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1 Rn Seite Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XXII Verzeichnis häufig zitierter Literatur XXVI Fundstellen zum Steuerrecht im Internet XXVIII 1. Teil Einführung 1 Geschichte, Prinzipien, Systematik A. Geschichtlicher Hintergrund I. Ursprünge der Erbschaftsteuer in Deutschland II. Das ErbStG III. Entwicklungen nach IV. Erbschaftsteuerreform V. Wachstumsbeschleunigungsgesetz vom B. Finanzpolitische Bedeutung der Erbschaftund Schenkungsteuer C. Zweck der Erbschaftsteuer D. Gegenstand der Erbschaftsteuer E. Das Verhältnis der Erbschaftsteuer zur Einkommensteuer F. Das Verhältnis der Erbschaftsteuer zum Zivilrecht Verfassungs- und europarechtliche Grundlagen A. Verfassungsrechtliche Grundlagen I. Gesetzgebungskompetenz II. Erbschaftsteuer und Besteuerungsgleichheit Beschluss des BVerfG vom und Vorlagebeschluss des BFH vom Beschluss des BVerfG vom B. Europarechtliche Grundlagen I. Schutzbereich der Grundfreiheiten II. Die einzelnen Grundfreiheiten Kapitalverkehrsfreiheit Niederlassungsfreiheit Verhältnis zwischen den einzelnen Grundfreiheiten IX

2 III. Beeinträchtigung der Grundfreiheiten Formen von Beeinträchtigungen Mögliche Beeinträchtigungen durch Vorschriften des deutschen Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrechts IV. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen Geschriebene Rechtfertigungsgründe Ungeschriebene, richterrechtliche Rechtfertigungsgründe a) Abwehr von Steuerumgehungen b) Vermeidung von Steuerflucht c) Wirksamkeit der Steueraufsicht d) Kohärenz des Steuersystems e)steuersouveränität der Mitgliedstaaten Teil Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) 3 Einführungsfall und Prüfungsschema A. Die Bestimmung der Steuerpflicht I. Sachliche Steuerpflicht II. Persönliche Steuerpflicht III. Zeitpunkt der Entstehung der Steuer und Bewertungsstichtag B. Die Wertermittlung I. Wert des gesamten Vermögensanfalls Anteile an Kapitalgesellschaften a) Anteile an börsennotierten Kapitalgesellschaften b) Anteile an nicht börsennotierten Kapitalgesellschaften Grundbesitz a) Unbebaute Grundstücke b) Bebaute Grundstücke Inländisches Betriebsvermögen Ausländischer Grundbesitz und ausländisches Betriebsvermögen II. Wert der abzugsfähigen Nachlassverbindlichkeiten III. Steuerbefreiungen Sachliche Steuerbefreiungen a) Steuerbefreiung für Familienheime X

3 b) Steuerbefreiung für Betriebsvermögen, Betriebe der Land- und Forstwirtschaft und Anteile an Kapitalgesellschaften c) Steuerbefreiung für zu Wohnzwecken vermietete Grundstücke Persönliche Steuerbefreiungen a) Persönlicher Freibetrag b) Versorgungsfreibetrag C. Berechnung der Steuer I. Regelsteuersatz II. Tarifbesonderheiten Progressionsvorbehalt Härteausgleich Tarifbegrenzung beim Erwerb von Betriebsvermögen, von Betreiben der Land- und Forstwirtschaft und von Anteilen an Kapitalgesellschaften III. Berücksichtigung früherer Erwerbe D. Festsetzung und Erhebung der Steuer E. Prüfungsschema Persönliche Steuerpflicht ( 2 ErbStG) A. Unbeschränkte Steuerpflicht I. Unbeschränkte Steuerpflicht nach 2 Abs. 1 Nr1 ErbStG II. Unbeschränkte Steuerpflicht nach 2 Abs. 1 Nr2 ErbStG B. Beschränkte und erweiterte beschränkte Steuerpflicht Erwerbstatbestände ( 1 ivm 3 bis 8 ErbStG) A. Erwerb von Todes wegen ( 3 ErbStG) I. Erwerb durch Erbanfall ( 3 Abs. 1 Nr 1 1. Alt. ErbStG) Vonselbsterwerb und Gesamtrechtsnachfolge Erbengemeinschaft Erbfolge a) Die gesetzliche Erbfolge aa) Das gesetzliche Erbrecht der Verwandten bb) Das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten b) Die gewillkürte Erbfolge aa) Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen einer Verfügung von Todes wegen bb) Die Testamentsformen im Einzelnen XI

4 cc) Widerruf des Testaments dd) Inhalt des Testaments ee) Der Erbvertrag ff) Das gemeinschaftliche Testament II. Erwerb durch Vermächtnis ( 3 Abs. 1 Nr 1 2.Alt. ErbStG) III. Erwerb auf Grund eines geltend gemachten Pflichtteilsanspruchs ( 3 Abs.1 Nr1 3.Alt. ErbStG) IV. Schenkung auf den Todesfall ( 3 Abs. 1 Nr 2 ErbStG) V. Verträge zu Gunsten Dritter ( 3 Abs. 1 Nr 4 ErbStG) VI. Erwerb infolge Vollziehung einer Auflage oder Erfüllung einer Bedingung ( 3 Abs. 2 Nr 2 ErbStG) VII. Abfindung für die Ausschlagung einer Erbschaft oder eines Vermächtnisses oder für den Verzicht auf den entstandenen Pflichtteilsanspruch ( 3 Abs. 2 Nr4 ErbStG) B.Die ehelichen Güterstände ( 4 und 5 ErbStG) I. Allgemeiner Überblick II. Der gesetzliche Güterstand III. Auflösung des gesetzlichen Güterstandes durch Tod C. Vorerbschaft, Nacherbschaft, Nachvermächtnis ( 6 ErbStG) D. Schenkung unter Lebenden ( 7 ErbStG) I. Freigebige Zuwendung ( 7 Abs. 1 Nr 1 ErbStG) II.Unbenannte Zuwendungen unter Ehegatten III. Schenkung durch Vollziehung einer Auflage oder in Erfüllung einer Bedingung ( 7 Abs. 1 Nr 2 ErbStG) IV. Bereicherung durch Vereinbarung einer Gütergemeinschaft ( 7 Abs.1 Nr4 ErbStG) V. Abfindung für einen Erbverzicht ( 7 Abs. 1 Nr5 ErbStG) VI. Gesellschaftsrechtliche Vorgänge ( 7 Abs.5 bis 7 ErbStG) Gesellschaftsanteil mit Buchwertklausel ( 7 Abs.5 ErbStG) Gesellschaftsanteil mit Gewinnübermaß ( 7 Abs.6 ErbStG) Gesellschaftsanteil bei Ausscheiden eines Gesellschafters ( 7 Abs.7 ErbStG) Inkongruente Leistungen XII

5 6 Entstehung der Steuer ( 9 ErbStG) A. Entstehung bei Erwerben von Todes wegen ( 9 Abs. 1 Nr1 ErbStG) B. Entstehung bei Schenkung unter Lebenden ( 9 Abs. 1 Nr2 ErbStG) Bereicherung und Wertermittlung ( 10 bis 12 ErbStG) A. Steuerpflichtiger Erwerb ( 10 ErbStG) I. Steuerpflichtiger Erwerb bei Erwerben von Todes wegen ( 10 Abs.1 Sätze 1 und 2 ErbStG) II. Steuerpflichtiger Erwerb bei Schenkungen unter Lebenden III. Besonderheiten bei zusätzlich zugewendeter Steuer ( 10 Abs.2 ErbStG) IV. Konfusion und Konsolidation ( 10 Abs. 3 ErbStG) V. Anwartschaft des Nacherben ( 10 Abs. 4 ErbStG) B. Bewertungsstichtag ( 11 ErbStG) C. Gegenständliche Erfassung und Bewertung des Vermögensanfalls I. Gegenständliche Erfassung des Vermögensfalls II. Bewertung des Vermögensanfalls Allgemeine Bewertungsregeln a) Wirtschaftliche Einheit und Wirtschaftsgut ( 2 BewG) b) Wertermittlung bei mehreren Eigentümern ( 3 BewG) c) Erwerb unter einer Bedingung oder Befristung ( 4 bis 8 BewG) Der gemeine Wert ( 12 Abs. 1 ErbStG ivm 9 BewG) a) Anwendungsbereich b) Definition c) Die Bewertung von Sachleistungsansprüchen und Vermächtnissen Bargeld Börsennotierte Wertpapiere, Anteile und Schuldbuchforderungen ( 11 Abs.1 BewG) a) Anwendungsbereich b) Bewertung aa) Der Kurswert bb) Ausländische Wertpapiere XIII

6 5. Kapitalforderungen und Schulden ( 12 BewG) a) Anwendungsbereich b) Bewertung aa) Nennwert bb) Besondere Umstände Wiederkehrende Nutzungen und Leistungen ( 13 bis 16 BewG) a) Anwendungsbereich b) Bewertung aa) Jahreswert bb) Vervielfältiger cc) Wahlrecht nach 23 ErbStG D. Gegenständliche Erfassung und Bewertung der abzugsfähigen Nachlassverbindlichkeiten I. Abzugsfähige Nachlassverbindlichkeiten ( 10 Abs. 5 ErbStG) Erblasserschulden (Nr1) Erbfallschulden (Nr 2) Sonstige Nachlassverbindlichkeiten II. Abzugsverbote Abzugsverbote bei steuerfreiem Vermögen ( 10 Abs. 6 ErbStG) a) Nicht steuerbare, steuerfreie und teilweise steuerbefreite Vermögensgegenstände b) Begünstigtes Vermögen nach 13a ErbStG c) Begünstigtes Vermögen nach 13c ErbStG d) Doppelt berücksichtigte Grundstücksbelastungen e) Internationale Sachverhalte Abzugsverbote bei Erwerbsverwendung ( 10 Abs. 7 bis 9 ErbStG) E. Sachliche Steuerbefreiungen I. Hausrat (Nr1) II. Kulturgüter (Nr 2) III. Unentgeltliche Pflege und Unterhalt (Nr 9 und Nr 9a) IV. Vermögensrückfall (Nr10) V. Unterhalts- und Ausbildungszuwendungen (Nr 12) VI. Übliche Gelegenheitsgeschenke (Nr14) Berechnung der Steuer ( 14 bis 19, 27 ErbStG) A. Steuerklassen ( 15 ErbStG) I. Einordnung der Erwerber II. Wahlrecht beim Berliner Testament XIV

7 B. Persönlicher Freibetrag ( 16 ErbStG) I. Persönlicher Freibetrag bei unbeschränkter Steuerpflicht ( 16 Abs. 1 ErbStG) Nach Steuerklassen gestaffelter Freibetrag Gestaltungsmöglichkeiten II. Persönlicher Freibetrag bei beschränkter Steuerpflicht ( 16 Abs.2 ErbStG) C. Versorgungsfreibetrag ( 17 ErbStG) I. Normzweck und Anwendungsbereich II. Berechnung des Versorgungsfreibetrages Ehegatten und Lebenspartner Kinder D. Steuersätze ( 19 ErbStG) I. Regelsteuersatz ( 19 Abs.1 ErbStG) II. Härteausgleich ( 19 Abs. 3 ErbStG) E. Berücksichtigung früherer Erwerbe ( 14 ErbStG) I. Steuer für den Gesamtbetrag II. (Fiktive) Abzugsteuer F. Mehrfacher Erwerb desselben Vermögens ( 27 ErbStG) Zuwendungen mit Gegenleistungen, unter Auflagen oder unter Vorbehalt A. Typische zivilrechtliche Gestaltungen B. Ertragsteuerliche Behandlung der Zuwendungen C. Erbschaftsteuerliche Behandlung der Zuwendungen I. Allgemeines II. Besondere Erscheinungsformen Schenkung unter Widerrufsvorbehalt Gemischte Schenkung Schenkung unter Auflagen a) Nutzungs- oder Duldungsauflagen aa) Besteuerung der Schenkung bb) Besteuerung des Verzichtes auf das Nutzungsrecht b) Leistungsauflagen Das Grundvermögen im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht A. Bewertung von Grundvermögen I. Bewertung unbebauter Grundstücke Unbebaute Grundstücke ( 178 BewG) Bewertung ( 179 BewG) XV

8 II. Bewertung bebauter Grundstücke ( 180 und 181 BewG) Bebaute Grundstücke Bewertung ( 182 bis 191 BewG) a)vergleichswertverfahren ( 183 BewG) b) Ertragswertverfahren ( 184 bis 188 BewG) c) Sachwertverfahren ( 189 bis 191 BewG) III. Bewertung in Sonderfällen Bewertung von Erbbaurechtsfällen a) Bewertung des Erbbaurechts ( 193 BewG) b) Bewertung des Erbbaugrundstücks ( 194 BewG) Gebäude auf fremdem Grund und Boden ( 195 BewG) a) Bewertung des Gebäudes b)bewertung des belasteten Grundstücks Grundstücke im Zustand der Bebauung ( 196 BewG) B.Sachliche Steuerbefreiungen für Grundvermögen I. Steuerbefreiung von Familienheimen Schenkung unter Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern ( 13 Abs. 1 Nr 4a ErbStG) Erwerb von Todes wegen unter Ehegatten und Lebenspartnern ( 13 Abs. 1 Nr 4b ErbStG) Erwerb von Todes wegen zu Gunsten von Kindern und verwaisten Enkeln ( 13 Abs. 1 Nr 4c ErbStG) II. Verschonung für zu Wohnzwecken vermietete Grundstücke ( 13c ErbStG) C. Stundungsmöglichkeit nach 28 Abs. 3 ErbStG Die Unternehmensnachfolge im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht A. Bewertung von Unternehmensvermögen I. Überblick II. Anteile an börsennotierten Kapitalgesellschaften ( 12 Abs. 1 ErbStG ivm 11 Abs. 1 und 3 BewG) III. Anteile an nicht börsennotierten Kapitalgesellschaften und Betriebsvermögen Anteile an Kapitalgesellschaften ( 12 Abs. 2 ErbStG ivm 11 Abs.2 und 3 BewG) Betriebsvermögen ( 12 Abs. 5 ErbStG ivm 11 Abs.2 BewG) XVI

9 3. Bewertungsmethoden a) Methodenkonkurrenz b) Betriebswirtschaftliches Ertragswertverfahren ( 11 Abs.2 Satz 2 1.Alt. BewG) c) Multiplikatoren- oder Vergleichsverfahren ( 11 Abs.2 Satz 2 2.Alt. BewG) d) Das vereinfachte Ertragswertverfahren ( 11 Abs. 2 Satz 4 ivm 199 bis 203 BewG) aa) Anwendbarkeit bb) Berechnung cc) Gesonderte Bewertung bestimmter Vermögensgegenstände (1) Nicht betriebsnotwendiges Vermögen (2) Beteiligungen (3) Junge Wirtschaftsgüter dd) Ermittlung des Ertragswertes (1) Ermittlung des Betriebsergebnisses (2) Ermittlung des Durchschnittsertrages (3) Bildung des Kapitalisierungsfaktors e) Substanzwertverfahren ( 11 Abs. 2 Satz 3 BewG) f) Rechtsformspezifische Besonderheiten aa) Kapitalgesellschaften bb) Personengesellschaften (1) Begriff und Umfang des Betriebsvermögens ( 95 ff BewG) (2) Bewertung von Anteilen an Personengesellschaften B. Steuerliche Begünstigungen I. Sachliche Steuerbefreiung Überblick über die Verschonungsmodelle a) Regelverschonung ( 13a Abs. 1 ErbStG) b) Optionsverschonung ( 13a Abs. 8 ErbStG) c) Gleitender Abzugsbetrag ( 13a Abs. 2 ErbStG) Begünstigungsvoraussetzungen a) Begünstigungsfähiges Vermögen ( 13b Abs. 1 ErbStG) aa) Betriebsvermögen (Nr2) bb)anteile an Kapitalgesellschaften (Nr3) cc) Erwerb unterschiedlicher Arten begünstigungsfähigen Vermögens b) Verwaltungsvermögen unterhalb der Schädlichkeitsgrenze ( 13b Abs. 2 ErbStG) aa) Bestandteile des Verwaltungsvermögens ( 13b Abs.2 S. 2 ErbStG) XVII

10 (1) An Dritte zur Nutzung überlassene Grundstücke (Nr1) (2) Anteile an Kapitalgesellschaften von 25% oder weniger (Nr2) (3) Anteile an Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften von mehr als 25% (Nr 3) (4) Wertpapiere und vergleichbare Forderungen (Nr 4) (5) Kunstgegenstände (Nr5) bb) Berechnung der Schädlichkeitsgrenze ( 13b Abs.2 Satz 4 ErbStG) (1) Allgemeines (2) Personengesellschaften cc) Junges Verwaltungsvermögen ( 13b Abs. 2 Satz 3 ErbStG) c) Folgen einer Weitergabeverpflichtung oder einer Nachlassteilung aa) Ausschluss von der Steuerbefreiung ( 13a Abs. 3 ErbStG) bb) Änderung der Bemessungsgrundlage ( 13b Abs. 3 ErbStG) d) Einhaltung der Mindestlohnsumme ( 13a Abs. 1 Sätze 2 bis 5, Abs. 4 ErbStG) e) Wahrung der Behaltensfrist ( 13a Abs. 5 und Abs. 8 Nr2 ErbStG) aa) Fälle fehlender Unternehmensfortführung ( 13a Abs. 5 Satz 1 ErbStG) (1) Veräußerung eines Gewerbebetriebes oder von Anteilen an einer Personengesellschaft (Nr1) (2) Überentnahmen (Nr3) (3) Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften (Nr 4) (4) Aufhebung des Poolvertrages (Nr 5) bb) Reinvestition des Veräußerungserlöses ( 13a Abs. 5 Sätze 3 und 4 ErbStG) Nachversteuerung a) Verstoß gegen die Lohnsummenregelung ( 13a Abs. 1 Satz 5 ErbStG) b) Verstoß gegen die Behaltensfrist ( 13a Abs. 5 Sätze 1 und 2 ErbStG) aa)veräußerung des Gewerbebetriebes bb) Veräußerung einer wesentlichen Betriebsgrundlage XVIII

11 c) Gleichzeitiger Verstoß gegen die Lohnsummenregelung und Behaltensfrist d) Gegenüberstellung der Verschonungsmodelle e) Verfahren der Nachversteuerung II. Tarifverschonung ( 19a ErbStG) III. Stundung ( 28 Abs. 1 ErbStG) C. Doppelbelastung mit Einkommen- und Erbschaftsteuer D. Gesellschaftsvertragliche Nachfolgeklauseln I. Personengesellschaften Gesetzliche Nachfolgeregelungen Fortsetzungsklausel a) Gesellschaftsvertragliche Ausgestaltung b) Steuerpflicht der Erben c) Steuerpflicht der verbleibenden Gesellschafter Einfache Nachfolgeklausel a) Gesellschaftsvertragliche Ausgestaltung b) Steuerpflicht der Erben Qualifizierte Nachfolgeklausel a) Gesellschaftsvertragliche Ausgestaltung b) Steuerpflicht der qualifizierten Erben c) Steuerpflicht der weichenden Erben d) Sonderbetriebsvermögen Eintrittsklausel a) Gesellschaftsvertragliche Ausgestaltung b) Besteuerung vor Eintritt in die Gesellschaft c) Besteuerung nach Eintritt in die Gesellschaft II. Kapitalgesellschaften Gesetzliche Nachfolgeregelung Die Einziehungsklausel a) Satzungsmäßige Ausgestaltung b) Besteuerung Die Abtretungsklausel a) Gesellschaftsvertragliche Ausgestaltung b) Besteuerung Internationales Erbschaftsteuerrecht A. Beschränkte Steuerpflicht ( 2 Abs. 1 Nr 3 ErbStG) I. Inlandsvermögen ( 121 BewG) II. Eingeschränkter Schuldenabzug ( 10 Abs. 6 Satz 2 ErbStG) III. Einheitlicher persönlicher Freibetrag ( 16 Abs.2 ErbStG) XIX

12 B.Erweiterte beschränkte Steuerpflicht ( 4 AStG) C. Doppelbesteuerung I. Ursachen II. Maßnahmen zur Vermeidung bzw Minderung der Doppelbesteuerung Anrechnung ausländischer Steuern ( 21 ErbStG) a) Voraussetzungen b) Rechtsfolgen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) a) Funktionsweise b) Eingeschränkter Schuldenabzug ( 10 Abs. 6 Satz 2 ErbStG) c) Progressionsvorbehalt ( 19 Abs. 3 ErbStG) Stiftungen A. Begriff und Wesen der Stiftung B. Errichtung und Organe der Stiftung C. Erbschaftsteuerliche Behandlung der Stiftung I. Stiftung von Todes wegen II. Stiftung unter Lebenden III. Gemeinnützige Stiftung IV. Familienstiftung V. Zustiftungen VI. Erbersatzsteuer VII. Aufhebung der Stiftung VIII. Ausländische Stiftung Steuerfestsetzung und -erhebung ( 20 bis 35 ErbStG) A. Steuerschuld und Steuerhaftung ( 20 ErbStG) I. Steuerschuldner bei Erwerben von Todes wegen ( 20 Abs. 1 ErbStG) II. Steuerschuldner bei Schenkungen unter Lebenden ( 20 Abs. 1 ErbStG) III. Nachlasshaftung ( 20 Abs. 3 ErbStG) IV. Steuerschuld des Vorerben ( 20 Abs. 1 und Abs.4 ErbStG) V. Der Zweiterwerber als Haftungsschuldner ( 20 Abs. 5 ErbStG) VI. Weitere Haftungsschuldner XX

13 B. Die Steuerfestsetzung ( 21 bis 29 ErbStG) I. Kleinbetragsgrenze ( 22 ErbStG) II. Erlöschen der Steuer in besonderen Fällen ( 29 ErbStG) C. Steuererhebung ( 30 bis 35 ErbStG) I. Anzeige des Erwerbs ( 30 ErbStG) II. Steuerklärung ( 31 ErbStG) Teil Die Erbschaftsteuer im internationalen Vergleich 15 Überblick Die Erbschaftsbesteuerung in wichtigen Industrienationen A. Belgien B. Niederlande C. Frankreich D. Spanien E. Italien F. Großbritannien G. USA H. Kanada I. Österreich J. Schweiz Sachverzeichnis XXI