgartenweg fallen Baukosten von Fr. 480' an. Die Projektunterlagen können bei der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Der Gemeinderat beantragt, dem Projekt Abwasserbeseitigung Schmutzwasserund Reinwasserkanalisation - Baumgartenweg, Teilstück Ost, zuzustimmen und einen entsprechenden Kredit von Fr. 480' zu d) GGA-Netz: Projekt und Kredit Im Zusammenhang mit dem Strassenbau werden auf dem Teilstück Ost die Rohrleitungen für das GGA-Netz erstellt. Zudem werden auf dem betreffenden Teilstück die notwendigen technischen Installationen erstellt. Die Kosten für den Netzausbau Baumgartenweg, Teilstück Ost, werden mit Fr. 40' beziffert. Der Gemeinderat beantragt, dem Projekt Ausbau GGA-Netz Baumgartenweg, Teilstück Ost, zuzustimmen und einen entsprechenden Kredit von Fr. 40' zu Traktandum 5: Vergabe Kulturpreis Seit einigen Jahren wird in einem 2-Jahresryhtmus ein Kulturpreis vergeben. Mit dem Kulturpreis wird jeweils eine Organisation, eine Gruppe oder eine Einzelperson ausgezeichnet, die sich im kulturellen Bereich speziell verdient gemacht hat.

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