Anlage von Flutpoldern am Rhein

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1 Anlage von Flutpoldern am Rhein 9. Zukunftsforum Ländliche Entwicklung Berlin, 20. und 21. Januar 2016 Begleitveranstaltung Nr. 5 der ArgeLandentwicklung Strategische Lösungsansätze zur Hochwasservorsorge Beiträge der Landentwicklung Martina Hunke-Klein

2 Gliederung Einführung Flutpolder Aktivitäten der Rheinanliegerländer Nutzung der Instrumente der Landentwicklung Flurbereinigung Köln Langeler Bogen Fazit

3 Flutpolder Schematische Darstellung des Flutpolders Langeler Bogen Schematische Darstellung der idealtypischen Wirkung eines Retentionsraums (Quelle Abb. 1,2: STEB Köln AöR)

4 Aktivitäten der Rheinanlieger Retentionsräume an Ober- und Niederrhein

5 Nutzung der Instrumente der Landentwicklung Verfahrensarten und Zielsetzungen Vereinfachte Flurbereinigung ( 86 Abs. 1 FlurbG) Nr. 1 Ermöglichen oder Ausführen von Maßnahmen der Landentwicklung Nr. 2 Beseitigung landeskultureller Nachteile infolge Infrastrukturanlagen Nr. 3 Lösung von Landnutzungskonflikten Anordnung durch die Flurbereinigungsbehörde, aber Antragsmöglichkeit für Maßnahmeträger Grenzen: Anspruch der Grundeigentümer auf wertgleiche Landabfindung Verfahren muss den privatnützigen Zwecken der Eigentümer dienen Kein Anspruch auf Landabfindung in bestimmter Lage Maßnahmeträger muss die erforderlichen Flächen aufbringen

6 Nutzung der Instrument der Landentwicklung Verfahrensarten und Zielsetzungen Unternehmensflurbereinigung ( 87 FlurbG) Verteilung des durch ein Unternehmen entstehenden Landverlust auf einen größeren Eigentümerkreis Vermeidung von unternehmensbedingten Nachteilen für die allgemeine Landeskultur Anordnung durch die Flurbereinigungsbehörde Voraussetzungen: Zulässigkeit der Enteignung für das Unternehmen, für das ländliche Grundstücke in großem Umfang in Anspruch genommen werden müssen Antrag der Enteignungsbehörde auf Einleitung eines Verfahrens bei der Flurbereinigungsbehörde

7 Nutzung der Instrumente der Landentwicklung Land Hochwasserschutzmaßnahme Verfahrensart Rheinland-Pfalz Polder Wörth/Jockgrim 87 FlurbG Deichrückverlegung Sonderheim 86 Abs. 1 Nr. 1FlurbG Polder Mechtersheim 87 FlurbG Deichrückverlegung Otterstadt 86 Abs. 1 Nr. 1 FlurbG Deichrückverlegung Mittlerer Busch 86 Abs. 1 Nr. 1 FlurbG Polder Bodenheim/Laubenheim 87 FlurbG Polder Ingelheim 86 Abs. 1 Nrn. 2 u.3 FlurbG Nordrhein- Westfalen Polder Köln-Langel Polder Köln Worringer Bruch Polder Rheinberg Orsoy-Land Deichrückverlegung Xanten Bislicher Insel 87 FlurbG 87 FlurbG 86 Abs. 1 Nr. 1 FlurbG 87 FlurbG

8 Unternehmensflurbereinigung Langeler Bogen Köln Anlass der Flurbereinigung: Herstellung eines Retentionsraums gemäß dem Hochwasserschutzkonzept der Stadt Köln Ziele der Flurbereinigung: Flächenbreitstellung (ca. 15 ha) für den Unternehmensträger Niederkassel Minimierung von Nachteilen für die allgemeine Landeskultur (Zerschneidung des Wegenetz, An- und Durchschneideschäden) Vermeidung des Landverlustes für die Eigentümer

9 -Retentionsraum Lülsdorf / Langel Planfeststellungsabschnitt 12 Kapazität: ca.4,5 Mill. m³ Baumaßnahmen: Sanierung des Altdeiches Neuer Deich Einlassbauwerk Entleerungsbauwerk Altdeich Entleerungsbauwerk Schutzziel: Altdeich: 11,30m KP (Kölner Pegel) für ein 100-jähriges Hochwasser Neudeich: 11,90m KP für ein 200-jähriges Hochwasser Einlassbauwerk Neudeich

10 Besonderheiten dieser Unternehmensflurbereinigung Einbringung der Änderung des Wegenetzes in die Planfeststellung des Unternehmens zügige Umsetzung der Baumaßnahmen durch vorzeitige Besitzeinweisung des Unternehmensträgers (116 Bauerlaubnisse) Beachtung des hohen Pachtanteils Berücksichtigung von Dauerkulturen (Spargel und Erdbeeren) Kosten der Flurbereinigung für den Unternehmensträger: Verfahrenskosten Ausführungskosten Entschädigungskosten vgl.: Baukosten des Retentionsraumes: 18 Mio.

11 Altbestand Neubestand Größe: 238 ha Anzahl der Beteiligten: 130 Anzahl der Bewirtschafter: 16 Verfahrensdauer: 2006 bis 2011

12 Fazit Umfassende Unterstützungsmöglichkeiten durch die Bodenordnung nach dem FlurbG, z.b. Interessenausgleich, Schnelle Bauausführung Minimierung vorhabenbedingter Eigentumskonflikte Rechtliche Sicherung von Nutzungseinschränkungen Wiederherstellung einer geordneten Agrarstruktur Besonders wichtig! frühzeitige Einbeziehung der Flurbereinigungsbehörden in die wasserwirtschaftliche Planung Praxiserfahrung: Vorbehalte gegen die Unternehmensflurbereinigung in der Regel unbegründet

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!