ASYL IN PFORZHEIM FRAGEN UND ANTWORTEN

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1 ASYL IN PFORZHEIM FRAGEN UND ANTWORTEN NOT HAT VIELE GESICHTER. WIR KÖNNEN HELFEN. Weitere Informationen zum Thema:

2 ASYL IN PFORZHEIM Die Zahl der Krisenherde steigt weltweit und damit die Zahl der Menschen, die in größter Not aus ihrer Heimat flüchten müssen. Diesen Menschen müssen und wollen wir helfen: Helfen, weil es die Humanität von uns einfordert und wir Krieg und Terror entgegentreten wollen. Wer kann Asyl erhalten? Deutschland gewährt Flüchtlingen durch das Asylverfahren und das Aufenthaltsrecht Schutz. Ausschlaggebend ist das in Artikel 16a im Grundgesetz verankerte Recht auf Asyl. Innerhalb der Europäischen Union hat jeder Asylbewerber, der in die EU einreist, grundsätzlich Anspruch auf nur ein Asylverfahren in der EU. Die Prüfung des Asylantrags erfolgt in Deutschland durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Die Länder sind gesetzlich zur Unterbringung von Asylsuchenden verpflichtet. Sie müssen die dazu erforderlichen Aufnahmeeinrichtungen schaffen und unterhalten sowie die notwendige Anzahl von Unterbringungsplätzen entsprechend einer festgelegten Aufnahmequote ( Königsteiner Schlüssel ) bereitstellen das sind für Baden-Württemberg derzeit knapp 13 Prozent. Aufnahme von Asylbewerbern Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erstellt und überprüft laufend seine Prognose der Asylzahlen. Bis Ende des Jahres 2015 werden voraussichtlich Erstanträge und Folgeanträge in Deutschland gestellt werden. Die Stadt und Landkreise können nicht beeinflussen, wie viele Asylbewerber und Flüchtlinge in ihren Zuständigkeitsbereich zugewiesen werden.

3 Allein in den ersten vier Monaten 2015 stellten in Deutschland rund Menschen einen Asylantrag. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet das eine Verdopplung der Anträge. Mehr als die Hälfte der Antragsteller kamen aus dem Kosovo, Syrien und Albanien. Erste Station für Asylbewerber in Baden-Württemberg ist eine der Landeserstaufnahmeeinrichtungen. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer beträgt etwa 6 Wochen, höchstens 3 Monate. Danach werden die Asylsuchenden den Stadt- und Landkreisen zugeteilt. Die Stadt Pforzheim geht im Rahmen ihrer Berechnungen ab Juli 2015 von einer monatlichen Zuweisung von etwa 50 Personen aus. Welche Leistungen erhalten Asylbewerber? MUSTER So könnte eine Gemeinschaftsunterkunft an der Tiefenbronner Straße aussehen. Zwei Vollgeschosse mit jeweils 250 qm Wohn- und Aufenthaltsfläche, 8 Wohneinheiten für 40 Personen, 22 m Länge und 15 m Breite. Asylbewerber erhalten nach dem Bundesgesetz Geldleistungen zur Deckung des Lebensunterhaltes (für Kleidung, Ernährung, Körperpflege) und Mittel für persönliche Aufwendungen. Eine erwachsene, alleinstehende Person erhält insgesamt 359 Euro monatlich. Außerdem wird Wohnraum in einer Gemeinsamen Unterkunft gestellt und die Kommunen übernehmen die notwendigen Aufwendungen für Gesundheit, soziale Betreuung und Sprachförderung. Vom Land Baden-Württemberg erhalten die Kommunen eine Kostenerstattung in Form einer einmaligen Pauschale von Euro für jeden Asylbewerber. Dieser Betrag reicht nicht aus, um die Kosten zu decken. Das Land hat nun eine Erhöhung von 500 Euro zugesagt, unklar ist noch, ob und wann diese Mittel tatsächlich fließen. Das Konzept der Stadt Pforzheim Asylbewerber und Flüchtlinge sollen nach Gemeinderatsbeschluss vom Februar 2015 in mehreren Gemeinschaftsunterkünften mit einer maximalen Belegungskapazität von jeweils 40 Personen je Unterkunft untergebracht werden. Die Verteilung dieser Unterkünfte über das gesamte Stadtgebiet bedeutet, Aufnahme und Integration der neu zu uns kommenden Menschen ist eine gesamtstädtische Aufgabe. Ergänzend sollen 150 Personen in Wohnungen in Anlehnung an das sogenannte Leverkusener Modell integriert werden. Zusätzlich werden die beschlossenen Containerstandorte im Bereich Eutinger Tal und Steubenstraße belegt. 173 Standorte in Pforzheim überprüft 173 mögliche Standorte wurden in den vergangenen Monaten sehr sorgfältig untersucht. Knapp 50 ganz unterschiedliche Fragestellungen wurden an jeden einzelnen Standort angelegt. Nach einem sehr aufwändigen Verfahren wurden 14 Standorte als bestgeeignete Standorte herausgearbeitet. In der aktuellen Umsetzungskonzeption wurden dann technische und zeitliche Umsetzbarkeit, Kostenaspekte, soziale Kriterien mit eingearbeitet. Herausgekommen sind nach der Auswertung und einer gerechten Verteilung über die gesamte Stadt drei sogenannte Realisierungspakete. Im ersten Paket

4 Wer ist eigentlich? Die neue Containeranlage an der Eutinger Straße werden die Finkenstraße (Büchenbronn), die Tiefenbronner Straße und Am Heerweg (Huchenfeld) realisiert. Zwei weitere Pakete werden derzeit vorbereitet. Dabei geht es um die Johann-Heinz-Straße, Schoferweg und Wilhelm-Lenz-Straße (Paket 2) und es geht um die Standorte am Nagoldhang, Julius-Naeher-Straße und um den Holderweg (Paket 3). Dabei wird in die Planung auch immer eine mögliche Nachnutzung im Sinne der Stadtteile einfließen, so z.b. betreutes oder studentisches Wohnen. Das erste Gebäude soll im April 2016 fertig sein, weitere sollen in 2016/2017 folgen. Willkommenskultur Es geht nicht um die Frage, ob Asylbewerber kommen, sondern wie wir mit Asylbewerbern gemeinsam leben. Es geht um die Rahmenbedingungen für eine gelingende Integration, es geht um die Beteiligung und Einbeziehung des lokalen Umfelds und der Bürgerschaft und es geht darum, den Asylbewerbern und Flüchtlingen ein gutes Ankommen in Pforzheim zu ermöglichen. Dies wird auch Kerninhalt der Bürgerinformationsveranstaltungen sein, die am 9., 11. und 17. Juni in Pforzheim durchgeführt werden. Als Flüchtling gilt nach der Genfer Flüchtlings-Konvention eine Person, die aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, ihres Geschlechts, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will. Asylbewerber sind Personen, die in einem Land, dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen, um Asyl (Aufnahme und Schutz vor politischer und sonstiger Verfolgung) ersuchen. Während Asylbewerber Menschen mit einem laufenden Asylanerkennungsverfahren sind, werden anerkannte Asylbewerber als Asylberechtigte oder anerkannte Flüchtlinge bezeichnet. Die Duldung ist nach der Definition des deutschen Aufenthaltsrechts eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung von ausreisepflichtigen Ausländern. Sie dient ausschließlich dazu, dem Ausländer zu bescheinigen, dass er ausländerbehördlich registriert ist und von einer Durchsetzung der bestehenden Ausreisepflicht für den genannten Zeitraum abgesehen wird. Kontingent-Flüchtlinge können aufgrund einer politischen Entscheidung der Bundesregierung aufgenommen werden. Sie durchlaufen kein Asylund auch kein sonstiges Anerkennungsverfahren, sondern erhalten mit ihrer Ankunft sofort eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen.

5 Informationsveranstaltung der Stadt zum Thema Asyl Räumliche Patenschaften Wer Möglichkeiten sieht, sich helfend einzubringen, kann sich an das Willkommensbündnis oder die Kirchen wenden. Vorschläge für weitere Unterkünfte in Pforzheim: Bestehende Unterkünfte Paket 1 Finkenstraße Tiefenbronner Straße Am Heerweg Melden Sie uns privaten Wohnraum unter: oder mit dem Meldeformular auf unserer Internetseite: Paket 2 Johann-Heinz-Straße Schoferweg Wilhelm-Lenz-Straße Paket 3 Am Nagoldhang Julius-Naeher-Straße Holderweg Informationsveranstaltungen (Paket 1): Di., 09. Juni 2015, 18 Uhr Mörikestraße 12 Katholisches Gemeindezentrum St. Ulrich Huchenfeld Do., 11 Juni 2015, Uhr Am Kirchhof 6 Evangelische Gemeinde Büchenbronn Mi., 17 Juni 2015, 18 Uhr St.-Georgen-Steige 65 Goldschmiedeschule

6 Sie wollen Flüchtlinge unterstützen? Eine Vielzahl von Vereinen und Institutionen engagieren sich ehrenamtlich. Hier einige Telefonnummern: Caritas Pforzheim e.v.: Kontakt Tel Diakonie Pforzheim Kontakt Tel Forum Asyl: Kontakt Tel Stadtjugendring Betriebs GmbH: Kontakt Tel Willkommensbündnis: Kontakt Tel Impressum: Informationsbroschüre der Stadt Pforzheim Redaktionelle Koordination und Texte: Pressestelle der Stadt Pforzheim Gestaltung: Boxfisch Design Antje Thürigen Weitere Informationen zum Thema: