Landkreis Wolfenbüttel

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1 Breitbandversorgung im Landkreis Wolfenbüttel Vergabe einer Dienstleistungskonzession Bundesrahmenrichtlinie Leerrohre Dipl. Kfm. (FH) Peter Scheer Werksleiter Breitbandbetrieb Landkreis Wolfenbüttel Landkreis Helmstedt 1

2 Ausgangssituation i Landkreis Wolfenbüttel, allgemeine Daten: Der Landkreis Wolfenbüttel liegt in Südostniedersachsen und hat eine Fläche von 722,53 km². Er besteht aus 5 Samtgemeinden, den Einheitsgemeinden Cremlingen und Schladen Werla sowie der Stadt Wolfenbüttel und hat ca Einwohner. DerLandkreisWolfenbüttelist ist als ehemaligeszonenrandgebiet mit über 100 Orten im Wesentlichen sehr dörflich geprägt. 66 % der Einwohnerinnen u. Einwohner arbeiten außerhalb Landkreis Helmstedt 2

3 Ausgangssituation i Landkreis Wolfenbüttel: Die Breitbandversorgung ist für den ländlichen Raum die zentrale Herausforderung, um langfristig wettbewerbsfähig und attraktiv für BürgerInnen und Betriebe zu sein. In2010Unterzeichnung einerkooperationsvereinbarung zwischen den Kommunen und dem Landkreis Wolfenbüttel über die Erschließung des Landkreises mit einer zukunftsfähigen Breitbandinfrastruktur. Der Landkreis übernimmt dabei die Projektträgerschaft. Kreistagsbeschluss am : Der Landkreis übernimmt die Sicherstellung der Breitbandversorgung für das gesamte Landkreisgebiet als freiwillige Aufgabe Landkreis Helmstedt 3

4 Ausgangssituation i Landkreis Wolfenbüttel: 1. Versuch eine flächendeckende Breitbandgrundversorgung (2 MBit/s oder mehr) für alle BürgerInnen und Betriebe zu erreichen war die Förderung mit KPII Mitteln nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz. Versuch ist im Sommer 2011trotzerheblichen Einsatzes aller Beteiligten gescheitert. Vorgabe der Breitbandstrategie der Bundesregierung bis Ende 2014 mind. 75 % der Haushalte in Deutschland mit mind. 50 MBit/s; Vorgabe der EU in der Digitalen Agenda bis 2020 mind. 30 MBit/s für alle Haushalte Landkreis Helmstedt 4

5 Verfahren Auftrag der Verwaltung: Erreichen einer flächendeckenden Versorgung des Landkreises Wolfenbüttel mit Breitband Versorgungsrate im Download von > 25 Mbit/s Vergabe der Leistungen eines Providers / Netzbetreibers über einen Zeitraum von 20 Jahre Erstellung der Leitungstrassen inkl. Glasfaserkabel durch den Landkreis Wolfenbüttel Landkreis Helmstedt 5

6 Verfahren Landkreis Wolfenbüttel, Vorgehen nach BRLR: 2. Versuch: Vorgehen nach Bundesrahmenrichtlinie Leerrohre (BRLR) vom mit den Änderungen vom ; tatkräftige Unterstützung durch MW, ML und dem Breitbandzentrum Niedersachsen (BZN) 1. Schritt: Bedarfsermittlung bei privaten und gewerblichen Endnutzern mit Einteilung der Orte in weiße, graue und schwarze Flecken der Grundversorgung (>2 MBit/s) sowie Auflistung derorte bzw. Gebiete, die bereits über 25 MBit/s verfügen 2. Schritt: Abfrage bei privaten Anbietern (Markterkundung), ob in den nächsten 3 Jahren ohne staatliche Hilfen ein Next Generation Access Netz (NGA Netz) ausgebaut werden soll Landkreis Helmstedt 6

7 Europaweiter Wettbewerb b 3. Schritt: Prüfung der Vorabregulierung 4. Schritt: Vergabe einer Dienstleistungskonzession über Ausschreibung Durchführung eines zweistufigen europaweiten Vergabeverfahrens unter Beachtung der Prämissen der Gleichbehandlung Transparenz Vermeidung einer Diskriminierung der Wettbewerbsteilnehmer Teilnahmewettbewerb zur Festlegung des Bieterkreises nach europaweiter Bekanntmachung; anschließend Verhandlungsverfahren mit bestbietenden Providern. Ausschreibung Tiefbauarbeiten mit Bonussystem Landkreis Helmstedt 7

8 Beschlüsse und weiteres Vorgehen Der Kreistag hat in seiner Sitzung am beschlossen, die Dienstleistungskonzession an den Provider htp GmbH aus Hannover zu erteilen. Die Wirtschaftsbetriebe Landkreis Wolfenbüttel (WLW) sind beauftragt, das erforderliche Versorgungsnetz (Leerrohrtrassen mit Glasfaserkabeln) zu erstellen. Die Herstellung der Leerrohrtrassen erfolgt nach gemeinsamer Planung mit dem Konzessionär bis spätestens Sommer Die ersten Spatenstiche in den drei Losen Berel, Adersheim und Hordorf sowie die Setzung der Technikstationen sind im März 2013 erfolgt Landkreis Helmstedt 8

9 Bisheriges ih i Fazit Positive Erfahrungen: Alle Kommunen, alle Hauptverwaltungsbeamtinnen und beamten, alle ehrenamtlichen e e Bürgermeisterinnen üge este e und Bürgermeister üge este mit ihren jeweiligen e Ortsräten, alle Fraktionen und Parteien, das Landvolk, die Feldmarkinteressentschaften usw. stehen hinter dem Projekt und unterstützen es in vollem Umfang; Unterstützung durch MW, ML und BZN ist sehr gut Richtige Wahl der Partner mit Know how, z.b. Fa. mwerk GmbH, IWB GmbH, Rae. Appelhagen & Partner, Ing. Büro Kirchner etc. LK WFhat funktionierenden Tiefbaubetrieb miterstklassigem Leiter; kennt die Gegebenheiten und Akteure vor Ort; Zusammenarbeit nutzen, wo möglich; Auswahl verschiedener Verfahren bei Verlegung. passenderkonzessionspartnerhtp GmbH; leistungsstark; ziehtinvestitionenvor; vor; unterstützt beim Netzausbau; ist flexibel und versteht Nöte vor Ort; mannigfaltige Auswahl an Produkten=>zügige Abwicklung der 3 Ausbaujahre!!! Landkreis Helmstedt 9

10 Bisheriges ih i Fazit Negative Erfahrungen der BRLR: Verwaltungsaufwand ist groß und zeitaufwendig (vom Beginn Abfrage bis Beginn Ausbau mind. 15 1,5 2 Jahre) Abhängigkeit von Daten verschiedener Infrastrukturteilnehmer Einzelne Verfahrensschritte zu bürokratisch, z.b.prüfung Vorabregulierung Monitoring verwaltungsintensiv und aufwendig BürgerInnen wollen alle das Angebot erhalten; Unverständnis über keinen Ausbau in versorgten Gebieten Landkreis Helmstedt 10

11 Aktuelle Informationen Regelmäßige Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger in der Presse Aktueller Bauzeitenplan auf der Homepage von htp ( und vom Landkreis Wolfenbüttel ( wolfenbuettel.de) Informationsveranstaltungen in den Gemeinden Anschließende Beratertage vor Ort mit Vertriebsmitarbeitern von htp Postwurfsendungen etc. Htp GmbH, Mailänder Straße 2, Hannover kostenlose Hotline htp GmbH, Mo. Sa Uhr, Telefon Nr.: ; Telefax: , e mail: info@htp.net; Homepage: pg Landkreis Wolfenbüttel, Werksleiter Breitbandbetrieb Peter Scheer, Telefon Nr.: , e mail: p.scheer@lk wf.de Landkreis Helmstedt 11

12 Landkreis Wolfenbüttel technische Daten ca. 300 km Kabel, bis 11 Mio. Invest, bis 50 Mbit/s möglich Landkreis Helmstedt 12

13 Landkreis Wlf Wolfenbüttel l Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! k Landkreis Helmstedt 13