Das duale Rundfunksystem der Schweiz

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Stephan Krüger
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1 Dr. iur. Matthias Ackeret Das duale Rundfunksystem der Schweiz Unter Berücksichtigung des vierten Fernsehkanals als Versuch einer staatlichen Medienpolitik Stämpfli Verlag AG Bern 1998

2 INHALTSVERZEICHNIS Literaturverzeichnis Materialien Abkürzungsverzeichnis VIII XV XIX ALLGEMEINER TEIL Entstehung und Wandel des schweizerischen Rundfunkrechts Kriterien des Gesetzgebers Internationalisierung der elektronischen Medien Quantitative Beschränktheit von Sendeplätzen Rundfunk als staatspolitische Komponente Das duale System Entwicklung des dualen Mediensystems in der Schweiz Gründung der Schweizerischen Rundspruchgesellschaft (SRG) Verfassungsgrundlage Art. 36 Abs. 1 BV Art. 55 bis BV Entstehung von Art. 55 bis BV Vorlage (1957) Vorlage (1976) Diskussion über den Begriff der «Radio- und Fernsehfreiheit» Art. 55 bis BV (1984) Allgemeines Umfassende und ausschliessliche Bundeskompetenz Leistungsauftrag Unabhängigkeit von Radio und Fernsehen Rücksichtnahme auf andere Kommunikationsmittel Unabhängige Beschwerdeinstanz Der Verfassungsentwurf 1995/

Sendeplätzen Rundfunk als staatspolitische Komponente Das duale System Entwicklung des dualen Mediensystems in der Schweiz Gründung der Schweizerischen Rundspruchgesellschaft (SRG)

3 II Art. 13 Verfässungsentwurf 1995 Art. 14 Verfassungsentwurf 1996 Gewährleistung der Medienfreiheit Vom Monopol zum dualen System Lokale Rundfunkversuche (RVO) Ausgangslage Rechtliche Grundlage der RVO Grundzüge der RVO Satellitenrundfunk Ausgangslage Private Satellitenveranstalter Im Fernsehbereich Im Radiobereich Abonnementsfernsehen Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) Entstehung des RTVG Hauptbestandteile des RTVG Die Dualisierung des Rundfunksystems Finanzierung Stellung der SRG Ebenenmodell Andere Veranstalter Art. 31 RTVG Bundesrätlicher Entwurf Vierte Senderkette Vierte Senderkette im bundesrätlichen Entwurf Vom bundesrätlichen Entwurf zum Vertragsmodell Praktische Anwendung des RTVG Ausgestaltung der Konzessionen Ausgestaltung der nationalen/sprachregionalen Ebene Konzession SRG vom 18. November 1992 Vertragsmodell auf der vierten Senderkette Konzession Teil TV Konzession Tourismus Picture Network (Topin)/ TopTV Konzession Abonnementsfernsehen Cinevision Konzession Teleclub

14 Verfassungsentwurf 1996 Gewährleistung der Medienfreiheit Vom Monopol zum dualen System Lokale Rundfunkversuche (RVO) Ausgangslage Rechtliche Grundlage der RVO Grundzüge der RVO Satellitenrundfunk

4 Konzession Star TV Ablehnung des Konzessionsgesuchs von Car TV Konzessionsgesuch swisshits Konzessionsgesuch Schweizer-Musik-Canal (SMC) Konzession Tele Konzessionsgesuch CH Schweizer Programmleistungen auf ausländischen Sendern RTL-Entscheid Konzessionsgesuch SAT Schweizer Werbefenster auf ausländischen Kanälen Radioprogramme auf nationaler/sprachregionaler Ebene Privatradios auf Mittelwelle Allgemeines Rechtliche Aspekte Konzession Radio 105 Network Lokale Rundfunkveranstalter gemäss RTVG Allgemeines Lokalradios Lokalfernsehen Lokalfernsehraum Zürich Gebührensplitting als Finanzierungsinstrument Allgemeines Berechnung Rechtliche Beurteilung Praktische Anwendung Die Rundfunkordnung unter dem Regime des RTVG De lege ferenda Die unmittelbare Zukunft des dualen Systems Bestandesaufnahme Definition des quantitativen Gleichgewichts im dualen System Rolle des "öffentlich-rechtlichen" Rundfunks Service public Rolle des privaten Rundfunks 83 III

1.5.4 Radioprogramme auf nationaler/sprachregionaler Ebene 59 1.1.5.4.1 Privatradios auf Mittelwelle 59 1.1.5.4.1.1 Allgemeines 59 1.1.5.4.1.2 Rechtliche Aspekte 61 1.1.5.4.2 Konzession Radio 105 Network 62 1.

5 1.2.2 Alternativmodelle zur Herstellung eines quantitativen Gleichgewichts Das «reine» duale System Finanzierung von Service-public-Leistungen Mittelbare Zukunft des Rundfunks Im technischen Bereich Im juristischen Bereich 90 2 BESONDERER TEIL Der vierte Fernsehkanal und das Vertragsmodell Femsehen S PLUS als Quadratur des Kreises? Mediales Umfeld Projekt Fernsehen S PLUS Anhörung der interessierten Kreise Chronologie der Ereignisse Entstehen und Scheitern von Fernsehen S PLUS Entstehen und Scheitern von Fernsehen Schweiz Konzession vom 18. November Im formellen Sinn Im materiellen Sinn Leistungsauftrag Rechtliche Beurteilung von Art. 2 Abs. 1 lit. c KSRG (1992) Organisationsstruktur von Fernsehen S PLUS Stellung innerhalb der SRG Autonome Programmdirektion Umsetzung der publizistischen Alternative Wandlung des Begriffs der "autonomen Programmdirektion" Verhältnis zu SF DRS Zusammenarbeit mit Privaten Vertragsmodell Konzessionierung von Programmfenstern auf dem vierten Kanal Zusammenarbeitsvertrag Gleichstellung von Vertragspartnern 112 rv

1.1.2 Projekt Fernsehen S PLUS 93 2.1.1.3 Anhörung der interessierten Kreise 94 2.1.1.4 Chronologie der Ereignisse 95 2.1.1.4.1 Entstehen und Scheitern von Fernsehen S PLUS 95 2.1.1.4.2 Entstehen und Scheitern von Fernsehen Schweiz 4 97 2.

6 [ [ Konzessionen Cash-TV und Format NZZ Programmzulieferungsvertrag Zusammenarbeit S PLUS-Private Möglichkeiten von Zulieferungsverträgen Allgemeines Konzessionsähnliche Zulieferungsverträge Das Scheitern von Fernsehen S PLUS Im formellen Sinn Im materiellen Sinn Schweiz 4/Suisse 4/Svizzera 4/Svizra 4 Rechtsgrundlage Rechtliche Ausgestaltung Autonome Programmdirektion Nationale Klammerfunktion Verhältnis zu den andern Unternehmenseinheiten Rechtliche Beurteilung der Neukonzeptionierung von S 4 Neue Betrachtungsweise von Art. 2 Abs. 1 lit. c KSRG (1992) Bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Fernsehen S 4 Konzession Presse TV Allgemeines Rechtliche Struktur von PTV Sendungen der PTV Finanzierung Äussere Finanzierung Innere Finanzierung Verhältnis zu andern Veranstaltern Weitere Punkte Zusammenarbeit SRG-PTV Exkurs: Vorbild DCTP Konzession Alphavision Allgemeines Inhaltliche Bestimmungen Rechtliche Bestimmungen Das Scheitern von Fernsehen S 4 Im formellen Sinn

2.1.5.4.7 2.1.5.4.8 2.1.5.5 2.1.5.5.1 2.1.5.5.2 2.1.5.5.3 2.1.6

7 Im materiellen Sinn Aus Sicht der SRG Aus Sicht der Konzessionsbehörde und des Parlaments Konzessionserneuerung für die vierte Senderkette Konzessionsgesuch der SRG Anhörung der interessierten Kreise Konzession vom 26. März Im formellen Sinn Im materiellen Sinn Allgemeines SRGSSRideesuisse Die sprachregionale Aufteilung der vierten Senderkette Zusammenarbeit mit den Privaten Wandel eines Senders De lege ferenda Optionen zur Ausgestaltung des vierten Kanals Ausgangslage Kriterien der SRG Kriterien des privaten Veranstalters Zusammenarbeit Alternativmodelle Voraussetzungen Vertragsmodell auf allen Kanälen Gemischtwirtschaftliche Unternehmung Voraussetzungen Ausgestaltung ANHANG/TABELLEN/GRAFIKEN Modelle Ein Programm auf zwei Kanälen (Grafik) Fernsehen S PLUS (Grafik) Fernsehen Schweiz 4 (Grafik) SF1 und SF2 (Grafik) Vertragsmodell (Grafik) Konzessionierung von Veranstaltern auf nationaler Ebene (Grafik) 166 VI

2.3.2.3 Die sprachregionale Aufteilung der vierten Senderkette 151 2.2.3.2.4 Zusammenarbeit mit den Privaten 152 2.2.4 Wandel eines Senders 153 2.3 De lege ferenda 154 2.3.1 Optionen zur Ausgestaltung des vierten Kanals 154 2.

8 Entwicklung TV-Nutzung total (Grafik) Durchschnittlich aufgeschaltete Fernseher je Haushalt (Grafik) Verteilung des TV-Werbevolumens der Schweiz (Grafik) Marktanteile, Prime-Time (Grafik) Marktanteile, Stunden (Grafik) Schweiz 4 : Jahreshitliste ohne Sport Adressliste aller Schweizer Radio- und Fernsehveranstalter Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) Teletext AG Internationale Veranstalter Nationale Veranstalter Lokale Veranstalter Lokalradios Lokalfernsehen VII

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