Rechtsgrundlagen für (ein föderales) E-Government

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Rechtsgrundlagen für (ein föderales) E-Government"

Transkript

1 Rechtsgrundlagen für (ein föderales) E-Government 13. November 2012

2 Inhalt 1. Ausgangslage 2. E-Government-Vorhaben B1.02 Rechtsgrundlagen 3. Umsetzung der Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft: Sicherstellung der Rechtsgrundlagen Urs Paul Holenstein 2

3 Ausgangslage Mit Beschluss vom 11. Juni 2010 zur «Umsetzung der Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft: Sicherstellung der Rechtsgrundlagen» hat der Bundesrat das EJPD beauftragt, zusammen mit den Departementen, der BK und dem EDÖB den konkreten Regelungsbedarf auf Stufe Verordnung, Gesetz oder Verfassung abzuklären. Das wurde mit der Durchführung dieser Arbeiten betraut, welche einen engen Bezug haben zum Vorhaben «B1.02 Rechtsgrundlagen». Urs Paul Holenstein 3

4 Ausgangslage Damit die Koordination möglichst einfach sichergestellt werden kann, hat sich das BJ bereit erklärt, beim Vorhaben «B1.02 Rechtsgrundlagen» vom ISB die Rolle der federführenden Organisation zu übernehmen und als Informationsdrehscheibe die beteiligten Akteure zu unterstützen. Am 4. November 2010 hat der Steuerungsausschuss E-Government Schweiz diesem ffo-wechsel zugestimmt und ist damit der Empfehlung des Expertenrates vom 8. Oktober 2010 gefolgt. Urs Paul Holenstein 4

5 Inhalt 1. Ausgangslage 2. E-Government-Vorhaben B1.02 Rechtsgrundlagen 3. Umsetzung der Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft: Sicherstellung der Rechtsgrundlagen Urs Paul Holenstein 5

6 B1.02 Rechtsgrundlagen Die vom Steuerungsausschuss E-Government Schweiz eingesetzten federführenden Organisationen haben laut Rahmenvereinbarung für das Rechtsetzungskonzept ihrer Vorhaben zu sorgen. In den Katalog der priorisierten Vorhaben der Strategie wurde auch das Vorhaben «B1.02 Rechtsgrundlagen» aufgenommen, im Rahmen dessen die übergreifenden, koordinierenden Aufgaben für die Rechtsetzung im E-Government zusammengefasst werden. Das BJ hat die vom ISB eingeleiteten Grundlagenarbeiten im Rahmen von B1.02 weitergeführt. Urs Paul Holenstein 6

7 B1.02 Rechtsgrundlagen Die anlässlich des ffo-workshops vom Juni 2009 erarbeiteten Punkte in Sachen Rechtsgrundlagen wurden aktualisiert, weiter priorisiert, bewertet und da wo möglich und sinnvoll konkretisiert. Im Laufe des Jahres 2011 wurde eine Umfrage bei den ffo, kantonalen egov Stellen sowie den kantonalen Datenschutzbeauftragten durchgeführt und ausgewertet. Berichtsentwurf wurde an je einem Workshops mit den ffo und den kantonalen egov Stellen resp. den kantonalen Datenschutzbeauftragten diskutiert. Urs Paul Holenstein 7

8 B1.02 Rechtsgrundlagen Zu Beginn des Jahres wurde der Bericht fertiggestellt, übersetzt und an die Beteiligten verschickt. Am 24. Oktober 2012 hat der Steuerungsausschuss E-Government Schweiz gemäss Antrag das Vorhaben B1.02 für abgeschlossen erklärt. Auflage: jährlicher Statusbericht zu den vorgeschlagenen Massnahmen an den Steuerungsausschuss. Urs Paul Holenstein 8

9 B1.02 Rechtsgrundlagen: 5 Thesen These 1: Die Zusammenarbeit zwischen den eher technischorganisatorisch orientierten Mitarbeitenden an Projekten und Juristen bzw. Juristinnen funktioniert schlecht. Die juristische Seite schafft es nur, die rechtliche Schwierigkeit oder den Mangel an rechtlichen Grundlagen zu vermitteln, sie schafft es jedoch nicht, eine brauchbare Hilfe oder Anleitung zur Überwindung der rechtlichen Hindernisse zu vermitteln. Meist ist weder eine juristisch geschulte Person dem Projektteam zugeordnet noch eine effektive Zusammenarbeit mit einem Rechtsdienst etabliert. Urs Paul Holenstein 9

10 B1.02 Rechtsgrundlagen: 5 Thesen These 2: Auf technischer-organisatorischer Seite fehlen oft minimale Kenntnisse grundlegender rechtlicher oder rechtspolitischer Konzepte oder Prinzipien, wie z.b. Legalitätsprinzip, Verhältnismässigkeitsprinzip oder Zweckbindung. Dies wiederum führt dazu, dass im konkreten Fall keine adäquate Einschätzung der rechtlichen Problemstellung möglich ist; man sieht den Unterschied zwischen einem leicht zu behebenden Mangel und einer fundamentalen rechtspolitischen Barriere nicht. Die rechtlichen Fragestellungen präsentieren sich als undurchsichtig und frustrierend. Urs Paul Holenstein 10

11 B1.02 Rechtsgrundlagen: 5 Thesen These 3: Was von den Projekt-Beteiligten als Lücke, Mangel oder Hindernis rechtlicher Natur wahrgenommen und bemängelt wird, ist sehr oft eine vom Gesetzgeber politisch beabsichtigte Barriere, die dazu führen soll, dass sich die zuständige Instanz im Detail zur Wünschbarkeit der Anwendung, bzw. des notwendigen Datenzugriffs äussern muss. Urs Paul Holenstein 11

12 B1.02 Rechtsgrundlagen: 5 Thesen These 4: Die Vorstellungen über eine Lösung der rechtlichen Probleme durch den Bund sind zu hoch gesteckt und berücksichtigen die geltenden Rahmenbedingungen nicht. Die Erwartungen an eine solche Pauschallösung durch den Bund sind zu grössten Teilen nicht erfüllbar, was aus Sicht dieses Vorhabens ein deutliches Frustrationspotential birgt. Urs Paul Holenstein 12

13 B1.02 Rechtsgrundlagen: 5 Thesen These 5: Soweit andernorts rechtliche Grundlagen, Informationen oder Beispiele zur Behandlung rechtlicher Fragestellungen in E-Government-Projekten existieren, sind sie oft nicht bekannt. Es gibt keine überzeugend erschlossene Ablage solcher Informationen. Urs Paul Holenstein 13

14 B1.02 Rechtsgrundlagen: Fazit Alles bleibt beim Alten: Die ffo haben weiter für das Rechtsetzungskonzept ihrer Vorhaben zu sorgen. Weiteres Vorgehen ist (eigentlich nicht) geklärt. Mangel: Steuerungsausschuss E-Government Schweiz kann keine Aufträge verteilen. Es ist nun an den Auftraggebern, Entscheidinstanzen und beauftragten Departementen, darüber zu befinden, ob die vorgeschlagenen Massnahmen beauftragt, finanziert und umgesetzt werden sollen. Urs Paul Holenstein 14

15 Inhalt 1. Ausgangslage 2. E-Government-Vorhaben B1.02 Rechtsgrundlagen 3. Umsetzung der Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft: Sicherstellung der Rechtsgrundlagen Urs Paul Holenstein 15

16 Umsetzung Bundesratsauftrag Der Bundesrat hat das EJPD am 6. Juli 2011 beauftragt, bis Ende 2011 die Frage der Rechtsgrundlagen einer IKT-Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den en abzuklären und den Handlungsbedarf aufzuzeigen. Der Fachbereich Rechtsetzungsprojekte und methodik hat dazu ein Gutachten des Bundesamts für Justiz vom 22. Dezember 2011 erarbeitet. Der Bundesrat hat die entsprechende Informationsnotiz am 25. Januar 2012 zur Kenntnis genommen. Gutachten ist veröffentlicht in der Verwaltungspraxis der Bundesbehörden [vgl. VPB 2012 (1), S. 1-17] Urs Paul Holenstein 16

17 Ergebnis des Gutachtens Keine Rechtsgrundlagen vorhanden, die dem Bund eine allgemeine Rechtsetzungskompetenz für die Regelung der IKT-Zusammenarbeit mit den en einräumt. Nach Art. 81 BV kann der Bund im Interesse des ganzen oder eines grossen Teils des Landes öffentliche Werke errichten und betreiben oder ihre Errichtung unterstützen. zurückhaltende Auslegung des Werksbegriffs. Art. 81 BV gibt dem Bund keine allgemeine Gesetzgebungskompetenz im Bereich der öffentlichen Werke. Gestützt auf Art. 81 BV kann der Bund keine verbindlichen technischen und organisatorischen Vorgaben für eine IKT-Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den en erlassen und durchsetzen. Urs Paul Holenstein 17

18 Ergebnis des Gutachtens Neue Regelung müsste auf Stufe Bundesverfassung geschaffen werden. Sektorielle Rechtsetzungskompetenzen sind hingegen bereits vorhanden, so namentlich im Bereich des Zivil- und Zivilprozessrechts sowie des Straf- und Strafprozessrechts. Fazit: Im Justizbereich stellt sich nicht mehr die Frage nach dem Ob, sondern nur noch nach dem Wie. Urs Paul Holenstein 18

19 Totalrevision ZertES Dem Bundesgesetz vom 19. Dezember 2003 über Zertifizierungsdienste im Bereich der elektronischen (ZertES; SR ) wurde bereits beim Erlass vorgeworfen, nicht massengeschäftstauglich zu sein. Abklärungen über die Revisionsbedürftigkeit im Nachgang zur Motion Baumann vom 3. Oktober 2008 ( ; Gesetzeswidrige Zertifizierungsanforderungen in MWSt-Verordnung). ZertES soll auf die Bedürfnisse einer erfolgreichen Umsetzung der Strategie des Bundesrates zur Informationsgesellschaft Schweiz ausgerichtet sein. Urs Paul Holenstein 19

20 Totalrevision ZertES Handlungsbedarf wurde analysiert: Für Verwaltung und Wirtschaft besteht ein Bedarf nach einer Regelung der elektronischen Signatur für juristische Personen resp. Behörden sowie der Authentifikation; Rechtsunsicherheiten im Umgang mit signierten Dokumenten; Terminologische Bereinigung des Bundesrechts. Beschluss des Bundesrates vom 27. Juni 2011: EJPD erarbeitet zum Projekt elektronische Signatur bis Anfangs 2012 einen vernehmlassungsreifen Vorentwurf mit erläuterndem Bericht für die erforderlichen Rechtsgrundlagen. Urs Paul Holenstein 20

21 Totalrevision ZertES ZertES soll nur minimalinvasiv totalrevidiert werden, ohne in das Grundgerüst des ZertES und seiner Begrifflichkeit einzugreifen (Totalrevision, da die Mehrheit der Artikel eine Änderung erfahren). Der Bundesrat hat das EJPD am 28. März 2012 beauftragt, ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen. Gleichzeitig wurde das EJPD auch damit beauftragt, den Umfang einer umfassenden Gesetzgebung im Anwendungsbereich der elektronischen Signatur abzuklären und dem Bundesrat bis Ende 2012 einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen zu unterbreiten. Urs Paul Holenstein 21

22 Totalrevision ZertES Bericht über die Abklärung des Regelungsumfangs für ein zukünftiges Gesetzgebungspaket zur Förderung des elektronischen Geschäftsverkehrs schlägt 5 mögliche Gesetzgebungsaufträge vor: Anpassung des ZertES an die künftige EU-Verordnung über die elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste Ausarbeitung der Regelungen für ein international anerkanntes elektronisches Identifizierungsmittel (eid), welches mit der neuen Identitätskarte angeboten werden kann Vereinheitlichung der Gesetzgebung über die Zustellung Einführung der obligatorischen elektronischen Rechnungsstellung an Bundesbehörden Erweiterung der gesetzlichen Formen um die Textform Urs Paul Holenstein 22

23 Rechtsgrundlagen für ein nationales E-Government-IAM Modelle, Stand und Aussichten 6. Nationales egovernment-symposium 13. November 2012 Urs Bürge (www.ursbuerge.ch) 1

24 Inhaltsübersicht 1. Was ist ein egov-iam, woraus besteht es? 2. Wie könnte ein egov-iam in der Schweiz aufgebaut sein? 3. Welche Rechtsgrundlagen braucht ein egov-iam? 4. Beispiele und Lösungsansätze 5. Die Rechtsgrundlagen für ein wahrscheinliches egov-iam-szenario 2

25 1. Was ist ein egov-iam, woraus besteht es? IAM, Zweck und Prozesse IAM: Identity and Access Management IdM: Identitätsmanagement IAM-Prozesse gemäss ech-fachgruppe IAM: 3

26 1. Was ist ein egov-iam, woraus besteht es? Rollen und Grund-Mechanismen : Identity Provider : Service Provider (RP, Relying Party) eim: Elektr. Identifikationsmittel A: Assertion End User Trust A eim 4

27 2. Wie könnte ein egov-iam CH aufgebaut sein Varianten Aufbau egov-iam Schweiz Bund Zentraler Ein egov- für alle (beim Bund) 5

28 2. Wie könnte ein egov-iam CH aufgebaut sein Varianten Aufbau egov-iam Schweiz Bund Peer-Federation je im Wohnkanton Identity-Federation zwischen en 6

29 2. Wie könnte ein egov-iam CH aufgebaut sein Varianten Aufbau egov-iam Schweiz Bund Identity- Ecosystem Privater Privater Privater Privater Private und staatliche s Übergreifende Identity-Federation z.b.: US National Strategy for Trusted Identities in Cyberspace 7

30 3. Welche Rechtsgrundlagen braucht egov-iam? Ansatz-Punkte Pflicht der s: - s Anerkennen Pflichten der s Berechtigung: Identifikator führen Bund Federation-Policy: Rollen-Verteilung - Trust-Levels - Technische Vorgaben - Pflichten der s: - User Identifizieren - Ident.-Mittel geben - User Authentisieren Berechtigung: - PersDaten / Identifikator Umsetzung über Gesetzgebung oder Vereinbarung 8

31 3. Welche Rechtsgrundlagen braucht egov-iam? Minimal-Set Identity Provider Pflicht, End-Benutzer sicher zu identifizieren Recht, Personen-Daten zu führen (insbes. Identifikator), bzw. darauf zuzugreifen Pflicht zu permanentem Authentisierungs-Dienst Service Provider Pflicht, Assertions aller zu akzeptieren (evt.) Recht, Identifikator zu führen End User Sorgfalt 9

32 3. Welche Rechtsgrundlagen braucht egov-iam? Weitere Regelungen Trust-Levels z.b. 4 Trust-Levels gemäss NIST Mit entspr. Sicherheitsanforderungen Technische Architektur Federation-Mechanismen, Rechtliche Anerkennung Für welche Geschäfte Wann ist welche Formvorschrift eingehalten Umsetzung über Gesetzgebung oder Vereinbarung 10

33 4. Beispiele und Lösungsansätze Guichet Virtuel Kt. Jura 11

34 4. Beispiele und Lösungsansätze Guichet Virtuel Kt. Jura Loi Loi concernant le guichet virtuel sécurisé 12

35 4. Beispiele und Lösungsansätze SWITCHaai Federation SWITCHaai Service Description > 3. Federation Policy 13

36 4. Beispiele und Lösungsansätze SWITCHaai Federation SWITCHaai Service Description - Identity Assurance Profiles - Set of Federation Technology Profiles 3. SWITCHaai Federation Policy Operator / Operator / End User 14

37 4. Beispiele und Lösungsansätze EU-Verordnungs-Entwurf zu eid/trust Vorschlag für eine Verordnung über die elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektr. Transaktionen Kapitel 2: Elektronische Identifizierung Gegenseitige Anerkennung Jeder muss anerkannte eids akzeptieren Bedingungen für Anerkennung - staatliche eid - eindeutige Zuordnung zu Person (mit Haftung) - jederzeit Authentisierung möglich (kostenlos) - Keine Barrieren für Authentisierung Verordnungs-Kompetenz für Kommission 15

38 4. Beispiele und Lösungsansätze EU-Verordnungs-Entwurf zu eid/trust 4 Artikel genügen (gut 2 Seiten) Art. 5: Gegenseitige Anerkennung und Akzept. Art. 6: Bedingungen für die Notifizierung elektronischer Identifizierungsmittel Art. 7: Notifizierung Art. 8: Koordinierung Sehr ähnliche Konstellation wie Identitiy-Federation e Gibt evt. Regulations-Modell Wie würde dann CH in EU eingebunden? 16

39 5. Resümee: Die Rechtsgrundlagen für ein wahrscheinliches egov-iam-szenario CH C A Bund EU eim Privater Privater 17

40 5. Resümee: Die Rechtsgrundlagen für ein wahrscheinliches egov-iam-szenario CH C eim Ausrüstung Basis-eID: - ZertES II - eid-gesetz (?) A Bund -Enabling: - Identifikator (?) EU EU-Notifikation: - ZertES II (?) - Wie genau? Privater Privater egov-iam-federation CH: - Kant. Gesetzgebung: -> darf Daten - Konkordat (~) für Verbund ähnlich SWITCHaai oder EU 18

41 Rechtsgrundlagen für ein nationales egov-iam Links Nationale (egov-)iam-strategien USA: National Strategy for Trusted Identities in Cyberspace Kanada: A Pan-Canadian Strategy for Identity Management and Authentication Australien: National e-authentication Framework Anderes OECD: Digital Identity Management, div. Papers, incl. Report on National Strategies and Policies for Digital Identity Management in OECD Countries Frauenhofer: Bürgerfreundliches Identitätsmanagment Weitere Links an den jeweiligen Stellen in der Präsentation 19

ZertES-Revision und Gesetzgebungspaket zur Förderung des elektronischen Geschäftsverkehrs

ZertES-Revision und Gesetzgebungspaket zur Förderung des elektronischen Geschäftsverkehrs ZertES-Revision und Gesetzgebungspaket zur Förderung des elektronischen Geschäftsverkehrs 6. Juni 2013 Agenda 1. Revision des Bundesgesetzes über die elektronische Signatur (ZertES) 2. Gesetzgebungspaket

Mehr

Das BIT und die SuisseID : Sicherheit, Kontinuität und Innovation

Das BIT und die SuisseID : Sicherheit, Kontinuität und Innovation egov Fokus «SuisseID in der öffentlichen Verwaltung» 17. September 2010 Das BIT und die SuisseID : Sicherheit, Kontinuität und Innovation Bund und Kantone können die SuisseID bei der AdminPKI des BIT beziehen.

Mehr

Zusammenarbeit im E-Government

Zusammenarbeit im E-Government egov Meeting 18. November 2014 Zusammenarbeit im E-Government Herzlich willkommen Zusammenarbeit im E-Government Programm E-Government im Kanton Aargau, Zusammenarbeit Luzern Marco Bürli Leiter E-Gov-Projekte,

Mehr

Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit

Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit Staatskanzlei Informationsdienst Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit Die Politische Gemeinde. (nachstehend Gemeinde genannt) und der Kanton Thurgau, vertreten durch die Staatskanzlei

Mehr

Synopse. Teilrevision Gesetz über die Wirtschaftsförderung. Gesetz über die Wirtschaftsförderung. Der Kantonsrat von Appenzell Auserrhoden,

Synopse. Teilrevision Gesetz über die Wirtschaftsförderung. Gesetz über die Wirtschaftsförderung. Der Kantonsrat von Appenzell Auserrhoden, Synopse Teilrevision Gesetz über die Wirtschaftsförderung Gesetz über die Wirtschaftsförderung Der Kantonsrat von Appenzell Auserrhoden, gestützt auf Art. 4 der Verfassung des Kantons Appenzell A.Rh. vom

Mehr

eoperations Schweiz Organisation und Finanzierung gemeinschaftlich genutzter E-Government Lösungen

eoperations Schweiz Organisation und Finanzierung gemeinschaftlich genutzter E-Government Lösungen Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Bundesamt für Justiz BJ Zentrale Dienste eoperations Schweiz Organisation und Finanzierung gemeinschaftlich genutzter E-Government Lösungen Agenda Ausgangslage

Mehr

1 Dataport 12.Juli 2007 Internationale Standards zu Identity Management. Deckblatt. Harald Krause

1 Dataport 12.Juli 2007 Internationale Standards zu Identity Management. Deckblatt. Harald Krause 1 Dataport 12.Juli 2007 Internationale Standards zu Identity Management Deckblatt Bremen, E-Government in medias res, 12. Juli 2007 Internationale Standards zu Identity Management 3 Dataport 12.Juli 2007

Mehr

Die E-Government- Strategie Schweiz

Die E-Government- Strategie Schweiz Die E-Government- Strategie Schweiz e-government Konferenz + ViS!T 2008 Mautern an der Donau, Mai 2008 Dipl. Ing. Christian Weber, exec. MPA Mitglied Expertenrat E-Gov-Strategie Schweiz Staatssekretariat

Mehr

Elektronische Signaturen in der Schweiz. The Business Designers The Technology Designers

Elektronische Signaturen in der Schweiz. The Business Designers The Technology Designers Elektronische Signaturen in der Schweiz Inhalt A. Einführung B. Formen der elektronischen Signatur C. Rechtswirkung elektronischer Signaturen D. Anerkennung ausländischer Zertifikate E. Zusammenfassung

Mehr

Studie Interoperables Identitätsmanagement für Bürgerkonten

Studie Interoperables Identitätsmanagement für Bürgerkonten Referat ITI4 ITI4-17000/26#4 Studie Interoperables Identitätsmanagement für Bürgerkonten - Management Summary - Projektgruppe Strategie für eid und andere Vertrauensdienste im E-Government eid-strategie

Mehr

Der Personenidentifikator als Schlüssel zu einem konsequenten Datenschutz im Zeitalter von Big Data. Eine mögliche Zukunft

Der Personenidentifikator als Schlüssel zu einem konsequenten Datenschutz im Zeitalter von Big Data. Eine mögliche Zukunft Der Personenidentifikator als Schlüssel zu einem konsequenten Datenschutz im Zeitalter von Big Data Eine mögliche Zukunft Berner egov Fachhochschule Lunch, 26. November Wirtschaft, 2015, Gesundheit, Hotel

Mehr

Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG)

Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG) (EPDG) vom Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf die Artikel 95 Absatz 1 und 122 Absatz 1 der Bundesverfassung 1, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrats vom...

Mehr

E-Rechnung für die öffentliche Verwaltung in der Schweiz

E-Rechnung für die öffentliche Verwaltung in der Schweiz E-Rech nung E-Rechnung für die öffentliche Verwaltung in der Schweiz E-Rechnung für die öffentliche Verwaltung in der Schweiz Ein Vorhaben der E-Government-Strategie Schweiz Chr. Gnägi, 30. Oktober 2012

Mehr

E-Government und E-Health: Synergiepotenziale und Unterschiede

E-Government und E-Health: Synergiepotenziale und Unterschiede E-Government und E-Health: Synergiepotenziale und Unterschiede EDI-Podium, Luzern, 22. Juni 2012 Peter Fischer Delegierter für die Informatiksteuerung des Bundes Übersicht E-Government Schweiz Gemeinsamkeiten

Mehr

INFORMATIK-BESCHAFFUNG

INFORMATIK-BESCHAFFUNG Leistungsübersicht Von Anbietern unabhängige Entscheidungsgrundlagen Optimale Evaluationen und langfristige Investitionen Minimierte technische und finanzielle Risiken Effiziente und zielgerichtete Beschaffungen

Mehr

Umsetzung der E-Government

Umsetzung der E-Government Umsetzung der E-Government Strategie Schweiz ech GV, Fribourg, 7. März 2008 Peter Fischer Delegierter Informatikstrategie Bund 1 Übersicht Ausgangslage, E-Government Schweiz im internationalen Vergleich

Mehr

Vorstellung der Ergebnisse des Zukunftspanels Staat & Verwaltung 2015

Vorstellung der Ergebnisse des Zukunftspanels Staat & Verwaltung 2015 Staat & Gesellschaft in der Digitalen Revolution Vorstellung der Ergebnisse des Zukunftspanels Staat & Verwaltung 2015 Prof. Dr. Gerhard Hammerschmid Hertie School of Governance Von 11:00 12:45 Uhr Durchführung

Mehr

Effizientes und sicheres E-Government mit Bürgerportalen

Effizientes und sicheres E-Government mit Bürgerportalen Effizientes und sicheres E-Government mit Bürgerportalen Dr. Heike Stach (IT 2 / KBSt) Weitere Informationen unter www.buergerportale.de 1 Elektronische Kommunikation ist unsicherer und unverbindlicher

Mehr

Was ist E-Government?

Was ist E-Government? Was Was ist E-Government? Was man unter E-Government versteht Wie «E-Government Schweiz» umgesetzt wird Erfolgreiche Praxisbeispiele Schweizerischer Gemeindeverband Association des Communes Suisses Associazione

Mehr

Wirtschaftsportalverbund Sicherheitsklassen

Wirtschaftsportalverbund Sicherheitsklassen Wirtschaftsportalverbund Sicherheitsklassen Version 30.8.2014 Rainer Hörbe 1 Inhalt Inhalt... 2 Begriffe... 2 1 Einführung... 2 2 Geltungsbereich der Sicherheitsklassen... 3 3 Risikoeinstufung der Sicherheitsklassen...

Mehr

Bundeskanzlei BK Programm GEVER Bund. als Basis für GEVER. 29. November 2012

Bundeskanzlei BK Programm GEVER Bund. als Basis für GEVER. 29. November 2012 Bundeskanzlei BK Programm GEVER Bund Geschäftsprozesse als Basis für GEVER 29. November 2012 Zielsetzung der Präsentation Sie erhalten einen Überblick über den Stand der Entwicklung von GEVER als Geschäftsverwaltungssystem

Mehr

Die Anwendung der elektronischen Signatur vereinfachen

Die Anwendung der elektronischen Signatur vereinfachen Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement Die Anwendung der elektronischen Signatur vereinfachen Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur ZertES-Revision Medienmitteilungen, Der Bundesrat, 28.03.2012

Mehr

Schwerpunkte der neuen Strategie Informationsgesellschaft Schweiz

Schwerpunkte der neuen Strategie Informationsgesellschaft Schweiz Schwerpunkte der neuen Strategie Informationsgesellschaft Schweiz evanti Tagung zu egovernment Basel, 18.11.2005 Öffentlicher Sektor im Wandel? Peter Fischer, stv. Direktor BAKOM von unseren Anfängen bis

Mehr

Elektronische Identität Wo stehen wir in der Schweiz?

Elektronische Identität Wo stehen wir in der Schweiz? Elektronische Identität Wo stehen wir in der Schweiz? Was ist eine digitale Identität Was in der realen Welt der Pass oder die Identitätskarte, ist in der digitalen Welt die eid, eine digitale Identität

Mehr

Anwendungsbeispiele einer zentralen Prozesssteuerung am Beispiel des Kantons Basel-Landschaft

Anwendungsbeispiele einer zentralen Prozesssteuerung am Beispiel des Kantons Basel-Landschaft Anwendungsbeispiele einer zentralen Prozesssteuerung am Beispiel des Kantons Basel-Landschaft 1 Inhalte Ausgangslage, Herausforderungen Umsetzung im Kanton Basel-Landschaft Infrastruktur Beispiele Schlussfolgerungen

Mehr

SuisseID so what? ISACA After Hours Seminar Zürich, 28. Juni 2011 Marc Zweiacker marc.zweiacker@zweiacker.com

SuisseID so what? ISACA After Hours Seminar Zürich, 28. Juni 2011 Marc Zweiacker marc.zweiacker@zweiacker.com SuisseID so what? ISACA After Hours Seminar Zürich, 28. Juni 2011 Marc Zweiacker marc.zweiacker@zweiacker.com 1 Zur Person Marc Zweiacker Zweiacker IT Management Informatik-Ingenieur ETH (CISA) Beratung

Mehr

Referenzlösung E-Billing Out der Bundesverwaltung

Referenzlösung E-Billing Out der Bundesverwaltung für die öffentliche Verwaltung in der Schweiz Referenzlösung E-Billing Out der Bundesverwaltung Ein Erfahrungsbericht der Projektleitung swissdigin-forum vom 21. November 2012 Was erwartet uns bei den

Mehr

AK E-Zustellung 28.5.2014. Verordnung des Europäischen Parlament. Markus Knasmüller knasmueller@bmd.at

AK E-Zustellung 28.5.2014. Verordnung des Europäischen Parlament. Markus Knasmüller knasmueller@bmd.at AK E-Zustellung 28.5.2014 Verordnung des Europäischen Parlament Markus Knasmüller knasmueller@bmd.at Erste Lesung Elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im

Mehr

06-12 Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz, Jahresbericht 2005

06-12 Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz, Jahresbericht 2005 06-2 Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz, Jahresbericht 2005 Bericht EDI über die Mittelverwendung der Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz im Jahre 2005 Ausgangslage Grundlagen Das Bundesgesetz vom

Mehr

GEVER-Standards und die Herausforderungen an die Anforderungsbeschreibung

GEVER-Standards und die Herausforderungen an die Anforderungsbeschreibung Bundeskanzlei BK GEVER Bund GEVER-Standards und die Herausforderungen an die Anforderungsbeschreibung 15. März 2013 Zielsetzung der Präsentation Sie erhalten einen Überblick über den Stand der Entwicklung

Mehr

Allgemeines Verwaltungsrecht

Allgemeines Verwaltungsrecht Prof. Dr. Felix Uhlmann Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Rechtssetzungslehre Universität Zürich Prof. Dr. Felix Uhlmann 1 Die Quellen des Verwaltungsrechts Prof. Dr. Felix Uhlmann 2 Gesetze

Mehr

nach Einsicht in Bericht und Vorlage des Regierungsrates, auf Antrag einer Spezialkommission,

nach Einsicht in Bericht und Vorlage des Regierungsrates, auf Antrag einer Spezialkommission, Gesetz über das E-Government (Vom. April 009) Der Kantonsrat des Kantons Schwyz, nach Einsicht in Bericht und Vorlage des Regierungsrates, auf Antrag einer Spezialkommission, beschliesst: I. Allgemeine

Mehr

Weiterführung von E-Government Schweiz ab 2016. Anna Faoro, Fachtagung Informatik VTG, 03.09.2015, Weinfelden

Weiterführung von E-Government Schweiz ab 2016. Anna Faoro, Fachtagung Informatik VTG, 03.09.2015, Weinfelden Weiterführung von E-Government Schweiz ab 2016 Anna Faoro, Fachtagung Informatik VTG, 03.09.2015, Weinfelden Agenda Wie arbeiten Bund, Kantone und Gemeinden heute und in Zukunft zusammen, um E-Government

Mehr

Das Öffentlichkeitsgesetz des Bundes: Von der Idee zum Gesetz

Das Öffentlichkeitsgesetz des Bundes: Von der Idee zum Gesetz Das Öffentlichkeitsgesetz des Bundes: Von der Idee zum Gesetz Dr. Stephan C. Brunner Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Bundesamt für Justiz Datenschutz-Forum, Mittwoch 5. April 2006 Übersicht Informationszugang,

Mehr

GEVER in der Bundesverwaltung Stand und Ausblick

GEVER in der Bundesverwaltung Stand und Ausblick Delegierte des BR für Programm GEVER Bund GEVER in der Bundesverwaltung Stand und Ausblick Kontext 1. Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz (1998, Anpassung 2006) 2.

Mehr

Swisscom der erste Dienstanbieter für qualifizierte Signaturen in der Schweiz

Swisscom der erste Dienstanbieter für qualifizierte Signaturen in der Schweiz Swisscom der erste Dienstanbieter für qualifizierte Signaturen in der Schweiz Die qualifizierten elektronischen Signatur, Einsatzgebiete im Behördenverkehr Lorenz Neher Dipl. El. Ing. FH, CISSP, CISA Das

Mehr

Fachgruppe IAM (Identity & Access Management) Fachgruppenleitung: Hans Häni AFI Kanton Thurgau Markus Itin KITT Kanton Zürich

Fachgruppe IAM (Identity & Access Management) Fachgruppenleitung: Hans Häni AFI Kanton Thurgau Markus Itin KITT Kanton Zürich Generalversammlung ech, 7. März 2008, Fribourg Fachgruppe IAM () Fachgruppenleitung: Hans Häni AFI Kanton Thurgau Markus Itin KITT Kanton Zürich IAM auf dem Weg zum ech-standard GV_eCH_IAM: 07.03.2008

Mehr

WPV Feinkonzept: Risikokonzept & Sicherheitsklassen

WPV Feinkonzept: Risikokonzept & Sicherheitsklassen WPV Feinkonzept: Risikokonzept & Sicherheitsklassen Rainer Hörbe, Walter Hötzendorfer 18.9.2014 Wirtschaftsportalverbund Einleitung (1) Der WPV organisiert die Verwendung von eids von Personen und Unternehmen

Mehr

Öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz 2016 2019

Öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz 2016 2019 Öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz 2016 2019 Vom Bundesrat am 2015 verabschiedet. Durch die Plenarversammlung der Konferenz der Kantonsregierungen

Mehr

E-Rechnung für die öffentliche Verwaltung in der Schweiz

E-Rechnung für die öffentliche Verwaltung in der Schweiz E-Rech nung E-Rechnung für die öffentliche Verwaltung in der Schweiz E-Rechnung für die öffentliche Verwaltung in der Schweiz Ein Vorhaben der E-Government-Strategie Schweiz, 6. Mai 03 Die E-Rechnung in

Mehr

Kommunal laufen national planen

Kommunal laufen national planen 1 Kommunal laufen national planen Fußgänger-Masterplan auch für Deutschland? Erfahrungen aus der Schweiz Die wichtigsten Handlungsfelder auf Bundesebene: kurzer Rück- und Ausblick Thomas Schweizer, Fussverkehr

Mehr

Länderbericht Deutschland

Länderbericht Deutschland Länderbericht Deutschland IIAS Dreiländertagung Die Rolle des Staates in der Informationsgesellschaft Berlin, 18. November 2010 Martin Schallbruch IT-Direktor im Bundesministerium des Innern Steuerung

Mehr

06.474. Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats. vom 13. November 2006

06.474. Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats. vom 13. November 2006 06.474 Parlamentarische Initiative Verlängerung des Bundesgesetzes über die Anpassung der kantonalen Beiträge für die innerkantonalen stationären Behandlungen Bericht der Kommission für soziale Sicherheit

Mehr

Dienste für Identifikation und Berechtigungsverwaltung

Dienste für Identifikation und Berechtigungsverwaltung Dienste für Identifikation und Berechtigungsverwaltung Referent: Hans Häni Co-Leitung ech-fachgruppe IAM ech-gv 23.03.2012: H. Häni 1 Inhalt - IT-Architekturwandel - Konsequenzen für IAM - Federated IAM

Mehr

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht Prof. Dr. Felix Uhlmann Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Rechtsetzungslehre Universität Zürich Prof. Dr. Felix Uhlmann 1 Datenschutz Leseplan: Skript 36 BGE 138 II 346 ff. EuGH, Urteil

Mehr

Überblick organisieren, Durchblick schaffen

Überblick organisieren, Durchblick schaffen Überblick organisieren, Durchblick schaffen Rechtliche Grundlagen und Standards rund um ein GEVER- Einführungsprojekt Schweizerische Eidgenossenschaft Confédération suisse Confederazione Svizzera Confederaziun

Mehr

Programm GEVER Bund: Vorstoss ins Unbekannte oder machbare Herausforderung?

Programm GEVER Bund: Vorstoss ins Unbekannte oder machbare Herausforderung? Bundeskanzlei BK Delegierte des Bundesrates für das Programm GEVER Bund Programm GEVER Bund: Vorstoss ins Unbekannte oder machbare Herausforderung? Swiss egovernment Forum vom Dienstag, 3. März 2009 Programm

Mehr

Bildungsmonitoring Schweiz: Gemeinsames Vorhaben von Bund und Kantonen

Bildungsmonitoring Schweiz: Gemeinsames Vorhaben von Bund und Kantonen 1 1 1 1 Bildungsmonitoring Schweiz: Gemeinsames Vorhaben von Bund und Kantonen 1 1 1 1 0 1 Bildungsmonitoring Schweiz: Gemeinsames Vorhaben von Bund und Kantonen Was ist das Bildungsmonitoring Schweiz?

Mehr

Die eid-projekte der Schweiz (SuisseID, Swiss Trust IAM, )

Die eid-projekte der Schweiz (SuisseID, Swiss Trust IAM, ) Die eid-projekte der Schweiz (SuisseID, Swiss Trust IAM, ) Reinhard Riedl, Leiter E-Government Institut & Mitglied des Expertenrats E-Government Schweiz Europa baut eine Infrastruktur für die E-Society

Mehr

Stand Cloud-Strategie der Schweizer Behörden

Stand Cloud-Strategie der Schweizer Behörden Stand Cloud-Strategie der Schweizer Behörden Willy Müller - Open Cloud Day 11.6.2013 Approach Entwurf Verabschiedung Experten- Review Konsultation Umsetzung Expertenrat Experten Kantone Kernteam Steuerausschuss

Mehr

auf Antrag der Finanzdirektion und der Staatskanzlei, die für die öffentlich zugänglichen Websites des Staates gelten.

auf Antrag der Finanzdirektion und der Staatskanzlei, die für die öffentlich zugänglichen Websites des Staates gelten. Verordnung vom 3. Mai 2005 Inkrafttreten: 01.07.2005 über die Websites des Staates Der Staatsrat des Kantons Freiburg gestützt auf den Artikel 9 Bst. c des Gesetzes vom 16. Oktober 2001 über die Organisation

Mehr

egov aus dem Baukasten

egov aus dem Baukasten 1 egov aus dem Baukasten Am Beispiel von ZEMIS Hans Burger Senior IT Consultant 4. November 2014 Agenda AdNovum egov-baukasten ZEMIS Übersicht Nutzungsbeispiele Baukasten Fazit 3 AdNovum Swiss Quality

Mehr

Ziel des einheitlichen Aufsichtsmechanismus ist die Durchsetzung einheitlicher Aufsichtsstandards in allen teilnehmenden Mitgliedstaaten.

Ziel des einheitlichen Aufsichtsmechanismus ist die Durchsetzung einheitlicher Aufsichtsstandards in allen teilnehmenden Mitgliedstaaten. Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf für ein Gesetz zum Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische

Mehr

Zertifikate und digitale Signaturen rechtliche Standortbestimmung

Zertifikate und digitale Signaturen rechtliche Standortbestimmung Zertifikate und digitale Signaturen rechtliche Standortbestimmung Mirko Thomas Oberholzer, lic. iur. HSG, M.B.L.-HSG, Rechtsanwalt, Telekurs-Gruppe Rechtskonsulent der Swisskey AG 28. März 2001 Die nächsten

Mehr

PUNKENHOFER Stefan Rahmenbedingungen für Ausgliederungsprojekte im ÖBH Abstract. Abstract

PUNKENHOFER Stefan Rahmenbedingungen für Ausgliederungsprojekte im ÖBH Abstract. Abstract Das Österreichische Bundesheer ist durch das ÖBH Management 2010 einem großen Strukturwandel unterworfen. Durch diese Reformierung der gesamten Armee gilt es gezielte Überlegungen anzustellen, um noch

Mehr

E-Government für die Bevölkerung

E-Government für die Bevölkerung egov Meeting 9. September 2015 E-Government für die Bevölkerung Herzlich willkommen E-Government für die Bevölkerung Programm eumzug, elektronisch Umziehen Elektronischer Umzugsprozess, Grundlagen und

Mehr

Auf dem Weg zu einem umfassenderen Datenschutz in Europa einschließlich Biometrie eine europäische Perspektive

Auf dem Weg zu einem umfassenderen Datenschutz in Europa einschließlich Biometrie eine europäische Perspektive 12. Konferenz Biometrics Institute, Australien Sydney, 26. Mai 2011 Auf dem Weg zu einem umfassenderen Datenschutz in Europa einschließlich Biometrie eine europäische Perspektive Peter Hustinx Europäischer

Mehr

S.A.F.E. 4. Dresdner Forum für Notarrecht. Secure Access to Federated E-Justice/E-Government

S.A.F.E. 4. Dresdner Forum für Notarrecht. Secure Access to Federated E-Justice/E-Government 4. Dresdner Forum für Notarrecht S.A.F.E. Secure Access to Federated E-Justice/E-Government Sven Voss 29. Juni 2012 Ausgangslage Ich möchte elektronisch rechtswirksame Erklärungen abgeben Einsicht in Register

Mehr

Digitale Signatur. Digitale Signatur? 2000 David Rosenthal, Rosenthal - von Orelli, Basel, Switzerland

Digitale Signatur. Digitale Signatur? 2000 David Rosenthal, Rosenthal - von Orelli, Basel, Switzerland Digitale Signatur Vorlesung Informatik und Telekommunikationsrecht Universität Basel, WS 99/00 V1.0 von lic. iur. David Rosenthal Digitale Signatur? Nein! PenOp = digitalisierte Unterschrift 2 Digitale

Mehr

Ernährungssouveränität

Ernährungssouveränität Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Bundesamt für Landwirtschaft BLW Alpenkonvention: Plattform Landwirtschaft Ein Diskussionsbeitrag seitens Schweiz zum Thema Ernährungssouveränität

Mehr

Die erechnung in Frankreich. Natascha Rossner. Forum erechnung Frankreich (Forum National Facture Electronique FNFE)

Die erechnung in Frankreich. Natascha Rossner. Forum erechnung Frankreich (Forum National Facture Electronique FNFE) Die erechnung in Frankreich Natascha Rossner Forum erechnung Frankreich (Forum National Facture Electronique FNFE) Der Kontext Seit rund 10 Jahren werden sektorübergreifend erechnungen verstärkt ausgetauscht,

Mehr

Totalrevision des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 2003 über Zertifizierungsdienste im Bereich der elektronischen Signatur (ZertES)

Totalrevision des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 2003 über Zertifizierungsdienste im Bereich der elektronischen Signatur (ZertES) Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Bundesamt für Justiz BJ Totalrevision des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 2003 über Zertifizierungsdienste im Bereich der elektronischen Signatur (ZertES)

Mehr

vom 12. August 2015 2015... 1

vom 12. August 2015 2015... 1 Erläuternder Bericht zur Vernehmlassungsvorlage zur Änderung des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (Umsetzung der Motion 13.3728 Pelli Fulvio) vom 12.

Mehr

Elektronische Identitäten: Das alltägliche Datenschutzproblem

Elektronische Identitäten: Das alltägliche Datenschutzproblem Elektronische Identitäten: Das alltägliche Datenschutzproblem Walter Hötzendorfer Arbeitsgruppe Rechtsinformatik, Universität Wien walter.hoetzendorfer@univie.ac.at Europa-Tagung Von Jägern, Sammlern und

Mehr

Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Informatiksteuerungsorgan des Bundes ISB. Information Assurance innerhalb und mit der Bundesverwaltung

Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Informatiksteuerungsorgan des Bundes ISB. Information Assurance innerhalb und mit der Bundesverwaltung Information Assurance innerhalb und mit der Bundesverwaltung Lars Minth/ 20.09.2013 Agenda Wir haben doch schon soviel Auftrag im Namen des Volkes Logisches Schubladendenken Information Assurance und Informationssicherheit

Mehr

Dienst zur Verwaltung der Zugangsverwalter (VZU) Schritt-für-Schritt-Anleitung

Dienst zur Verwaltung der Zugangsverwalter (VZU) Schritt-für-Schritt-Anleitung Dienst zur Verwaltung der Zugangsverwalter (VZU) Schritt-für-Schritt-Anleitung Deutsch Januar 2015 CSAM = ein Rahmen für die Zusammenarbeit und eine Reihe von Vereinbarungen, die auf die Organisation aller

Mehr

SSZ Policy und IAM Strategie BIT

SSZ Policy und IAM Strategie BIT SSZ Policy und IAM Strategie BIT Thierry Perroud Unternehmensarchitekt BIT Agenda Geschäftstreiber SSZ Abgrenzung Access Management / Identity Management IAM Strategien Zugriffsmuster Stand der Arbeiten

Mehr

Niedersächsisches Justizministerium Projekt mit@justiz

Niedersächsisches Justizministerium Projekt mit@justiz Niedersächsisches Justizministerium Projekt mit@justiz Der Moderne Verwaltungsarbeitsplatz als Basis für die Neugestaltung der Prozesse in der Justizverwaltung Niedersachsen Dr. Ralph Guise-Rübe, Referatsleiter

Mehr

Die digitale Signatur. Einführung in die rechtlichen Grundlagen der elektronischen Signatur

Die digitale Signatur. Einführung in die rechtlichen Grundlagen der elektronischen Signatur Die digitale Signatur Einführung in die rechtlichen Grundlagen der elektronischen Signatur Papierwelt: Die eigenhändige Unterschrift Grundsatz : Formfreiheit bei Willenserklärung Schriftform: Ist durch

Mehr

Erfolgsfaktoren kantonaler Alkoholpolitik

Erfolgsfaktoren kantonaler Alkoholpolitik Erfolgsfaktoren kantonaler Alkoholpolitik Fachtreffen kantonale Verantwortliche für psychische Gesundheit, 2. Mai 2013 Tamara Estermann Lütolf, BAG Sektion Alkohol 1 Inhalt 1. Was ist Erfolg 2. Rahmenbedingung

Mehr

Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der Basiskomponente Zahlungsverkehr

Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der Basiskomponente Zahlungsverkehr Vortrag im Rahmen der 7. Informationsveranstaltung IT-Projekte der Berliner Verwaltungen : Rechtsverbindliche elektronische Kommunikation am Beispiel der Basiskomponente Zahlungsverkehr 14.11.2013 Uwe

Mehr

Cloud-Lösungen für Kritische Infrastrukturen?

Cloud-Lösungen für Kritische Infrastrukturen? Cloud-Lösungen für Kritische Infrastrukturen? Dietmar W. Adam CSI Consulting AG, Senior Consultant 10.09.2014 Inhalt Einleitung Begriffe Rahmenbedingungen und Anforderungen Vorgehen und Beispiele aus der

Mehr

Zu dem im Betreff genannten Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission informiert das Bundeskanzleramt wie folgt:

Zu dem im Betreff genannten Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission informiert das Bundeskanzleramt wie folgt: An die Parlamentsdirektion EU-Koordination GZ BKA-353.000/0023-I/4/2012 BEARBEITER STEPHAN LEITNER PERS. E-MAIL STEPHAN.LEITNER@BKA.GV.AT TELEFON +43 1 53115- =2345 IHRE GZ: 13045.0060/5-L1.3/2012 per

Mehr

Pilotbetrieb ESTV SuisseTax

Pilotbetrieb ESTV SuisseTax Pilotbetrieb ESTV SuisseTax einheitlich übergreifend spezifisch IT-Strategie der ESTV ESTV- Innendienst Steuerzahler weitere Partner z.b. Kantone Gemeinden Aussendienstmitarbeiter versch. Ämter ausländische

Mehr

PDF-AS 4.0 Hands-On Workshop

PDF-AS 4.0 Hands-On Workshop PDF-AS 4.0 Hands-On Workshop Einführung Dr. Wien, 09.12.2014 Das E-Government Innovationszentrum ist eine gemeinsame Einrichtung des Bundeskanzleramtes und der TU Graz Rechtliche Grundlagen» EU Richtlinie

Mehr

mietrechtspraxis mp Elektronische Übermittlung 1 Die elektronische Übermittlung im Rahmen von Zivilprozessen 2

mietrechtspraxis mp Elektronische Übermittlung 1 Die elektronische Übermittlung im Rahmen von Zivilprozessen 2 mietrechtspraxis mp Elektronische Übermittlung 1 Die elektronische Übermittlung im Rahmen von Zivilprozessen 2 Mit dem Inkrafttreten der neuen eidgenössischen Prozessgesetze auf den 01. Januar 2010 wird

Mehr

Programmierhandbuch SAP NetWeaver* Sicherheit

Programmierhandbuch SAP NetWeaver* Sicherheit Martin Raepple Programmierhandbuch SAP NetWeaver* Sicherheit Galileo Press Bonn Boston Inhalt Vorwort 13 2.1 Sicherheit und serviceorientierte Architekturen 24 2.1.1 Sicherheitsziele der Informationssicherheit

Mehr

Wie wird nun aus einem Zertifikat eine Signatur?

Wie wird nun aus einem Zertifikat eine Signatur? DIGITALE SIGNATUR IN DER PRAXIS ODER WIE WIRD AUS EINEM ZERTIFIKAT EINE (SICHERE) SIGNATUR? Der folgende Beitrag befaßt sich besonders mit dem Zusammenspiel von Zertifizierungsdiensteanbieter (ZDA) einerseits

Mehr

Fragen und Antworten zum neuen Namensrecht

Fragen und Antworten zum neuen Namensrecht Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Bundesamt für Justiz BJ Fragen und Antworten zum neuen Namensrecht 1) Wo finde ich die neuen Gesetzesbestimmungen? Die Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches

Mehr

Interoperabilitätslösungen in der EU an den Beispielen PEPPOL und SPOCS

Interoperabilitätslösungen in der EU an den Beispielen PEPPOL und SPOCS Interoperabilitätslösungen in der EU an den Beispielen PEPPOL und SPOCS Dr. Martin Hagen Freie Hansestadt Bremen Die Senatorin für Finanzen Zentrales IT-Management und E-Government martin.hagen@finanzen.bremen.de

Mehr

B2.06 Dienst für die Identifikation und Berechtigungsverwaltung (IAM) Christian Weber Leiter egovernment für KMU, SECO

B2.06 Dienst für die Identifikation und Berechtigungsverwaltung (IAM) Christian Weber Leiter egovernment für KMU, SECO B2.06 Dienst für die Identifikation und Berechtigungsverwaltung (IAM) Christian Weber Leiter egovernment für KMU, SECO Agenda Vergangenheit Gegenwart Zukunft Identitätsverbund Schweiz Masterplan Infos

Mehr

E-Rechnung für die öffentliche Verwaltung in der Schweiz

E-Rechnung für die öffentliche Verwaltung in der Schweiz E-Rechnung E-Rechnung für die öffentliche Verwaltung in der Schweiz E-Rechnung für die öffentliche Verwaltung in der Schweiz Ein Vorhaben der E-Government-Strategie Schweiz, 3. August 03 Die E-Rechnung

Mehr

SuisseID. erste Erfahrungen aus der Praxis. Daniel Messerli August 2010

SuisseID. erste Erfahrungen aus der Praxis. Daniel Messerli August 2010 SuisseID erste Erfahrungen aus der Praxis AGENDA SUISSE ID und Ihre Vorgänger SUISSE ID Ziel SUISSE ID Steckbrief SUISSE ID Akzeptanz und Ängste SUISSE ID In der Presse SUISSE ID Zukunft - Vision - Herausforderung

Mehr

14.046 s Bundesgesetz über den Wald. Änderung (Differenzen)

14.046 s Bundesgesetz über den Wald. Änderung (Differenzen) Ständerat Wintersession 05 eparl 3..05 5:43 4.046 s Bundesgesetz über den Wald. Änderung (Differenzen) Geltendes Recht Entwurf des Bundesrates Beschluss des Ständerates Beschluss des es Anträge der Kommission

Mehr

TEN/068 Internet-Bereich ".EU" Brüssel, den 28. März 2001

TEN/068 Internet-Bereich .EU Brüssel, den 28. März 2001 TEN/068 Internet-Bereich ".EU" Brüssel, den 28. März 2001 STELLUNGNAHME zu dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung des Internet-Bereichs oberster Stufe

Mehr

Grenzüberschreitendes E-Invoicing von / nach CH

Grenzüberschreitendes E-Invoicing von / nach CH Grenzüberschreitendes E-Invoicing von / nach CH Fokus auf der elektronischen Signatur eberhard@keyon.ch V1.0 2010 by keyon (www.keyon.ch) Agenda Über Keyon Gesetzliche Grundlagen Merkmale der grenzüberschreitenden

Mehr

(Text von Bedeutung für den EWR) (2014/908/EU)

(Text von Bedeutung für den EWR) (2014/908/EU) 16.12.2014 L 359/155 DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS R KOMMISSION vom 12. Dezember 2014 über die Gleichwertigkeit der aufsichtlichen und rechtlichen Anforderungen bestimmter Drittländer und Gebiete für die Zwecke

Mehr

Rechtsfolgen der Digitalen Identität

Rechtsfolgen der Digitalen Identität 16.11.2004 Rechtsfolgen der Digitalen Identität David Rosenthal Recht stellt auf Identität ab - Abschluss von Rechtsgeschäften - Einreise in die Schweiz - Inanspruchnahme von Leistungen - Wahrnehmung politischer

Mehr

Stellungnahme. Berlin, 04. November 2004. Neuordnung der Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe

Stellungnahme. Berlin, 04. November 2004. Neuordnung der Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe Berlin, 04. November 2004 Neuordnung der Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe 1 Bundesrat und Bundestag haben im Herbst 2003 die Kommission zur Modernisierung der Bundesstaatlichen

Mehr

16. April 2013. 1. Ausgangslage

16. April 2013. 1. Ausgangslage 16. April 2013 Nr. 2013-219 R-721-13 Motion Dr. Toni Moser, Bürglen, für mehr Verlässlichkeit und Mitsprachemöglichkeit der Bevölkerung bei der Verbilligung der Krankenkassenprämien; Antwort des Regierungsrats

Mehr

eidas as a Service Gibt es die starke Authentisierung und die elektronische Signatur bald aus der Cloud?

eidas as a Service Gibt es die starke Authentisierung und die elektronische Signatur bald aus der Cloud? Informationstag "Elektronische Signatur" Berlin, eidas as a Service Gibt es die starke Authentisierung und die elektronische Signatur bald aus der Cloud? Dr. Detlef Hühnlein ecsec GmbH Agenda Einleitung

Mehr

Elektronische Verwaltungsarbeit

Elektronische Verwaltungsarbeit Elektronische Verwaltungsarbeit Zitat 6 EGovG Elektronische Aktenführung : Die Behörden des Bundes sollen ihre Akten elektronisch führen. Satz 1 gilt nicht für solche Behörden, bei denen das Führen elektronischer

Mehr

Bericht der Justiz, Sicherheits- und Sportkommission. Ratschlag betreffend Änderung des Gesetzes über die Information und den Datenschutz (IDG)

Bericht der Justiz, Sicherheits- und Sportkommission. Ratschlag betreffend Änderung des Gesetzes über die Information und den Datenschutz (IDG) Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt An den Grossen Rat 13.0739.02 Basel, 17. Oktober 2013 Kommissionsbeschluss vom 16. Oktober 2013 Bericht der Justiz, Sicherheits- und Sportkommission zum Ratschlag betreffend

Mehr

Mitteilung zur Kenntnisnahme

Mitteilung zur Kenntnisnahme 17. Wahlperiode Drucksache 17/0823 13.02.2013 Mitteilung zur Kenntnisnahme Einführung der eakte und Einheitliche, verbindliche DMS-Standards im Land Berlin Drucksache 17/0400 (Nrn. II.A.14.5, II.A.14.3

Mehr

Arbeitsprogramm 2009-2010

Arbeitsprogramm 2009-2010 EUROPÄISCHE KOMMISSION GENERALDIREKTION BESCHÄFTIGUNG, SOZIALES UND CHANCENGLEICHHEIT Sozialer Dialog, soziale Rechte, Arbeitsbedingungen, Anpassung an den Wandel Sozialer Dialog und Arbeitsbeziehungen

Mehr

E-Government. 1 Geltungsbereich

E-Government. 1 Geltungsbereich E-Government Im Bundesgesetzblatt (I 2749 ff.) vom 31.07.2013 wurde das Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25.07.2013 verkündet, das im Wesentlichen

Mehr

Interpellation der SP-Fraktion vom 31. März 2009 betreffend "ehealth" (elektronische Vernetzung im Gesundheitswesen); Beantwortung

Interpellation der SP-Fraktion vom 31. März 2009 betreffend ehealth (elektronische Vernetzung im Gesundheitswesen); Beantwortung Regierungsrat Interpellation der SP-Fraktion vom 31. März 2009 betreffend "ehealth" (elektronische Vernetzung im Gesundheitswesen); Beantwortung Aarau, 1. Juli 2009 09.107 I. Text und Begründung der Interpellation

Mehr

Das epatientendossier. in der Schweiz

Das epatientendossier. in der Schweiz Das epatientendossier in der Schweiz Adrian Schmid Leiter ehealth Suisse Koordinationsorgan ehealth Bund-Kantone ehealth Suisse nationale Koordination seit 2008 Entscheide Entscheide sind Empfehlungen

Mehr

Identity as a Service

Identity as a Service Identity as a Service Michael Seeger Siemens IT Solutions and Services CISM. Identity as a Service Geschichtlicher Abriss Technik oder the gory details Voraussetzungen Business case Referenzen und Links

Mehr