Matthias Emier. Wettbewerb zwischen. Verwertungsgesellschaften. Eine ökonomische Analyse am Beispiel der Musikindustrie. Nomos

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1 Matthias Emier Wettbewerb zwischen Verwertungsgesellschaften Eine ökonomische Analyse am Beispiel der Musikindustrie Nomos

2 Abkürzungsverzeichnis 13 Abbildungsverzeichnis 17 Tabellenverzeichnis 17 1 Einleitung 19 2 Urheberrechte und Wertschöpfung in der Musikindustrie Überblick zu Urheber-und verwandten Schutzrechten Urheberrechtsschutz in der Musikindustrie Urheberrechtsschutz für Komponisten und Textdichter Musikalische Werke als Schutzgegenstand Werkbegriff Weitere mögliche Schutzvoraussetzungen Rechteumfang Urheberpersönlichkeitsrechte Verwertungsrechte Verwertung in körperlicher Form (Vervielfaltigungsrecht) Verwertung in unkörperlicher Form Bearbeitungsrechte Beschränkungen und Ausnahmen Zeitliche Beschränkung Nutzungsbezogene Beschränkungen und Ausnahmen Verwandte Schutzrechte für ausübende Künstler Verwandte Schutzrechte für unternehmerische Leistungen Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten Vertragsbeziehung zwischen Urhebern und Verlagen 46 7

3 2.3.2 Vertragsbeziehung zwischen Interpreten und Labels Vertragsbeziehung zwischen Rechteinhabern und Rechtenutzern 49 3 Kollektive Rechteverwertung in der europäischen Musikindustrie Marktüberblick zu Verwertungsgesellschaften der Musikindustrie in der EU Traditionelle Arbeitsweise von Verwertungsgesellschaften am Beispiel der GEMA Organisationsstrukur und Berechtigungsvertrag Lizenzierung Marktmonitoring Verteilung Traditionelle Rechteverwertung im internationalen Kontext Kooperation zwischen Verwertungsgesellschaften durch Gegenseitigkeitsverträge Gegenseitigkeitsverträge im Rahmen der CISAC Gegenseitigkeitsverträge im Rahmen des BIEM Subverleger Zur Rolle von Informationstechnologien bei der Verwertung von Urheberrechten Urheberrechtsdatenbanken und informationstechnische Schnittstellen Monitoringtechnologien Regulierung der kollektiven Rechteverwertung in der EU Spezialgesetzliche Regulierung am Beispiel des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes Regulierung im Rahmen der europäischen Wettbewerbs- und Binnenmarktpolitik Beziehung zwischen Verwertungsgesellschaften Offline-Bereich Gegenseitigkeitsvereinbarungen und Direktlizenzen 84 8

4 Zentrallizenzwettbewerb bei der Lizenzierung mechanischer Rechte Online-Bereich IFPI Simulcasting-Vereinbarung Barcelona- und Santiago-Vereinbarungen Online-Empfehlung der Kommission CISAC-Entscheidung Beziehung zu Lizenznehmern Beziehung zu Rechteinhabern Umfang der Rechteeinräumung Kontrahierungszwang, Diskriminierungsverbot und Partizipationsmöglichkeiten Entwicklungen seit Veröffentlichung der Online-Empfehlung Entstehung neuer collective rights manager" für die Lizenzierung von Online-Rechten in der EU Entwicklung informationstechnischer Standards Schaffung von zentralen Urheberrechtsdatenbanken Richtlinienvorschlag der EU-Kommission vom Exkurs: kollektive Rechteverwertung in der US-amerikanischen Musikindustrie Marktüberblick Regulierung der kollektiven Verwertung von Aufführungs- und Senderechten Beziehung zu Lizenznehmern Beziehung zu Rechteinhabern Zusammenfassung Urheberrechte und ihre Verwertung aus ökonomischer Perspektive Urheberrechtsschutz in der Musikindustrie aus ökonomischer Perspektive Urheberrechtsschutz aus innovationsökonomischer Perspektive Zur Notwendigkeit von Urheberrechten 141 9

5 Dynamische vs. statische Effizienz: Das incentive-access"-paradigma Urheberrechtsschutz aus institutionenökonomischer Perspektive Die Vertragsbeziehung zwischen Urhebern und Verlagen Die Vertragsbeziehung zwischen Rechteinhabern und Rechtenutzern 4.2 Verwertungsgesellschaften der Musikindustrie aus ökonomischer Perspektive Verwertungsgesellschaften als natürliche Monopole Rechteinhaberseitige Verbund- und Skalenvorteile Subadditive Kostenfunktion bei der kollektiven Verwertung von Urheberrechten Unterschiede zwischen Off- und Online- Bereich Lizenznehmerseitige Verbundvorteile Ebenen von lizenznehmerseitigen Verbundvorteilen Unterschiede zwischen Off- und Online- Bereich Potentieller Wettbewerb und Marktschranken Potentieller Wettbewerb Marktschranken Ungleicher Zugang zu Beschaffungsund Absatzmärkten Notwendigkeit irreversibler Investitionen Irreversible Fixkosten des Geschäftsaufbaus und -betriebs Wechselkosten als Ursache für irreversiblen Investitionsbedarf Indirekte Netzeffekte als Ursache für irreversiblen Investitionsbedarf Folgerungen

6 5 Marktmacht und Marktmachtmissbrauch bei der kollektiven Rechteverwertung Marktmachtmissbrauch gegenüber Lizenznehmern Abgestimmte Preissetzung Preisdiskriminierung Marktmachtmissbrauch und Aufbau von Gegenmacht Marktmachtmissbrauch gegenüber Rechteinhabern Ausschluss von Rechteinhabern Quersubventionierungen Preisdiskriminierung gegenüber Lizenznehmern Übermäßiger Umfang der Rechteübertragung Technologischer Fortschritt Folgerungen Wettbewerb und Regulierung bei der kollektiven Rechteverwertung Wettbewerb zwischen Verwertungsgesellschaften Lizenzgebietsmonopole Zentrallizenzwettbewerb Wettbewerbstheoretische Einordnung Abgestimmte Preissetzung bezüglich der Lizenzhöhen und direct accounting" Kollusion bezüglich der Administrationsgebühren und Markttransparenz Informationstechnische Standardisierung des Datenaustauschs Repertoirewettbewerb Wettbewerbstheoretische Einordnung Informationstechnische Infrastruktur Informationstechnische Standards Zentrale Urheberrechtsdatenbanken Folgerungen Regulierung der Beziehung zu Lizenznehmern Regulierung der Beziehungen zwischen Rechteinhabern und Verwertungsgesellschaften Kontrahierungszwang und Markttransparenz Partizipationsmöglichkeiten Umfang der Rechteeinräumung

7 6.4 Folgerungen Schlussfolgerung: Die Regulierungspolitik der EU-Kommission im Lichte der vorangegangenen ökonomischen Analyse 296 Literaturverzeichnis

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