Thüringer Landtag 5. Wahlperiode

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1 Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Bergner und Hitzing (FDP) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Besetzung von Schulleiterstellen an staatlichen Schulen in Thüringen Die Kleine Anfrage 2646 vom 18. Oktober 2012 hat folgenden Wortlaut: Immer wieder ist in Gesprächen zu erfahren, dass an staatlichen Schulen nach der - beispielsweise ruhestandsbedingten - Ablösung der Schulleiterinnen und Schulleiter deren Stellen nur schleppend wieder neu besetzt werden. Wir fragen die Landesregierung: 1. An wie vielen staatlichen Schulen in Thüringen sind derzeit die Schulleiterstellen nicht besetzt und wie hoch ist deren Anteil an der Gesamtheit der Schulen (bitte aufschlüsseln jeweils nach Schulart und sbezirk)? 2. Wie lange dauerten im Schnitt derartige Vakanzen in der laufenden Legislaturperiode an? 3. Welche Kosten wurden in der laufenden Legislaturperiode dadurch eingespart, dass in diesen Fällen nicht sofort nach Ausscheiden der vorigen Schulleiterin/des vorigen Schulleiters die Stelle neu besetzt wurde? 4. Was sind nach Einschätzung der Landesregierung die häufigsten Gründe für überdurchschnittlich lange Vakanzen? 5. An welchen staatlichen Schulen ist derzeit die Schulleiterstelle nicht besetzt (bitte nach Schulämtern zuordnen und angeben a) wie die Aufgaben der Schulleiterin/des Schulleiters dort wahrgenommen werden, b) wie lange die jeweilige Stelle zum Zeitpunkt der Fragestellung nicht besetzt gewesen ist, c) seit wann das Besetzungsverfahren jeweils läuft, d) wann die Stelle voraussichtlich wieder besetzt sein wird, e) aus welchen Gründen die Vakanz jeweils entstanden ist [beispielsweise Ruhestand, Abordnung])? Druck: Thüringer Landtag, 9. Januar 2013

2 Drucksache 5/5395 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 14. Dezember 2012 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Nordthüringen Südthüringen Westthüringen Schulart Gesamtzahl der staatlichen Schulen Anzahl der nicht besetzten Schulleiterstellen Prozentualer Anteil der nicht besetzten Schulleiterstellen GS ,4 RS ,4 TGS ,0 GYM/SPEZGYM ,3 GES FÖS Kolleg ,0 BBS ,0 SUMME ,7 GS ,6 RS TGS GYM/SPEZGYM GES FÖS ,2 Kolleg BBS SUMME ,3 GS ,7 RS TGS ,3 GYM/SPEZGYM ,5 GES FÖS ,5 Kolleg BBS ,6 SUMME ,8 GS ,3 RS ,7 TGS GYM/SPEZGYM ,1 GES FÖS ,4 Kolleg BBS ,2 SUMME ,5 GS ,5 RS ,3 TGS GYM/SPEZGYM ,5 GES FÖS ,1 Kolleg ,0 BBS ,6 SUMME ,1 2

3 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Drucksache 5/5395 Summe GS ,4 RS ,8 TGS ,7 GYM/SPEZGYM ,2 GES FÖS ,9 Kolleg ,0 BBS ,1 SUMME ,8 Zu 2.: Im Oktober des jeweiligen Schuljahres erfolgt eine "Sammelausschreibung" der Funktionsstellen an den staatlichen Schulen. Sie umfasst die bis einschließlich zum 1. Februar des übernächsten Kalenderjahres planmäßig zu besetzenden Stellen und wird im Amtsblatt sowie im Internetangebot des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur veröffentlicht. Es gibt weitere Fälle, wo die nicht derart planmäßig geschehen kann, da die Funktionsstelleninhaber kurzfristig ausscheiden. Dies ist z. B. bei dem Tod des Funktionsstelleninhabers, beim kurzfristigen Ausscheiden wegen Krankheit oder auch Umzugs der Fall. In den Fällen, bei denen es geeignete Bewerber gibt und in denen es zu keinen Klageverfahren durch Konkurrenten kommt, erfolgen die Besetzungen der frei werdenden Funktionsstellen in der Regel bis zum 1. August des Folgejahres bzw. bis zum 1. Februar. In den Fällen, bei denen es keine geeigneten Bewerber gibt, kann keine Aussage zur Dauer der Vakanz getroffen werden. Dies trifft auch zu für Fälle, in denen es zu Klageverfahren durch Konkurrenten kommt. Zu 3.: Derartige Kosten werden nicht erfasst. Die planmäßig frei werdenden Funktionsstellen werden grundsätzlich so ausgeschrieben, dass sie mit dem Ausscheiden des aktiven Funktionsstelleninhabers aus dem Dienst nahtlos besetzt werden können, wenn nicht vorgenannte Gründe die Besetzung verzögern. Zu 4.: Die häufigsten Gründe für Verzögerungen in Besetzungsverfahren sind: - keine geeigneten Bewerber, wodurch wiederholte - auch externe - en erforderlich werden, - Klageverfahren durch Konkurrenten, - Vergleichbarkeit der Beurteilungszeiträume ist nicht gegeben, wodurch neue Beurteilungen erstellt werden müssen, - auftretende Widersprüche gegen Beurteilungen. Zu 5.: Freie Schulleiterstellen, bei denen noch keine Besetzungsentscheidung getroffen worden ist, sind in der Anlage aufgeführt. Zu 5. a: Im Einvernehmen mit dem TMBWK erfolgt in diesen Fällen die Beauftragung einer geeigneten Lehrkraft durch das jeweilige Staatliche. Zu 5. b bis d: Die erbetenen Angaben können der Anlage entnommen werden. Zu 5. e: Eine Veröffentlichung in einer Form, die die Zuordnung eines Ausscheidungsgrundes zu einer bestimmten Schule zulässt, ist aus Gründen des Datenschutzes nicht möglich, weil dies Rückschlüsse auf Einzelpersonen zulassen würde. Aus der Spalte sind u. a. zusätzliche Erläuterungen für die Dauer der Verfahren ersichtlich. Anlage *) Matschie Minister *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 3

4 Anlage zu Frage 5 der Kleinen Anfrage 2646 Derzeit nicht besetzte Schulleiterstellen (Stand: 18. Oktober 2012) Grundschulen Parkschule Staatliche Grundschule Okt Klageverfahren bleibt Klageverfahren Weimar abzuwarten Professor Aug Dez keine Aussage Klageverfahren Dr. A. H. Petermann Bleicherode möglich Aug letzte: Juli , Verfahren läuft Westerengel Küllstedt Mrz letzte: Okt Aug letzte: Okt Wüstheuterode Nordthüringen Nikolaischule Mühlhausen Feb letzte: Okt Apr Okt Verfahren läuft Kirchworbis Juli 2012 erneute Schulträger erwägt Schulartwechsel Franzberg Sondershausen zurückgestellt Sep letzte: Okt Breitenworbis Staatliche Grundschule Aug Feb Verfahren läuft Thonhausen Wieratalschule Langenleuba- Aug letzte: Mai en Niederhain Staatliche Grundschule Thalbürgel Aug erneute zurückgestellt Bisher zwei en, Schulträger erwägt Schulartwechsel Wilhelm-Busch-Grundschule Gera Aug letzte: Feb en Staatliche Grundschule Mohlsdorf Aug Okt Verfahren läuft Südthüringen Staatliche Grundschule Remda Nov letzte: Juli , Verfahren läuft Südthüringen Staatliche Grundschule Martin Aug letzte: Feb keine Aussage 4., schwierige Luther Zella-Mehlis möglich Bewerberlage, Verfahren läuft Südthüringen Lautenbergschule Suhl Aug erneute Schulträger erwägt Schulartwechsel zurückgestellt Südthüringen Staatliche Grundschule Meuselbach Aug letzte: Juli , Verfahren läuft

5 Südthüringen Staatliche Grundschule Vachdorf Aug demnächst beabsichtigt Neuausschreibung zur Erweiterung des Bewerberkreises Westthüringen Ludwig-Bechstein-Schule Gotha Aug Okt Mehrere Bewerber, schwierige Bewerberlage, da Konkurrentenklage in anderem Verfahren abzuwarten ist Westthüringen Staatliche Grundschule Am Nov Feb Verfahren läuft Rennsteig Tambach-Dietharz Westthüringen Staatliche Grundschule Wiesenthal Aug letzte: Okt Westthüringen Staatliche Grundschule Konstantin Gutberlet Geismar Aug letzte: Okt Förderzentren Nordthüringen FÖZ Artern Aug letzte: April Nordthüringen FÖZ Leinefelde Aug letzte: Juni FÖZ "Am Brahmetal" Gera Feb Okt Bisher wg. unklarem Schulnetz nicht ausgeschrieben FÖZ "Siegried Schaffner" Kahla Aug Okt Verfahren läuft Südthüringen FÖZ "Apelsbergschule" Neuhaus Aug letzte: Okt Südthüringen FÖZ "Pestalozzischule" Meiningen Aug Okt Bisher wg. unklarem Schulnetz nicht ausgeschrieben Westthüringen FÖZ "Pestalozzischule" Ilmenau Feb Okt Verfahren läuft Regelschulen / Gemeinschaftsschulen Ullrich-von-Hutten-Schule Erfurt, Staatliche RS Lessingschule Erfurt, Staatliche Regelschule Jenaplan-Schule Weimar, Staatliche Gemeinschaftssch. Aug Dez Verfahren läuft Aug Okt Verfahren läuft Aug vorgesehen für Nov Neugründung der Schule, Verfahren läuft

6 Südthüringen Südthüringen Westthüringen Westthüringen Staatliche Gemeinschaftsschule Bürgel Staatliche Gemeinschaftsschule "Galileo" Winzerla Jenaplan-Schule Jena, Staatliche Gemeinschaftssch. Schule am Pulverrasen Meiningen, Staatliche RS Staaliche Regelschule "Fr. Fröbel" Oberweißbach Rhön-Ulstertal-Schule Geisa, Staaliche Regelschule Staatliche Regelschule "Heinrich Hertz" Ilmenau Aug Apr Neugründung der Schule, Verfahren läuft Aug Jun Neugründung der Schule, Verfahren läuft Aug vorgesehen für Nov Klageverfahren blieb abzuwarten, 2012 Neugründung der Schule Aug Apr Verfahren läuft Feb Dez Verfahren läuft Okt Aug Apr Verfahren läuft Feb Okt Verfahren läuft Gymnasien Staatl. Humboldt-Gymnasium Aug Dez Klageverfahren anhängend, spezielles Weimar Jan Schulprofil (Abi-Bac) Thüringenkolleg Weimar Aug noch offen noch offen Schulnetzplan offen Staatl. Karl-Theodor-Liebe-Gymn. Gera Aug Okt Fehlende Unterlagen (z.b. wegen Lehrkräfte im Auslandsschuldienst) Gymnasium "Friedrich Schiller" Zeulenroda Aug Okt Fehlende Unterlagen (z.b. wegen Lehrkräfte im Auslandsschuldienst) Gymnasium Aug Okt Verfahren läuft "Dr. Konrad Duden" Schleiz Südthüringen Gymnasium Neuhaus Juli 2012 in Vorbereitung Westthüringen Ilmenau Kolleg Feb noch offen noch offen Schulnetzplan offen Westthüringen Staatl. Dr.-Sulzberger-Gymnasium Bad Salzungen Aug Okt Fehlende Unterlagen (z.b. wegen Lehrkräfte im Auslandsschuldienst) Westthüringen Staatl. Gymnasium "Ernst Abbe" Eisenach Juli 2012 Okt Verfahren läuft

7 Berufsbildende Schulen Ernst-Benary-Schule Erfurt Aug Okt erfolgte nach Abschluss Schulnetzplanung im Sommer 2010, Verfahren läuft SBBS Gesundheit, Soziales und Sozialpädagogik Gera Aug Okt Verfahren läuft SBBS für Wirtschaft und Soziales Altenburg Aug Okt voraussichtlich Abbruch des Verfahrens Schulträger beabsichtigt Fusion zweier BBS, danach Neuausschreibung SBBS Gewerbliche Berufe Gera Aug noch nicht Entscheidung über erfolgt erst nach Abschluss Schulnetzplanung SBBZ Saale-Orla Schleiz Sep 2010 noch nicht Entscheidung über erfolgt erst nach Abschluss Schulnetzplanung Südthüringen SBBS Unterwellenborn Aug Okt keine Aussage möglich Eilverfahren gegen beabsichtigte Besetzung Südthüringen SBBS Rudolstadt Aug Dez keine Aussage möglich Auswahlverfahren ( ) durch Konkurrentenstreitverfahren gestoppt Westthüringen SBBZ und Medizinische Fachschule Meiningen Aug keine Anhängiges Gerichtsverfahren im Rahmen Versorgungsfallverfahren Westthüringen SBBS Arnstadt Sep noch nicht Entscheidung über erfolgt erst nach Abschluss Schulnetzplanung