MOBILFUNKVERSORGUNG SITUATIONSANALYSE UND HANDLUNGSMÖGLICHKEITEN

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1 MOBILFUNKVERSORGUNG SITUATIONSANALYSE UND HANDLUNGSMÖGLICHKEITEN

2 AUSGANGSLAGE UND VORGEHENSWEISE MOBILFUNKVERSORGUNG IM LANDKREIS SCHWEINFURT a) Ausgangslage: Beschluss des Kreistags vom Erfassung der Mobilfunkversorgung, differenziert nach Netzanbietern und jeweiliger Leistungsstärke, mit dem Ziel der Erfassung der tatsächlichen Situation. b) Vorgehensweise Erhebung der Situation unter Einbeziehung von Fachbehörden, der Mobilfunkanbieter sowie des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 2

3 KOOPERATIONSBEREITSCHAFT DER MOBILFUNKANBIETER a) Vodafone Bereitstellung von Karten Keine Aufschlüsselung der Netzabdeckung Aussage zu weiteren Planungen b) Telefonica Zusammenschluss von O2 und E-Plus, Netze wurden im Laufe des Jahres 2015 integriert Keine Bereitstellung von Karten Detaillierte Aufschlüsselung der Netzabdeckung der Bevölkerung Aussage zu weiteren Planungen c) Deutsche Telekom Keine Bereitstellung von Karten Keine Aufschlüsselung der Netzabdeckung Keine Aussage zu weiteren Planungen Trotz Intervention des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie keine Informationsweitergabe über die regionale Mobilfunkversorgung Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 3

4 MOBILFUNKSTANDARDS Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 4

5 NETZABDECKUNG VODAFONE GPRS/GSM (mobiles Telefonieren möglich) Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 5

6 NETZABDECKUNG VODAFONE UMTS (Internetnutzung möglich) LTE (schnelles mobiles Internet) Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 6

7 VERSORGUNGSLÜCKEN VODAFONE Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 7

8 NETZABDECKUNG TELEFONICA Netzabdeckung der Bevölkerung: GSM (Indoor) 99,6% GSM (Outdoor) 100,0% UMTS (Indoor) 82,5% UMTS (Outdoor) 100,0% LTE (Indoor) 53,2% (geplant bis Ende 2015) LTE (Outdoor) 95,4% (geplant bis Ende 2015) Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 8

9 NETZABDECKUNG TELEFONICA Netzabdeckung bisheriges Netz O2 Netzabdeckung bisheriges Netz E-Plus Dunkel eingefärbt: Netzversorgung im Gebäude Hell eingefärbt: Netzversorgung im Freien Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 9

10 VERSORGUNGSLÜCKEN TELEFONICA (BISHERIGES NETZ O2) Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 10

11 VERSORGUNGSLÜCKEN TELEFONICA (BISHERIGES NETZ E-PLUS) Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 11

12 NETZABDECKUNG DEUTSCHE TELEKOM GPRS/GSM (mobiles Telefonieren möglich) Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 12

13 NETZABDECKUNG DEUTSCHE TELEKOM UMTS (Internetnutzung möglich) LTE (schnelles mobiles Internet) Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 13

14 VERSORGUNGSLÜCKEN DEUTSCHE TELEKOM Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 14

15 AUSBAUPLANUNG DER MOBILFUNKANBIETER Vodafone Überwiegend technische Erweiterungen (Umrüstung auf UMTS oder LTE) Telefonica Ausbau der LTE-Netzabdeckung Deutsche Telekom Keine Aussage zu den weiteren Planungen Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 15

16 DATENBEREITSTELLUNG ANDERER BEHÖRDEN Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft Keine Erfassung der Mobilfunkversorgung Ämter für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Keine Erfassung der Mobilfunkversorgung Bundesnetzagentur Keine Erfassung des Sprach-Mobilfunkstandards GPRS/GSM Einschätzung der Versorgung mit mobiler Sprachkommunikation: nahezu flächendeckend Funklöcher seien u.a. aus topographischen Gründen nicht immer vermeidbar Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 16

17 DATENBEREITSTELLUNG ANDERER BEHÖRDEN Datenportal der Bundesnetzagentur zur Erfassung der elektromagnetischen Feldstärke Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 17

18 MOBILFUNKPAKT BAYERN Freiwillige Vereinbarung von Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Bayerischen Gemeindetag Bayerischen Landkreistag sowie den in Bayern tätigen Mobilfunkbetreibern Abschluss im Jahr 2002, Verlängerung im Jahr 2011 bis zum ; Nachfolgevereinbarung noch offen Inhalt: Errichtung von Mobilfunkstandorten im Konsens mit den Gemeinden Informationspflichten für Mobilfunkanbietern bei Standortplanungen Festschreibung eines Mitwirkungsangebots für die Gemeinden bei Standortfindung, u.a. Vorschlag von Standortalternativen Freiwillige Selbstverpflichtung, keine Sanktionen Beratungs- und Koordinierungsfunktion des LRA auf Wunsch der Kommune Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 18

19 FAZIT keine einheitliche Datenlieferung der Mobilfunkanbieter keine Datenbereitstellung durch andere Behörden Soweit Daten geliefert wurden, können diese nicht weiterverarbeitet werden (z.b. Einbindung der bereitgestellten Karten im GIS) Nahezu vollständige Netzabdeckung für mobiles Telefonieren, regional jedoch starke Unterschiede zwischen den Mobilfunkanbietern Im direkten Umfeld der Stadt Schweinfurt gute UMTS-Verfügbarkeit (Internetnutzung möglich), UMTS bundesweit überwiegend in städtischen Räumen und entlang der Autobahnen LTE-Abdeckung (schnelles mobiles Internet) bereits auf hohem Niveau, weiterer Ausbau wird umgesetzt Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 19

20 FAZIT Breitbandatlas des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur: LTE-Abdeckung (schnelles mobiles Internet) Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 20

21 FAZIT Bundesnetzagentur: Versteigerung von Frequenzen mit Versorgungsauflage von 98% der Bevölkerung kein Bezug zur Fläche! Bei allen Mobilfunkanbietern bestehen Versorgungslücken auf dem Gebiet der Gemeinden Michelau im Steigerwald und Oberschwarzach Versorgungslücken bestehen insbesondere auch im Bereich Oberlauringen, südlich des Ellertshäuser Sees sowie zwischen Üchtelhausen und Marktsteinach In diesen Bereichen ist jedoch nach Auswertung der von den Anbietern bereitgestellten Unterlagen zumindest ein Notruf möglich, da die Versorgungslücken nicht deckungsgleich sind Mobilfunkanbieter setzen auf Grund betriebswirtschaftlicher Erwägungen auf LTE-Ausbau, weiterer Ausbau der Netzabdeckung scheitert an fehlender Wirtschaftlichkeit Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 21

22 VERBESSERUNG DER MOBILFUNKVERSORGUNG ANSATZPUNKTE FÜR DEN LANDKREIS SCHWEINFURT Aktuell bereits Unterstützung der Gemeinden im Dialog mit Mobilfunkanbieter Kooperationsbereitschaft jedoch gering Ausbau LTE als primäres Ziel Unterstützende Kontaktaufnahme mit den Netzbetreibern zur Schließung von Versorgungslücken Abgestimmtes Vorgehen mit StMWi, Unterstützung des StMWi einfordern: Angebot des StMWi beschränkt sich jedoch auf Kontaktherstellung mit den Mobilfunkanbietern im Übrigen Verweis des Ministeriums auf Wettbewerb im Mobilfunkmarkt Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 22

23 VERBESSERUNG DER MOBILFUNKVERSORGUNG WEITERE ANSATZPUNKTE Bundesnetzagentur zuständige Fachbehörde bei Abweichungen der tatsächlichen von der zugesicherten Qualität des Mobilfunkempfangs liberalisierter Telekommunikationsmarkt: Keine direkte Einflussmöglichkeit auf Mobilfunkanbieter (StMWi: Wir können Mobilfunkanbieter nicht zum Ausbau zwingen! ) Wettbewerbsrechtliche Problematik/EU-Beihilferecht Analyse der aktuellen Situation zeigt deutliche Unterschiede der Netzabdeckung zwischen den Mobilfunkanbietern Wechsel zu Wettbewerber erscheint in Einzelfällen erfolgversprechend Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 23

24 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT. Mobilfunkversorgung Wirtschaftsförderung Landratsamt Schweinfurt 25. Februar 2016 Folie 24

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