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Meike Möller
vor 7 Jahren
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1 Inhalt Lernziel Teil Wohnungseigentum I A. Die Begründung von Wohnungs- und Teileigentum I. Begriff und Arten des Raumeigentums II. Die Elemente des Wohnungseigentums III. Die Abgrenzung zwischen zwingendem Gemeinschaftseigentum, sondereigentumsfähigen Gegenständen und tatsächlich geschaffenem Sondereigentum Grundsätzliches Bauliche Abweichungen gegenüber dem Aufteilungsplan Das Kriterium der Abgeschlossenheit, Ausnahmen Zwingendes Gemeinschaftseigentum Sondereigentumsfähige Gegenstände Kontrollfragen anhand von Beispielen aus der Praxis: a) Sind Wohnungsabschlusstüren sondereigentumsfähig? b) Sind Thermostatventile und Verbrauchsmessgeräte Sondereigentum? c) Sind Rauchwarnmelder sondereigentumsfähig? Sonderfall: Garagenstellplätze Weiterer Sonderfall: Mitsondereigentum IV. Das Entstehen der Wohnungseigentümergemeinschaft V. Die Beendigung der Wohnungseigentümergemeinschaft

Bauliche Abweichungen gegenüber dem Aufteilungsplan... 19 3. Das Kriterium der Abgeschlossenheit, Ausnahmen... 20 4. Zwingendes Gemeinschaftseigentum... 21 5. Sondereigentumsfähige Gegenstände... 21 6.

2 VI. Die Sondernutzungsrechte B. Die Wohnungseigentümergemeinschaft I. Rechtsnatur II. Organe III. Treuepflichten der Wohnungseigentümer IV. Rechtsgrundlagen neben dem WEG C. Die Regelungsinstrumente des WEG I. Der Beschluss Grundsätzliches Konstitutive Beschlussfeststellung Sonderfall: Der Negativbeschluss Erweiterung der formellen Beschlusskompetenz, Öffnungsklauseln Beschlusskompetenz bei (einfachen) baulichen Veränderungen, Modernisierungen und Gebrauchsregelungen II. Die Vereinbarungen im Sinne des 10 WEG Grundsätzliches Die Abgrenzung zum allstimmigen Beschluss Die vom Aufteiler/Bauträger aufgestellte Gemeinschaftsordnung Die Abgrenzung zu sachenrechtlichen Vereinbarungen Der Erwerberschutz bei Vereinbarungen nach 10 WEG D. Der Gebrauch des Sondereigentums I. Grundsätzliches II. Zweckbestimmung mit Vereinbarungscharakter oder Nutzungsvorschlag?

Sonderfall: Der Negativbeschluss... 43 4. Erweiterung der formellen Beschlusskompetenz, Öffnungsklauseln... 45 5.

3 III. Zulässigkeit abweichender Nutzung IV. Abgrenzung zwischen Zweckbestimmung und Festlegung des sachenrechtlichen Inhalts V. Einschränkungen des Gebrauchsrechts Durch Vereinbarungen Durch Beschluss Durch bauliche Veränderungen E. Gebrauch des Gemeinschaftseigentums I. Grundsätzliches II. Der faktische Nutzungsentzug, Vermietung III. Die Haus- und Gartenordnung IV. Sonderfall: Anbringung von Parabolantennen V. Sonderfall: Persönliche Dienstleistungen F. Verwaltung des Gemeinschaftseigentums I. Grundsätzliches II. Die Zuständigkeitsverteilung, Kompetenzen der Organe III. Keine Handlungsmacht des einzelnen Wohnungseigentümers IV. Gegenstand der Verwaltung V. Mehrheitsmacht bei Verwaltungsmaßnahmen VI. Ermessen der Mehrheit bei Verwaltungsmaßnahmen VII. Verpflichtung der Organe zum Tätigwerden VIII. Kompetenzverschiebungen durch Vereinbarung oder Beschluss IX. Der WEG-Verwalter X. Der Verwaltungsbeirat G. Bauliche Veränderungen I. Grundsätzliches II. Die bloße Anfechtbarkeit von Mehrheitsbeschlüssen

Der faktische Nutzungsentzug, Vermietung... 71 III. Die Haus- und Gartenordnung... 71 IV. Sonderfall: Anbringung von Parabolantennen... 72 V. Sonderfall: Persönliche Dienstleistungen... 73 F.

4 III. Bauliche Veränderungen im Sonderinteresse IV. Vom öffentlichen Recht geforderte Veränderungen baulicher Art V. Die erstmalige Herstellung eines der Teilungserklärung entsprechenden Zustandes VI. Weitere Ausnahmen VII. Typische Fälle baulicher Maßnahmen nach 22 WEG VIII. Sonderfall: Wanddurchbrüche IX. Geltendmachen von Unterlassungs- und Beseitigungsansprüchen H. Die Rechtsverhältnisse der Wohnungseigentümergemeinschaft zu Dritten I. Grundsätzliches II. Der Vertragsschluss III. Die Vertragshaftung, Passivlegitimation I. Die Versammlung der Wohnungseigentümer I. Die Einberufung II. Die Bestimmung des Versammlungsortes III. Die Festlegung der Versammlungszeit IV. Form und Inhalt der Einberufung V. Die Häufigkeit der Einberufung VI. Der Kreis der einzuladenden Personen VII. Die Einberufungsfrist VIII. Die Eventualeinberufung IX. Die partiell fehlende Abdingbarkeit des 24 Abs. 2 WEG X. Protokollinhalt XI. Das Stimmrecht XII. Die Beschlussfähigkeit

Sonderfall: Wanddurchbrüche... 104 IX. Geltendmachen von Unterlassungs- und Beseitigungsansprüchen... 105 H. Die Rechtsverhältnisse der Wohnungseigentümergemeinschaft zu Dritten... 107 I.

5 2. Teil Wohnungseigentum II A. Die Finanzverwaltung I. Rechtsgrundlage für den Sozialanspruch Wohngeld II. Einzelheiten zum Wirtschaftsplan III. Einzelheiten zur Jahresabrechnung Aufbau und Inhalt der Jahresabrechnung Der Verteilerschlüssel in den Einzelabrechnungen IV. Zurückbehaltungsrecht an Versorgungsleistungen (Versorgungssperre) B. Entziehung des Wohnungseigentums C. Das gerichtliche WEG-Verfahren I. Grundsätzliches II. Das Verfahren nach 43 Nr. 1 WEG III. Das Verfahren nach 43 Nr. 2 WEG IV. Das Verfahren nach 43 Nr. 3 WEG V. Die sog. Ungültigkeitsklage nach 43 Nr. 4 WEG Grundsätzliches Anfechtungsbefugnis, Klagebefugnis, Anfechtungsberechtigung Der Verlust des Anfechtungsrechts bei verspäteter Vorschusszahlung oder Klagebegründung Anfechtungsfrist des 46 Abs. 1 Satz 2 WEG Die Entscheidung des Gerichts, Prüfungsumfang und Prüfungskompetenz Die Klage auf Feststellung eines vom Versammlungsleiter nicht festgestellten Beschlusses

Entziehung des Wohnungseigentums... 157 C. Das gerichtliche WEG-Verfahren... 161 I. Grundsätzliches... 161 II. Das Verfahren nach 43 Nr. 1 WEG... 162 III. Das Verfahren nach 43 Nr. 2 WEG... 165 IV.

6 7. Die einstweilige Verfügung Die Rechtsmittel gegen gerichtliche WEG-Entscheidungen VI. Sonderfälle Mahnverfahren, 43 Nr. 6 WEG Klagen Dritter, 43 Nr. 5 WEG VII. Die Kostenentscheidung, 49 WEG Kostenentscheidung unter Berücksichtigung materiellrechtlicher Ansprüche gegen den Verwalter Die Anwaltsvergütung in WEG-Verfahren VIII. Die Höhe der Gerichtskosten des WEG-Verfahrens, 49a GKG IX. Die Zwangsvollstreckung auch aus Alttiteln in WEG-Verfahren X. Besonderheiten des WEG-Prozesses nach der ZPO Die Beiladung nach 48 WEG Parteibezeichnungen, 44 WEG XI. WEG-Novelle und Änderungen des ZVG XII. Rubrum, Tatbestand und Entscheidungsgründe Rubrum Tatbestand Entscheidungsgründe XIII. Muster-Klage gemäß 43 Nr. 1 WEG XIV. Klageerwiderung (Replik) im Verfahren nach 43 WEG XV. Klageduplik im Verfahren nach 43 WEG XVI. Gerichtliche Entscheidung Tatbestand Entscheidungsgründe

.. 184 VIII. Die Höhe der Gerichtskosten des WEG-Verfahrens, 49a GKG... 186 IX. Die Zwangsvollstreckung auch aus Alttiteln in WEG-Verfahren... 187 X. Besonderheiten des WEG-Prozesses nach der ZPO.

7 XVII. Ein kurzer Fall (nach OLG Hamm, ZMR 2005, 476) XVIII. Fall zur Beschlussanfechtung XIX. Fall zur erstmaligen Herstellung des teilungserklärungsgemäßen Zustands XX. Fall zu baulicher Veränderung XXI. Fall zum Beschlussrecht XXII. Fall (nach BGH, ZMR 2010, 378) XXIII. Fall (nach BGH, ZMR 2011, 141 und 396) als Fortsetzung XXIV. Fall (nach BGH, ZMR 2011, 487 und 489) Literaturverzeichnis Stand dieses Buches: November

Fall zum Beschlussrecht... 251 XXII. Fall (nach BGH, ZMR 2010, 378)... 267 XXIII.

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