BLG INTELLIGENTES FLÄCHENMANAGEMENT CHANCE FÜR GANZHEITLICHE LÖSUNGEN ZUR REDUZIERUNG DES FLÄCHENVERBRAUCHS

Transkript

1 7. BODENFORUM der NL NEUEN LANDWIRTSCHAFT auf der GRÜNEN WOCHE 2010 INTELLIGENTES FLÄCHENMANAGEMENT CHANCE FÜR GANZHEITLICHE LÖSUNGEN ZUR REDUZIERUNG DES FLÄCHENVERBRAUCHS DR. ALEXANDER SCHMIDTKE GESCHÄFTSFÜHRER THÜRINGER LANDGESELLSCHAFT mbh STELLVERTRETENDER VORSITZENDER DES BUNDESVERBANDES DER GEMEINNÜTZIGEN LANDGESELLSCHAFTEN ()

2 FLÄCHENMANAGEMENT ZENTRALE AUFGABE GEMEINNÜTZIGER LANDGESELLSCHAFTEN Kernaufgabe Flächenmanagement vielfältiger Flächenbedarf für Infrastruktur, Wohnungsbau, Gewerbe, Erholung, Freizeit, Naturschutz, Wasserwirtschaft sowie zur Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft fast ausschließlich zu Lasten landwirtschaftlich genutzter Flächen in Siedlungsräumen häufig Kumulation des Flächenbedarfs Landnutzungskonflikte nachteilig für Entwicklung landwirtschaftlicher Unternehmen nachteilig für Investprojekte und regionale Entwicklung die gemeinnützigen Landgesellschaften sind anerkanntermaßen Partner zur Lösung derartiger Konflikte vorausschauendes Flächenmanagement mit vielfältigen Instrumenten Ziele: - fairer Interessenausgleich zwischen Beteiligten - Berücksichtigung der Agrarstruktur

3 FLÄCHENMANAGEMENT ZENTRALE AUFGABE GEMEINNÜTZIGER LANDGESELLSCHAFTEN Instrumente des Flächenmanagements Flurneuordnung Zusammenführung von getrenntem Eigentum an Boden und Gebäuden Siedlungsrechtliches Vorkaufsrecht Bodenbevorratung im eigenen/fremden Namen Landbeschaffung für Dritte (z. B. Infrastruktur-, Naturschutz-, Wasserwirtschaftsprojekte) rückständiger, d. h. bisher nicht erfolgter Grunderwerb (z. B. Straßen, Gewässer) Grundstücksmanagement Grundstücks- /Flächenentwicklung Kompensationsflächen/Ökokonten Flächenverwaltung/-verpachtung und vieles mehr

4 FLÄCHENMANAGEMENT BEISPIELE AUS DER PRAXIS 2 Beispiele aus der Praxis der Thüringer Landgesellschaft mbh: 1. Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) an der Felda (Gewässer 2. Ordnung) 2. Revitalisierung eines ehemaligen Tierproduktionsstandortes

5 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WASSERRAHMENRICHTLINIE (WRRL) I AUSGANGSSITUATION EU-WRRL (2000) fordert für Gewässer Herstellung des so genannten guten Zustandes (bis 2015) u. a. Durchgängigkeit der Gewässer zur Erprobung von WRRL-Maßnahmen 10 Modellvorhaben in Thüringen Modellprojekt Felda (2004) Felda: Ziel: - Gewässer 2. Ordnung - Westthüringen, Nebenfluss der Werra - diverse Querbauwerke (Wehre, Sohlabstürze usw.) Sperre für Lebewesen - strukturreiches, für Fische und Kleinlebewesen durchwanderbares Fließgewässer wiederherstellen ökologische Aufwertung - zeitgleich Durchführung gleichgelagerter Maßnahmen an der Werra insgesamt vernetztes Laichgebiet

6 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WASSERRAHMENRICHTLINIE (WRRL) II WAS WAR ZU TUN? bauliche Maßnahmen zur Entschärfung der Querbauwerke (Fischtreppen, Becken-Schlitz-Pässe, raue Rampen, vollständige Entfernung) Klärung Eigentums- und Rechtsverhältnisse an wasserwirtschaftlichen Anlagen, Flächen, Wasserrechten... Erfassung/Berücksichtigung der Interessen von Anliegern, Nutzern (z. B. landw. Unternehmen, Betreiber privater Kleinwasseranlagen) Projektsteuerung für Planung und Vernetzung baulicher Einzelmaßnahmen Klärung von Förderung und Finanzierung Flächenmanagement

7 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WASSERRAHMENRICHTLINIE (WRRL) III RAHMENBEDINGUNGEN Gewässer 2. Ordnung nach ThürWG Unterhaltungspflicht Gewässerausbau Verantwortung bei Anliegergemeinden Maßnahmen WRRL für kleinere Gemeinden häufig personell, fachlich und finanziell nicht leistbar Unterstützung durch ThLG Grundlage Zweckvereinbarung der beteiligten 3 Gemeinden (2005/2006) Vereinfachung der Zusammenarbeit

8 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WASSERRAHMENRICHTLINIE (WRRL) IV AUFGABEN DER ThLG Erarbeitung Förderanträge Erarbeitung Maßnahmenkonzept zur baulichen Umsetzung 10 Querbauwerke Finanzmanagement - vollständige Vorfinanzierung - Fördermittel-Management bis zum Verwendungsnachweis - Finanzmanagement Eigen-/Drittmittel Kommunen - Nachweisführung, Abrechnung Projektsteuerung/ - Behörden Koordinierung - Eigentümer/Nutzer enges Zeitmanagement - Planungsbüros wegen engem Förder- - Baufirmen zeitraum (bis 2008) Flächenmanagement - Grunderwerb - Eintragung von Dienstbarkeiten - Minimierung des Bedarfes an ldw. Nutzfläche - Kompensationsflächenpool

9 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WASSERRAHMENRICHTLINIE (WRRL) V NEUE WEGE FINANZIERUNG / KOMPENSATION Anerkennung der Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der Durchgängigkeit als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen enge Abstimmung zwischen Genehmigungsbehörden, Umweltverwaltung, Kommunen Zuordnung der einzelnen A+E-Maßnahmen zu Investitionsvorhaben an anderem Ort (Windkraftanlagen) Abschluss von Freistellungsvereinbarungen zwischen ThLG und Windkraft-Investoren ThLG übernimmt Kompensationsverpflichtungen Investor zahlt vereinbarten Geldbetrag zur Refinanzierung FAZIT: Kompensation nicht auf LN sondern am/im Gewässer Flächenverbrauch minimiert ( Einsparung 13 ha) Investitionen beschleunigt und vereinfacht Finanzmittel akquiriert

10 FLÄCHENMANAGEMENT IM RAHMEN DER EU-WASSERRAHMENRICHTLINIE (WRRL) V NEUE WEGE FINANZIERUNG / KOMPENSATION Finanzierung - Gesamtumfang rd. 1,2 Mio - 70 % EU-Fördermittel - 30 % zu Lasten Anliegergemeinden nicht möglich Refinanzierung über Nutzung der WRRL-Maßnahmen als Kompensation für Windkraft-Investitionen ERGEBNIS AUS MODELLPROJEKT: Vorgehensweise im landesweiten Maßstab bei Umsetzung der WRRL möglich Flächenpools/Ökokonten auch für WRRL nutzbar Flächenverbrauch kann reduziert werden

11 FLÄCHENMANAGEMENT - REVITALISIERUNG EHEMALS LDW. PRODUKTIONSSTÄTTEN I AUSGANGSSITUATION Regionale Aktionsgruppen (RAG) Entscheidung vor Ort über Projekte LEADER-Management für RAG durch Thüringer Landgesellschaft im Gebiet der RAG ehemalige Rinderstallanlage (Terra e. G. Sömmerda) seit den 90er Jahren ungenutzt - Verfall Schandfleck in Sichtweite des Ortes und des Unstrut-Radwanderweges (Tourismus) Umnutzung der Gebäude nicht möglich ldw. Unternehmen hatte seit 1990 erhebliche Flächenverluste (ca. 230 ha) allein durch - Ausweisung von Wohnbauflächen/Gewerbegebiete - Straßenbauprojekte (OU/BAB) - Kiesabbau - A- und E-Maßnahmen

12 FLÄCHENMANAGEMENT - REVITALISIERUNG EHEMALS LDW. PRODUKTIONSSTÄTTEN II WAS WAR ZU TUN? Entscheidung/Auswahl des Projektes in der LEADER-RAG Definition des Zieles: - Revitalisierung durch Rekultivierung - Nutzung als A-/E-Maßnahme für Radwegebau Projekt im Interesse des landwirtschaftlichen Unternehmens und des Landkreises Abstimmung der Zuständigkeiten zwischen landwirtschaftlichen Unternehmen und Landkreis Förderung über Förderrichtlinie für Maßnahmen zur Revitalisierung von durch Umweltschäden gekennzeichneten Regionen Projektförderung bis zu 60 % förderfähiger Gesamtinvestition

13 FLÄCHENMANAGEMENT - REVITALISIERUNG EHEMALS LDW. PRODUKTIONSSTÄTTEN III UMSETZUNG DES PROJEKTES 3 Bauabschnitte a) Abriss Dach Projektträger ldw. Unternehmen Förderung Revitalisierung (24,4 T ) b) Abriss Gebäude/Entsiegelung Hofflächen Projektträger ldw. Unternehmen Förderung Revitalisierung (54,4 T ) c) Rekultivierung Flächen (neue Bodenschicht) zu LN Projektträger Landkreis - Eigenmittel Anerkennung als A-/E-Maßnahme A-/E-Maßnahme wird über Landkreis vertraglich gesichert Nutzung des Projektes als A-/E-Maßnahme für Radwegebau in der Nähe - der Ausgleich für den Radweg soll möglichst nicht zu weiteren Flächenverlusten führen - nach Möglichkeit soll LN wieder hergestellt werden Umsetzung im Zeitraum von 10/2008 bis 12/2009 sehr gute Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten

14 FLÄCHENMANAGEMENT - REVITALISIERUNG EHEMALS LDW. PRODUKTIONSSTÄTTEN IV ERGEBNIS Beitrag zur Regionalentwicklung - örtliches Erscheinung-/Landschaftsbild verbessert - Risiken für Mensch, Natur, Umwelt beseitigt Flächen entsiegelt und rekultiviert Anerkennung als A-/E-Maßnahme Flächenverbrauch für zusätzliche A-/E-Maßnahmen vermieden (ca. 2 ha) Flächen für Landwirtschaft zurückgewonnen (ca. 2 ha) - gewisser Ausgleich für Flächenentzüge vergangener Jahre Wertschöpfung für Landwirtschaft erhalten grundsätzliche Anwendbarkeit im Landesmaßstab ist gegeben - Referenzbeispiel für weitere Arbeit der RAG

15 7. BODENFORUM der NL NEUEN LANDWIRTSCHAFT auf der GRÜNEN WOCHE 2010 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT! INTELLIGENTES FLÄCHENMANAGEMENT CHANCE FÜR GANZHEITLICHE LÖSUNGEN ZUR REDUZIERUNG DES FLÄCHENVERBRAUCHS DR. ALEXANDER SCHMIDTKE GESCHÄFTSFÜHRER THÜRINGER LANDGESELLSCHAFT mbh STELLVERTRETENDER VORSITZENDER DES BUNDESVERBANDES DER GEMEINNÜTZIGEN LANDGESELLSCHAFTEN ()