Entwurf. Teilpläne. der. Stadt Paderborn. Band I

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1 Entwurf Teilpläne 2014 der Band I

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3 Inhaltsverzeichnis Band I NKF-Produktplan (Produktereiche 01-04) Innere Verwaltung Politische Gremien Verwaltungsführung Gleichstellung von Mann und Frau Beschäftigtenvertretung Rechnungsprüfung Zentrale Dienste Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Personalmanagement Finanzmanagement und Rechnungswesen Gesamtstädtische Konzepte & Rahmenregelungen / 95 Organisationsangelegenheiten Recht Grundstücksmanagement Gebäudemanagement Städtepartnerschaften Vergabewesen Zentraler Bau- und Betriebshof Sicherheit und Ordnung Allgemeine Sicherheit und Ordnung Gewerbewesen Verkehrsangelegenheiten Einwohner- und Personenstandswesen Regelung des Aufenthalts von Ausländern Statistik Wahlen Gefahrenabwehr Gefahrenvorbeugung Rettungsdienst Schulträgeraufgaben Neubau, Betrieb und Bereitstellung 219 schulischer Einrichtungen 04 Kultur Kommunale Veranstaltungen Kulturförderung Kulturwerkstatt Volkshochschule Musikschule Stadtbibliothek Museen und Galerien Archiv Konzert und Theater 313

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5 NKF-Produktplan

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7 Stammdaten Produkte: PRODUKTBEREICHE, PRODUKTGRUPPEN, PRODUKTE Produktbereich Produktgruppe Produkt Amt 01 Innere Verwaltung 01 Politische Gremien 01 Politische Gremien Verwaltungsführung 01 Steuerung und -unterstützung Repräsentation Bürgereingaben Gleichstellung von Mann und Frau Förderung der Gleichstellung innerhalb der 01 Stadtverwaltung Förderung der Gleichstellung in der Stadt 02 Paderborn I/G I/G 03 Beratung in Diskriminierungsfragen I/G 04 Beschäftigtenvertretung 01 Beschäftigtenvertretung PR 05 Rechnungsprüfung 01 Durchführung gesetzlich vorgeschriebener Prüfungen Durchführung übertragener Prüfungen Beratung und Erstellung von gutachterlichen Stellungnahmen Zentrale Dienste 01 Druckerei Post- und Botendienst Infozentrale Einsatz von Dienstfahrzeugen 10.1 Betrieb und Unterhaltung von 05 Verwaltungsgebäuden Einkauf und Bereitstellung von Büromaterial / 06 Inventar Zentrale Textverarbeitung Technikunterstützte Informationsverarbeitung

8 Stammdaten Produkte: PRODUKTBEREICHE, PRODUKTGRUPPEN, PRODUKTE Produktbereich Produktgruppe Produkt Amt 01 Innere Verwaltung (Fortsetzung) 07 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 01 Presse- / Medienarbeit City-Management Stadtmarketing Personalmanagement 01 Personalsteuerung Personalbetreuung Personalausbildung / Personalqualifizierung Soziale Beschäftigungsprogramme Beihilfen / Versorgungsempfänger Allgemeine Auszubildende Finanzmanagement und Rechnungswesen 01 Haushalts- und Betriebswirtschaft Beteiligungs- und Vermögensmanagement incl. steuerliche Beratung Steuern und Abgaben Zahlungsverkehr Vollstreckung Gesamtstädt. Konzepte & Rahmenregelungen / Organisationsangelegenheiten 01 Entwicklung von Konzepten und Rahmenregelungen Organisationsangelegenheiten Recht 01 Rechtsangelegenheiten Versicherungsangelegenheiten Grundstücksmanagement 01 Grundstücksankauf / Grundstücksverkauf Grundstücksverwaltung / Unterhaltung unbebauter Grundstücke 23 2

9 Stammdaten Produkte: PRODUKTBEREICHE, PRODUKTGRUPPEN, PRODUKTE Produktbereich Produktgruppe Produkt Amt 01 Innere Verwaltung (Fortsetzung) 13 Gebäudemanagement 01 Gebäudemanagement Städtepartnerschaften Vergabewesen 01 Städtepartnerschaften / sonstige ausländische Kontakte Vergabewesen Zentraler Bau- und Betriebshof 01 Zentraler Bau- und Betriebshof ASP 3

10 Stammdaten Produkte: PRODUKTBEREICHE, PRODUKTGRUPPEN, PRODUKTE Produktbereich Produktgruppe Produkt Amt 02 Sicherheit und Ordnung 01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung 01 Allgemeine Gefahrenabwehr Verfolgung und Ahndung allgemeiner Ordnungswidrigkeiten Unterbringung von wohnungslosen Menschen Gewerbewesen 01 Überwachung von Betrieben Verkehrsangelegenheiten 01 Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs Verkehrsrechtliche Genehmigungen Einwohner- und Personenstandswesen 01 Bürgerservice Meldeangelegenheiten Ausweisdokumente Fundangelegenheiten Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Namensangelegenheiten / sonstige Beurkundungen Ehesachen Geburten- und Sterbebuch Regelung des Aufenthalts von Ausländern 01 Regelung des Aufenthalts von Ausländern Statistik 01 Statistik Wahlen 01 Wahlen und Abstimmungen 12 4

11 Stammdaten Produkte: PRODUKTBEREICHE, PRODUKTGRUPPEN, PRODUKTE Produktbereich Produktgruppe Produkt Amt 02 Sicherheit und Ordnung (Fortsetzung) 08 Gefahrenabwehr 01 Brandbekämpfung / Großschadenabwehr / Bevölkerungsschutz Technische Hilfeleistung Gefahrenvorbeugung Aus- und Fortbildung / Einsatzorganisation Brandschutz Brandschutztechnische Stellungnahme, Mitwirkung und Beratung Brandschauen Brandschutzerziehung und -aufklärung Brandsicherheitswachdienste Rettungsdienst 01 Notfallrettung und medizinische Transporte Krankentransporte Rettungssicherheitswachdienste Aus- und Fortbildung 37 5

12 Stammdaten Produkte: PRODUKTBEREICHE, PRODUKTGRUPPEN, PRODUKTE Produktbereich Produktgruppe Produkt Amt 03 Schulträgeraufgaben 01 Neubau, Betrieb und Bereitstellung schulischer Einrichtungen 01 Grundschulen Hauptschulen Realschulen Gymnasien Gesamtschulen Förderschulen Weiterbildungskolleg 40 6

13 Stammdaten Produkte: PRODUKTBEREICHE, PRODUKTGRUPPEN, PRODUKTE Produktbereich Produktgruppe Produkt Amt 04 Kultur 01 Kommunale Veranstaltungen 01 Kulturelle Veranstaltungen Kulturförderung 01 Kulturförderung Kulturwerkstatt 01 Betrieb und Bereitstellung von Veranstaltungsräumen Betrieb und Bereitstellung von Spezialräumen Betrieb der Cafeteria Volkshochschule 01 Weiterbildungsveranstaltungen Musikschule 02 Besondere Dienstleistungen der Volkshochschule Unterricht Veranstaltungen und Projekte Stadtbibliothek 01 Medien und Information Öffentlichkeitsarbeit Museen und Galerien 01 Museen und Galerien Archiv Vorarchivische Sicherung von 01 Informationsträgern Verwahrung, Erhaltung, Erschließung und 02 Nutzbarmachung von Archivbeständen Vermittlung, Information und Forschung Verwaltungsbibliothek Konzert und Theater 01 Konzert und Theater 41 7

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15 Produktbeschreibung Produkt Politische Gremien Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0101 Politische Gremien Produkt Politische Gremien Produktinformation Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung - Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Sitzungen des Rates sowie des Haupt- und Finanzausschusses - Einsatz und Pflege des Ratsinformationssystems Zielgruppen - Rat - Haupt- und Finanzausschuss - Stadtämter - Bürger Auftragsgrundlage(n) - GO NRW - Dienstvereinbarungen - Organisationsentscheidung 9

16 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 0101 Politische Gremien Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen von verbund. Untern., Beteiligungen, SV Erstattungen von übrigen Bereichen = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Bezüge der Beamten Entgelte der tariflich Beschäftigten Versorgungskassenbeiträge für tarifl. Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl. Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung Beschäftigter Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Erstattungen an verbund. Untern., Beteiligungen, SV Sonstige Sachleistungen Transferaufwendungen Zuschüsse an übrige Bereiche Sonstige ordentliche Aufwendungen Übernommene Reisekosten Aus- und Fortbildung, Umschulung Dienst- und Schutzkleidung, persönliche 142 Ausrüstungsgegenstände Ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten Zeitungen und Fachliteratur Bewirtung und Repräsentation Sonstige Geschäftsaufwendungen Fraktionszuwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 26 = Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen ILV StA 10 - Druck

17 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 0101 Politische Gremien Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis Aufwendungen ILV StA 10 - Porto = Jahresergebnis

18 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 0101 Politische Gremien Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 12

19 Teilhaushalt Politische Gremien Produktgruppe 0101 Erläuterungen Teilergebnisplan: I. Maßnahmen: keine Erläuterungen II. Sachkonten: Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten Aufwendungen für Rat und Ausschüsse EUR wie aufgrund der Ergebnisse der Kommunalwahl 2014 ggf. Anpassungen notwendig III. Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung (alle aufgeführten Reduzierungen von Aufwendungen bzw. Erhöhung von Erträgen führen zu entsprechenden Änderungen im Teilfinanzplan) Maßnahme 3: Verringerung der Anzahl der Ratsmitglieder Planwert voraussichtliche Haushalts Aufwendungen für ehrenamtl. Tätigkeiten Rödl & Partner entlastung (Stand Mai 2013) Reduzierung des Aufwands EUR 0 EUR Reduzierung des Aufwands EUR 0 EUR Reduzierung des Aufwands EUR 0 EUR Die Satzung zur Verringerung der Anzahl der zu wählenden Ratsmitglieder wurde am vom Rat beschlossen. Per Satzungsbeschluss vom wurde die geplante Verringerung wieder aufgehoben. Erläuterungen Teilfinanzplan: keine Erläuterungen Erläuterungen Investitionen: keine Erläuterungen 13

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21 Produktbeschreibung Produkt Steuerung und -unterstützung Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0102 Verwaltungsführung Produkt Steuerung und -unterstützung Produktinformation Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Organisationseinheit Referat des Bürgermeisters Verantwortlich Herr Kamp Herr Thiele Kurzbeschreibung - Strategische, strategisches Controlling, strategisches Berichtswesen - Wahrnehmung der Aufgaben des Datenschutzbeauftragten nach dem DSG und nach dem IFG NRW - Durchführung von ämterübergreifenden Sonderaufgaben im technischen Dezernat, Vorbereitung von Entscheidungen des Dezernenten Zielgruppen - Bürgermeister und Beigeordnete - Rat und Ausschüsse - jeweils betroffene Dienststellen - Dezernat V Auftragsgrundlage(n) - Verfügung zum Controlling vom Datenschutzgesetz NRW (DSG NRW) und die spezialgesetzlichen datenschutzrechtlichen Bestimmungen - Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW) - 2 Abs. 6 der Rechnungsprüfungsordnung der - Beauftragung durch den techn. Dezernenten im Einzelfall Erläuterung Leistungsdaten/ Kennzahlen liegen zurzeit nicht vor. 15

22 Produktbeschreibung Produkt Repräsentation Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0102 Verwaltungsführung Produkt Repräsentation Produktinformation Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Organisationseinheit Referat des Bürgermeisters Verantwortlich Herr Kamp Kurzbeschreibung - Vorbereitung und Organisation von Repräsentationsfragen, Einsatzplanung und Protokollfragen - Koordinierung der Öffentlichkeitsarbeit - Erarbeitung von Ansprachen, Reden und Vorträgen Zielgruppen - Bürgermeister und Stellvertreter - Mitglieder des Rates - Bürgerinnen und Bürger - Gäste der Auftragsgrundlage(n) Leistungsdaten Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Anzahl der Empfänge Anzahl der Reden/ Grußworte/ Vorträge

23 Produktbeschreibung Produkt Bürgereingaben Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0102 Verwaltungsführung Produkt Bürgereingaben Produktinformation Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Organisationseinheit Referat des Bürgermeisters Verantwortlich Herr Kamp Kurzbeschreibung - Kontrollfunktion und Auswertung der Beschwerden und Anregungen - Vermittlung zwischen Bürgermeister und Verwaltung - Bürgerbeteiligung - Vorbereitung von Hearing-Veranstaltungen, Bürgergesprächen Zielgruppen - Bürgerinnen und Bürger Auftragsgrundlage(n) Leistungsdaten Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Anzahl der Beschwerden/ Anfragen Anzahl der Bürgersprechstunden Anzahl der vom Bürgermeister initierten Bürgerversammlungen Bearbeitungsdauer von Bürgeranfragen 14Werktage 14Werktage Anteil der berechtigten Beschwerden an 15% 15% der Gesamtanzahl 17

24 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 0102 Verwaltungsführung Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen Privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge aus Verkauf Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen vom Land Erstattungen vom sonstig. öffentl. Bereich Erstattungen von verbund. Untern., Beteiligungen, SV Erstattungen von sonstig. öffentl. Sonderrechnungen Erstattungen von privaten Unternehmen Erstattungen von übrigen Bereichen Sonstige ordentliche Erträge Andere sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Bezüge der Beamten Entgelte der tariflich Beschäftigten Versorgungskassenbeiträge für tarifl. Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl. Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung Beschäftigter Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Erstattungen an verbund. Untern., Beteiligungen, SV Erstattungen an übrige Bereiche Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausstattung Werkzeuge und Kleingeräte < 60,- Euro Sonstige Sachleistungen Sonstige Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Zuschüsse an private Unternehmen Zuschüsse an übrige Bereiche Sonstige ordentliche Aufwendungen Übernommene Reisekosten

25 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 0102 Verwaltungsführung Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis Aus- und Fortbildung, Umschulung Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Büromaterial Druck und Vervielfältigung Zeitungen und Fachliteratur Porto Bewirtung und Repräsentation Beiträge Sonstige Geschäftsaufwendungen Sonst. Versicherungsbeiträge Säumniszuschläge Verfügungsmittel = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen ILV StA 10 - Druck Aufwendungen ILV StA 10 - Porto Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon = Jahresergebnis

26 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 0102 Verwaltungsführung Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 26 - Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Erwerb Betriebs- und Geschäftsausstattung Erwerb Geringwertige Wirtschaftsgüter = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit

27 Investitionen Produktgruppe 0102 Verwaltungsführung Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis Verpflichtungs- Ermächtigungen Beschaffungen -D IV Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Beschaffungen Ref Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

28 Teilhaushalt Verwaltungsführung Produktgruppe 0102 Erläuterungen Teilergebnisplan: I. Maßnahmen: keine Erläuterungen II. Sachkonten: Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Städtische Repräsentationen Steuerung- und Unterstützung EUR 500 EUR EUR Zuschüsse an übrige Bereiche Altersjubiläen, u. ä EUR Bewirtung und Repräsentation Städtische Repräsentationen Bewirtung für Sitzungen (Anteil StA 10) Beiträge Beiträge an Spitzenverbände, Vereine, u.a. Sonstige ggf. zusätzliche Kosten durch Mitgliedschschaft im dt. Städtetag EUR EUR EUR EUR EUR EUR Erläuterungen Teilfinanzplan: keine Erläuterungen Erläuterungen Investitionen: keine Erläuterungen 22

29 Produktbeschreibung Produkt Förderung der Gleichstellung innerhalb der Stadtverwaltung Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0103 Gleichstellung von Frau und Mann Produkt Förderung der Gleichstellung innerhalb der Stadtverwaltung Produktinformation Fachausschuss Gleichstellungskommission Organisationseinheit Gleichstellungsbeauftragte Verantwortlich Frau Drüke Kurzbeschreibung Die Gleichstellungsstelle ist eine Stabsstelle, die die Verwaltungsführung bei der Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Gleichstellung von Frauen und Männern unterstützt. Um dies zu gewährleisten wirkt sie bei allen Maßnahmen und Vorhaben der Stadtverwaltung mit, die die Belange von Frauen berühren oder Auswirkungen auf ihre gleichberechtigte Stellung haben. Die Gleichstellungsstelle unterstützt Maßnahmen, die der Frauenförderung und der Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf dienen. Sie ist Anlaufstelle für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in gleichstellungsrelevanten Fragen. Zielgruppen - Führungskräfte der Verwaltung - Bedienstete der Verwaltung Auftragsgrundlage(n) - Art. 3, Abs. 2 Grundgesetz - 5 Gemeindeordnung NRW - Landesgleichstellungsgesetz NRW - Frauenförderplan Operative Ziele Aktivitäten der Gleichstellungsstelle zur Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes werden fortgeführt. Die Zielerreichung soll exemplarisch an der genannten Kennzahl und den genannten Leistungsdaten gemessen weden. Leistungsdaten Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Zahl der Teilnahme an internen Sitzungen, Kommissionen und Besprechung Anzahl der Gespräche mit der Führungsebene Anzahl der Beratungsgespräche Anzahl der Beteiligungen gem Abs. 1 LGG Anzahl der Interventionen nach Beteiligungen gem. 17 Abs. 1 LGG 23

30 Produktbeschreibung Produkt Förderung der Gleichstellung innerhalb der Stadtverwaltung Leistungsdaten Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Zahl der Beteiligung an Vorstellungsgesprächen Anteil der Interventionen nach Beteiligung ( 17 Abs. 1 LLG) an den ges. Beteiligungen* Erläuterung Die Kriterien, nach denen die neu entwickelten Kennzahlen erhoben werden, wurden überarbeitet und können daher erst im nächsten Haushaltsplan entsprechend abgebildet werden. 24

31 Produktbeschreibung Produkt Förderung der Gleichstellung in der Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0103 Gleichstellung von Frau und Mann Produkt Förderung der Gleichstellung in der Produktinformation Fachausschuss Gleichstellungskommission Organisationseinheit Gleichstellungsbeauftragte Verantwortlich Frau Drüke Kurzbeschreibung Die Gleichstellungsstelle informiert die Bürgerinnen und Bürger der durch Veranstaltungen und Veröffentlichungen über gleichstellungsrelevante Themen. Darüber hinaus berät und unterstützt sie die Bürgerinnen und Bürger bei der Wahrnehmung ihrer Rechte in gleichstellungsrelevanten Fragen. Sie ist insbesondere Anlaufstelle für Frauen in Trennungs- und Scheidungssituationen, in finanzieller Notlage, für Frauen mit Gewalterfahrung und mit Zuwanderungshintergrund. Die Gleichstellungsstelle fördert das ehrenamtliche Engagement und die Vernetzung von Frauenorganisationen, -projekten und -initiativen mit dem Ziel der Förderung der Selbstorganisation von Frauen und leistet finanzielle Unterstützung. Zielgruppen Einwohner und Einwohnerinnen der Auftragsgrundlage(n) - Art. 3, Abs. 2 Grundgesetz - 5 Gemeindeordnung NRW Operative Ziele Kontinuität der Informations- und Aufklärungsarbeit über die Gleichstellung von Mann und Frau in Paderborn sichern, z. B. durch die Durchführung von Veranstaltungen und Projekten. Leistungsdaten Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Anzahl der Beratungen Anzahl der Veröffentlichungen Anzahl der Veranstaltungen Zahl der Teilnahme an Arbeitskreisen und sonstigen Gremien bzw. deren Koordinie Zahl der finanziell geförderten Projekte Zahl der entwickelten bzw unterstützten Konzepte / Projekte 25

32 Produktbeschreibung Produkt Förderung der Gleichstellung in der Leistungsdaten Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Anzahl der durchgeführten Veranstaltungen und Projekte* Erläuterung * Die Kriterien, nach denen die neu entwickelten Kennzahlen erhoben werden, wurden überarbeitet und können daher erst im nächsten Haushaltsplan entsprechend abgebildet werden. 26

33 Produktbeschreibung Produkt Beratung in Diskriminierungsfragen Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0103 Gleichstellung von Frau und Mann Produkt Beratung in Diskriminierungsfragen Produktinformation Fachausschuss Gleichstellungskommission Verantwortlich Frau Drüke Kurzbeschreibung Die Anlaufstelle für Diskriminierungsfragen ist seit Juni 2012 bei der Gleichstellungsstelle der angesiedelt. Bürgerinnen und Bürger können sich an sie wenden, um zu klären, ob sie von einer durch das AGG verbotenen Diskriminierung betroffen sind. Darüber hinaus erhalten Sie erste Informationen für ihr weiteres Vorgehen. Je nach Fallgestaltung wird ihre Anfrage in der Gleichstellungsstelle bearbeitet oder an die entsprechenden Expertinnen und Experten der Stadtverwaltung, insbesondere im Sozialamt, weitergeleitet und von den dort zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern beantwortet. Auftragsgrundlage(n) Art. 3 Abs. 2 Grundgesetz 5 Gemeindeordnung NRW Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Leistungsdaten Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Anzahl der Beratungen

34 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 0103 Gleichstellung von Frau und Mann Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis Privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge aus Verkauf Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen von Gemeinden/GV Erstattungen von übrigen Bereichen = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Bezüge der Beamten Entgelte der tariflich Beschäftigten Versorgungskassenbeiträge für tarifl. Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl. Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung Beschäftigter Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Erstattungen an Gemeinden/GV Erstattungen an übrige Bereiche Reinigung Sonstige Sachleistungen Sonstige Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Zuschüsse an übrige Bereiche Sonstige ordentliche Aufwendungen Übernommene Reisekosten Aus- und Fortbildung, Umschulung Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Gebühren Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Büromaterial Druck und Vervielfältigung Zeitungen und Fachliteratur Porto Bewirtung und Repräsentation Beiträge Sonstige Geschäftsaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

35 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 0103 Gleichstellung von Frau und Mann Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis = Ordentliches Ergebnis = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit = Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen ILV StA 10 - Druck Aufwendungen ILV StA 10 - Porto Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon = Jahresergebnis

36 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 0103 Gleichstellung von Frau und Mann Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 30

37 Teilhaushalt Gleichstellung von Frau und Mann Produktgruppe 0103 Erläuterungen Teilergebnisplan: I. Maßnahmen: keine Erläuterungen II. Sachkonten: Sonstige Dienstleistungen Honorare etc EUR Im Einnahmenbereich liegt eine Erhöhung vor, da höhere Einnahmen im Rahmen des Lila Salons (Kabarett und Catering) zugrunde gelegt wurden. Im Ausgabenbereich entsprechen die Erhöhungen den gestiegenen Kosten für den Lila Salon (Kabarett und Catering). Bislang konnte der Lila Salon durch Einnahmen refinanziert werden. Auch die Kosten für hochwertige Referentinnen sind gestiegen. Erläuterungen Teilfinanzplan: keine Erläuterungen Erläuterungen Investitionen: keine Erläuterungen 31

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39 Produktbeschreibung Produkt Beschäftigtenvertretung Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0104 Beschäftigtenvertretung Produkt Beschäftigtenvertretung Produktinformation Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Organisationseinheit Personalrat Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Landespersonalvertretungsgesetz Zielgruppen Beschäftigte der sowie der Eigenbetriebe Auftragsgrundlage(n) Landespersonalvertretungsgesetz Erläuterung Leistungsdaten/ Kennzahlen liegen zurzeit nicht vor. 33

40 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 0104 Beschäftigtenvertretung Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis = Ordentliche Erträge 11 - Personalaufwendungen Bezüge der Beamten Entgelte der tariflich Beschäftigten Versorgungskassenbeiträge für tarifl. Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl. Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung Beschäftigter Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Erstattungen an verbund. Untern., Beteiligungen, SV Sonstige Dienstleistungen Transferaufwendungen Zuschüsse an übrige Bereiche Sonstige ordentliche Aufwendungen Übernommene Reisekosten Aus- und Fortbildung, Umschulung Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Büromaterial Druck und Vervielfältigung Zeitungen und Fachliteratur EDV-Geräte, -Komponenten und Software < 60,- 0 EUR Bewirtung und Repräsentation = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 26 = Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen ILV StA 10 - Druck Aufwendungen ILV StA 10 - Porto Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon = Jahresergebnis

41 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 0104 Beschäftigtenvertretung Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 35

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43 Produktbeschreibung Produkt Durchführung gesetzlich vorgeschriebener Prüfungen Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0105 Rechnungsprüfung Produkt Durchführung gesetzlich vorgeschriebener Prüfungen Produktinformation Fachausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Organisationseinheit Rechnungsprüfungsamt Verantwortlich Frau Oppermann Kurzbeschreibung Durchführung der durch gesetzliche Vorschriften dem Rechnungsprüfungsamt als Pflichtaufgabe übertragenen Prüfungen Zielgruppen - Bürgermeister - jeweils betroffene Dienststellen - Rechnungsprüfungsausschuss, Rat - ggf. Landesrechnungshof Auftragsgrundlage(n) Abs. 1 GO NRW - 2 Abs. 1 und Abs. 2 der Rechnungsprüfungsordnung der Leistungsdaten Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Durchführung gesetzl. vorgeschr Prüfungen (Anzahl Stunden) 37

44 Produktbeschreibung Produkt Durchführung übertragener Prüfungen Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0105 Rechnungsprüfung Produkt Durchführung übertragener Prüfungen Produktinformation Fachausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Organisationseinheit Rechnungsprüfungsamt Verantwortlich Frau Oppermann Kurzbeschreibung - Durchführung der vom Rat, dem Rechnungsprüfungsausschuss oder dem Bürgermeister übertragenen Prüfungen - Durchführung von Prüfungen bei Dritten auf der Grundlage von Betriebssatzungen, Gesellschafterverträgen, vertraglichen Vereinbarungen etc. Zielgruppen - Bürgermeister - jeweils betroffene Dienststelle - Rechnungsprüfungsausschuss, Rat - bei Dritten: Aufsichtsorgan, Geschäftsführung, Werkleitung etc. Auftragsgrundlage(n) Abs. 2 GO NRW - 2 Abs. 1 und Abs. 3 bis 5 der Rechnungsprüfungsordnung der - Betriebssatzungen, Gesellschafterverträge, vertragliche Vereinbarungen etc. Leistungsdaten Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Durchführung übertragener Prüfungen ( Anzahl Stunden) 38

45 Produktbeschreibung Produkt Beratung und Erstellung von gutachterlichen Stellungnahmen Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0105 Rechnungsprüfung Produkt Beratung und Erstellung von gutachterlichen Stellungnahmen Produktinformation Fachausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Organisationseinheit Rechnungsprüfungsamt Verantwortlich Frau Oppermann Kurzbeschreibung - Neben der Prüfungstätigkeit ist das Rechnungsprüfungsamt im Einzelfall und bei Fragen von grundsätzlicher Bedeutung beratend tätig und erstellt bei Bedarf gutachterliche Stellungnahmen - Mitwirkung bei Entscheidungsprozessen in strategischen, personellen und organisatorischen Fragen - Konzeption und Umsetzung von Maßnahmen zur Vorbeugung gegen Korruption und Manipulation Zielgruppen - Bürgermeister - jeweils betroffene Dienststellen - Rat, Ausschüsse - Dritte (z.b. Stiftungen, Vereine, Eigenbetriebe) - Mitarbeiter der Verwaltung und Eigenbetrieb (Korruptionsvermeidung) - Mitglieder des Rates und der Ausschüsse (Korruptionsvermeidung) Auftragsgrundlage(n) - 2 Abs. 3 Buchst. g) der Rechnungsprüfungsordnung der - 2 Abs. 3 Buchst. j) der Rechnungsprüfungsordnung der - Dienstvereinbarungen, Satzungen und vertragliche Vereinbarungen Leistungsdaten Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Beratung und Erstellung von gutachter lichen Stellungnahmen (Anzahl Stunden) 39

46 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 0105 Rechnungsprüfung Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen von privaten Unternehmen = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Bezüge der Beamten Entgelte der tariflich Beschäftigten Versorgungskassenbeiträge für tarifl. Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl. Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung Beschäftigter Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Erstattungen an Gemeinden/GV Sonstige Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Übernommene Reisekosten Aus- und Fortbildung, Umschulung Büromaterial Zeitungen und Fachliteratur Beiträge = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 26 = Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen ILV StA 10 - Druck Aufwendungen ILV StA 10 - Porto Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon = Jahresergebnis

47 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 0105 Rechnungsprüfung Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 41

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49 Produktbeschreibung Produkt Druckerei Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0106 Zentrale Dienste Produkt Druckerei Produktinformation Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung - Fertigung von Vervielfältigungen - Produktion von Printmedien Zielgruppen - Gesamtverwaltung - Politische Gremien - Städtische Gesellschaften Auftragsgrundlage(n) Organisationsentscheidung Leistungsdaten Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Anzahl der gefertigten Drucke im Ver- 60 % 68 % hältnis zur mögl. Gesamtkap. der Druckm. 43

50 Produktbeschreibung Produkt Post- und Botendienst Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0106 Zentrale Dienste Produkt Post- und Botendienst Produktinformation Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung - Auszeichnung und Verteilung der Posteingänge - Bearbeitung des Postausganges - Durchführung von Botendiensten Zielgruppen - Gesamtverwaltung - Politische Gremien - Städtische Gesellschaften Auftragsgrundlage(n) Organisationsentscheidung Leistungsdaten Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Anzahl der versandten Poststücke

51 Produktbeschreibung Produkt Infozentrale Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0106 Zentrale Dienste Produkt Infozentrale Produktinformation Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung - Telefonvermittlungsdienst - Zentrale Information für die Besucher der Stadtverwaltung Zielgruppen Bürger bzw. Besucher Auftragsgrundlage(n) Organisationsentscheidung Leistungsdaten Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Zahl der angenommenen Telefonanrufe im Verhältn. zu allen eingehenden Anrufen Zahl der angen. Anrufe im Verhältn. zu den abschließend bearbeiteten Anrufen Durchschnittliche Wartezeit im <= 20 Sek. <=20 Sek. Jahresmittel 45

52 Produktbeschreibung Produkt Einsatz von Dienstfahrzeugen Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0106 Zentrale Dienste Produkt Einsatz von Dienstfahrzeugen Produktinformation Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung - Verwaltung und Reservierung von Dienstwagen - Veranlassung von Reparaturen - Fahrdienst für den Bürgermeister, die stellvertretenden Bürgermeister und Beigeordneten Zielgruppen - Gesamtverwaltung - Stellvertretende Bürgermeister Auftragsgrundlage(n) Organisationsentscheidung Erläuterung Leistungsdaten/ Kennzahlen liegen nicht vor. Derzeit wird seitens der Verwaltung an der Umsetzung eines Mobilitätskonzeptes gearbeit. Somit ist es nicht möglich, den Umfang des Einsatzes von Dienstfahrzeugen in den künftigen Jahren zu planen. 46

53 Produktbeschreibung Produkt Betrieb und Unterhaltung von Verwaltungsgebäuden Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0106 Zentrale Dienste Produkt Betrieb und Unterhaltung von Verwaltungsgebäuden Produktinformation Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung Verwaltung der städtischen und angemieteten Bürogebäude für die allgemeine Verwaltung Zielgruppen Gesamtverwaltung Auftragsgrundlage(n) Organisationsentscheidung Leistungsdaten Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 verwaltete Fläche der Kernverwaltung in m² 47

54 Produktbeschreibung Produkt Einkauf und Bereitstellung von Büromaterial / Inventar Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0106 Zentrale Dienste Produkt Einkauf und Bereitstellung von Büromaterial / Inventar Produktinformation Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung Zentrale Beschaffung von Wirtschaftsgütern für den Verwaltungsbedarf Zielgruppen Gesamtverwaltung Auftragsgrundlage(n) Organisationsentscheidung Erläuterung Leistungsdaten/ Kennzahlen liegen zurzeit nicht vor. 48

55 Produktbeschreibung Produkt Zentrale Textverarbeitung Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0106 Zentrale Dienste Produkt Zentrale Textverarbeitung Produktinformation Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung Durchführung von Schreibarbeiten Zielgruppen Gesamtverwaltung Auftragsgrundlage(n) Organisationsentscheidung Erläuterung Leistungsdaten/ Kennzahlen liegen zurzeit nicht vor. 49

56 Produktbeschreibung Produkt Technikunterstützte Informationsverarbeitung Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0106 Zentrale Dienste Produkt Technikunterstützte Informationsverarbeitung Produktinformation Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung - Bereitstellung und Pflege der informationstechnischen Infrastruktur - Unterstützung der Mitarbeiter durch telefonischen Support - Schulung - Programmierung von Lösungen - Betreuung und Beratung der Mitarbeiter / Fachämter - Bereitstellung und Unterhaltung der Telekommunikationsanlagen Zielgruppen Gesamtverwaltung Auftragsgrundlage(n) Organisationsentscheidung Leistungsdaten Ist 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Anzahl der Arbeitsplätze mit digitaler Sachbearbeitung 50

57 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 0106 Zentrale Dienste Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen Zuwendungen für Festwerte Privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge aus Verkauf Kostenerstattungen und Kostenumlagen Erstattungen vom Land Erstattungen von Gemeinden/GV Erstattungen von Zweckverbänden Erstattungen von verbund. Untern., Beteiligungen, SV Erstattungen von privaten Unternehmen Erstattungen von übrigen Bereichen Sonstige ordentliche Erträge Verkauf Betriebs- und Geschäftsausstattung Verkauf Geringwertige Wirtschaftsgüter Aktivierte Eigenleistungen = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Bezüge der Beamten Entgelte der tariflich Beschäftigten Versorgungskassenbeiträge für tarifl. Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl. Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung Beschäftigter Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung Grundstücke Erstattungen an Zweckverbände Erstattungen an verbund. Untern., Beteiligungen, SV Unterhaltung Maschinen, Technische Anlagen Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausstattung Werkzeuge und Kleingeräte < 60,- Euro Sonstige Sachleistungen Sonstige Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen

58 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 0106 Zentrale Dienste Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis Zuschüsse an private Unternehmen Allgemeine Umlagen an Zweckverbände Sonstige ordentliche Aufwendungen Übernommene Reisekosten Aus- und Fortbildung, Umschulung Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Gebühren Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Büromaterial Druck und Vervielfältigung Zeitungen und Fachliteratur Porto Telefon- / Onlinegebühren EDV-Geräte, -Komponenten und Software < 60,- EUR Bewirtung und Repräsentation Beiträge Sonstige Geschäftsaufwendungen Säumniszuschläge Aufwendungen für Festwerte > 410,- Euro Aufwendungen für Festwerte < 410,- Euro = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Zinsaufwendungen an Zweckverbände = Finanzergebnis = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 26 = Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung 27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Erträge ILV StA 10 - Druck Erträge ILV StA 10 - Porto Erträge ILV StA 10 - Telefon Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen ILV StA 10 - Druck Aufwendungen ILV StA 10 - Porto Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon

59 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 0106 Zentrale Dienste Nr. Bezeichnung vorl. Ergebnis Aufwendungen ILV StA 20 - Gebäude = Jahresergebnis