1. Allgemeine Bestimmungen 2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Vertagstext 3. Preise und Zahlungsbedingungen 4. Bezahlung

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1 1. Allgemeine Bestimmungen 1.1. Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen diesem Internet-Shop und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer gültigen Fassung Abweichende Bedingungen des Käufers gelten nur insoweit, als wir ihnen ausdrücklich schriftlich zugstimmt haben. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. 2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Vertagstext Der Kaufvertrag kommt zustande mit edampf-shop GmbH & Co. KG. Die Darstellung der Produkte im Online- Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons Kaufen / zahlungspflichtig bestellen geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte . Mit dieser -Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E- Mail zu. Vergangene Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen. 3. Preise und Zahlungsbedingungen 3.1. Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Unsere Preise enthalten die gesetzliche zurzeit gültige Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten. Der Mindestbestellwert beträgt 4,90 pro Bestellung Unsere Rechnungen sind in vollem Umfang sofort fällig und netto ohne Abzug zu zahlen Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist. 4. Bezahlung In unserem Shop stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung: Vorkasse Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Nachnahme Bei Auswahl der Zahlungsart Nachnahme fallen zzgl. 3,6 Euro als Kosten an. Zusätzlich sind 2 Euro direkt an den Zusteller zu entrichten. 1

2 Paypal Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Sofortüberweisung Wir bieten auch sofortüberweisung an. Dabei erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Sie benötigen hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der Sofort AG stellt sofortüberweisung automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Händlers überwiesen. Bei Wahl der Zahlungsart sofortüberweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits unsere Bankverbindung. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Sie müssen nun das Land auswählen, in dem Sie Ihr Online-Banking-Konto haben und die Bankleitzahl eingeben. Dann geben Sie die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online- Banking ein (Kontonummer und PIN). Bestätigen Sie Ihre Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhalten Sie die Transaktion bestätigt. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die sofortüberweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, ob Ihre Bank diesen Dienst unterstützt erhalten Sie hier: https://www.sofort.com/ger-de/general/fuer-kaeufer/fragen-und-antworten/ Kauf auf Rechnung über BillSAFE Sofern Sie die Zahlungsart Rechnungskauf über Billsafe wählen, welche wir bei Bonität anbieten, wickeln wir den Kauf auf Rechnung über unseren externen Zahlungsdienstleister BillSAFE, einem Angebot der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ab. Vorausgesetzt wird, dass alle vorherigen Rechnungen beglichen sind. Die Zahlung erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzüge. Die Rechnungsstellung erfolgt mit der Lieferung. Nutzen Sie die Zahlungsart Rechnungskauf über BillSAFE, werden Sie nach Abschluss der Bestellung auf unserer Seite unmittelbar auf die Seite von BillSAFE geführt. Dort können Sie die geltenden Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der BillSAFE einsehen. Nach erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung erfolgt die Zahlungsabwicklung über die BillSAFE, an die wir unsere Forderungen abtreten. Sie können in diesem Fall nur an die BillSAFE mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei der Zahlung über BillSAFE zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.b. zu Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder für Ihre Ansprüche auf Rückzahlung geleisteter Zahlungen. Weitere Hinweise zur Zahlungsart Rechnungskauf über BillSAFE erhalten Sie auch unter "Fehler! Linkverweis ungültig." Bei Auswahl der BillSAFE fallen zzgl. 3 Prozent des Kaufpreises als Kosten an. 2

3 5. Lieferung 5.1 Geraten wir mit einer Lieferung in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, auch eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen, beruht Lieferverzögerungen, die nicht von uns zu vertreten sind, wie höhere Gewalt oder gesetzliche oder behördliche Anordnungen (wie Einfuhr oder Ausfuhrbeschränkungen), verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse oder seiner Wirkungen, die wir dem Kunden in wichtigen Fällen unverzüglich mitteilen Teillieferungen sind zulässig, soweit Sie dem Käufer zumutbar sind. 5.4 Selbstabholung, Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung bei edampf-shop GmbH & Co. KG, Münsterstr. 1 J, Lünen, Deutschland zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: Mo-Fr Uhr, Sa Uhr. 6. Eigentumsvorbehalt 6.1 Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum. 6.2 Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Einwilligung nicht zulässig. 7. Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist oder beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. (2) Ist die Sache mangelhaft, hat der Kunde das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Der edampf-shop kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung, dass Recht des edampf- Shop, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt. (3) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, hat der Kunde die Ware unverzüglich nach der Ablieferung, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, so hat er uns diesen unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die 3

4 Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Anlehnung dieses Mangels als genehmigt. Diese Bestimmungen gelten nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. (4) Liefert der edampf-shop zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann sie vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der 346 bis 348 BGB verlangen. (5) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den edampf-shop. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren. (6) Alle von der edampf-shop GmbH & Co. KG zum Kauf angebotenen Einwegprodukte/Hygienartikel (also alle Verdampfer, Atomizer, Clearomizer, Cartomizer, Selbstwickelverdampfer, Tanks, Depots usw.) werden mit DOA Garantie geliefert. Im Rahmen der DOA Garantievereinbarung wird die einwandfreie Funktionsfähigkeit der Einwegprodukte bei Erhalt durch den Käufer garantiert. Sofern ein gekauftes Einwegprodukt nicht innerhalb der ersten 48 Stunden ab Erhalt durch den Käufer reklamiert wird, sind weiterreichende Garantieansprüche seitens des Käufers ausgeschlossen. (7) Nachfüllflüssigkeiten (Liquids und Aromen) sind aus hygienischen Gründen generell von jedweder Garantieleistung, Rücksendung und Widerruf ausgeschlossen. (8) Für versiegelte/eingeschweißte Einwegartikel/Hygieneartikel, wie z.b. alle Verdampfer, Mundstücke, Tanks, Depots usw. entfällt die Garantieleistung/Widerrufsrecht gänzlich, in dem Moment, in dem der Kunde Siegel/Verpackung öffnet oder beschädigt. (9) Alle vom edampf-shop zum Kauf angebotenen Akkus und Batterien, sowie die gesamte Ladeelektronik sind Verschleißteile. Der Käufer erhält auf Verschleißteile eine Garantie von 6 Monaten ab dem Zeitpunkt des Erhalts der Ware Im kaufmännischen Verkehr gilt vorrangig 377 HGB Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist auch bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr Für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind, begründen keinen Gewährleistungsansprüche gegen uns. 8. Haftung 8.1. Wir haften in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit unsererseits oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen besteht eine Haftung nur wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher 4

5 Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in S. 1 oder 2 aufgeführten Fälle gegeben ist Die Regelungen des vorstehenden Abs. 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. 8.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. 9. Jugendschutz Bestimmte Artikel unseres Sortiments gehören ausschließlich in die Hände von Erwachsenen. Wir behalten uns für diese in den Produktbeschreibungen jeweils speziell gekennzeichnete Artikel vor, diese nur an volljährige, unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen auszuliefern und dabei entsprechende Altersnachweise zu verlangen. Die für die Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift usw. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. 10. Vertragssprache Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch. 11. Gerichtsstand Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts unter Ausschluss des UN- Kaufrechts Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus einem bestehenden Vertragsverhältnis, Lünen. Widerrufsrecht für Verbraucher (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 5

6 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (edampf-shop GmbH & Co. KG, Münsterstr. 1 J, D Lünen, Tel.: Fax: ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das hier beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden (Download Widerufsformular*), das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung 6

7 Bitte beachten: Senden Sie bitte die Ware nicht unfrei an uns zurück. Bitte setzen Sie sich mit uns per oder telefonisch in Verbindung um die Rücksendung im Zweifelsfall zu klären. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung. Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes. edampf-shop GmbH & Co. KG Münsterstr. 1 J D Lünen Telefon: *Das Formular müssen Sie downloaden, ausdrucken, vollständig ausfüllen und unterschreiben. Diesen schicken Sie uns dann bitte auf dem Postweg oder eingescannt per Mail zu. Bei dem von uns erstellten Formular handelt es sich um eine PDF-Datei. Um diese öffnen zu können benötigen Sie Adobe Reader - diesen können Sie hier kostenfrei runterladen und installieren. 7

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