Beitrag: Kriminelles Netzwerk in Berliner JVA? - Verdacht auf Schmuggel

Transkript

1 Manuskript Beitrag: Kriminelles Netzwerk in Berliner JVA? - Verdacht auf Schmuggel Sendung vom 13. September 2016 von Christian Esser und Manka Heise Anmoderation: Es gibt wohl kaum etwas, was die Menschen so fasziniert wie das Verbrechen. Doch wenn die Tat aufgeklärt ist und der Verbrecher hinter Gitter kommt, dann ist die Spannung weg. In einem Berliner Gefängnis läuft die Geschichte anders. Da sitzen Männer ein, die von Schmuggel erzählen, von Schmuggel raus und rein trotz Schloss und Riegel. Und die bösen Buben sind nicht nur Gefangene, sondern angeblich auch Beamte. Christian Esser und Manka Heise über einen Krimi aus dem Knast. Text: Die Justizvollzugsanstalt in Berlin-Tegel. Deutschlands größter Männerknast. Aus dem Gefängnis erreichen uns Nachrichten von Insassen. Sie behaupten Unglaubliches: Beamte der JVA Tegel hätten hier seit Jahren in großem Stil einen Schmuggel organisiert. Sie lassen uns die Nachrichten über Smartphones zukommen. Dabei sind Smartphones und Internet im Knast eigentlich verboten. O-Ton Benjamin L., Insasse JVA Tegel: Den Schmuggel im Knast erlebe ich auf zweierlei Arten, und zwar gibt es einmal den Schmuggel nach innen, das ist wie ein Pizzalieferservice, man bestellt halt nur keine Pizza. Und dann gibt es halt noch das, was sich die Beamten halt so wegnehmen und nach draußen geschmuggelt wird und sich daran bereichern. In der Regel sind das bei den Inhaftierten Handys, besseres Essen und mal ein paar Pornos. Es ist so, dass der Fahrer, der Justizvollzugsbedienstete, eben mit seiner Bande, mit seinen Gefangenen zusammengearbeitet hat und wenn ein anderer Gefangenen etwas haben wollte, dann hat er sich an den Mitgefangenen aus der Bande gewendet und gesagt: Ich hätte gerne hier ne Tüte.

2 So soll es angeblich abgelaufen sein: Der Inhaftierte gibt eine Bestellung auf, draußen packen ihm Angehörige eine Tüte. Ein Justizvollzugsbeamter holt sie ab und bringt sie in den Knast. Die Gefangenen behaupten, ein Schmuggel koste 70 Euro. Und diese Tüte ist dann ganz offen im Führerhaus des Lkw in die JVA Tegel eingebracht worden. Am Tor der JVA Tegel ist es dann so gewesen, dass der Beamte einfach nur von seinem Kutschbock runtergesprungen ist, wieder seinen Schlüssel bekommen hat und gesagt hat, hier bei uns ist alles in Ordnung und ist dann durchgefahren. Kaum zu glauben. Die Gefangenen sagen, Schmuggel sei ganz einfach. Wir erhalten einen Anruf von einer Kontaktperson, die wir am nächsten Tag treffen. Sie sagt, sie kann heimlich ein Mainzelmännchen in den Knast bringen. Auch so ein kleines Männchen muss normalerweise registriert und angemeldet werden. Schon am nächsten Tag das Beweisfoto von Timo F.: Das Mainzelmännchen ist im Knast. Es könne nicht nur rein-, sondern auch rausgeschmuggelt werden, behaupten die Gefangenen. Das funktioniere angeblich wie ein Selbstbedienungsladen für einige Beamte. Die Beamten haben alles, was nicht niet- und nagelfest ist und in der JVA Tegel produziert worden ist und sie gebrauchen konnten, mit nach Hause genommen und der Fahrdienst erfüllte da die wichtige Funktion des Lieferanten. Tatsächlich hat die JVA Tegel hat Werkbetriebe wie beispielsweise eine Schneiderei, Glaserei oder Schlosserei. Die produzierten Waren werden entweder, wie hier, im JVA Shop verkauft oder an Abnehmer direkt geliefert - mit diesen Lkws. Bei den Fahrten immer dabei: ein Beamter und mindestens ein Gefangener. Diese Transporte hätten sich die Schmuggler zunutze gemacht, erzählt Timo F. Auch er war im Fahrdienst. Gefangene, die mitmachten, durften angeblich sogar draußen unbeaufsichtigt Zeit verbringen. Timo F. sagt, er habe sich irgendwann geweigert beim Schmuggel weiter mitzumachen. Für ihn sei das zum Problem geworden. Meine Familie ist durch den Schmuggel, durch meine Tätigkeit im Fahrdienst insofern in Mitleidenschaft gezogen worden, dass nicht nur der Justizvollzugsbedienstete, sondern auch Mitgefangene aus der Bande um den

3 Justizvollzugsbeamten herum uns bedrohten und erpressten. Und diese Bedrohungen waren durchaus körperlich. Und die Gefangenen wie auch der Beamte wussten ja, wo wir wohnen und der Beamte ist etwa einmal im Monat zu uns nach Hause gefahren und hat dort seinen Verdienstausfall erpresst. Er lässt uns dieses Video zukommen. Es zeigt einen Beamten der JVA in der Wohnung von Timo F.s Verlobten. Sie legt mehrere 50 Euro-Scheine vor ihn auf den Tisch. Lisa S. steht auf, holt ihr Portemonnaie und legt einen weiteren 50 Euro-Schein dazu. Eine Geldübergabe zeigt das Video nicht. Wir treffen Lisa S., fragen nach. O-Ton Lisa S., Verlobte von Timo F.: Ja, er kam rein und hat auf sein Geld gewartet, dann war es ihm zu wenig und hat noch mal um 50 Euro mehr gebeten. Was heißt gebeten, er hat gefordert und hat gesagt, ne, das ist viel zu wenig. Entweder war es n bisschen mehr Geld wieder mal, was heißt ein bisschen, aber es ist ne Menge Geld, 500 Euro. Da mal n Fuffi, dann war es mal die Kiste Budweiser, die ich ihm organisieren musste. Lisa S. zeigt uns ihren Keller. Sie sagt, hier habe sie von Häftlingen hergestellte Edelstahlgrills lagern müssen. O-Ton Lisa S., Verlobte von Timo F.: Ja, also der Bedienstete und ein Gefangener aus der JVA Tegel kam rein, haben hier die fünf Grills abgestellt und sind wieder gefahren. Das war ne schnelle Nummer für sie. Kurz rein und wieder raus. Und dann standen hier die Grills, ich weiß nicht wie lange und es wurde mal einer abgeholt, mal zwei, je nachdem wann sie die verkauft haben. Timo F. fühlt sich unter Druck gesetzt flieht aus der JVA Tegel und wird wieder geschnappt. Anfang dieses Jahres schickt sein Anwalt Carsten Hoenig einen Brief an den Berliner Justizsenator und die Anstaltsleitung, um die Flucht zu erklären. Es passiert nichts. O-Ton Carsten Hoenig, Anwalt von Timo F.: Das verstehe ich eben nicht, warum ich da nur Gemauer zurückkriege. Das heißt also, die Rückmeldung, die ich da bekommen habe, die haben halt eben den Tenor gehabt, dafür sind wir nicht zuständig, wir kümmern uns da drum, wenn es denn notwendig werden sollte, vielleicht. Das waren solche Abwimmel-Versuche, jedenfalls hab ich so den Eindruck. Wir fragen nach bei der JVA Tegel. Zum Schmuggel-Verdacht äußert sie sich nicht. Als ihr im vergangenen Mai das Video vorgelegt wurde, habe sie sofort die Polizei eingeschaltet. Nun

4 ermittelt die Staatsanwaltschaft. O-Ton Martin Steltner, Staatsanwaltschaft Berlin: Bei uns liegt eine Strafanzeige vor, die richtet sich gegen einen Mitarbeiter in der JVA Tegel und es geht um mutmaßlich korruptive Vorfälle. Aufgrund dieser Strafanzeige haben wir ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wegen des Verdachts der Bestechung beziehungsweise der Bestechlichkeit. Wir fragen nach bei der zuständigen Sprecherin der Senatsverwaltung für Justiz. O-Ton Claudia Engfeld, Pressesprecherin Senatsverwaltung für Justiz, Berlin: Im Moment sehen wir hier keinen Skandal, sondern im Moment sehen wir das wirklich nicht entschuldbare Verhalten eines einzelnen Beamten. Wenn sich daran was ändern sollte, werden wir auch gegenüber anderer Beamten, sofern sich diese Beschuldigungen des Gefangenen bewahrheiten sollten, werden natürlich entsprechende Schritte ergreifen. Für Justizsenator Thomas Heilmann von der CDU könnten die Aussagen der Insassen der JVA Tegel noch zum Problem werden. Schließlich waren ihm die Vorwürfe seit Langem bekannt. Knapp eine Woche vor der Wahl sieht die Opposition ihre Chance. O-Ton Klaus Lederer, DIE LINKE, MdA Berlin, Rechtspolitischer Sprecher der Fraktion: Das ist natürlich ein gravierender Missstand. Und wenn eine Verwaltung davon erfährt und wenn die politische Spitze davon erfährt, dann muss sie natürlich erstens alles tun, um diejenigen, die möglicherweise zur Aufklärung beitragen können, zu schützen. Sie muss zweitens alles und zwar sofort tun, dass die Staatsanwaltschaft die entsprechenden Ermittlungen schnell durchführt, weil wenn sowas dann bekannt wird, gibt es ja auch die Möglichkeit, Beweise zu vernichten oder beiseite zu schaffen, zu verdunkeln. Fest steht, dem Berliner Landeskriminalamt liegen umfangreiche Informationen vor, nach denen mehrere Beamte in einen Schmuggel involviert sein sollen. Auf rund 45 Seiten nennt Hoenigs Mandant Namen und Vergehen. O-Ton Anwalt Hoenig, Anwalt von Timo F.: Das waren Informationen in einer Detailtiefe, die es nicht zulassen, den Schluss nicht zulassen, dass es sich um einen einzelnen Beamten handelt und vielleicht den ein oder anderen Gehilfen da drum rum, sondern das muss ein funktionierendes Netzwerk sein.

5 Die Gefangenen Timo F. und Benjamin L. hoffen, dass die Justiz ihnen jetzt endlich glaubt, mögliche Täter ermittelt - und sie vor Repressalien geschützt werden. Zur Beachtung: Dieses Manuskript ist urheberrechtlich geschützt. Der vorliegende Abdruck ist nur zum privaten Gebrauch des Empfängers hergestellt. Jede andere Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtgesetzes ist ohne Zustimmung des Urheberberechtigten unzulässig und strafbar. Insbesondere darf er weder vervielfältigt, verarbeitet oder zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden. Die in den Beiträgen dargestellten Sachverhalte entsprechen dem Stand des jeweiligen Sendetermins.