Vorwort zur zweiten Auflage 11. Vorwort zur ersten Auflage 13

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur zweiten Auflage 11 Vorwort zur ersten Auflage 13 1 Anwendungsbereich der Heizkostenverordnung Sachlicher Anwendungsbereich Zentrale Heizungs- und Warmwasserversorgungsanlagen ( 1 Abs. 1 Nr. 1 HeizKV) Eigenständige gewerbliche Lieferung von Wärme und Warmwasser ( 1 Abs. 1 Nr. 2 HeizKV) Fernwärmelieferung ( 1 Abs. 3 HeizKV) Persönlicher Anwendungsbereich: Gebäudeeigentümer Zur Nutzungsüberlassung berechtigte Personen ( 1 Abs. 2 Nr. 1 HeizKV) Drittbetreiber ( 1 Abs. 2 Nr. 2 HeizKV) Die Wohnungseigentümergemeinschaft ( 1 Abs. 2 Nr. 3 HeizKV) Persönlicher Anwendungsbereich: Nutzer Preisgebundener Wohnraum ( 1 Abs. 4 HeizKV) 25 2 Wann die Heizkostenverordnung nicht gilt Einzelöfen Einfamilienhaus Zweifamilienhaus ( 2 HeizKV) Widersprechende Vereinbarungen ( 2 HeizKV) Rechtsfolgen bei widersprechenden Vereinbarungen Ausnahmeregelungen ( 11 HeizKV) Passivhaus ( 11 Abs. 1 Nr. 1a HeizKV) Die Anschaffung ist nicht möglich oder unwirtschaftlich ( 11 Abs. 1 Nr. 1b HeizKV) Wärmeverbrauch kann durch Nutzer nicht beeinflusst werden ( 11 Abs. 1 Nr. 1c HeizKV) Besondere Gebäude ( 11 Abs. 1 Nr. 2 HeizKV) Besondere Wärmeversorgung ( 11 Abs. 1 Nr. 3 HeizKV) Kosten der Hausanlage ( 11 Abs. 1 Nr. 4 HeizKV) Unbillige Härten ( 11 Abs. 1 Nr. 5 HeizKV) Preisgebundener Wohnraum _0002.indb :26:24

2 Inhaltsverzeichnis 3 Umfang der Pflicht zur Verbrauchserfassung Duldungspflicht des Nutzers Ausstattungspflicht des Gebäudeeigentümers ( 4 Abs. 2 HeizKV) Umfang der Ausstattungspflicht Geräteauswahl 46 4 Anwendung der Heizkostenverordnung auf Wohnungseigentum Verhältnis Eigentümergemeinschaft und Wohnungseigentümer Verteilerschlüssel Auswahl und Anschaffung von Erfassungsgeräten Kosten der Ausstattung ( 3 Satz 3 HeizKV) Verhältnis Wohnungseigentümer und Nutzer/Mieter Verteilerschlüssel Die Heiz- und Warmwasserkostenabrechnung widerspricht der Heizkostenverordnung Widerspruchsrecht gemäß 4 Abs. 2 Satz 2 HeizKV Die Heizkostenabrechnung der Wohnungseigentümergemeinschaft 60 5 Was ist bei der Verbrauchserfassung zu beachten? Heizpflicht und Temperaturen Vorerfassung ( 5 Abs. 2 HeizKV) Vorerfassung bei unterschiedlichen Erfassungsgeräten Vorerfassung bei Gemeinschaftsräumen Duldungspflicht des Nutzers Messgeräte Erfassung des Wärmeverbrauchs Wärmezähler zur Warmwassererwärmung Elektronische Heizkostenverteiler Heizkostenverteiler nach dem Verdunstungsprinzip Sachverständige Stellen für Heizkostenverteiler Montagefehler Kaltverdunstung Manipulation Fehlverhalten des Nutzers Warmwasserzähler Austausch veralteter Erfassungsgeräte Umlage der Gerätekosten Kauf der Geräte Anmietung der Geräte _0002.indb :26:24

3 Inhaltsverzeichnis 6 Abrechnungszeitraum und Ablesung Abrechnungszeitraum Leistungsprinzip und Abflussprinzip Ermittlung der Brennstoffkosten Gasverbrauch Verbrauch beim Betrieb einer Heizanlage mit Kohle oder Holzpellets Ablesung Ablesetermin Ablesezeitpunkt Ableseprotokoll/Mitteilungspflicht Ermittlung des anteiligen Verbrauchs bei Nutzerwechsel Durchführung der Zwischenablesung Gradtagszahlen Umlegbare Heizkosten Kosten der verbrauchten Brennstoffe und ihrer Lieferung Kosten des Betriebsstroms Kosten der Bedienung, Überwachung und Pflege der Anlage Wartungskosten Kosten der Reinigung der Anlage und des Heizraums Kosten der Messungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz Kosten der Anmietung oder anderer Arten der Gebrauchsüberlassung einer Aus stattung zur Gebrauchserfassung Kosten für die Ausstattung zur Verbrauchserfassung samt Eichung, Berechnung, Aufteilung und Verbrauchsanalyse Kosten der Zwischenablesung Eichkosten Kosten der Eichserviceverträge Kosten der Verbrauchsanalyse Sonstige Kosten Zusatzmittel Fahrtkosten für Zweitfahrten Versicherungen Fernüberwachung Feuerlöscher Anodenschutzanlagen Leasingkosten Reparaturen Abschreibungen Umlageausfallwagnis _0002.indb :26:25

4 Inhaltsverzeichnis 8 Umlagefähige Kosten der Warmwasseranlage Kosten der Wasserversorgung Kosten des Wasserverbrauchs Grundgebühren Zählermiete Kosten der Verwendung von Zwischenzählern Legionellenprüfung Kosten des Betriebs einer hauseigenen Wasserversorgungsanlage Kosten einer Wasseraufbereitungsanlage einschließlich der Aufbereitungsstoffe Kosten der Wassererwärmung Messtoleranzen bei Zählern Warmwassertemperatur Gewerbliche Wärme- und Warmwasserlieferung Arten der Wärmelieferung Betriebskosten der Wärmelieferung Kostenumlage Neu begründetes Mietverhältnis Bestehendes Mietverhältnis Neuregelung für bestehende Mietverhältnisse Überblick: die Rechtsprechung Ermittlung der Kosten bei verbundenen Anlagen Kostentrennung Ermittlung der einheitlich entstandenen Kosten Ermittlung der nicht einheitlich entstandenen Kosten Ermittlung des Wärmeverbrauchs zur Wassererwärmung Formelabrechnung bei fehlendem Wärmezähler Berechnung des Brennstoffverbrauchs zur Wassererwärmung (bei Heizkessel) Anwendung der verschiedenen Umlageschlüssel Aufteilung in verbrauchsabhängige und verbrauchsunabhängige Heizkosten Überschreitung der Höchstsätze Einschränkung der Wahlfreiheit Verteilung der Verbrauchskosten Rohrwärmeabgabe ( 7 Abs. 1 Satz 3 HeizKV) Das Korrekturverfahren nach VDI Aufteilung bei unterschiedlichen Nutzergruppen/Vorerfassung Aufteilung der Grundkosten Berücksichtigung der Freiflächen _0002.indb :26:25

5 Inhaltsverzeichnis Leerstand Flächenangaben in Mietverträgen Andere Verteilerschlüssel Aufteilung der Warmwasserkosten ( 8 HeizKV) Änderung des Verteilerschlüssels Voraussetzungen Änderung des Umlageschlüssels bei eingeschränkter Wahlfreiheit Was ist bei der Abrechnung zu beachten? Abrechnungszeitraum Abrechnungsfrist Leistungsprinzip und Abflussprinzip Abweichende Abrechnungszeiträume Ausschlussfrist Fristüberschreitung Rechte des Mieters bei nicht fristgerechter Abrechnung Korrektur der Abrechnung Inhalt der Abrechnung Zusammenstellung der Gesamtkosten Verteilerschlüssel und Anteil des Nutzers Abzug der Vorauszahlungen Plausibilität Fälligkeit Verjährung Verwirkung Einwendungen des Mieters Sonderfälle Kostenverteilung in Sonderfällen ( 9a) Zwingende Gründe Ersatzverfahren Einschränkung des Ersatzverfahrens ( 9a Abs. 2 HeizKV) Kostenverteilung bei Nutzerwechsel ( 9b HeizKV) Zwischenablesung Verfahren der Aufteilung ( 9b Abs. 1 und 2 HeizKV) Verfahren nach 9b Abs. 3 HeizKV Kürzungsrecht des Mieters Voraussetzungen Ausschluss des Kürzungsrechts Überblick: die Rechtsprechung _0002.indb :26:25

6 Inhaltsverzeichnis Anhang 209 Literaturverzeichnis 231 Abkürzungsverzeichnis 233 Die Autorinnen 235 Stichwortverzeichnis _0002.indb :26:25