Vertragsraumordnung in Salzburg. Vertragsraumordnung in Salzburg MA 5/03 Amt für Stadtplanung und Verkehr: DI Stephan Kunze November 14

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1 Vertragsraumordnung in Salzburg Vertragsraumordnung in Salzburg MA 5/03 Amt für Stadtplanung und Verkehr: DI Stephan Kunze

2 Rechtliche Rahmenbedingungen Historie ROG 1992 ( ) obligatorische Vertragsraumordnung bedarfsorientierte Baulandausweisung keine Einzelbewilligung für Wohnen im Grünland ROG 1998 ( ) : Aufhebung 14 durch VfGH u. Anpassung des ROG: ab 2000: Keine Verpflichtung zu privatwirtschaftlichen Nutzungserklärung der Grundeigentümer ROG 2009 (seit 1. April 2009) Erweiterung der Regelungsinhalte privatwirtschaftlicher Maßnahmen : Überlassung von Grundstücken an Dritte Tragung von Infrastrukturkosten Sicherungsmittel, Konventionalstrafen und Vorkaufsrechte förderbarer Wohnbau

3 Fertiggestellte Wohnungen von 1992 bis 2013 Vertragsraumordnung in Salzburg MA 5/03 Amt für Stadtplanung und Verkehr: DI Stephan Kunze

4 Planungsrelevante Rahmenbedingungen Bevölkerungs- und Haushaltsentwicklung ( ) 27,5% der Bevölkerung des Landes leben in der Landeshauptstadt +44% Bevölkerungszuwachs in Stadt Salzburg + Umgebung Hauptwohnsitze von der Stadt in das Umland pro Jahr Hauptwohnsitze vom Ausland in die Stadt pro Jahr +12% Ein-Personen-Haushalte (Anteil HH: 47,2%) +8% Hauptwohnsitzwohnungen (Anteil HWS: 82,9%) +44% Nebenwohnsitzwohnungen (Anteil NWS: 17,1%)

5 Planungsrelevante Rahmenbedingungen Bevölkerungs- und Haushaltsentwicklung ( )

6 Planungsrelevante Rahmenbedingungen Bauland-, Wohnungs- und Mietpreise ( ) +110% bis +140% für Baugrundstücke Einfamilienhaus +37% bis +68% für Reihenhäuser +63% bis +89% für Eigentumswohnungen +48% für freifinanzierte Mietwohnungen geförderte Mietwohnung rund 40% unter dem Preisniveau des freien Marktes +19% Medianeinkommen (2012: brutto 2.235,-) +22% Verbraucherpreisindex (VPI) +30% Baupreisindex (Wohnhaus- u. Siedlungsbau) ohne MWSt.

7 Planungsrelevante Rahmenbedingungen Bauland-, Wohnungs- und Mietpreise ( )

8 Das Räumliche Entwicklungskonzept REK 2007 Baulandbedarf für Wohnen Wohnungen als Neubaubedarf HWS-Wohnungen als angestrebte Wohnbauleistung, davon geförderte Mietwohnungen (Wohnleitbild: 300 WE/Jahr) Ergänzungsflächen und Deklaration Geschütztes Grünland Bedarfsdeckungsmodell für den Wohnbau pot. Bauplatz pot. WE mobil Bauplatz BGF Nachverdichtung 165,2 ha % 41,3 ha 33,0 ha Baulandreserven 11,9 ha % 15,5 ha 9,5 ha Umstruktur.flächen 24,7 ha % 19,8 ha 15,8 ha Sonstiges Grünland WE 41,5 ha % 8,3 ha 6,6 ha 830 SUMME 250,6 ha ,0 ha 65,0 ha Ergänzungsflächen 21,7 ha 17,4 ha 2.170

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10 Vertragsraumordnung in Salzburg Planungspraxis Projektbezogene Flächenwidmungsplanung konsequenter Abschluss von Raumordnungsverträgen hoher geförderter Mietwohnbauanteil Vergaberecht von geförderten Mietwohnungen durch die Stadt Überprüfung der Einhaltung der Vertragsinhalte Problemstellungen 18 Vertrag hat kaum mobilisierende Wirkung Anwendungsbereich auf Verordnungsänderungen beschränkt Rückwidmungsandrohung widerspricht Planungsabsicht Effizienz von Sicherungsmittel (Pönale) nicht abschätzbar Bürgerakzeptanz / politische Akzeptanz

11 Fertiggestellte Wohnungen

12 Strategien und rechtliche Instrumente raumordnungsfachliche Strategien verstärkte aktive Raumplanung und nachhaltige Siedlungsentwicklung Innenentwicklung vor Siedlungserweiterung raumverträgliche Nachverdichtung hoher geförderter Mietwohnanteil konsequente Anwendung von Raumordnungsverträgen Kennzeichnung von Vorbehaltsflächen für den förderbaren Wohnbau erforderliche rechtliche Instrumente höhere Rechtssicherheit für Raumordnungsverträge Aufwertung der Vorbehaltsflächenkennzeichnung Einführung eines Infrastrukturkostenbeitrags (verlorener Aufwand) Maßnahmen zur Lösung der Zweitwohnsitzproblematik Wohnbauförderung als Steuerungsinstrument steuerrechtliche Instrumente (Leerstand, Miete)

13 Vertragsraumordnung in Salzburg MA 5/03 Amt für Stadtplanung und Verkehr: DI Stephan Kunze

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