UTB Eine Arbeitsgemeinschaft der Verlage

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2 UTB 2959 Eine Arbeitsgemeinschaft der Verlage Beltz Verlag Weinheim Basel Böhlau Verlag Köln Weimar Wien Verlag Barbara Budrich Opladen Farmington Hills facultas.wuv Wien Wilhelm Fink München A. Francke Verlag Tübingen und Basel Haupt Verlag Bern Stuttgart Wien Julius Klinkhardt Verlagsbuchhandlung Bad Heilbrunn Lucius & Lucius Verlagsgesellschaft Stuttgart Mohr Siebeck Tübingen C. F. Müller Verlag Heidelberg Orell Füssli Verlag Zürich Verlag Recht und Wirtschaft Frankfurt am Main Ernst Reinhardt Verlag München Basel Ferdinand Schöningh Paderborn München Wien Zürich Eugen Ulmer Verlag Stuttgart UVK Verlagsgesellschaft Konstanz Vandenhoeck & Ruprecht Göttingen vdf Hochschulverlag AG an der ETH Zürich

3 Constanze Abig Udo Pfeifer Crash-Kurs Wirtschaftsprivatrecht UVK Verlagsgesellschaft mbh

4 Zu den Autoren: Dr. Constanze Abig ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Sozialrecht und Bürgerliches Recht an der Universität Jena. Dr. Udo Pfeifer ist Lehrbeauftragter für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht an der Universität Jena sowie Dozent für Wirtschaftsprivatrecht an der Ostthüringer Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie (VWA) in Gera. Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. UVK Verlagsgesellschaft mbh, Konstanz 2008 Lektorat: Andrea Vogel, Zürich Satz und Layout: PTP-Berlin Protago-T E X-Production GmbH, Berlin Einbandgestaltung: Atelier Reichert, Stuttgart Druck: Ebner & Spiegel, Ulm UVK Verlagsgesellschaft mbh Schützenstr Konstanz Tel Fax

5 Vorwort 15 Bürgerliches Recht 17 1 Rechtsgeschäfte 19 Orientierungsfragen Einführung Der Grundsatz der Privatautonomie Zusammenfassung Kontrollfragen Struktur und Arten der Rechtsgeschäfte Willenserklärung Ein- und mehrseitige Rechtsgeschäfte, Beschlüsse Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte Abstrakte und kausale Geschäfte Schuldrechtliche und dingliche Verträge Zusammenfassung Kontrollfragen Auslegung von Willenserklärungen und Rechtsgeschäften Die natürliche Auslegung Die normative Auslegung Die ergänzende Auslegung Zusammenfassung Kontrollfragen Abschlussvoraussetzungen Rechtsbindungswille Geschäftsfähigkeit vgl. 104 ff. BGB Abgabe und Zugang von Willenserklärungen Der Vertragsschluss Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Nichtige, unwirksame und anfechtbare Rechtsgeschäfte Nichtigkeitsgründe

6 1.6.2 Unwirksamkeit von Rechtsgeschäften Anfechtung von Rechtsgeschäften Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Stellvertretung Voraussetzungen der Stellvertretung vgl. 164 BGB Eigene Willenserklärung des Stellvertreters Handeln im Namen des Vertretenen (Offenkundigkeit) Vertretungsmacht Wirkungen der Stellvertretung Überschreitung der Vertretungsmacht Insichgeschäft Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Allgemeine Geschäftsbedingungen vgl. 305 ff. BGB Begriff Einbeziehung von AGB in den Vertrag Zulässiger Inhalt von AGB Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Pflichtverletzungen und unerlaubte Handlungen 69 Orientierungsfragen Einführung Grundbegriffe des Schuldverhältnisses Der Schadenersatz Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Pflichtverletzungen in Vertragsverhältnissen Unmöglichkeit der Leistung Nichtleistung oder Schlechtleistung des Schuldners Verzögerung der Leistung Sonstige Pflichtverletzungen Störung der Geschäftsgrundlage vgl. 313 BGB Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Ausgewählte Vertragstypen Kaufvertrag vgl. 433 ff. BGB Mietvertrag vgl. 535 ff. BGB

7 2.3.3 Pachtvertrag vgl. 581 ff. BGB Leasingvertrag Darlehensvertrag vgl. 488 ff. und 607 ff. BGB Dienstvertrag vgl. 611 ff. BGB Werkvertrag vgl. 631 ff. BGB Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Geschäftsführung ohne Auftrag vgl. 677 ff. BGB Berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag vgl. 683 BGB Eigengeschäftsführung vgl. 687 BGB Ungerechtfertigte Bereicherung Unerlaubte Handlung und Gefährdungshaftung Unerlaubte Handlung Die Gefährdungshaftung Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Grundzüge des Sachenrechts 117 Orientierungsfragen Grundbegriffe Der Besitz Arten des Besitzes Erwerb und Verlust des unmittelbaren Besitzes Erwerb und Verlust des mittelbaren Besitzes Die Besitzdienerschaft Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen Erwerb des Eigentums vom Berechtigten vgl. 929, 930, 931 BGB Erwerb des Eigentums vom Nichtberechtigten Verbindung, Vermischung, Verarbeitung Erwerb und Verlust des Eigentums an unbeweglichen Sachen. 126 Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Kredit und Kreditsicherung 131 Orientierungsfragen Vorbemerkungen Pfandrechte

8 4.3 Sicherungsübereignung und Sicherungszession Der Eigentumsvorbehalt vgl. 449 Abs. 1 BGB Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld Bürgschaft vgl. 765 ff. BGB Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Handelsrecht Der Kaufmannsbegriff 141 Orientierungsfragen Der handelsrechtliche Gewerbebegriff Der Ist-Kaufmann = Kaufmann kraft Gewerbes Der Kann-Kaufmann = Kaufmann kraft Eintragung Der Formkaufmann = Kaufmann kraft Rechtsform Der Schein- und Fiktivkaufmann Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Das Handelsregister 147 Orientierungsfragen Einführung Die Publizität des Registers Nichteintragung vgl. 15 Abs. 1 HGB: negative Publizität Korrekte Eintragung vgl. 15 Abs. 2 HGB: positive Publizität Unrichtige Bekanntmachung vgl. 15 Abs. 3 HGB Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Das Recht der Firma 153 Orientierungsfragen Einführung Die Prinzipien der Firmenbildung Firmenwahrheit Firmeneinheit Firmenausschließlichkeit Firmenbeständigkeit

9 7.3 Die Haftung des Erwerbers Haftung bei Firmenfortführung vgl. 25, 26 HGB Die Haftung bei einem Erbfall vgl. 27 HGB Haftung bei Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns vgl. 28 HGB Der Firmenschutz Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Die handelsrechtliche Vertretungsmacht 161 Orientierungsfragen Prokura vgl. 48 ff. HGB Erteilung der Prokura Umfang der Vertretungsmacht des Prokuristen Missbrauch der Vertretungsmacht Erlöschen der Prokura Handlungsvollmacht vgl. 54 HGB Unterschiede zwischen Prokura und Handlungsvollmacht Arten und Umfang der Handlungsvollmacht Erteilung und Erlöschen der Handlungsvollmacht Angestellte in Laden oder Warenlager vgl. 56 HGB Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Der Kaufmann als Absatzmittler 169 Orientierungsfragen Der Handelsvertreter vgl. 84 HGB Begriff und Arten der Handelsvertretung Pflichten des Handelsvertreters Rechte des Handelsvertreters Ende des Vertretungsverhältnisses Der Handelsmakler vgl. 93 Abs. 1 HGB Andere Absatzmittlungsverhältnisse Der Vertragshändler Das Franchising Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle

10 10 Allgemeine Vorschriften für Handelsgeschäfte 177 Orientierungsfragen Begriff des Handelsgeschäfts Sonderregeln für Abschluss und Inhalt von Handelsgeschäften Schweigen auf ein Angebot zur Geschäftsbesorgung Das kaufmännische Bestätigungsschreiben Verwendung von AGB Handelsbräuche Formvorschriften Schuldrechtliche Ergänzungen Zinsbestimmungen Kontokorrent vgl. 355 HGB Erfüllung von Handelsgeschäften Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht vgl. 369 HGB Sachenrechtliche Ergänzungen Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Der Handelskauf 189 Orientierungsfragen Annahmeverzug des Käufers vgl. 373, 374 HGB Relatives Fixgeschäft vgl. 376 HGB Sachmängel und Falschlieferung vgl. 377 HGB Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Sonstige Handelsgeschäfte 195 Orientierungsfragen Das Kommissionsgeschäft Transportgeschäfte Der Speditionsvertrag vgl. 453 HGB Der Frachtvertrag vgl. 407 HGB Das Lagergeschäft vgl. 467 HGB Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle

11 Gesellschaftsrecht Einführung ins Gesellschaftsrecht 203 Orientierungsfragen Begriff und Gegenstand des Gesellschaftsrechts Der Begriff des privaten Personenverbandes und seine Abgrenzungen Einteilung der privaten Personenverbände nach der Verbandsstruktur Rechtsquellen des Gesellschaftsrechts Zusammenfassung Kontrollfragen Personengesellschaften 217 Orientierungsfragen Gesellschaft bürgerlichen Rechts Zweck, Vorkommen, Gründung Innenverhältnisse Außenverhältnisse Offene Handelsgesellschaft Zweck und Gründung Innenverhältnisse Außenverhältnisse Kommanditgesellschaft Charakteristik Innen- und Außenverhältnisse GmbH & Co. KG Stille Gesellschaft Partnerschaftsgesellschaft Zusammenfassung Kontrollfragen Kapitalgesellschaftsrecht Grundlagen Orientierungsfragen Begriff und Charakterisierung Juristische Person und Trennungsprinzip Unternehmerische Mitbestimmung Vorkommen und Bedeutung von AG und GmbH

12 GmbH und AG als Einpersonengesellschaft Zusammenfassung Kontrollfragen Gründung der Kapitalgesellschaft Orientierungsfragen Überblick Vorgründungsgesellschaft Vorgesellschaft Zusammenfassung Kontrollfragen Organisationsverfassung Orientierungsfragen Einleitung Vorstand und Geschäftsführer Aufsichtsrat Haupt- und Gesellschafterversammlung Zusammenfassung Kontrollfragen Mitgliedschaft Orientierungsfragen Begriff Rechte Pflichten Erwerb und Übertragung Austritt und Ausschluss Zusammenfassung Kontrollfragen Finanzverfassung Orientierungsfragen Der Grundsatz des festen Nennkapitals Kapitalaufbringung Kapitalerhaltung Kapitalersetzende Gesellschafterdarlehen Zusammenfassung Kontrollfragen Übungsfälle 301 Lösungen zu den Übungsfällen

13 Glossar 315 Abkürzungen 327 Literatur 329 Index