Landesbauordnung für Baden-Württemberg

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1 Landesbauordnung für Baden-Württemberg mit Allgemeiner Ausführungsverordnung, Garagenverordnung, Bauvorlagenverordnung und weiteren ergänzenden Vorschriften bearbeitet von Hans-Jürgen Krohn Ltd. Ministerialrat a. D. und Lutz Bergemann Ministerialrat im Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg 17. Auflage Verlag W. Kohlhammer Stuttgart Berlin Köln

2 Inh.-Verz. Inhaltsverzeichnis Landesbauordnung Erster Teil Allgemeine Vorschriften Anwendungsbereich 1 Begriffe 2 Allgemeine Anforderungen 3 Zweiter Teil Das Grundstück und seine Bebauung Bebauung der Grundstücke 4 Anordnung der baulichen Anlagen auf den Grundstücken 5 Abstandsflächen 6 Abweichungen von Abstandsflächen 7 Übernahme von Abständen und Abstandsflächen auf Nachbargrundstücke 8 Teilung von Grundstücken 9 Nichtüberbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Kinderspielplätze 10 Höhenlage des Grundstücks und der baulichen Anlage 11 Gemeinschaftsanlagen 12 Dritter Teil Bauliche Anlagen I.Abschnitt Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung Gestaltung 13 Baustelle 14 Standsicherheit und Dauerhaftigkeit 15 Erschütterungs-, Wärme-und Schallschutz 16 7

3 Inh.-Verz. Schutz gegen Feuchtigkeit und Korrossion 17 Brandschutz 18 Verkehrssicherheit Abschnitt Baustoffe, Bauteile, Einrichtungen und Bauarten Verwendung und Anwendung 20 Neue Baustoffe, Bauteile und Bauarten 21 Allgemeine baurechtliche Zulassung neuer Baustoffe, Bauteile und Bauarten 22 Prüfzeichen 23 Überwachung Abschnitt Wände, Decken und Dächer Wände, Decken, Pfeiler und Stützen 25 Brandwände 26 Dächer Abschnitt Treppen, Rettungswege, Aufzüge und Öffnungen Treppen, Ein- und Ausgänge, Flure, Gänge, Rampen 28 Treppenräume 29 Aufzüge 30 Fenster, Türen, Lichtschächte Abschnitt Haustechnische Anlagen und Feuerungsanlagen Lüftungsanlagen, Installationsschächte und -kanäle 32 Feuerungsanlagen, Wärme- und Brennstoffversorgungsanlagen, Räume für Verbrennungsmotoren und Verdichter 33 Wasserversorgungs- und Wasserentsorgungsanlagen, Anlagen für Abfallstoffe, Anlagen zur Lagerung von Abgängen aus Tierhaltungen 34 Toilettenräume und Bäder 35 8

4 6. Abschnitt Aufenthaltsräume und Wohnungen Inh.-Verz. Aufenthaltsräume 36 Wohnungen 37 Aufenthaltsräume und Wohnungen in Dachräumen und Untergeschossen Abschnitt Besondere Anlagen Stellplätze und Garagen 39 Ställe 40 Bauliche Anlagen und Räume besonderer Art oder Nutzung Bauliche Anlagen für besondere Personengruppen 42 Vierter Teil Die am Bau Beteiligten Grundsatz 43 Bauherr 44 Planverfasser 45 Unternehmer 46 Bauleiter 47 Fünfter Teil Die Baurechtsbehörden Aufbau der Baurechtsbehörden 48 Aufgaben und Befugnisse der Baurechtsbehörden 49 Sachliche Zuständigkeit 50 Sechster Teil Verwaltungsverfahren 1. Abschnitt Genehmigungsverfahren Genehmigungspflichtige Vorhaben 51 Genehmigungsfreie Vorhaben 52 Bauantrag und Bauvorlagen 53

5 Inh.-Verz. Bauvorbescheid Behandlung des Bauantrags 55 Benachrichtigung der Angrenzer 56 Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen 57 Versuchsbauten 58 Baugenehmigung und Baubeginn 59 Sicherheitsleistung 60 Teilbaugenehmigung 61 Geltungsdauer der Baugenehmigung 62 Baueinstellung 63 Abbruchsanordnung und Nutzungsuntersagung 64 Bauüberwachung 65 Bauabnahmen Abschnitt Besondere Verfahrensarten Typengenehmigung 67 Fliegende Bauten 68 Vorhaben des Bundes und der Länder Abschnitt Baulasten Übernahme von Baulasten 70 Baulastenverzeichnis 71 Siebenter Teil Rechtsvorschriften, Ordnungswidrigkeiten Rechtsverordnungen 72 Örtliche Bauvorschriften 73 Ordnungswidrigkeiten 74 Achter Teil Übergangs- und Schlußvorschriften Bestehende bauliche Anlagen 75 Inkrafttreten 76 10

6 Anhang Inh.-Verz. Seite I Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung vom 4. Juli 1983 (GBI.S.246) 73 H/1 Allgemeine Ausführungsverordnung des Innenministeriums zur Landesbauordnung - LBOAVO - vom 2. April 1984 (GBI. S.254) 75 H/2 Verordnung des Innenministeriums über Bauvorlagen im baurechtlichen Verfahren (Bauvorlagenverordnung Bau- VorlVO -) vom 2. April 1984 (GBI. S. 262, ber. GBI S. 519), geändert durch VO vom 8. Juli 1985 (GBI. S. 234).. 95 II/3 Verordnung des Innenministeriums über die bautechnische Prüfung genehmigungspflichtiger Vorhaben (Bauprüfverordnung - BauPrüfVO) vom 11. August 1977 (GBI. S. 387), zuletzt geändert durch VO vom 18. Oktober 1990 (GBI. S.324) 109 H/4 Verordnung des Innenministeriums über Garagen und Stellplätze (Garagenverordnung - GaVO -) vom 13. September 1989 (GBI. S. 458, ber. S. 496) 111 II/5 Verordnung des Innenministeriums über den Wegfall der Genehmigungspflicht bei Wohngebäuden und Nebenanlagen (Baufreistellungsverordnung - BaufreistVO) vom 26. April 1990 (GBI. S. 144) 127 Hl/1 Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums über Vordrucke im Baugenehmigungsverfahren vom 12. August 1985 Nr. V /292 (GABI. S. 785), geändert am 15. November 1991 (GABI. S. 1169) 131 IH/2 Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums über die Herstellung notwendiger Stellplätze (VwV Stellplätze) vom 8. Dezember 1986 Nr. V /138 (GABI S. 3), geändert durch VwV vom 24. Mai 1989 (GABI. S. 673) 143 Hl/3 Bauvorlageberechtigung 150 IH/4 Verzeichnis der unteren Baurechtsbehörden und der unteren Denkmalschutzbehörden in Baden-Württemberg, Stand I.April Stichwortverzeichnis