Der öffentliche Dienst in den Beitrittsstaaten

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Hetty Beutel
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1 Der öffentliche Dienst in den Beitrittsstaaten Neue Trends und die Auswirkungen des Integrationsprozesses Danielle Bossaert Christoph Demmke Die Europäische Kommission leistet über den Haushalt der Europäischen Union einen Beitrag zu den Tätigkeiten und Veröffentlichungen des EIPA. 2002, European Institute of Public Administration / Institut européen d administration publique Maastricht, the Netherlands / Pays-Bas

Union einen Beitrag zu den Tätigkeiten und Veröffentlichungen des EIPA.

2 Inhaltsverzeichnis Seite Autorenverzeichnis Vorbemerkungen vii ix I. Einleitung 1 II. Die Reform des öffentlichen Dienstes in den Beitrittsstaaten 3 III. Die öffentlichen Dienste der Mitgliedstaaten der EU Vorbild für die Beitrittsstaaten? 9 1. Orientierung an den klassischen Beamtenstaaten? 9 2. Die Modernisierung der öffentlichen Dienste und das Verblassen der Vorbilder 11 IV. Die Entscheidung für ein Positions- oder Laufbahnsystem oder beides? Zur Unterscheidung des Laufbahn- und Positionssystems Zur Legitimation des Positionsmodells Zur Legitimation des Laufbahnmodells 22 V. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der öffentlichen Dienste in den Beitrittsstaaten Die Struktur des öffentlichen Dienstes Die Organisation der öffentlichen Beschäftigung Die Entwicklung von objektiven Zugangsvoraussetzungen und Einstellungsverfahren Welche Sonderregelungen für Beamte? das Beispiel der Altersversorgungssysteme Die Organisation der Personalpolitik und Kompetenzverteilung in der Personalpolitik 42

Die Modernisierung der öffentlichen Dienste und das Verblassen der Vorbilder 11 IV. Die Entscheidung für ein Positions- oder Laufbahnsystem oder beides? 15 1.

3 6. Personalmanagement und die Rolle der Führungskräfte im öffentlichen Dienst Das Management der Führungskräfte in den Beitrittsstaaten Die Auswahl von kompetenten Führungskräften in der Verwaltung Mobilität und Wandel im öffentlichen Dienst Die Entwicklung von ethischen Regeln und Antikorruptionsmaßnahmen Karrieremöglichkeiten und Fortbildungspolitik Gehaltsentwicklung und leistungsorientierte Bezahlung Die Einführung von leistungsorientierten Bezahlungssystemen Personalbeurteilungssysteme Wandel und Vielfalt bei der Personalbeurteilung Flexibilisierung der Arbeitszeit 73 VI. VII. Die Europäisierung der Verwaltungen und öffentlichen Dienste in den Beitrittsstaaten Der Beitrag der Verwaltungskooperation zur Entwicklung eines Verwaltungsraums Das Gemeinschaftsrecht und sein Beitrag zur Entwicklung eines europäischen Verwaltungsraums EU-Recht und das nationale Dienstrecht in den Beitrittsstaaten Art. 39 Abs. 4 EGV und die Zugangsbestimmungen zum öffentlichen Dienst in den Beitrittsstaaten Art. 136 Art. 141 EGV und die Auswirkungen auf den öffentlichen Dienst der Beitrittsstaaten Führt der Beitritt zu einem europäischen Verwaltungsraum? 93 Neue Herausforderungen die Attraktivität des öffentlichen Dienstes in den Beitrittsstaaten 97 VIII. Schlussfolgerung 103 Anhang 109

Karrieremöglichkeiten und Fortbildungspolitik 58 12. Gehaltsentwicklung und leistungsorientierte Bezahlung 63 13. Die Einführung von leistungsorientierten Bezahlungssystemen 65 14.

4 Vorbemerkungen Die Europäische Kommission hat das Europäische Institut für öffentliche Verwaltung (EIPA) mit der Durchführung einer vergleichenden Studie über den öffentlichen Dienst der Beitrittsstaaten auf dem Gebiet des öffentlichen Dienstrechts sowie des Managements der Humanressourcen beauftragt. Diese Studie basiert auf den Antworten, die die Beitrittsstaaten auf einen Fragebogen erteilten, der ihnen im Frühling 2002 zugeleitet wurde. Dieser Fragebogen wurde am Ende der vorliegenden Studie beigefügt. Der Fragebogen enthielt eine Reihe von Punkten/Fragen, die sich auf die folgenden Themen bezogen: Struktur des öffentlichen Dienstes Status der Beschäftigten und Beschäftigungsbedingungen Beschäftigungsentwicklung im öffentlichen Dienst Attraktivität des öffentlichen Dienstes und Kompetenzentwicklung Mobilität und Karriereentwicklung Einstellung und Kompetenzentwicklung von Führungskräften Dezentralisierung/Dekonzentration des Managements der Humanressourcen Entwicklung der Bezahlungs- und Altersversorgungssysteme Allgemeine Fragen zur Arbeitsgestaltung und zum sozialen Dialog (z. B. Arbeitszeitmodelle im öffentlichen Dienst, Streikrecht etc.) Zugangsbedingungen und Öffnung des öffentlichen Dienstes für EU- Bürger. Die Antworten, die wir aus den Beitrittsstaaten erhalten haben, konzentrieren sich verständlicherweise auf einige Punkte und Fragen stärker als auf andere. Zudem unterscheiden sich die vom EIPA erhaltenen Antworten erheblich in der Länge. Die Studie berücksichtigt dies, behandelt jedoch gleichzeitig alle Antworten in ausgewogener Weise. Wir haben uns zudem bemüht, die Studie so kurz und prägnant wie möglich zu halten. Daher werden einige nationale Antworten möglicherweise kürzer zitiert oder erwähnt

Diese Studie basiert auf den Antworten, die die Beitrittsstaaten auf einen Fragebogen erteilten, der ihnen im Frühling 2002 zugeleitet wurde.

5 oder länger und detaillierter ausgeführt als andere. Sollten einige Staaten der Auffassung sein, dass ihre Antworten nicht hinreichend berücksichtigt wurden, möchten wir uns als Autoren hierfür bereits jetzt entschuldigen. Wir hoffen, dass die Studie in der vorliegenden Form interessante Anregungen für die Diskussion bietet sowie konstruktive Vorschläge sowohl für die zukünftige Arbeit der öffentlichen Dienste in den Beitrittsstaaten als auch für die Abteilungsleiter/Generaldirektoren für den öffentlichen Dienst enthält. Nach unserem Wissen ist dies die erste vergleichende Studie, die alle 13 Beitrittsstaaten umfasst. Wir möchten daher unseren Ansprechpartnern für die ausgezeichnete Zusammenarbeit während der letzten Monate danken. Unser Dank gilt zudem den verschiedenen nationalen Experten aus verschiedenen Ministerien/Abteilungen in den Mitgliedstaaten, die dazu beigetragen haben, dass diese Studie möglich wurde. Dies gilt umso mehr, da in einer Reihe von Beitrittsstaaten der Reformprozess im öffentlichen Dienst noch nicht abgeschlossen ist und einige Entwicklungen vielfältigen Veränderungen unterworfen sind. Danielle Bossaert und Christoph Demmke

Wir hoffen, dass die Studie in der vorliegenden Form interessante Anregungen für die Diskussion bietet sowie konstruktive Vorschläge sowohl für die zukünftige Arbeit der öffentlichen Dienste in den

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